Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-06-26
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 132. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 26.06.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Gernot AG Bedingungsloses Grundeinkommen / Sozialpiraten
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 25 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Bastian
- beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Gemeinsam
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 29.05.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Änderungen in der GO des Bundesvorstandes (Zuständigkeiten)
- politisch etwas "ungeschickt" gelaufen.
- Löschung alter Pads im Padserver
- Wird sehr kritsch gesehen.
- intensive Diskussion, Teile davon sind auch schon dem BuVo vorgetragen wurden. Erläuterung, dass das Hauptproblem die dahinter stehende SQL-Datenbank ist, die aus allen Nähten platzt.
- Ggf. Auslagerung älterer Pads auf einen "Archivserver" wird dringend empfohlen, da sonst ploitische Arbeit in erheblichen Umfang verloren gehen könnte. Historie der Erarbeitung, Pad-Chat usw. sind teilweise dringend nötig. Bestes Beispiel ist die Erarbeitung von Antworten auf Wahlprüfsteine wo um die richtigen Antworten diskutiert wurde.
- Gemeinsamer AG-Stand auf dem BPT 2015.1
- Letzter Stand der AGs war in Heidenheim. Nunmehr gibt es die bewußte Einladung, dass die AGen sich vorstellen. Gerne auch Koordiniert über die KoKo. Alle AGs (etablierte?) sind herzlich dazu eingeladen sich an einem gemeinsamen Stand zu präsentieren.
- Kontakt zu M. Ebner besteht dazu über Bastian, nächste KoKo Ergebnisse dazu.
- Ergebnis: Machen statt labern. Pavillon (Orange) ist gerne gesehen usw.
- Die Sozialpiraten werden einen eigenen Stand haben. Ist bereits genehmigt.
- Antrag auf Öffnung des Wahlprogramms 2017, Übernahme der Wahlprogramms 2013 und Überarbeitung von diesem.
- Zeitproblem hinsichtlich die BTW 2017. Da voraussichtlich nur noch wenig Zeit auf den bis dahin stattfindenden Parteitagen bleibt, soll das schon beschlossene Wahlprogramm überarbeitet und modernisiert werden.
- Stichpunkt "Schulterschluss"
- Antrag an BPT 2015.1
- Beantragende Piraten:
- TheBug 11668
- hekate 3179
- ThomasG 12321
- Bastian 11826
- Wüstenmaus 44525
- Gernot 32871
- Brax59 19282
- Antragstyp: Programmanträge
- Titel: Arbeit am Wahlprogramm 2017
- Der Bundesparteitag möge beschließen:
- Das Wahlprogramm 2013 ist für den Bundestagswahlkampf 2017 als Grundlage zu übernehmen und zu aktualisieren. Dafür werden alle Piraten beauftragt, nach dem bewährten Schulterschlussverfahren das vorhandene Programm redaktionell zu bearbeiten, um Struktur und Form zu optimieren, sowie durch aktuelle Entwicklungen veraltete Programmpunkte zu entfernen oder zu aktualisieren. Die Veränderungen sind zu dokumentieren und das Ergebnis soll zum ersten BPT16 mit dem bewährten Modulsystem zur Abstimmung gestellt werden.
- Neue oder inhaltlich weitgehend veränderte Programmpunkte (abgesehen von Streichungen wegen nicht mehr gegebener Aktualität) dürfen in diesen Antragsblock nicht eingebracht werden, sondern sind auf dem normalen Weg zu beantragen und zu behandeln.
- Begründung:
- Für das Wahlprogramm 2017 ist in erster Linie redaktionelle Arbeit notwendig, da fast alle Punkte des bestehenden Programms (leider) nach wie vor aktuell sind. Die hinzugekommenen neuen Themen sind im Verhältnis dazu relativ gering im Umfang. Ein komplett neues Programm auszuarbeiten wäre also Zeitverschwendung und würde uns auch vom zeitlichen Ablauf vor ein großes Problem stellen, da wir voraussichtlich auch in 2016 nur einen BPT durchführen werden.
- Die Durchführung in Form des bewährten Schulterschlusses erlaubt möglichst vielen Piraten an dem Prozess teilzunehmen und sich einzubringen. Gleichzeitig wird so im Vorfeld gesichert, dass das überarbeitete Programm auf große Zustimmung trifft und möglichst frei von Widersprüchen ist. Indem wir den Grundstock des Wahlprogramms effizient aktualisieren schaffen wir mehr Freiraum dafür neue Programmpunkte auf den BPTs zu diskutieren und zu beschließen.
- Eine Fortführung der Parteiprogrammes ist durch diesen Antrag explizit nicht ausgeschlossen, alle Piraten sind weiterhin dazu aufgerufen das Programm sinnvoll zu erweitern und zu verbessern.
- Eingereicht:
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- siehe Bericht AG Außen- und Sicherheitspolitik
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- derzeit nichts zu berichten
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Mumble-Sitzung zu Positionspapier "Die Tafel" am Freitag 03.07.2015
- Positionspapier wird noch einmal überarbeitet:
- https://sozialpiraten.piratenpad.de/230 und http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/Positionspapier_Tafel.pdf
- Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am 12.07.2015
- Hartz-IV-Artikel: Fördern und Fordern für August/September
- Jobcenter-Telefonliste: in Bearbeitung
- Infotisch der Sozialpiraten/AG-BGE am Sonntag 28.06 in Rotenburg a/d Fulda
- Infotisch der Sozialpiraten/AG-BGE beim BPT 2015.1 in Würzburg
- Ostergrußkarten, Flyer und Plakat der Sozialpiraten können in Zukunft über den PShop bestellt werden.
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: (BuVo hat Beauftragung abgelehnt)
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Standing Committees 27./28.06.2015 http://www.pp-international.net/node/545
- Mithilfe ist gerne gesehen
- 27.06.2015 - 12:00 CEST - standing committee on public and press relations, elections and campaigning.
- 27.06.2015 - 13:00 CEST - standing committee on new parties
- 27.06.2015 - 14:00 CEST - Statutes workshop (no committee) * 28.06.2015 - 12:00 CEST - standing committee on INGO relations
- 28.06.2015 - 13:00 CEST - standing committee on PPI budget, oversight, transparency, finances and fund raising,
- 28.06.2015 - 14:00 CEST - standing committee on common political program
- General Assembly in Warschau 04./05.07.2015 http://www.pp-international.net/node/544
- Wo: Centrum Konferencyjne KOPERNIKA, ul. Kopernika 30, 00-336 Warszawa
- Teilnehmer aber auch Kandidaten sind gerne erwünscht
- Ansonsten SÄA nur von PP-DE, sonstige Anträge ebenfalls.
- Pirate Summer 2015 vom 31.07. - 09.08.2015 in Piotrowice Nyskie, Polen
- PPEU
- Derzeit neue deutsche Delegierte für das Council: Jens Stomber, Alexander Spies (MdA), Gregory Engels, Thomas Gaul http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/PPEU_Delegation
- Letzte Sitzung der DE-Delegation: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2015-06-16
- Neuwahlen am 17./.18.07.2015 in Brüssel
- Wo: Pyramid, at Avenue Ariane 12, Woluwé-Saint-Lambert
- Derzeit sind nur Nominierungen der PP-SE aufgeführt, alle anderen Nominierungen sind nicht aufgeführt. Auch die von PP-DE nicht. Vermutlich werden nur Nominierungen von Beitragszahlern berücksichtigt. PP-DE hatte vorab für 2014 schon bezahlt und wird als unbezahlt aufgeführt.
- Vorschlag von PP-DE siehe: http://wiki.piratenpartei.de/PPEU/Board_Candidates/2015
- Nächste Sitzung der deutschen PPEU-Delegation am 01.07.2015, 21:00 Uhr
- Budget: Man merkt, dass 5.000 EUR sehr wenig sind, zumal Mitgliedsbeiträge im Verbrauchsbudget untergebracht sind. Die sollten auf Dauer als Mitgliedsbeiträge separat im Bugdet untergebracht werden.
- Wer mitmachen will, ist gerne in die Sitzungen der Internationalen Koordination eingeladen. Einfach zu finden: http://www.internationale-koordination.de
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Nix Neues.
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 25.06.2015
- nächste Sitzung am 09.07.2015; 20:30 Uhr
- Einbringung der Folgenden Anträge zur Positionierung:
- 1. Keine Verlängerung für "Active Fence"
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/PP006
- 2. Aufbau eines Flüchtlingslagers in der Türkei
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/PP007
- Gefährdungsanalyse IS, überwiegend Positiv aufgenommen worden (Tagesthemen und AA, twitterten dazu), Übersetzung auf Englisch ist in Arbeit.
