Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-10-24
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 118. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 24.10.2014 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft zunächst nur im Pad (andere Sitzung)
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Kola Colman (ab 22:30)
- Insgesamt 44 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch ThomasG
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten: ThomasG, Brax59 (Backoffice)
- Vorschlag: ThomasG, Brax59
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: Brax59, gemeinsam
- so beschlossen
TOP 1.3
- Aufzeichnung: nein
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- .... beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 10.10.2014
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 1.5 Kennzahlen
- (muss nicht verlesen werden)
- 40 aktive AGs (31/13/75/2 Sa. 159) - Stand 03.10.2014.
- 159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Idee von Hekate die "AG Schulterschluss" wieder zu beleben.
- Ziel: Erstellung von gemeinsamen Anträgen für BPTs und/oder BEO
- Das Europa Wahlprogramm war im Prinzip auch ein Schulterschluss
- oder SOZIALPIRATEN + AG bGE + AK Soziales Hessen + Geldordnung + Wirtschaft + Bildung + Landwirtschaft +Familie
- Infos zur IniGWP https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
- Meinungsbild, sollte man sowas wieder aufsetzen?
- Dafür: Joshibaer +1 AndersNormal +1Thomas Blechschmidt +1 Basaltpirat +1 hekate +1, Brax59 +1, ThomasG +1,Kristos+1, André +1Mediengestalter +1
- Dagegen:
- Enthaltung: Bunki, ZombB
- Deutliches Meinungsbild dafür
- Für die Umsetzung verantwortlich: Es darf sich jeder den Hut aufsetzten
- ->Für nächste TO übernehmen
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Link auf das PolGF Pad: Bitte eintragen
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- twitter: @BrunoGertKramm
- eMail: kontakt@dansemacabre.de
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- twitter: @BrunoGertKramm
- eMail: kontakt@dansemacabre.de
- Umwelt: Bernd Schreiner
- twitter: @BerndSchreiner
- eMail: bernd.schreiner@piraten-thueringen.de
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- eMail: michael.berndt3@ewetel.net
- heute aus Gründen Thomas Blechschmidt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- twitter: @hekate15
- eMail: birgitt.piepgras@piratenpartei-sh.de
- Kultur & Medien: Johannes Thon
- twitter: @Dueseberg
- eMail: johannes.thon@piratenpartei.de
- Demokratie: unbesetzt
- Queer: offen
- Anja Moersch Weltkater :twitter: @Weltkater4
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Weltkater
- anja.moersch@piratenpartei-rhein-sieg.de
- Familie: Joshibaer
- Sozialpolitik: Thomas Küppers /Basaltpirat Manfred
- twitter: @kueppie2001 /@sozialpiraten
- eMail: kueppie@gmx.net /Basaltpirt@gmx.de
- wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas.kueppers/ http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:basaltpirat
- Thomas Küppers: Neuwahl des/der Themenbeauftragten am 9.11.2014
- BuVO schreibt einen TB Sozialpolitik aus
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- twitter: @ZomBi
- eMail: jens.stomber@gmx.de
- Mumble Podiumsdiskussion zum NSA-Untersuchungsausschuss
- 30.10.2014 (Donnerstag) ab 20:30 Uhr, NRW Mumble
- Nächste Sitzung vom Ausschuss am 6.11.
- 5.11. Filmpremiere von Citizenfour, dem Film über Edward Snowden
- CITIZENFOUR, am 06.11.2014 ist offizieller deutscher Kinostart von Laura Poitras Dokumentarfilm zum NSA-Skandal
- Kongress zu Geheimdiensten am 07./08.11.2014 in Berlin vom Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF)
- Kristos berichtet aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestages
- Die 5. Metaebene wird vom BND durchleuchtet.
- Zum Vergleich der NSA hat nur die 3. Ebene.
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- twitter: @wdt_b
- eMail: wolf-dietrich@trenner.de
- Datenschutz: Patrick Breyer
- twitter: @patrickbreyer
- eMail: Informationen dazu auf der HP von Patrick
- Wirtschaft:
- Kommt bald
- Von der AG Wirtschaft wurde Arne Pfeilsticker gewählt und dem BuVo vorgeschlagen.
TOP 4 Internationales / PPI
- Voraussichtlich Sitzung der Internationalen Koordination am 17.-18.01.2015 in Prag.
- PPI
- "online" Generalversammlung vermutlich noch 2014
- Sonntag um 0 Uhr MESZ beginnt die gemeinsame Vorbereitung obiger Sitzung
- PPEU
- Arbeit des Gründungsvorstandes
- Keine Neuigkeiten.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
- AG Teamspeak neu
- Aktuell keine weiteren Infos
TOP 6.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 30.09. 2014 in München am 14.10. Vorbereitung für Piratenpartei Sicherheitskonferenz 24.01.2015
- https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-14 Sitzung vertagt nächste Sitzung am 28.10.2014
- Vorbereitung einer Sicherheitskonferenz in München
- Beiträge auf der Bundeswebsite
- letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014
- letzte Sitzung 21.10.2014?
- Veranstaltung an Uni Jena geplant: 15.01.2015
- Neuer Flyer fertig
- Website steht als Frame
- NRW-Fraktion stellt jetzt einen Antrag auf Daten-CD bei der Bundesnetzagentur
- AG sucht neuen ML- und Mumble Admin, Person außerhalb AG wäre nicht schlecht
- Barcamp steht:
- Beginn: 29.11.2014 13.30 Uhr
- Ende: 30.11.2014 16.00 Uhr
- Wahlkampfunterstützung (thematisch) HH und HB in Diskussion
- AG will BEO-Antrag stellen. Unklarheiten wegen Formalitäten und Stand des BEO
- Positionspapier zur Elektromobilität in Arbeit
- Positionspapier zu TOP-Runner-Programm in Arbeit
- Antragsvorlage für SH zu Minister Robert Habecks Forderung nach Stromtrassenausbau in Arbeit
- (Ein GRÜNER Trassenbauer für Kohlestrom)
- letzte Sitzung am 22.10.2014
- Themenabend „Freihandelsabkommen TTIP/CETA und das BGE“
- über eigene Beantragung eines ThemenBeauftragung wird zunächst auf dem RL-Treffen AK SOZIALES HESSEN gesprochen
- ein Themenabend "Kritik des bGE" ist für Dezember 2014 angedacht
- Letztes Protokoll 22.09.2014
- Letzte Sitzung am 01.10.2014, nächste Sitzung am 03.11.2014, 19.00h
- Opt-out-day am 11.10.2014
- Datenflut.net
- letzte Sitzung 21.10.2014 Keine Änderungen im Wiki
- Die AG gibt es noch. Die Sitzungen sollen auf Sonntag um 21:00 Uhr verschoben werden. Leider waren letztes Mal zu wenig Leute da um die Sitzung zu verschieben, also findet sie erstmal weiterhin Dienstags statt. Wir planen einen dicken Engel mit Moderation zu veranstalten mit mir (André) und Ärzten oder Professoren zum Thema Cannabis als Medizin.
- letzte Sitzung 08.10.2014
- letzte Sitzung 21.10.2014
- letztes Protokoll 28.10.2013 ja ich arbeite drann alles steht hier https://ag-familie.piratenpad.de/ProtokollPAD?
- Wir wollen am 17.12 um 20 Uhr ein Mumble im Dicken Engel organisieren
- Thema :Wege zu einer familienfreundlichen Steuerpolitik
- Wir arbeiten hier im PAD :https://ag-familie.piratenpad.de/Wege-zu-einer-familienfreundlichen-Steuerpolitik
- Die AG Familie wird * Manfred Schramm als Themenbeauftragten für Familienpolitik vorschlagen und den Vorstand bitten den Themenbeauftragten für Familienpolitik aus zu schreiben.
- Wilk Spieker möchte Apps entwicklen um unsere politischen Ziele thematisch weiter zu tragen.
- Im Fokus stehen zuzeit Apps z.B. zu Wohngeldberechnung usw.
- letzte Sitzung 13.10.2014
- letzte Sitzung 22.10.2014
- Fokus: theoretische Arbeit und Bildung
- 1. Schulden und Austeritätspolitik
- die Folgen sind in der hervorragenden Radiodokumentation aufgearbeitet
- 2. Schuldenbegriff in der ökonomischen Lehre
- Da gibt es große Missverständisse.
- 3. Vernetzung
- ISIPE (international student initiative for pluralism in economics)
- IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung - Boeckler Stiftung, Berlin)
- Vernetzung mit AG bGE
- letzte Sitzung 23.07.2014?
- letztes Protokoll:
- letzte Sitzung 02.09.2014
- keine Sitzung seit der letzten KoKo
- nächste Sitzung 04.11.2014 um 20:30 Uhr
- letzte Sitzung 19.08.2014?
- Letztes Protokoll:
- letzte Sitzung 20.07.2014
- letzte Sitzung 22.10.2014
- Queerthemenbeauftragter wird gesucht
- Nach Parteiaustritt von Ali wird ein neuer Queerthemenbeauftragter gesucht. Bis jetzt hat sich nur @ingwerbaer1 Michael Melter beworben, was seitens der Mitglieder einstimmig mit +1 bewertet wurde.Der Buvo ist informiert
- Neuwahl der 4 Koordinatoren im Dezember
- @Donnerbeutel & @flarat stehen erneut zur Wahl @alicologne wg Parteiaustritt nicht. @Weltkater4 stellt sich nicht zur Wiederwahl, da sie sich auf ihr Mandat im Kreistag konzentrieren möchte.
- 2015 soll wieder eine QueerKon stattfinden
- Seite zur QueerKon 2013 : http://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten/QueerKon
- Übersicht zum Queerprogramm der LVs wird erstellt werden
- Da viele LVs bereits ein Landesprogramm für Queer haben, sammeln wir gerade und erstellen eine Übersicht.
- next Mumble : Mi, den 05.11.2014 um 20.15 Uhr
- Reorganisationsphase
- aktiv
- 1. AG Schutz vor Passivrauch ist vernetzt mit dem Forum-Rauchfrei in Berlin.
- Das Forum Rauchfrei protestierte diesen Monat gegen Phillip Morris.
- Von der AG Schutz vor Passivrauch konnte zwar keiner am Protest teilnehmen, fand den Protest aber gut:
- In Berlin tagten Experten zum Thema Zigarettenschmuggel - finanziert von Philip Morris.
- Philip Morris wurde immer wieder Beteiligung an Schmuggelaktivitäten vorgeworfen.
- Ein anderes Beispiel ist Interpol. Die ebenfalls bei der Tagung vertretene internationale Polizeiorganisation ließ sich, wie im Jahr 2013 bekannt wurde, bereits seit Jahren Konferenzen von der Tabakindustrie mitfinanzieren.
- 2012 nahm das Unternehmen gar einen Scheck über 15 Millionen Euro von Philip Morris :an.
- Heute wirbt Interpol offen für eine industrienahe Kontrolle der Zigarettentransporte.
- 2. Mit Polizisten auf Bahnhöfen gesprochen, in Berlin wird auf Bahnhöfen sehr oft das Rauchverbot missachtet.
- (Problem: zu wenig Polizei, wenn sie noch mehr kontrollieren, kommen sie wohl zu kaum was anderem mehr.)
- 3.Mediengestalter hat auf der Mumble Sitzung der SG Presse am 6.10.2014 (anfang des monats), vorgeschlagen das eine Pressemeldung gemacht werden sollte zum Thema Drogen.
- Denn es wurde ein Fall bekannt, wo ein Baby starb, weil seine Eltern ihm Drogen gaben: http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/baby-tot-gaben-eltern-ihrem-sohn-crystal-meth-40dd9-51ca-53-2071897.html
- Der Vorschlag dazu war, dass die PM ungefair so lauten könnte:
- "Die Piratenpartei Deutschland setzt sich zwar für die Legalisierung mancher Drogen ein, trotzdem setzt sich die Piratenpartei aber auch dafür ein, dass präventiv über die schädigende Wirkung von Drogen aufgeklärt wird.
- Die Piratenpartei möchte darauf hinweisen verantwortungsbewusst mit Drogen umzugehen und diese nicht zu missbrauchen. Insbesondere dürfen Drogen natürlich nicht an Kinder verabreicht werden."
- Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.
- Aber nicht nur Drogen wie Crystal-Meth sind schädlich für Kinder, sondern eben auch
- der Passivrauch aus den Zigaretten.
- Rauchen in der Umgebung des Kindes schädigt nachhaltig das empfindliche kindliche
- Lungengewebe und fördert Asthma, schwere Atemwegsinfektionen (um 50-100 Prozent :häufiger)
- und langfristig Lungenkrebs. Mittelohrentzündungen treten 2-3fach öfter und :Hirnhautentzündungen
- 4-7fach öfter auf. Es kommt vermehrt zu Unruhe, Verhaltens- und :Aufmerksamkeitsstörungen.
- Weitere Quellen, für die die Aussage, das Passivrauch für Kinder schädlich ist findet ihr :hier:
- (anonym schrieb jemand dazu folgende Meinung:
- das ist nicht richtig.lies mal wie wie medizinsche studien aufgebaut sind.
- 1 erkrankter pro 100000 einwohner sind 100%prozent. 2 erkranknte sind 200%.
- so isses richtig..
- Welche Studie meinst Du? Rauchen in der Schwangerschaft erhöht das Risiko von Hand- und Fußfehlbildungen um 26 Prozent und das von Klumpfüßen um 28 Prozent.
- Steht zum Beispiel hier: http://www.aerzteblatt.de/nachrichten/46596
- Die AG Schutz vor Passivrauch empfiehlt die Studien des deutschen : :Krebsforschungszentrums: http://www.dkfz.de/de/presse/pressemitteilungen/2005/dkfz_pm_05_71.php
- lies mal die studien zur feinstaub und amtemwegserkrankungen in Grossstädten und vorallen von kindern.
