Bundesparteitag 2012.1
Die Presseakkreditierung ist auf unserer Homepage zu finden: https://www.piratenpartei.de/presse/presseakkreditierung-zum-bundesparteitag-2012-1/
Video: stream.piraten-bpt.de, piratorama.de/stream/ oder bei N24
Audio: stream.piratenfraktion-berlin.de/icecast balancer/bpt121.mp3 oder piraten-radio.net
Ergebnisse können kollaborativ vorläufig hier erfasst werden: Bundesparteitag_2012.1/vorlaeufigeErgebnisse
Bundesparteitag 2012.1
Hier findet ihr eine Übersicht der Kosten des BPT 2012.1: Kosten
Samstag 28. bis Sonntag 29. April 2012
jeweils
von 10:00 bis 18:00 Uhr
in den Holstenhallen
Justus-von-Liebig-Straße 2-4
24537 Neumünster
- ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
- Man darf mit seinen Beitragszahlungen nicht mehr als drei Monate im Rückstand sein.
Hilfreich ist außerdem
- ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
- ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
- Es ist möglich seinen Mitgliedsbeitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.
Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, deren Mitgliedsantrag bereits bearbeitet ist. Eintritte auf dem Bundesparteitag selber sind nicht möglich, weil die Aufnahme von Mitgliedern der zuständigen Gliederung vorbehalten ist.
Anmeldung
Um besser planen zu können bitten wir darum, sich in diese Liste einzutragen:
- zur Anmeldung (Anfahrt, Übernachtung)
- Hotels und Camping Bundesparteitag 2012.1/Hotels
Antragsfristen
Satzungsanträge, Anträge für das Wahl- oder Grundsatzprogramm haben eine Einreichungsfrist von 4 Wochen. Antragsschluss war somit der 30. März 2012, 23:59 Uhr.
Sonstige Anträge und Positionspapiere haben keine Frist.
Antragskommission
Die Antragskommission kümmert sich um die organisatorische Vorbereitung der Anträge, zum Beispiel das Überprüfen auf Vollständigkeit.
Einreichung
Offiziell eingereicht werden können die Anträge per E-Mail - siehe Antragsportal.
Die bereits eingereichten Anträge sind im Antragsportal zu sehen. Ebenfalls gibt es den inoffiziellen Antragsviewer zum bequemen Bearbeiten der Anträge, sowie eine Übersicht nach Gruppen.
Die Antragsfabrik, sowie Liquid-Feedback etc. sind Möglichkeiten Anträge vorher zu diskutieren und auszuarbeiten. Sie dienen nicht der offiziellen Einreichung!
Reihenfolge der Anträge auf dem BPT
Die Umfrage zur Bestimmung der Antragsreihenfolge ist beendet und den sich daraus ergebenden TO-Vorschlag findet ihr hier: TO-Vorschlag der Antragskommission.
Kandidaten
Wenn du für ein Parteiamt oder ein Versammlungsamt kandidieren möchtest, trage dich bitte auf dieser Seite ein: Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten
Wahlergebnisse
Versammlungsämter
Wenn Du helfen kannst, trage Dich bitte ein. Derzeit werden noch stellvertretende Wahlleiter gesucht! Bitte schaut hier:
Geschäftsordnung
Beschlossene GO
Hier findet ihr die richtige GO: Geschäftsordnung
Alte Vorschläge
- aktuell gültige Geschäftsordnung (Kopie der GO zum Ende des BPT 2011.2)
Vorschlag SB (in Arbeit, Änderungen siehe Vorschlagsseite)zurückgezogen mit Empfehlung auf Vorschläge nach Telko (siehe unten)- Vorschlag Redeliste - Vorschlag mit beschränkten Redelisten
Vorschläge nach TelKo der VL-Kandidaten und GO-Autoren
- Vorschlag 1 (Autor: plaetzchen) (2x 5 Minuten mit gelosten Fragen)
- Vorschlag 2 (Autor: Phlo) (Fakultative Befragung)
Vorschläge mit beschleunigtem Verfahren
Das beschleunigte Verfahren ermöglicht, über unkontroverse Anträge ohne Vorstellung oder Diskussion zu entscheiden, wenn die Versammlung es einstimmig wünscht:
- Vorschlag: GO zum Ende des BPT 2011.2 plus Beschleunigung
- Vorschlag von plaetzchen plus Beschleunigung
Orga / Kontakt
Aktueller Hinweis der Orga (2012-04-11)
Die Halle ist groß und wir werden wahrscheinlich nicht genug Equipment haben, um alle Tische komplett mit Strom und Netz zu versorgen. Daher folgende Bitte:
Jeder Teilnehmer sollte folgende Dinge mitbringen:
- Netzwerkkabel, am besten längere, also ca. 10m
- Switches, idealerweise größere ab 16 Ports, zur Not auch mit 8 Ports
- Verteilderdosen für Strom
- Verlängerungskabel für Strom (3m oder 5m)
Helfer gesucht
Die Orga braucht noch Helfer zum Auf- und Abbau, zur Betreuung des Infotisches/Fundbüros und für die Bedienung des Audio- und Videoequipments! Bitte schaut auf die Unterseite!
- Weitere Informationen zur Organisation finden sich auch hier
Tagesordnung
Tagesordnung (geplant):
- Begrüßung und Gastreden
- Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
- Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Satzungsänderungsanträge betreffend den Bundesvorstand, den Bundesparteitag, das Schiedsgericht oder die Einführung neuer Parteiorgane
- Bericht der Rechnungsprüfer, Entlastung des Vorstands
- Wahl Bundesvorstand Bundesparteitag_2012.1/Kandidaten
- Arbeitsbericht des Bundesschiedsgerichts
- Wahl des Bundesschiedsgerichts und der Ersatzschiedsrichter
- Wahl der Kassenprüfer
- Satzungsänderungsanträge
- Programmänderungsanträge und Positionspapiere
- Sonstige Anträge
- Schließung des Parteitages
TO-Vorschlag der Antragskommission
Über die endgültige Tagesordnung entscheidet allein der Parteitag. Die letzte Entscheidung und Verantwortung über die Tagesordnung obliegt dem Parteitag.
Tag 1
- (Quelle: http://piratenpad.de/AAA)
- 10:15 Uhr Rede Marina Weisband
- 10:25 Uhr Rede und Eröffnung Jan
- 10:30 Uhr Formalfoo Go/TO/VL/WL/WH/VH
- 11:00 Uhr Satzungsänderungsanträge
- SAÄ001 Amtszeit auf 2 Jahre (abgelehnt)
- SAÄ038 Amtszeit Buvo (abgelehnt)
- SAÄ012 Neufassung der SGO (Anzahl der Richter wird reduziert) (angenommen)
- SAÄ028 Update SGO (Konkurierend zu SAÄ012) (abgelehnt)
- SAÄ027 Amtszeitverlängerung BSG (zurückgezogen)
- SAÄ031 Vergrößerung Vorstand (abgelehnt)
- SAÄ032 Vergrößerung Vorstand (angenommen)
- SAÄ002 Vergrößerung Beisitzer (abgelehnt)
- SAÄ041 Vorstand: Erweiterung um einen Stellvertreter (abgelehnt)
- SAÄ047 Trennung von Amt und Mandat (abgelehnt)
- SAÄ045 Einrichtung eines Beirates (zieht bei Annahme eine Wahl nach sich) (abgelehnt)
- 12:30 Uhr Tätigkeitsberichte Vorstand (Vorstandsportal)
- Rechenschaftsbericht Schatzmeister
- 13:00 Uhr Bericht Kassenprüfer
- 13:10 Uhr Aussprache Tätigkeitsberichte
- neu Entlastung des Vorstandes (Politisch: alle entlastet, Finanziell: nicht entlastet)
- 13:30 Uhr Erklärung Wahlsystem
- 14:10 Uhr - 14:30 Uhr: 20 Minuten Unterbrechung der Versammlung
- 14:40 Uhr Kandidatenvorstellung Vorsitzender
- 15:40 Uhr Beginn Wahlgang Vorsitzender
- Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
- 16:10 Uhr Verkündung Vorsitzender
- Bernd Schlömer
- 16:15 Uhr Kandidatenvorstellung stellv. Vorsitzender
- 18:15 Uhr Beginn Wahlgang stellv. Vorsitzender
- zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
- S021 Nachtrag zur neuen Finanzordnung (angenommen)
- S006 Beschlussfassung (angenommen)
- S016 Parteiunabhängigkeit wieder in die Finanzordnung (abgelehnt)
- S029 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 1 (abgelehnt)
- S030 Verankerung der AGen in der Bundessatzung 2 (entfälllt da S030 abgelehnt)
- S003 Mandatsabgaben (abgelehnt)
- S004 Mandatsabgaben: Höhe (entfällt weil S003 abgelehnt)
- 18:45 Uhr Verkündung stellv. Vorsitzender
- Erster Wahldurchgang: Sebastian Nerz
- Zweiter Wahldurchgang: Markus Barenhoff
- 18:50 Uhr Kandidatenvorstellung Schatzmeister
- 19:25 Uhr Beginn Wahlgang Schatzmeister
- zwischenzeit:
- Michele Marsching (NRW, Sponsoring eZigarette Versteigerung zHd Dt. Krebsstiftung)
- Patrick Breyer (SH Wahlkamp)
- Joachim Paul (NRW Wahlkampf)