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- letzte Sitzung am 21.06.2015
- nächste Sitzung: Mittwoch 01.07.2015
- neue Projektgruppe wurde gestartet: BGE und Kindergrundsicherung, in Zusammenarbeit mit der AG-Familienpolitik, erste Mumble-Sitzung. heute 26.06.2015
- BGE-Themenabend mit Dr. Lutz Martiny. Thema: Industrie 4.0 und BGE
- Termin wird noch bekanntgegeben.
- Start einer neuen Projektgruppe: BGE und Wirtschaft, nach dem BGE-Themenabend.
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 06.05.2015, nächste Sitzung am 01.07.2015, 19.00h
- letzte offizielle Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause: nach Vereinbarung
- Protokoll letzte öffentliche Sitzung: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/31
- zugehöriges Audioprotokoll: https://www.youtube.com/watch?v=DrUOQRbyMI8&list=PLC3TWZ3FAAfrBwDG6_30wqUCletEqgpki&index=2
- AG Demokratieforschung hat sich jüngst beworben zur Projektleitung der Servicegruppe Relaunch Liquid Feedback. Diplom Psychologin Jana Buchmann wurde als einzige Bewerberin für die Leitung des Projektes bestätigt. Jedoch: in Zusammenhang mit einer mittlwerweile 1-jährigen Mobbingserie wurde kurz daraufhin ein Umlaufbeschluss gegen Jana vom BuVo bestätigt, der dazu führte, dass der BuVo ohne Kenntnis der Hintergründe, Arbeit und unserer Ideen zur Optimierung des Konzeptes der liquid democracy und zum Relaunch von LQFB die Beauftragung wieder zurückgezogen hat, zum Leidwesen der Demokratisierung, der Betroffenen und der Zukunft der Piraten (wegen wiederholter klassischer Kompetenzverprellung).
- Jeden Sonntag um 20 Uhr Protokoll der letzen Sitzung 2015-06-21 - Protokoll AG Drogenpolitik Kernarbeit ist zur Zeit MesseOrga, Aktualisierung der WiKi Seite und progammatische Arbeit.
- letzte Sitzung 16.06.2015
- Ist aktiv dabei das Orangebuch zu schreiben - Piratiges Energiekonzept
- letzte Sitzung 25.03.2015
- Letzte Sitzung am 19.05.2015
- letzte Sitzung 04.05.2015
- letzte Sitzung 01.04.2015
- letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- letzte Sitzung 03.06.2015
- nächste Sitzung mit AG Umwelt 01.07.2015 um 21:00 Uhr
- letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Gründung einer Gliederung in Brandenburg am 13.6.2015 (Koordinatoren: GeKa und TheBug). Präsenz mit AnfechtBAR auf dem LPTBB15.
- Sitzung und AnfechtBAR in Würzburg fest eingeplant.
- Verhaltene Aktivität, Kooperation mit AG Landwirtschaft, gemeinsame Sitzungen.
- Aktivität auf der ML, Beobachtung aktueller Ereignisse. Insbesondere Augenmerk auf Ansätze 3D-Druck über die Anfertigung von Waffen zu diskreditieren und politisch zu kontrollieren.
- Statistik zur Schusswaffenkriminalität 2014 wurde vom BKA wieder ohne Druck veröffentlicht. Das war eine unserer Forderungen aus dem Wahlprogramm 2013.
- letzte Sitzung am 22.06.2015 ->Informell
- Gute Diskussion zum Thema Pro, Contra Schuldenbremse, es gibt 2 Anträge zum BPT 2015.1
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00 Uhr.
- Nächste Sitzung 13.07.2015 um 20.00 Uhr im Mumble NRW
TOP 6. Termine
- PPI-Generalversammlung 04.-05.07.2014 Warschau, Polen
- PPEU-Generalversammlung 17.-18.07.2015 Brüssel, Belgien
- Bundesparteitag 25.-26.07.2015 Würzburg
- PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015 Piotrowice Nyskie, Polen
TOP 7. Verschiedenes
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 10.07.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:21 Uhr durch Bastian.
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 10 Juli 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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