BE:Parteitag/2014.1/Tagesordnung

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Tagesordnung

Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:

  • Themenschwerpunkte
Das Liquid Feedback Meinungsbild ergab, das ein Themenschwerpunkte nur dann übernommen, wenn mindestens ein Liquid Antrag und mindestens 2 Anträge vorliegen.
Diese Kriterien erfülllte der SMV Antrag sowie das Thema Tempelhofer Feld.
  • Anträge sind entsprechend der vorläufigen Tagesordnung zugeordnet bzw. dem jeweiligen Themenschwerpunkt.
  • Anträge zur Zusammensetzung des Landesvorstandes:
Diese Anträge wurden als konkurrierend zueinander bewertet.
Jeder Antrag beschreibt die vollständige Zusammensetzung eines zukünftigen Landesvorstandes.
  • Positionspapiere
Die Anträge P003, P005, X003 sind als Positionspapiere beantragt und daher "sonstige Anträge" zugeordnet.
  • Kassenprüferinnen
TOP 15 "Neuwahl der Kassenprüferinnen" entfernt
Bei Rechnungsprüfer einen Satzungsänderungsantrag zur Aufnahme von Rechnungsprüferinnen ergänzt.
  • sonstige Wünsche
S002 auf Wunsch Antragstellerin nach hinten geschoben, da aus Sicht der Antragsstellerin, dies "jederzeit beschlossen werden kann".

Tagesordnung mit Ergebnissen Stand 02.03.14 18:22 Uhr

 01.   Begrüßung
 02.   Wahl der Versammlungsämter
 03.   Rechnungsprüferinnen
 03.1   (-) Ergänzung Satzung: S007 - Rechnungsprüfer in der Landessatzung verankern 
 03.2   Wahl der Rechnungsprüferinnen  
 
 04.   Abstimmung über die Wahl und Geschäftsordnung
 04.1   Abstimmung über die Wahl und Geschäftsordnung
 04.2   Ja  Ergänzung GO: X004 - Neuer GO-Antrag auf Abstimmung mittels Präferenzwahlverfahren 
 04.3   Ja  Ergänzung GO: X013 - GO-Antrag auf vorlesen des Antragstextes 
 
 05.   Abstimmung über die weitere Tagesordnung
  
 06.   Ja S006 - Bestätigung der Landessatzung zu Beginn der LMV (aus formalen Gründen) 
   
 07.   Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands
  
 08.   Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
 08.1   (-) X005 - Der LaVo soll nicht arbeiten, sondern delegieren. 
 08.2   Ja S013 - Änderung §8 (3) - Amtszeit des Landesvorstandes (ohne LQFB) SatzungJa 
 08.3   Satzungsänderungsanträge konkurrierend, nach Nummer sortiert:
 08.3.1   (-) S009 - Neufassung §8 - Landesvorstand mit definierten Ämtern 
 08.3.2   (-) S010 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer politischen Geschäftsführerin
 08.3.3   (-) S011 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer Generalsekretärin 
 08.3.4   Ja  S012 - Änderung §8 (1) - Hinzufügen einer politischen Geschäftsführerin und einer Generalsekretärin SatzungJa 
 08.3.5   (-) S015 - Neufassung §8 - Landesvorstand mit definierten Ämtern, aber ohne definierte Geschäftsbereiche
 08.3.6   (-) S016  - Erweiterung des Landesvorstandes um politischen Geschäftsführer/in und Generalsekretär/in 
  
 09.   Neuwahl der Landesvorsitzenden
       Ja Christopher Lauer (@Schmidtlepp)
    
 10.   Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung
 10.1   Satzungsänderungsanträge konkurrierend:
 10.1.1   (-) S001 - SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung Berlin mit Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen durch Teilnehmer selbst >> [BE:Parteitag/2014.1/Wahlergebnisse|Wahlergebnisse]
 10.1.2   Ja S004 - SMV mit Delegationsverfall, Nachvollziehbarkeitsfrist, Vertagungsrecht >> Wahlergebnisse Satzung §7a/bJa  Satzung neuer Anhang]Ja 
 10.1.3   (-) S019 - SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung Berlin mit öffentlicher Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen >> Wahlergebnisse
 10.2   Geschäftsordnung (wenn ein Antrag aus 10.1 beschlossen)
 10.2.1   Ja X002 - Einrichtung der Systeme einer Ständigen Mitgliederversammlung Berlin (SMV Bln) 
 10.3   Änderungsantrage zur SMV, wenn S001 / S004 angenommen werden
 10.3.1   (-) S017 - SMV Änderungsantrag: Daten-Löschfrist auf 4 Monate verkürzen 
 10.3.2   S018 - SMV: Delegationsverfall in die Satzung - Keine vereinfachte Verlängerung der Delegationen 
 10.4    Änderungsantrag zur SMV GO, wenn S018 nicht angenommen  
 10.4.1   X014 - Alternativantrag zum Delegationsverfall bei SMV]
 
 11. Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
     Ja Lars Hohl (@derPupe @Piraten)
 
 12.   Thematischer Schwerpunkt 2: Tempelhofer Feld - Stadtentwicklung 2.0
 12.1   Redeslot für die Initiative "100% Tempelhofer Feld"
 12.2   Redeslot eines Mitglieds der AGH-Fraktion
 12.3   Redeslot für den Squad Tempelhofer Feld
 12.4   Vorstellung und Beratung der Anträge
 12.4.1   Ja  X008 - Erhalt der Kleingärten am Tempelhofer Feld
 12.4.2   Ja  X009 - Wohnungsbau Tempelhofer Feld
 12.4.3   Ja  X011 - Weiterentwicklung der freiheitlichen Demokratie auf dem TEMPELHOFER FELD - Mehr konkrete Mitbestimmung!
 12.4   Abstimmung
 
