Antrag:Bundesparteitag 2014.2/Antragsportal/SÄA016

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA016
Einreichungsdatum
Antragsteller	Bernhards
Mitantragsteller	martux Simon Klaus Felix
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §9a - Der Bundesvorstand
Zusammenfassung des Antrags	Das Piratenpartlament wird bis zum nächsten BPT aus den in den Wahlkreisen gewählten/bestimmten Personen bestehen. Wahlkreise die niemanden bestimmen sind nicht vertreten.
Schlagworte	Piratenparlament
Datum der letzten Änderung	05.06.2014
Status des Antrags	Abgelehnt
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Piratenparlament Antragstext Einzeln zu entscheiden: 1. Piratenparlament ja/nein 2. Piratenparlament kann Positionspapiere verabschieden 3. Piratenparlament kann kBuVo wählen wenn BuVo und (falls eingesetzt) Piratenrat nicht beschlussfähig. 4. Empfehlung an die LPTs die Piratenparlamentarier als Mitglieder des LaVos anzuerkennen. 5. Empfehlung an das Parlament die SMV / den Basisentscheid zu testen Antragsbegründung Für das Piratenparlament soll ein Vertreter vom jeweiligen Bundestagswahlkreis entsandt werden. Dieser wäre eigenverantwortlich gewählt oder vom Vorstand bestimmt oder wie auch immer legitimiert für den Kreis zu sprechen. Da die BT-Wahlkreise eh eine relativ gleichmäßige Zahl an Einwohnern haben müssen wäre die gleichmäßige Verteilung gegeben. Das Parlament wäre die erste Institution die den Basisentscheid und/oder die SMV testen würde und noch zu definierende Kompetenzen bekommt. Wenn der BuVo inkl. der Räte sich nicht einig sind, wäre das Piratenparlament zwischen den BPTs die Entscheidungsinstanz. Wenn sie komplett Handlungsunfähig sind, wählt das Parlament einen kBuVo aus seiner Mitte. Weiter denkbar wäre, dass das Parlament Positionspapiere u.ä. zwischen den BPTs verabschieden kann. Die Mitglieder des Parlaments könnten auch automatisch Mitglied des jeweiligen LaVo werden. Dadurch würden auch diese vergrößert um die Aufgaben weiter zu verteilen. Auf keinen Fall soll das Parlament den allgemeinen BPT ersetzen. Wenn die SMV gut funktioniert kann das Parlament auch seine Auflösung beschließen. Aber vielleicht bewährt es sich auch. Es gäbe somit 299 Mitglieder des Piratenparlaments. Ob diese Mitglieder der LaVos werden müssten die LPTs entscheiden. Das Piratenparlament verabschiedet Positionspapiere zwischen den BPTs. Diese können dann an BPTs in das Programm aufgenommen werden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge