Antrag:HowTo

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Du hast eine Idee für einen Antrag?

Falls du noch nie einen Antrag gestellt hast, kann es sehr sinnvoll sein, diesen Podcast[1] zu hören. Es wird genau erklärt, wie man einen Antrag ausarbeiten sollte und welche Fehler vermieden werden können. Einen schnellen Überblick kannst du dir mit dem Cheat Sheet [2] verschaffen.

Du solltest deine Antragsideen mit anderen Menschen diskutieren, bevor du einen Antrag stellst. Die offizielle Plattform für Antragsideen ist das Piratenforum, wo du deine Antragsideen öffentlich zur Diskussion stellen kannst. Falls es für dein Antragsthema eine passende AG gibt, solltest du den Antrag mit dieser besprechen. Noch besser ist es, der AG beizutreten und in der Gruppe Anträge auszuarbeiten.

Die AG Antragsprozess kümmert sich um die Weiterentwicklung der Antragsarbeit in der Partei und kann dir auch bei Fragen zur Antragsarbeit helfen. Du kannst die AG im Forum mit @ag-antragsprozess in Beiträgen benachrichtigen oder ihr eine Direktnachricht schreiben.


Du hast einen Antrag?

Diese Checklisten können dir helfen, die Qualität deines Antrages zu überprüfen.

Antragsform

Dein Antrag muss folgende Informationen enthalten:

  • Antragsteller: Damit dir andere Piraten oder die Antragskommission Fragen zu deinem Antrag stellen können, hinterlässt du am Besten deine Kontaktdaten, z.B. einen Link zu deiner oder der (AG-)WikiSeite.
  • Antragsart: Satzungsänderungsantrag (SÄA), Wahlprogrammantrag (WP), Grundsatzprogrammantrag (GP), Positionspapier (PP), Satzungsbeiordnungsantrag (SO), sonstiger Antrag (SO).
  • Antragsgruppe
  • Zusammenfassung: Fasse deinen Antrag in 255 Zeichen zusammen.
  • Antragstext: Falls es sich bei deinem Antrag um einen Modul-Antrag handelt, ist es wichtig, dass du die jeweiligen Module deutlich kennzeichnest. Außerdem solltest du darauf achten, dass alle Varianten, die angenommen werden können, in sich schlüssig sind. Bei Änderungsanträgen ist es sinnvoll den ursprünglichen Text und den neuen Text anzugeben. Dabei müssen die Änderungen kenntlich gemacht werden, zum Beispiel durch kursive oder fette Schreibweise.
  • Falls Diskussionen, AGs, Protokolle oder Mumble-Aufzeichungen existieren, solltest du auf sie verlinken, damit nachvollzogen werden kann, wie der Antrag entstanden ist.

Modulare/konkurrierende Anträge

Wenn eine AG oder eine Einzelperson mehrere zusammenhängende Anträge stellen möchte, dann kann dies auch innerhalb eines entsprechenden Antrags geschehen, sofern eine klare Kennzeichnung vorgenommen wird.

Jedes einzelne Modul braucht eine entsprechende Mehrheit um angenommen zu werden. Eine Ablehnung eines Moduls hat keine Auswirkung auf die Annahme oder Ablehnung der anderen Module.

Beispiel

Nehmen wir es gibt mehrere Anträge zum Gesundheitsprogramm der AG Gesundheit. Ein Punkt beschäftigt sich mit der Reform der Krankenkassen, ein Punkt geht um Homöopathie, bei dem es mehrere Alternativen gibt, es gibt eine Präambel mit allgemeinen Prinzipien und ein letzter Punkt beschäftigt sich mit Pflege.

Wird es zu unübersichtlich oder ist die Themenbreite zu groß und ein thematischer Zusammenahng ist nicht mehr unmittelbar erkennbar, bitten wir darum separate Anträge einzureichen.

Statt diese alle als einzelne Anträge einzureichen, kann dies auch in einem einzelnen Antrag geschehen, der folgende Struktur im Antragstext haben sollte:

"Der Bundesparteitag möge folgenden Antrag gegebenenfalls modular beschließen und am Ende des Wahlprogramms (oder ein anderer Ort) einfügen": Dieser oder ein ähnlicher Satz ist extrem wichtig. Fehlt dieser kann der Antrag nicht wie vom Antragsteller gewollt modular abgestimmt werden, sondern nur als ein gesamter Antragstext.

Modul 1: Präambel Präambeltext

Modul 2: Reform der Krankenkassen Reformtext

Modul 3 Hömöopathie - es gibt 3 (oder 2, oder 4 ...) Module, die konkurrierend abzustimmen sind

Modul 3a: Homöopathie verbieten Modultext

Modul 3b: Homöopathie erlauben, aber nicht fördern Modultext

Modul 3c: Globuli für alle Modultext

Modul 4: Pflege Modultext


Antragsbegründung

Bei der Begründung ist darauf zu achten, dass auch für themenfremde Personen die Position deutlich gemacht und „übliche“ Gegenrede bereits entkräftet wird. Die Begründung ist quasi eine Kommentierung des Antragstextes und beleuchtet alle Hintergründe des Antrags. Links zu konkurrierenden Anträgen Um der Antragskommission die Arbeit zu erleichtern, kannst du konkurrierende Anträge verlinken. Außerdem solltest du konkurrierende Anträge kennen und in deiner Begründung berücksichtigen.