Benutzer:Pab

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Dr. Patrick Breyer
Nick: Pab
Berufl. Qual.: Jurist
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 10. September 2006
Mitgliedsnummer: 190
Landesverband: Schleswig-Holstein
AG: AG Datenschutz
Mandat: Europaabgeordneter
Stammtisch: Kiel
politischer Kompass:
mein politischer Kompass
politischer Test:
kosmopol. 46%    national.
laizist. 80%    fundamental.
visionär 72%    reaktionär
anarchist. 64%    autoritär
kommunist. 36%    kapitalist.
pazifist. 53%    militarist.
ökologisch 8%    anthropozent.
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
PGP: PGP-Key
Fingerprint: A4B6 6510 AFF6 F8AA D18C 3CF2 BE6A 2087 DB36 0360
Mumble: Pab
Website: http://www.patrick-breyer.de
Twitter: echo_pbreyer
Matrix: @pab2019:pirateriot.net

Über mich

Digitaler Freiheitskämpfer und Europaabgeordneter der Piratenpartei. Von Berufs wegen Jurist, war ich von Mai 2012 bis Juni 2017 Abgeordneter der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag und dort zeitweise Fraktionsvorsitzender sowie dauerhaft Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss. Im Europäischen Parlament bin ich Mitglied des Innenausschusses und stellvertretendes Mitglied des Rechtsausschusses.

Promoviert habe ich über das Thema Vorratsdatenspeicherung. Ich bin im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung aktiv, Autor des Blogs ‘Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy’ und wohne in Kiel/Brüssel.

Meine Schwerpunkte für Europa

  • Achtung der Privatsphäre, Stopp der zunehmenden Massenüberwachung und -kontrolle durch den polizeilich-industriellen Komplex
  • Digitale Rechte wie Freies Wissen und freier Meinungsaustausch im Netz statt Zensur z.B. im Interesse der Content-Industrie
  • Transparenz statt Lobbymacht und Hinterzimmerpolitik, direkte Demokratie statt Politik über die Köpfe der Bürger hinweg. Viele Bürger vertrauen der EU nicht mehr und Europa ist sozial zutiefst gespalten zwischen Arm und Reich. Europa muss Politik im Interesse der Bürger machen, statt der Wirtschaft und ihrer Lobby hörig zu sein (Stichwort CETA/TTIP)!

Meine Pläne zur Umsetzung

  • Überzeugungsarbeit in Brüssel als „Datenschutz- und Internetexperte“ leisten
  • Verantwortung in der Gesetzgebung übernehmen (z.B. als Berichterstatter)
  • Druck machen durch Kampagnen, die Bürger zur Kontaktaufnahme mobilisieren (Beispiel savethelink)
  • Druck machen durch Aufdeckung unangenehmer Wahrheiten und Berichterstattung darüber (Beispiel Copyright-Studie)

Zur Person

Warum Pirat?

Als ich 2006 erfuhr, dass in Berlin die deutsche Piratenpartei gegründet werden sollte, bin ich besonders wegen ihres Engagements für Privatsphäre und Datenschutz hingefahren. Die Piratenpartei sagte schon in ihrem ersten Grundsatzprogramm exzessiver staatlicher Überwachung den Kampf an und erkannte, dass die staatliche Beobachtung von Bürgern, die keiner Straftat verdächtig sind, eine fundamental inakzeptable Verletzung des Bürgerrechts auf Privatsphäre darstellt. Es ist höchste Zeit, dass die von der Bürgerrechtsbewegung auf den Demonstrationen "Freiheit statt Angst" seit Jahren vorgebrachten Forderungen endlich politisch umgesetzt werden.

Kontakt

Bei Fragen bin ich jederzeit per E-Mail zu erreichen.

Angaben nach dem Nürnberger Katalog

Frage 1: Bist du Mitglied der Piratenpartei? Wenn ja, seit wann?

Ja, seit 2006.

Frage 2: Welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne?

Keine.

Frage 3: Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?

Nein.

Frage 4: Bist du vorbestraft?

Nein.

Frage 5: Bist oder warst du Mitglied einer oder mehrerer als extremistisch oder extremistisch beeinflusst eingestufter Organisationen (Liste: https://wiki.piratenpartei.de/N%C3%BCrnberger_Katalog/Anhang )?

Nein.

Frage 6: Unterstützt du eine oder mehrere als extremistisch oder extremistisch beeinflusst eingestufte Organisationen oder andere verfassungsfeindliche Bestrebungen oder hast du solche unterstützt?

Nein.

Frage 7: Bist du für das frühere Ministerium für Staatssicherheit / für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter oder ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig gewesen?

Nein.

Frage 8: Warst du so genannter Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit / Amtes für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder ausländischer Nachrichtendienste / Institutionen bzw. hast du eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit einer der genannten Stellen unterschrieben?

Nein.

Frage 9: Hast du vor dem 8. November 1989 eine Funktion bei der SED, bei anderen mit ihr verbundenen Parteien, in Massenorganisationen / gesellschaftlichen Organisationen der früheren DDR oder eine sonstige herausgehobene Funktion im System der ehemaligen DDR ausgeübt?

Nein.

Frage 10: Stehst du in geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen (z.B. ehrenamtlicher oder angestellter Mitarbeiter, Vereinsmitglied, Inhaber eines vertraglichen Nutzungsrechts hinsichtlich der Technologie des Gründers der Scientology-Organisation, L. Ron Hubbard) zu einer Organisation, die nach deiner Kenntnis die Technologie von L. Ron Hubbard verwendet oder verbreitet oder nach diesen Methoden arbeitet? Hinweis: Unter den Begriff "Organisationen" fallen alle Organisationen, Gruppen und Einrichtungen der Scientology-Organisation, d.h. z.B. auch solche, die sich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich oder im Bildungsbereich betätigen.

Nein.

Frage 11: Unterliegst du den Weisungen einer Organisation, die Hubbards Technologie verwendet oder verbreitet?

Nein.

Frage 12: Hast du in den letzten fünf Jahren teilgenommen oder nimmst du an Veranstaltungen, Kursen, Schulungen, Seminaren o.ä. bei o.g. Gruppierungen teil, die die Technologie von L. Ron Hubbard verwenden oder verbreiten oder nach diesen Methoden arbeiten, oder hast du dich hierzu bereits angemeldet?

Nein.

Frage 13: Unterstützt du o.g. Gruppierungen auf andere Weise ideell oder finanziell?

Nein.

Frage 14: Arbeitest du nach Methoden von L. Ron Hubbard oder wurdest du nach dieser Methode geschult?

Nein.