- 20:00 Uhr Verkündung Ergebnis Schatzmeister
- Swanhild Goetze
- 20:05 Uhr Beginn Kandidatenvorstellung Gensek
- 21:10 Uhr Beginn Wahlgang Gensek
- In der Auszählungszeit:
- 21:30 Uhr Verkündung Wahlgang Gensek
- Sven Schomacker
- Unterbrechung der Versammlung
Tag 2
(Quelle)
- 09:00 Uhr Eröffnungsrede des Basispiraten Wilm
- 09:40 Satzungsänderungsantrag:
- S015 Begrenzung der Spendenannahme (abgelehnt)
- 09:55 Uhr Kandidatenvorstellung Pol. GF
- 10:20 Uhr Eröffnung Wahlgang Pol. GF
- Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge:
- 11:00 Uhr Verkündung Ergebnis Pol. GF
- gewählt: Johannes Ponader
- Bis zum schliessen der Kandidatenliste Satzungsanträge
- konkurrierend:
- S017 Änderung Regelung Ordnungsmaßnahmen betrifft A § 6 (1-3)
- S014 Parteiausschlussverfahrensantrag A § 6 (3)
- S005 LVors können durch den BuVo ermächtiget werden ein PAV einzuleiten ergänzend - Abschnitt A § 6 (3)
- S019 Klarstellung hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen durch Landesvorstände
- 11:10 Uhr Kandidatenvorstellung Beisitzer
- 12:40 Uhr Eröffnung Wahlgang Beisitzer
- Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge
- S025 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 42 Euro (gegen S048 verloren)
- S024 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 45 euro (gegen S048 verloren)
- S023 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 40 Euro (gegen S048 verloren)
- S022 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 72 Euro (gegen S048 verloren)
- S039 Anhebung Mitgliedsbeitrag (auf 60 Euro) (gegen S048 verloren)
- S048 Mitgliedsbeitrag 48 Euro (angenommen)
- 14:00 Uhr Verkündung Wahlergebnis Beisitzer
- gewählt: Klaus Peukert, Matthias Schrade, Julia Schramm
- Satzungasanträge in Auszählungspause
14:10Uhr Kandidatenliste Schiedsgericht- 15:50 Uhr Eröffnung Wahlgang Schiedsgericht (3 Richter)
- 16:20 Uhr Verkündung Ergebnis Schiedsgericht
- gewählt: Joachim Bokor, Markus Gerstel, Markus Kompa, Claudia Schmidt, Benjamin Siggel
- Satzungasanträge
- S042 Mehr Flexibilität für Landesverbände (angenommen)
- 16:30 Uhr Eröffnung Kandidatenliste Ersatzrichter
- 17:10 Uhr Eröffnung Wahlgang Ersatzrichter (2 Ersatzrichter)
- Zwischenzeit Satzungsänderungsanträge
- 17:40 Uhr Verkündung Ergebnis Ersatzrichter
- gewählt: Georg von Boroviczeny, Katrin Kirchert
- 17:45 Uhr Eröffnung Kandidatenliste Kassenprüfer
- 18:40 Uhr Eröffnung Wahlgang Kassenprüfer
- 19:10 Uhr Verkündung Ergebnis Kassenprüfer
- gewählt: Sabrina Augustin, Robert Franz, Christoph Löhr, Matthias Zehe
Akkreditierungsstatistik
| Landesverband | Anzahl | Mitglieder | %-anwesend | %-Total |
| Ausland | 2 | 125 | 1,60 | 0,14 |
| BB | 57 | 873 | 6,53 | 3,90 |
| BE | 256 | 3352 | 7,64 | 17,51 |
| BW | 118 | 3273 | 3,61 | 7,73 |
| BY | 192 | 5999 | 3,20 | 12,40 |
| HB | 18 | 264 | 6,82 | 1,20 |
| HE | 119 | 1656 | 7,19 | 8,08 |
| HH | 97 | 1063 | 9,13 | 6,66 |
| MV | 34 | 428 | 7,94 | 2,34 |
| LSA | 23 | 567 | 4,06 | 1,49 |
| NDS | 97 | 2461 | 3,94 | 6,38 |
| NRW | 196 | 5006 | 3,92 | 12,90 |
| RP | 32 | 1031 | 3,10 | 2,06 |
| SH | 147 | 856 | 17,17 | 10,28 |
| SL | 12 | 467 | 2,57 | 0,78 |
| SN | 52 | 795 | 6,54 | 3,54 |
| TH | 39 | 590 | 6,61 | 2,62 |
| Total | 1491 | 28806 | 5,18 | 100 |
(Quelle)
