Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA017

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA017
Einreichungsdatum
Antragsteller	Bernhards
Mitantragsteller	martux Simon Klaus Felix
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §9a - Der Bundesvorstand
Zusammenfassung des Antrags	Der Piratenrat soll Teil des Bundesvorstands sein und nach Ländern proportional zur Bevölkerung zusammengesetzt sein.
Schlagworte	Piratenrat BuVo
Datum der letzten Änderung	05.06.2014
Status des Antrags	Abgelehnt
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Piratenrat Antragstext Tabelle "Piratenrat" enthält die Sitze pro Land. Land Einwohner EW durch 2,5 Mio Stimmen Brandenburg Brandenburg 2.449.511 0,9798044 1 Sachsen Sachsen 4.050.204 1,6200816 2 Thüringen Thüringen 2.170.460 0,868184 1 Bremen Bremen 654.774 0,2619096 1 Hamburg Hamburg 1.734.272 0,6937088 1 Baden-Württemberg Baden-Württemberg 10.569.111 4,2276444 4 Berlin Berlin 3.375.222 1,3500888 1 Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern 1.600.327 0,6401308 1 Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz 3.990.278 1,5961112 2 Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt 2.259.393 0,9037572 1 Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen 17.554.329 7,0217316 7 Saarland Saarland 994.287 0,3977148 1 Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein 2.806.531 1,1226124 1 Bayern Bayern 12.519.571 5,0078284 5 Hessen Hessen 6.016.481 2,4065924 2 Niedersachsen Niedersachsen 7.778.995 3,111598 3 Einzeln abstimmbar: 1. Piratenrat: ja/nein 2. Quotent für einen Landessitz. Vorschlag: 1 / 2.500.000 Ew 3. Bremen zu NDS zuschlagen (evtl. ab einem Quotenten von 1 / 3.500.000) 4. Saarland zu RLP zuschlagen (evtl. ab einem Quotenten von 1 / 3.500.000) 5. Räte müssen von den Ländern auf LPTs gewählt werden (sonst Kandidaten einfach aus dem Land) 6. Räte können kBuVo wählen 7. Rat beschlussfähig so lange die Hälfte der Räte im Amt sind. (anderer Anteil?) Antragsbegründung Da diese Leute Teil des Bundesvorstands wären, würden sie vom BPT gewählt - auf Vorschlag der Länder (dort können sie auf einem LPT gewählt werden entweder allgemein oder wieder nach Regionen (Bezirken falls vorhanden); es können im Land mehr Personen gewählt werden als Sitze zur Verfügung stehen, da die endgültige Wahl ja erst beim BPT passieren würde). Je nach Teiler würde es unterschiedlich viele Räte geben. Mein Vorschlag ist 1 Rat pro 2,5 Mio Einwohner was 34 Räte ergeben würde, da Saarland und Bremen auch einen haben sollten. Der Rat kann damit auch den Bundesvorstand überstimmen und diesen auch ersetzen wenn sich die Leute nicht grün sind. Der Bundesvorstand wäre weiterhin repräsentativ, organisatorisch und politisch verantwortlich wenn ein Vorstand nicht seine Kompetenzen an andere auslagert. Dies können Räte sein, müssen aber nicht. Die Räte vertreten auch nicht nur ihr Land, sondern nehmen auch normale BuVo-Aufgaben wahr. Genaue Verteilung sollten sie sich selbst geben. Der Piratenrat wählt ggf. einen Kommissarischen BuVo der unverzüglich einen aBPT mit BPT organisiert und die Geschäfte weiterführt. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge