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Inhaltsverzeichnis 1 Kontakt zur Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg 1.1 per Email (bevorzugt) 1.2 per Post 1.3 per Telefon (nur zu Bürozeiten) 1.4 per Twitter 1.5 persönlich 1.6 Fraktionsbüro Öffnungszeiten 1.7 unser Fraktionsportal 2 Mitglieder, Mitarbeiter und Bürgerdeputierte der Piratenfraktion 2.1 Fraktions- und Ausschussvorsitz, Schatzmeister, Vertretung im Ältestenrat 2.2 Mitarbeiter der Fraktion 2.3 Bürgerdeputierte in den Ausschüssen 3 Sitzungen der Piratenfraktion 3.1 Sitzungsort und Zeit 3.2 Sitzungsprotokolle 3.3 Sitzungsaufzeichnungen (Ton) und Liveübertragung 4 Satzung und Geschäftsordnung der Piratenfraktion 4.1 Fraktionssatzung 4.2 Geschäftsordnung der Fraktion 4.3 Mitarbeiterverträge 5 Sonstiges 5.1 Was heißt BVV? 5.2 Arbeitsgruppen 5.2.1 Sitzverteilung 5.3 Pirateninterne Seiten 5.4 Offizielle Seiten der BVV 6 Bezirksliquid 7 Presse 7.1 Kontakt 7.2 Medienberichte 8 Sonstige Themenbereiche 9 Dokumente 9.1 Anträge der Fraktion 9.2 Finanzen 9.3 Amtlich (Gesetze, Verordnungen, ...) 9.4 Verweise

Kontakt zur Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg

per Email (bevorzugt)

• bvv-fraktion@piraten-xhain.de

per Post

• Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
• Yorckstr. 4-11
• 10965 Berlin

per Telefon (nur zu Bürozeiten)

• Ruft uns an: 030 90298-3753

per Twitter

• Die Fraktion twittert unter @BVVPiratenXHain

persönlich

• Unser Büro ist während der Öffnungszeiten besetzt:

Fraktionsbüro Öffnungszeiten

Uhrzeit	Montag	Dienstag	Mittwoch	Donnerstag	Freitag
09-10
10-11
11-12
12-13
14-15
15-16
16-17	Malte				Malte
17-18	Malte				Malte
18-19	Malte - Fraktionssitzung (ab 18:30 Uhr)				Malte
19-20	Fraktionssitzung

Alle Öffnungszeiten beginnen c. t. ( lat. „cum tempore“ == "mit Zeit", dem akademischen Viertel, also möglicherweise eine Viertelstunde später, als in der Tabelle steht.)

unser Fraktionsportal

• Das Online-Portal der Fraktion ist in Vorbereitung und wird konzeptionell dem Dialogsystem der Piraten Neukölln gleichen.

Mitglieder, Mitarbeiter und Bürgerdeputierte der Piratenfraktion

1. Ralf Gerlich
2. Felix J. Just
3. Jessica Zinn
4. Barbara Wisniowska
5. Michael Herbst

Fraktions- und Ausschussvorsitz, Schatzmeister, Vertretung im Ältestenrat

• Fraktionsvorsitz: Ralf Gerlich, Jessica Zinn
• Schatzpirat der Fraktion: Mike Herbst
• Vertreter im Ältestenrat: Felix Just

• Ausschussvorsitz BüTra: Felix Just
• stellvertretender Ausschussvorsitz Schule: Jessica Zinn
• Werkstattgespräche Bürgerbeteiligung & Transparenz: Jessica Zinn

Mitarbeiter der Fraktion

• Malte Jan Kaffenberger - email: malte.kaffenberger@piraten-xhain.de

Bürgerdeputierte in den Ausschüssen

Eine vollständige Liste der Ausschüsse mit Angabe der Ausschussmitglieder aus der Fraktion der Piraten und der Bürgerdeputierten befindet sich unter Ausschüsse.

Sitzungen der Piratenfraktion

Sitzungsort und Zeit

Die Fraktion hält Sitzungen im Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin, in Raum 1063 ab

Die Sitzungen finden Montags ab 18:30 Uhr statt und sind prinzipiell öffentlich. Zusätzliche Termine vor jeder BVV-Sitzung oder vor besonderen Anlässen sind möglich und werden, ebenso wie mögliche nichtöffentliche Sitzungen, angekündigt.

Sitzungsprotokolle

Protokolle der Sitzungen werden im fortlaufenden Fraktions-Protokollpad festgehalten.

Sitzungsaufzeichnungen (Ton) und Liveübertragung

Fraktionssitzungen stehen teilweise als Audioaufnahme (neueste Aufzeichnung ist ganz unten) zur Verfügung und können im Stream (wenn der Link nicht geht, ist der Stream gerade aus) verfolgt werden.

Satzung und Geschäftsordnung der Piratenfraktion

Fraktionssatzung

Geschäftsordnung der Fraktion

Mitarbeiterverträge

• Arbeitsvertrag Lemonia
• Arbeitsvertrag Malte

Sonstiges

Was heißt BVV?

• BVV heißt Bezirksverordnetenversammlung.
• http://www.taz.de/Wie-Berliner-Bezirkspolitik-funktioniert/!87012/
• Verweis auf Unterseite Erklärung
• Ausschüsse.

Arbeitsgruppen

• Räume im Rathaus, wie Sitzungsräume und BVVsaal können für die Unterstützung der BVVarbeit von Fraktionsmitgliedern angefragt werden
• Der BVV - Saal wird nach BVV Beschluss vom 27.09.11 nicht mehr für Veranstaltungen Dritter zur Verfügung gestellt.
• Vorschläge für Räumlichkeiten bittehier einstellen.

Sitzverteilung

Halte die Maus über eine Figur, dann wird der Name eingeblendet. Klicke auf eine Figur um zur Seite eines Bezirksverordneten auf der Website des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg zu gelagen. Größere Ansicht

BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Sitzverteilung

 

Pirateninterne Seiten

Link: Ausschüsse

Hier findest du:

• Namen / Kontaktdaten von Grundmandatsträgern, Bürgerdeputierten und Stellvertretern
• Arbeitswerkzeuge z.B. Mailinglisten, Pads der zugehörigen Ausschussmitglieder & Arbeitsgruppen
• Informationen zu den Ausschüssen
• Verlinkung der Materialseiten für die einzelnen Ausschüsse
• ...
• Gerne ergänzen und verbessern!

Offizielle Seiten der BVV

• Seite der BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - Link: Ausschüsse
• Kontaktdaten der Zuständigen für Verwaltungsmodernisierung in allen Bezirken: Link

Bezirksliquid

• Erklärbär (Was ist Liquid Feedback?)
• Anmeldung und Bedienung Bezirksliquid
• Beauftragte und Kontakt

Login Bezirksliquid

• Anträge
• Arbeitspads
• Mailinglisten

Presse

• Sitzungen sind öffentlich. Text einfügen.

Kontakt

Medienberichte

• Der Pressespiegel befindet sich zur Zeit

[| hier Bitte ergänzen.

• Videos
• Bilder

Sonstige Themenbereiche

• Städtepartnerschaften des Bezirkes
• Statistik

Dokumente

Anträge der Fraktion

bis die Anträge richtig auf unserer Seite sortiert sind, erhält man hier eine Übersicht:

• Anträge der Piratenpartei

• gemeinsame Anträge Fraktionen: B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE/PIRATEN/CDU

• gemeinsame Anträge Fraktionen: PIRATEN/DIE LINKE

Finanzen

• Aufwandsentschädigungen und Fraktionsspenden

Amtlich (Gesetze, Verordnungen, ...)

Bund

• Baugesetzbuch (BauGB) (pdf-Download)
• Baunutzungsverordnung (BauNVO)
• Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV)
• Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
• Sozialgesetzbuch 8 (SGB8)

Land

• Ausführungsvorschriften über die Gewährung von Jugendhilfe für alleinstehende minderjährige Ausländer (AV-JAMA)
• Bauordnung Berlin (BauOBln)
• Zusammenstellung gesetzlicher Regelungen Land/Bauen diverse Gesetze Baunebenrecht Land
• Denkmalschutzgesetz (DSchGBln) Kommentar (Auszug)
• Enteignungsgesetz
• Geschäftsordnung Abgeordnetenhaus
• Vermessungsgebührenordnung (VermGebO) Fassung 20080304

Bezirk

• Bebauungspläne Friedrichshain-Kreuzberg

Verweise

• Datenschutzbeauftragte Frau Brandwein: Tel. 90298 4136)
• Juristensquad PP Berlin (Juristische Unterstützung für die BVV)
• BVV-Funker (BVV-Kontaktpiraten der Crews)
• BVV-Squadmailingliste
• Vorlagen zur Verlinkung einzelner, notwendiger Paragraphen unter Kategorie:Vorlage:Gesetze.
  Baugesetzbuch (BauGB) und Baunutzungsverordnung (BauNVO) vorhanden