- ausserdem die lungenkrebserkrankungen durch dieselabgase .
- Ich bin Mitglied der AG Schutz vor Passivrauch, diese meint den Passivrauch von Zigaretten, Feinstaubbelastung ist ein neues Thema.
- meinst du du die ag mit den 2 leuten die nie tagen seit locker 8 monaten.
- feinstaub ist feinstaub darunter fällt auch neben tabakrauch auch emissionen durch autos.
- @'Mitglied der AG Passivrauch': Die Unzulänglichkeit dieser Studie ist ja wohl nun hinreichend nachgewiesen worden. Warum wird sie eigentlich ständig noch wie ein Bibel als Postulat hochgehalten?
- Das es sogar PIRATEN gibt, die daran "glauben", enttäuscht mich sehr.
- Die einzelnen Interessenten/Gäste/Mitglieder der AG sprechen unabhängig von Terminen miteinander, zuletzt erst wieder diesen Monat.
- Dann kannst Du Dich ja gern um den Feinstaub durch Autos kümmern.
- Die AG Schutz vor Passivrauch kümmert sich um den Passivrauch der durch Zigaretten entsteht.
- Ja, aber doch auch durch Zigarren, Pfeifen usw.
- Warum zieht ihr euch denn immer nur an den Zigaretten hoch? Das zeigt doch die WAHRE zielrichtung eurer 'Arbeit'.
- Über die Glaubwürdigkeit des deutschen Krebszentrums und die Glaubwürdigkeit vieler Ärzte die für den Schutz vor Passivrauch eintreten, streitet die AG Schutz vor Passivrauch nicht.
- aktiv
- aktiv
- Antrag an den BuVo 2 Themenbeauftragte (bGE und Erwerbslosenpolitik SGBII) https://sozialpiraten.piratenpad.de/209 abgelehnt, Alternativantrag 1 (eins) Themenbeauftragte(r) SOZIALPOLITIK angenommen
- Neuwahl des/der Themenbeauftragten am 09.11.2014
- bisher 3 Kandidaten
- letzte Sitzung war am 21.10.2014
- letzte Sitzung 06.10.2014, nächste Sitzung 03.11.2014
- letzte Sitzung am 22.10.2014
- Start zur Themenarbeit „Steuern“, „Mietpreisbremse“, „Europäisches Grundeinkommen“
- Themenbeauftragter gewählt (Arne Pfeilsticker) zum Vorschlag an den BuVo
- Nächste Sitzung 03.11.2014
- Planung für die EuWiKon läuft
- Ort Hamburg
- Termin 17.-18.01.2015
- Mögliche Themen
- Datenschutz und Wirtschaftsspionage
- Piratische Wirtschaftspolitik: Freiheitlich, gerecht und nachhaltig
- Sportförderung (aus finanzieller Sicht) - Nachhaltigkeit Lizenzsport (Referent Paul Weiler TSMPAUL)
- Hamburger Infrastruktur;Seewege;Fischfang; Energie; Internationaler Handel
- Sozialpolitik (Thema folgt)
TOP 7. Termine
- 25.10.2014 RL-Treff AK Soziales Hessen in Marburg
- 29.11.2014 RL-Treff Sozialpiraten in der LGS Mainz
- 28.-29.11.2014 Barcamp Energiepiraten in Kassel
- 17.-18.01.2015 PPI Prag
- 17.-18.01.2015 EuWiKon, Hamburg
- 24.-25.01.2015 "Münchner Sicherheitskonferenz der Piraten"
TOP 8. Verschiedenes
- BEO:
- Reklame machen, mitmachen.
- Unterseite: https://basisentscheid.piratenpartei.de/
- Antragsschluss: wird bekannt gegeben, wenn das PostIdent endlich geklappt hat. Ein Dank an die private Post.
- Gibt es irgendwo eine Anleitung wie der BEO genau zu benutzen ist?
- Es soll ein how-to geben, als auch Einführungsveranstaltungen.
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal
- Entropy et al werden bestimmt hilfreich beiseite stehen
- Vorschlag: hier die AG-Berichte aus der TeamPolGF-Sitzung nur verlinken
- Ergänzung: nur Nachfragen und Berichte die die AGs direkt interessieren mit einbringen
- Bitte eure AG Termine auf der Orga Koordinatoren posten
- Vorstandsliste:
- Dickes Lob an den BuVo für die Beteiligung an der KoKo.
TOP 9. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 07.11.2014 21.00 Uhr
-->Nächste KoKo (auch) von der Marina Kassel (findet statt am: 8.-9.11.2014)
- Schließung der Sitzung um 23:20 Uhr durch ThomasG.
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 07 November 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