 13.   Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter
 13.1    Wahl der Schatzmeisterin
         Ja Michael Karek (@Schatz_Kadse)
 13.2    Wahl der politischen Geschäftsführerin
         Ja Gregor Schröder (@Kei_nen)
 13.3    Wahl der Generalsekretärin
         Ja Marcel Geppert (@Celfridge)
 13.4    Wahl von Beisitzerinnen
 13.4.1   Ja X015 - Wahl von 2 bis 4 Beisitzern 
 13.4.2   (-) X019 - Wahl von bis zu 4 Beisitzern 
          Ja Sebastian Nordhoff (@twig2noise)
          Ja Ingo Ponickau (@_pdg_)
          Ja Denis Sabin (@spreekaribik)
 
 Die Tagesordnungspunkte 14 ff. werden mit den Wahlen verschränkt.
  
 14.   Neuwahl des Landesschiedsgerichts
 14.1   Ja X018 - Zusammensetzung Schiedsgericht
 14.1.1   Neuwahl von Richterinnen
          Ja Simon Kowalewski (@derBear)
          Ja Therese Lehnen  (@Harmonie2_0)
          Ja Laura Nitzschke  (@Flauschpolizei) 
          Ja Oliver Waack   (@Olliwaack)
          Ja Lür Waldmann 
 14.1.2   Neuwahl von Ersatzrichterinnen
          Ja Bettina Günter
          Ja Hartmut Liebs (@harryliebs)
          Ja Frank Roeder (@FraRoeBer)
  
 15.   Neuwahl der Kassenprüfer
          Ja Enno Park   (@ennomane)
          Ja Joachim Weinberger
          Ja Horst Wilm  
 
 16.   Satzungsänderungsanträge mit positivem LQFB Votum
 16.1   Ja S008 - Änderung von §12 der Satzung - Gäste grundsätzlich zulassen  (LQFB 98 %) Satzung Ja 
 16.2   Ja S020 - Änderung von §12 der Satzung - Gäste und Presse grundsätzlich zulassen  (vor Ort) SatzungJa 
 
 17   Programmänderungsanträge mit positivem LQFB Votum
 17.1   Ja P006 - Zirkustiere widersprechen dem Staatsziel Tierschutz  (LQFB 96%)
  
 18.   Sonstige Anträge mit positivem LQFB Votum
 18.1   Ja X003 - Positionspapier Justizvollzug (LQFB 100%)
 18.2   Ja P005 - Positionspapier Kulturpolitische Grundsätze (LQFB 99 %)
 18.3   Ja X006 - Die Piraten Berlin unterstützen den Aufruf zum Frauen*kampftag (LQFB 97%)
 18.4   Ja X017  - Selbstverwaltete Flüchtlingsstrukturen austesten und fördern   (LQFB 96%)
 18.5   * X001 - Die Piratenpartei Berlin wird Fördermitglied bei den Jungen Piraten (LQFB 92 %)
 18.6   * X012  - Anträge an die zeitlich und räumlich zusammentretende lmvb werden vor  ihrer Abstimmung den Teilnehmern vorgelesen  (LQFB 89%)
 18.7   * X016  - Neuen Landesvorstand mit wichtigen Kompetenzen ausstatten  (LQFB 79%)
 
 19.   Satzungsänderungsanträge ohne identisches abgeschlossenes LQFB Votum
 19.1   * S005 - Ergänzung der Präambel (LQFB läuft)
 19.2   Ja S014 - Änderung der §§ 13 und 14 - Parteiausschluss und Ordnungsmaßnahmen (ohne LQFB) [BE:Satzung&oldid=2343803|Satzung §13Ja ] [BE:Satzung&oldid=2343806|Satzung §14Ja ]
 
 20.   * Programmänderungsanträge ohne identisches abgeschlossenes LQFB Votum
 20.1   * Programmanträge zum Verfassungsschutz konkurrierend
 20.1.1   * P001 - Verfassungsschutz abschaffen (LQFB Text abweichend)
 20.1.2   * P002 - Verfassungsschutz beschränken (LQFB Text abweichend)
 20.2   * Ergänzungsantrag zu P001
 20.2.1   * P004 - Aufarbeitung der Tätigkeit des Verfassungsschutzes (Ergänzung zu P001) (LQFB läuft)
 20.3   * weitere Programmanträge
 20.3.1   * X007 - Landeseigene Betriebe demokratisieren (LQFB Text abweichend)
 
 21.   * Sonstige Anträge
 21.1   * P003 - Bunte und lebendige Fankultur  (Bundes LQFB, Text abweichend) - Positionspapier
 
 22.   * Aussprechen einer Empfehlung für die Besetzung des Vorsitzes der Piratenfrak20on im Abgeordnetenhaus
  
 23.   * S002 - Neufassung § 11 Liquid Democracy (LQFB 80 %)  (Wunsch Antragsstellerin)
 
 XX.   Rede des neuen Landesvorsitzenden
    
 24.   Schließen der Versammlung sowie Verabschiedung und Knuddeln


 Legende:
 Ja       Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
 (-)      Antrag abgelehnt
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt