Bundesparteitag 2023.1/Protokoll

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Bundesparteitag 2023.1

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    • Protokoll

    Bundesparteitag 23.1 / AV EU 24 in Magdeburg 24. - 25.06.2023

    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1

    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Versammlungs%C3%A4mter#Protokoll

    Protokoll Samstag, 24. 06.2023


    12:31 Uhr
    Eröffnung des Bundesparteitages 23.1 in Magdeburg und Grußworte durch die Vorsitzende Anne)
    12:37
    Vorstellung der VL, WL, Front- und Backoffice, Protokoll.
    12:40 Uhr
    Die VL-Ämter werden einzeln gewählt.
    Es wird die VL gewählt.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    12:41 Uhr
    Wahl der WL.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    12:42 Uhr
    Wahl des Protokolls.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    12:44
    Zulassung von Ton- und Videoaufzeichnungen.
    Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    12:45
    Wahl der Tagesordnung.
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/TO
    Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    12:46
    Wahl der Wahl- und Geschäftsordnung.
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
    Versammlung stimmt mehrheitlich inklusive der beiden GO-Ergänzungen zu.
    12:49 Uhr
    Redeslot Patrick Breyer
    13:31 Uhr
    Der VL legt die Versammlungsräume (großer Saal im 1. OG und unten vor der Treppe im EG) fest und übergibt an Michael Ebner als mögliche VL für die AV EU 24
    13:33
    Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch [Benutzer:Tyg|Martin Kollien-Glaser]]
    13:34 Uhr
    Michael Ebner teilt mit, dass er für die AV die VL übernehmen möchte, da Thomas Ganskow als Kandidat auf einen der Listenplätze für die EU-Liste antritt.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    13:36 Uhr
    WL für die AV EU 24
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    13:36 Uhr
    Protokoll für die AV
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    13:38 Uhr
    Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl der EU-Kandidierenden.
    13:40 Uhr
    Der VL eröffnet die Wahl zu den Vertrauensleuten
    1. GBW
    2. Martin Kollien-Glaser
    Die Versammlung stimmt einstimmig zu.
    13:42 Uhr
    Der VL fragt die Versammlung, ob die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht irgendeines akkreditierten Teilnehmenden bezweifelt
    Die Versammlung hat keine Zweifel.
    13:43 Uhr
    Abstimmung über die GO der AV EU 24
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Gesch%C3%A4ftsordnung
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    13:44 Uhr
    Abstimmung über die WO
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Wahlordnung
    13:45 Uhr
    Es werden Fragen beantwortet.
    13:47 Uhr
    Der WL erläutert Veränderungen der jetzt aktualisierten WO vor der Abstimmung.
    13:53 Uhr
    Auf Wunsch aus Teilen der Versammlung erläutert der VL die Gründe der Veränderungen in der WO.
    13:55 Uhr
    Es werden Fragen vom WL beantwortet.
    14:00
    GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer hat das Wahlverfahren verstanden?
    Das Meinungsbild ist durchwachsen. Es bedarf weiterer Erklärungen.
    14:00 Uhr
    GO-Antrag auf Meinungsbild: Sind kurzfristige Änderungen fair gegenüber Minderheiten oder Personen, die auf eine leichte Sprache angewiesen und/oder Zeit benötigen.
    Das Meinungsbild ist durchwachsen.
    14:02 Uhr
    Abstimmung über eine Debatte. Sollen die kurzfristig beschlossenen Änderungen der WO durch die VL rückgängig gemacht werden?
    Die Versammlung wünscht keine Debatte.
    14:07 Uhr
    Abstimmung über eine Zurücksetzung der WO auf den Stand 23.04.2023 von 17:37 Uhr
    Das Ergebnis ist uneindeutig - es wird ausgezählt.
    14:16 Uhr
    Ergebnis: 31 JA-Stimmen ; 89 NEIN-Stimmen
    14:17 Uhr
    Der VL eröffnet die Wahl für den Listenplatz 1 der EU-Kandidierenden und erläutert weitere Einzelheiten zum Ablauf.
    14:20 Uhr
    Meinungsbild vom VL: Ist der weitere Ablauf verstanden worden?
    Die Versammlung hat den weiteren Ablauf verstanden.
    14:21 Uhr
    Abstimmung über die WO
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    14:22 Uhr
    Abstimmung über eine Debatte darüber, wie viele Plätze einzeln gewählt werden sollen.
    Die Versammlung möchte nicht debattieren.
    14:23 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die ersten drei Plätze einzeln gewählt werden sollen.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    14:24 Uhr
    Die WL eröffnet die Liste für die Plätze 1, 2, 3, 4-10, sowie weitere.
    Die WL teilt mit, dass alle Kandidierende sich beim Frontoffice melden müssen.
    14:25 Uhr
    Die WL teilt mit, dass Wahlhelfende gesucht werden.
    14:31 Uhr
    Die WL teilt mit, dass sechs Wahlhelfende aktuell nicht ausreichend sind und mindestens fünf Weitere benötigt werden. Wahlhelfende dürfen keine Kandidierenden sein.
    14:34 Uhr
    Die WL fragt die Versammlung, ob gegen einen der elf Wahlhelfenden Einwände bestehen.
    14:37 Uhr
    Der WL teilt mit, dass alle Wahlhelfenden von der Versammlung angenommen worden sind und einzelne Wahlhelfende für andere Listenplätze kandidieren. Für diese Fälle werden die betroffenen Kandidierenden NICHT als Wahlhelfer unterstützen.
    14:40 Uhr
    Die WL startet einen letzter Aufruf für den Listenplatz eins. Interessenten sollen sich im Frontoffice melden.
    14:41 Uhr
    Die WL schließt die Liste für den Listenplatz 1.
    Der VL teilt die Reihenfolge für die Vorstellung der Kandidierenden mit.
    1. Dennis Klüver
    2. Gregory Engels
    3. Franz-Josef Schmitt
    4. Anne
    5. Arnold Schiller
    6. Lukas Küffner
    7. Anja
    14:43
    Der VL erläutert Einzelheiten zur Vorstellung. Jeder Kandidierende hat 5 Minuten Zeit für die Vorstellung.
    Es stellt sich vor: Dennis Klüver
    14:48 Uhr
    Es werden Fragen gestellt und vom Kandidierenden beantwortet.
    14:51
    Der VL lässt nach zwei Fragen darüber abstimmen, ob die Befragung für zwei weitere Fragen fortgesetzt :werden soll.
    Die Versammlung möchte die Befragung fortsetzen.
    14:53 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung möchte die Befragung nicht fortsetzen.
    14:54 Uhr
    Es stellt sich vor: Gregory Engels.
    14:59 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    15:01 Uhr
    Die Versammlung stimmt ab, ob der Kandidat weiter befragt werden soll.
    Versammlung lehnt ab.
    15:01 Uhr
    Es stellt sich vor: FJ Schmitt
    15:06 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    15:09 Uhr
    Abstimmung darüber, ob der Kandidat weiter befragt werden soll.
    Die Versammlung lehnt ab.
    15:10 Uhr
    Es stellt sich vor: Anne Herpertz
    15:15 Uhr
    Die Kandidatin wird befragt.
    15:19 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Kandidatin weiterhin befragt werden soll.
    Die Befragung wird fortgesetzt.
    15:23 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Befragung wird fortgesetzt.
    15:27 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Kandidatin weiterhin befragt werden soll.
    Die Befragung wird fortgesetzt.
    15:29 Uhr
    Der VL lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob eine soeben gestellte Frage aus der Versammlung zugelassen wird.
    Die Frage wurde von der Versammlung abgelehnt.
    Die Befragung wird fortgesetzt.
    15:31 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Kandidatin weiterhin befragt werden soll.
    Die Versammlung lehnt ab.
    15:31 Uhr
    Es stellt sich vor: Arnold Schiller.
    15:33 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    15:34 Uhr
    Es gibt keine weiteren Fragen an den Kandidaten.
    15:35 Uhr
    Es stellt sich vor: Lukas Küffner.
    15:40 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    15:42 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Befragung wird fortgeführt.
    15:44 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung lehnt ab.
    15:45 Uhr
    Es stellt sich vor: Anja Hirschel.
    15:50 Uhr
    Die Kandidatin wird befragt.
    15:53 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Kandidatin weiterhin befragt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    15:55 Uhr
    Abstimmung, ob die Kandidatin weiterhin befragt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    15:58 Uhr
    Abstimmung darüber, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung leht ab.
    15:58 Uhr
    Der VL übergibt an die WL
    Die WL teilt mit, dass das Frontoffice für neue Kandidierende der Listenplätze zwei und drei einsatzbereit ist.
    16:00 Uhr
    Die WL teilt erneut mit, dass der Listenplatz 1 nun geschlossen ist und erläutert Einzelheiten zur Wahl des :Listenplatzes eins.
    16:02 Uhr
    Es werden Fragen zum Wahlverfahren beantwortet.
    16:08 Uhr
    Die leeren Wahlurnen (3 Urnen + Wanderurne) werden der Versammlung gezeigt
    Die WL befragt die Versammlung, ob der nachgezogene Wahlhelfer sein Amt antreten darf.
    Die Versammlung stimmt zu.
    16:11 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des Listenplatzes eins.
    16:15 Uhr
    Der WL teilt mit, dass der Wahlgang abgebrochen wird, da bereits vor Eröffnung des Wahlgangs erste :Stimmzettel den Weg in die Urnen gefunden haben.
    16:18 Uhr
    Der Wahlgang wird mit Stimmzettel zwei wiederholt, damit der Wahlgang nicht anfechtbar ist. Die :Wahlhelfenden zeigen der Versammlung erneut die leeren Urnen. Der WL wiederholt den Wahlablauf für die :Wahl des Listenplatzes eins.
    16:21 Uhr
    Der WL eröffnet den Wahlgang zwei für die Wahl des Listenplatzes eins.
    16:33 Uhr
    Der WL macht einen letzten Aufruf für den Listenplatz 1 der EU-Wahl
    16:36 Uhr
    Der WL teilt mit, dass aufgrund weniger Stimmzettel in der Wanderurne diese mit der Urne 2 gemischt wird, :damit nicht nachvollziehbar ist, wer wie abgestimmt hat.
    16:37 Uhr
    Der WL schließt den Wahlgang des Listenplatzes eins und teilt mit, dass die Auszählung beginnt und :öffentlich ist.
    16:38 Uhr
    Der VL teilt mit, dass sich die Kandidierenden für die Listenplätze zwei und drei sich im Frontoffice einfinden :sollen.
    16:38 Uhr
    Der AV-VL übergibt an den BPT-VL - Wechsel zum BPT
    16:39 Uhr
    Redeslot Sven Clement von den Piraten Luxemburg
    Redeslot Florie Marie von den Piraten Frankreich
    16:51 Uhr
    Redeslot Mikuláš Peksa von den Piraten Tschechien und MdEP
    17:03 Uhr
    Melano und Georg v. Boroviczeny erläutern Grundsätzliches über die SÄA-Anträge zu Änderungen der SGO
    17:10 Uhr
    Die Versammlung hat weder Fragen, noch Pro-/Contraargumente
    Abschlussstatement des Antragstellers Melano.
    Der VL macht auf die geänderte GO-Fassung aufmerksam, sodass diese SÄA-Anträge 001-023 im Block abgestimmt werden können.

    .. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

    17:11 Uhr
    Der VL lässt die Versammlung darüber entscheiden, ob diese im Block abgestimmt werden sollen und der VL teilt mit, dass eine 2/3-Mehrheit erforderlich ist.
    17:13 Uhr
    SÄA-Anträge 001-023 sind angenommen.
    17:15 Uhr
    SÄA24 - Änderung von §6 Bundessatzung - wird vorgestellt von Georg.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/S%C3%84A024
    17:17 Uhr
    Es werden Verständnisfragen beantwortet.
    17:21 Uhr
    Es werden Pro-/Contra-Argumente aus der Versammlung vorgetragen.
    17:26 Uhr
    SÄA24 ist mit einer 2/3-Mehrheit angenommen
    17:27 Uhr
    GO-Antrag auf Auszählung der Stimmen
    Keine Gegenrede
    17:28 Uhr
    Abstimmung, ob die Stimmen ausgezählt werden sollen
    Die Versammlung lehnt ab
    17:29 Uhr
    Der VL übergibt an die WL und der BPT wird unterbrochen. Die AV wird fortgesetzt.
    17:30 Uhr
    Die WL teilt die Ergebnisse der Wahl für die Kandidierenden für Platz 1 mit:
    148 Stimmen total abgegeben
    7 Stimmen - 4,73% Dennis Klüver
    7 Stimmen - 4,73% Arnold Schiller
    15 Stimmen - 10,41 % Gregory Engels
    25 Stimmen - 16,89% FJ Schmitt
    43 Stimmen - 29,05% Lukas Küffner
    74 Stimmen - 50,00% Anne Herpertz
    75 Stimmen - 50,68% Anja Hirschel
    17:35 Uhr
    Anja Hirschel nimmt die Wahl an.
    17:36 Uhr
    Der WL übergibt an den VL
    17:37 Uhr
    Die WL startet einen letzten Aufruf für den Listenplatz 2.
    17:38 Uhr
    Die WL schließt den Listenplatz 2 und übergibt an den VL
    17:39 Uhr
    Wechsel zum BPT
    Redeslot Mikuláš Peksa von den Piraten Tschechien und MdEP (wie von 16:51 Uhr, jetzt mit Video)
    17:41 Uhr
    Redeslot Ivan Bartos von den Piraten Tschechien
    17:43 Uhr
    Redeslot Jan Lipavsky von den Piraten Tschechien (Außenminister)
    17:46 Uhr
    Unterbrechung des BPT - Fortsetzung der AV (VL-Übergabe)
    17:46 Uhr
    Der VL teilt die Reihenfolge für die Vorstellung der Kandidierenden für den Listenplatz 2 mit:
    1 Schoresch Davoodi
    2 Hélder Aguiar
    3 Gregory Engels
    4 Mia Utz
    5 Franz-Josef Schmitt
    6 Anne
    7 Arnold Schiller
    8 Lukas Küffner
    9 Ilona Rutkiewicz
    17:47 Uhr
    Es stellt sich vor: Schoresch Davoodi
    17:53 Uhr
    Es werden Fragen an den den Kandidaten gestellt und beantwortet.
    17:54 Uhr
    Die Versammlung hat keine weiteren Fragen an den Kandidaten und der VL schließt die Befragung.
    17:55 Uhr
    Es stellt sich vor: Hélder Aguiar durch den Proxy grumpy.
    18:01 Uhr
    Das Video wird aufgrund der Zeitbegrenzung durch den VL unterbrochen.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten, welcher von grumpy vor Ort vertreten wird.
    18:02 Uhr
    Es stellt sich vor: Gregory Engels.
    18:04 Uhr
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    18:05 Uhr
    Es stellt sich vor: Marianne Utz
    18:11 Uhr
    Die Kandidatin wird befragt.
    18:13 Uhr
    Es stellt sich vor: FJ Schmitt
    18:15 Uhr
    Keine Fragen an den Kandidaten
    18:15 Uhr
    Es stellt sich vor: Anne Herpertz
    18:17 Uhr
    Die Kandidatin wird befragt.
    18:19 Uhr
    Die Versammlung stimmt über eine weitere Befragungsrunde ab.
    Die Abstimmung ist uneindeutig. Es werden zwei weitere Fragen zugelassen.
    18:21 Uhr
    Die Versammlung hat keine weiteren Fragen.
    18:21 Uhr
    Es stellt sich vor: Arnold Schiller.
    Der Kandidat wird befragt.
    18:23
    Es stellt sich vor: Lukas Küffner.
    18:25 Uhr
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    18:25 Uhr
    Es stellt sich vor: Ilona Rutkiewicz
    18:33 Uhr
    Die Kandidatin wird befragt.
    Die Versammlung hat keine weiteren Fragen an die Kandidatin. Der VL schließt die Befragung.
    18:35 Uhr
    Die WL schliesst die Liste zum Wahlgang 3 für den Listenplatz 2 und erläutert Einzelheiten für den Wahlgang.
    18:37 Uhr
    Die vier leeren Wahlurnen werden der Versammlung gezeigt.
    18:40 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang 3 für den Listenplatz 2.
    18:50 Uhr
    Der WL startet einen letzten Aufruf für den Wahlgang 3 für den Listenplatz 2.
    18:53 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang 3 für den Listenplatz 2. Die Auszählung beginnt.
    18:54 Uhr
    Die AV wird unterbrochen, der BPT wird fortgesetzt.
    18:55 Uhr
    Redeslot Markéta Gregorová von den Piraten Tschechien und MdEP
    18:57
    Der BPT wird unterbrochen, die AV wird fortgesetzt.
    Die WL teilt mit, dass eine der Wahlurnen undicht gewesen ist und Stimmzettel herausgefallen sind. Alle Stimmzettel konnten ausfindig gemacht werden.
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Wahlgang 3 gültig bleibt und die Auszählung durchgeführt werden kann.
    Die Versammlung stimmt zu. Die Auszählung beginnt.
    18:59 Uhr
    Die AV wird unterbrochen, der BPT wird fortgesetzt.
    Redeslot Zdeněk Hřib, bis 02.2023 regierender Oberbürgermeister von Prag
    19:01 Uhr
    WP008 wird vorgestellt von Thomas Ganskow
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP008
    19:04 Uhr
    Es werden Verständnisfragen beantwortet.
    Es werden Pro-/Contraargumente vorgetragen.
    19:10 Uhr
    Abschlussstatement des Antragstellers.
    19:12 Uhr
    Die Versammlung stimmt über den WP008 ab.
    19:14 Uhr
    Das Ergebnis ist uneindeutig. Es wird ausgezählt.
    19:17 Uhr
    39 JA-Stimmen, 30 NEIN-Stimmen
    Der Antrag ist abgelehnt.
    19:17
    Der BPT wird unterbrochen, AV wird fortgesetzt.
    Der VL übergibt an die WL
    19:18 Uhr
    Die WL verkündigt die Ergebnisse des dritten Wahlgangs für den Listenplatz 2.
    Es gab 140 abgegebene gültige Stimmen
    Schoresch Davodi 39 Stimmen (27,85%)
    Helder Aguiar 19 Stimmen (12,84%)
    Gregory Engels 22 Stimmen (14,8 %)
    Mia Utz 17 Stimmen (11,49%)
    FJ Schmitt 27 Stimmen (19,28%)
    Anne Herpertz 87 Stimmen 58,78%
    Arnold Schiller 12 Stimmen ( 8,11%)
    Lukas Küffner 46 Stimmen (31,08%)
    Ilona Rutkiewicz 32 Stimmen (21,62%)
    19:20 Uhr
    Anne Herpertz nimmt die Wahl an
    19:22 Uhr
    Der VL lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob heute noch der Listenplatz 3 gewählt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    19:23 Uhr
    Die WL teilt der Versammlung mit, dass sich potenzielle Kandidierende für den Listenplatz 3 bei Gabriele :melden sollen.
    19:26 Uhr
    Die WL startet einen erneuten Aufruf für den Listenplatz 3.
    19:28 Uhr
    Die WL startet einen vorletzten Aufruf für den Listenplatz 3.
    19:29 Uhr
    Die WL startet den letzten Aufruf für den Listenplatz 3.
    Die WL schließt die Liste für die Wahl des dritten Platzes.
    Es kandidieren:
    1 Schoresch Davoodi
    2 Dennis Kluever
    3 Paul Diegel
    4 Hélder Aguiar
    5 Gregory Engels
    6 Franz-Josef Schmitt
    7 Nils Krüger
    8 Sabin Schumacher
    9 Arnold Schiller
    10 Lukas Küffner
    11 Ilona Rutkiewicz
    12 Wolf Vincent Lübcke
    19:30 Uhr
    Der VL teilt Einzelheiten für die Vorstellung mit.
    Der Kandidat Schoresch stellt sich vor
    19:31 Uhr
    Die Versammlung hat an den Kandidaten keine Fragen.
    19:31 Uhr
    Es stellt sich vor: Dennis Klüver.
    19:33 Uhr
    Der Kandidat wird befragt.
    19:34 Uhr
    Es stellt sich vor: Paul Diegel.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die Befragung wird fortgesetzt.
    19:43 Uhr
    Der Proxy Marc Olejak ergreift das Wort für Helder Aguiar.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die Befragung wird nicht fortgesetzt.
    19:48 Uhr
    Es stellt sich vor: Gregory Engels.
    Der Kandidat wird befragt.
    19:51 Uhr
    Es stellt sich vor: Franz Josef Schmitt.
    Der Kandidat wird befragt.
    19:55 Uhr
    Es stellt sich vor: Nils Krüger.
    Der Kandidat wird befragt.
    Die Befragung wird nicht fortgesetzt.
    20:05 Uhr
    Es stellt sich vor: Sabin Schumacher.
    Die Kandidatin wird nicht befragt.
    20:12 Uhr
    Es stellt sich vor: Arnold Schiller.
    Der Kandidat wird nicht befragt.
    20:15 Uhr
    Es stellt sich vor: Lukas Küffner.
    Der Kandidat wird nicht befragt.
    20:18 Uhr
    Es stellt sich vor: Ilona Rutkiewicz.
    Die Kandidatin wird befragt.
    Die Befragung wird nicht fortgesetzt.
    20:25 Uhr
    Es stellt sich vor: Vincent Lübcke.
    Die Kandidatin wird nicht befragt.
    20:31 Uhr
    Die VL übergibt an die WL.
    20:31 Uhr
    Der WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für Listenplatz 3, ruft die Wahlhelfenden zusammen.
    20:35 Uhr
    Die leeren Urnen werden gezeigt
    20:36 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang 4, zum Listenplatz 3.
    20:46 Uhr
    Die WL macht darauf aufmerksam, dass der Wahlgang 4 in 2-3 Minuten geschlossen wird.
    20:49 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang 4. Die Auszählung beginnt.
    20:51 Uhr
    Der VL erläutert die nächsten Planungen für den Resttag.
    20:52 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Versammlung nach Verkündung des Wahlergebnisses für den Wahlgang 4 bis morgen unterbrochen wird. Im Falle einer Stichwahl würde diese erst morgen durchgeführt.
    Die Versammlung stimmt zu.
    20:53 Uhr
    Der AV-VL unterbricht die AV und übergibt an den BPT-VL.
    Der VL unterbricht die Versammlung bis zum 25.06.23 um 10:00 Uhr
    20:54 Uhr
    Der BPT-VL übergibt an den AV-VL
    21:16 Uhr
    Der WL verkündet die Ergebnisse
    Ergebnis:
    128 abgegebene Stimmen, davon 127 gültige.
    Schoresch Davoodi 37 Stimmen (29,13 %)
    Dennis Kluever 13 Stimmen (10,24 %)
    Paul Diegel 56 Stimmen (44,09 %)
    Hélder Aguiar 29 Stimmen (22,83 %)
    Gregory Engels 30 Stimmen (23,62 %)
    Franz-Josef Schmitt 31 Stimmen (24,41 %)
    Nils Krüger 17 Stimmen (13,39 %)
    Sabin Schumacher 30 Stimmen (23,62 %)
    Arnold Schiller 11 Stimmen (8,66 %)
    Lukas Küffner 68 Stimmen (53,54 %)
    Ilona Rutkiewicz 20 Stimmen (15,75 %)
    Wolf Vincent Lübcke 41 Stimmen (32,28 %)
    21:22 Uhr
    Listenplatz 3 ist Lukas Küffner
    Lukas Küffner nimmt die Wahl an.
    Der VL der AVEU unterbricht die AV bis So., 25.06.2023 um 10 Uhr



    Bundesparteitag 23.1 / AV EU 24 in Magdeburg 24. - 25.06.2023
    Protokoll Sonntag, 25. 06.2023


    10:03 Uhr
    Der AV-VL teilt der Versammlung mit, dass sich die Kandidierenden für die Listenplätze 4-10 sich beim Frontoffice einfinden sollen.
    Der AV-VL übergibt an den WL
    10:04 Uhr
    Der WL verkündet der Versammlung erneut die Ergebnisse des Listenplatzes 3 und teilt mit, dass die Listenplätze 4-10, sowie 11 bis Weitere noch geöffnet sind.
    10:06 Uhr
    Der WL teilt der Versammlung mit, dass Wahlhelfende gesucht werden.
    10:10 Uhr
    Der AV-VL erläutert auf Wunsch erneut das Wahlverfahren für die weiteren Listenplätze.
    10:13 Uhr
    Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
    10:19 Uhr
    Der AV-VL startet einen letzten Aufruf für die Listenplätze 4-10
    10:20 Uhr
    Der AV-VL unterbricht die AV und übergibt an den BPT-VL
    10:21 Uhr
    Der BPT-VL setzt den am 24.06.23 unterbrochenen BPT fort.
    10:22 Uhr
    WP009 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP009
    10:24 Uhr
    Die Versammlung hat keine Verständnisfragen.
    Es werden Pro-/Contraargumente aus der Versammlug vorgetragen.
    10:28 Uhr
    Abschlussstatement des Antragstellers.
    10:30 Uhr
    Die Abstimmung ist uneindeutig. Es wird ausgezählt
    Ergebnis 38 JA-Stimmen, 14+1 NEIN-Stimmen. Die erforderliche 2/3-Mehrheit wurde erreicht.
    10:34 Uhr
    Der BPT-VL macht darauf aufmerksam, dass die Listenplätze 4-10 noch geöffnet ist.
    Der BPT-VL unterbricht den BPT und übergibt an den AV-VL
    10:35 Uhr
    Der AV-VL teilt der Versammlung mit, dass zusätzlich zu den Vertrauensleuten noch zwei Zeugen gesucht werden.
    10:36 Uhr
    Es stellt sich vor: Georg v. Boroviczeny aus Berlin
    10:37 Uhr
    Es stellt sich vor: [[Benutzerin:The_MysticXD|Antonia Hörster] aus NDS
    10:38 Uhr
    Die Versammlung stimmt ab, ob Georg und Tony als Zeugen gewählt werden sollen
    10:39 Uhr
    Die Versammlung stimmt zu.
    10:39 Uhr
    Die AV-VL übergibt an den WL
    Der WL teilt mit, dass der Wahlgang 5 für die Listenplätze 4-10 noch geöffnet ist.
    10:40 Uhr
    Der WL schließt die Listenplätze 4-10 und teilt mit, dass die Listenpltze 11-Weitere noch geöffnet ist.
    10:41 Uhr
    Der WL übergibt an den AV-VL
    Der AV-VL teilt mit, dass Kandidierende, welches sich bereits in vorherigen Wahlgängen vorgestellt haben, dieses nicht erneut tun müssen.
    Für die Listenplätze 4-10 stehen zur Wahl:
    1 Schoresch Davoodi
    2 Dennis Kluever
    3 Thomas Ganskow
    4 Paul Diegel
    5 Hélder Aguiar
    6 Gregory Engels
    7 Franz-Josef Schmitt
    8 Sabin Schumacher
    9 Volker Dyken
    10 Arnold Schiller
    11 Falk-Peter Hirschel
    12 Sven Bechen
    13 Frank Herrmann
    14 Christian Horn
    15 Wolf Vincent Lübcke


    10:42 Uhr
    Es stellt sich vor: Schoresch Davoodi
    10:43 Uhr
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    10:43 Uhr
    Es stellt sich vor: Dennis Klüver
    10:44 Uhr
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    10:44 Uhr
    Es stellt sich vor: Thomas Ganskow
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    10:48 Uhr
    Es stellt sich vor: Paul Diegel
    Der Kandidat wird befragt.
    10:50 Uhr
    Hélder wird durch grumpy vorgestellt.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    10:53 Uhr
    Es stellt sich vor: Gregory Engels
    Der Kandidat wird befragt.
    10:58 Uhr
    Es stellt sich vor: Franz Josef Schmitt
    Der Kandidat wird befragt.
    11:07 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Kandidat weiterhin befragt werden soll.
    Der Kandidat wird weiter befragt.
    11:10 Uhr
    Es stellt sich vor: Sabin Schumacher
    Die Kandidatin wird befragt.
    11:15 Uhr
    Volker Dyken wird vorgestellt durch Borys Sobieski
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    11:20 Uhr
    Es stellt sich vor: Arnold Schiller.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    11:22 Uhr
    Es stellt sich vor: Falk Hirschel.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    11:29 Uhr
    Es stellt sich vor: Sven Bechen.
    Der Kandidat wird befragt.
    11:36 Uhr
    Es stellt sich vor: Frank Herrmann
    Der Kandidat wird befragt.
    11:41 Uhr
    Es stellt sich vor Christian Horn.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    11:47 Uhr
    Es stellt sich vor: Vincent Lübcke.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    11:52 Uhr
    Die AV wird unterbrochen und der Bundesparteitag fortgesetzt.
    11:52 Uhr
    WP001 "Neufassung des Abschnitts 14.13 Drogen- und Suchtpolitik" wird vorgestellt von Andreas Grätsch.
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP001
    12:01 Uhr
    Es werden Verständnisfragen beantwortet.
    12:03 Uhr
    Es werden Pro- und Contrabeiträge vorgetragen.
    12:06 Uhr
    Abschlussstatement des Antragstellers.
    12:10 Uhr
    Die Versammlung stimmt über den WP001 ab.
    Die Versammlung stimmt zu.
    12:14 Uhr
    Der VL stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung en Bloc der WP002-WP005.
    Die Versammlung stimmt zu.
    Sandra Leurs stellt nun die WP002-WP004 vor.
    WP002 "Forschung für ME/CFS und LongCovid"
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP002
    WP003 "Ausgangsbeschränkungen während einer Pandemielage"
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP003
    WP004 "Nach der Pandemie ist vor der Pandemie"
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP004
    12:25 Uhr
    Jonas stellt WP005 vor.
    WP005 "Sichere Bildung während einer Pandemielage"
    https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal/WP005
    12:30 Uhr
    Es werden Verständnisfragen geklärt.
    12:33 Uhr
    Es werden Pro- und Contrabeiträge vorgetragen.
    12:38 Uhr
    Abschlussstatement von Sandra Leurs.
    12:41 Uhr
    GO-Antrag auf Meinungsbild, ob weiterhin im Block abgestimmt werden soll.
    Das Meinungsbild ist positiv.
    12:44 Uhr
    Die Anträge WP002-WP005 werden abgestimmt.
    12:45 Uhr
    WP002-WP005 sind angenommen
    12:46 Uhr
    Die VL unterbricht den Bundesparteitag und setzt die Aufstellungsversammlung fort.
    Wahlleiter Mite teilt mit, dass weitere Wahlhelfende gesucht werden, sowie weitere Einzelheiten zum bevorstehenden Wahlvorgang.
    12:51 Uhr
    Der WL lässt die Versammlung abstimmen, ob Einwände gegen einen der Wahlhelfende (15+2) besteht.
    Die Versammlung hat keine Einwände.
    12:54 Uhr
    Der Wahlleiter erklärt den Stimmzettel.
    12:59 Uhr
    Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
    13:08 Uhr
    Der WL übergibt noch einmal an die AV-VL
    Die Kandidierenden werden noch einmal im Schnelldurchlauf vorgestellt.
    13:12
    Der WL erklärt weitere Einzelheiten zum anstehenden Wahlgang.
    13:13 Uhr
    Die leeren Wahlurnen (2+1) werden der Versammlung gezeigt.
    13:15 Uhr
    Die Wahlleitung eröffnet den Wahlgang 5 für die Listenplätze 4-10.
    Die WL übergibt an die VL
    13:47 Uhr
    Der VL startet einen erneuten Aufruf zur Wahl.
    13:48 Uhr
    Der WL startet einen letzten Aufruf zur Wahl des Wahlgangs 5.
    13:53 Uhr
    Der WL schließt den Wahlgang 5. Die Auszählung beginnt.
    13:54 Uhr
    Der VL lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob zum BPT gewechselt werden soll und Programm weiter gemacht wird oder die Versammlung bis 14:30 Uhr mit Option auf eine Verlängerung pausiert wird.
    Die Versammlung stimmt für eine Pausierung.
    14:30 Uhr
    Die Pause wird um 15 Minuten verlängert bis 14:45 Uhr
    14:45 Uhr
    Die Pause wird um 30 Minuten verlängert bis 15:15 Uhr
    15:20 Uhr
    Der WL verkündet die Ergebnisse des fünften Wahlgangs:
    125 abgegebene Stimmen, davon gültig: 125
    Das Quorum liegt bei: 63 Stimmen
    Das Quorum nicht erreicht:
    55 Stimmen 44 % Dennis Klüver
    43 Stimmen 34,4% Volker Dyken
    52 Stimmen 41,6% Arnold Schiller
    56 Stimmen 44,8 % Frank Herrmann
    50 Stimmen 40,0 % Christian Horn
    10 Kandidierende haben das Quorum von über 50 % erreicht
    Folgende Kandidierende haben zwar das Quorum erreicht, aber zu wenig Stimmen.
    Thomas Ganskow 144 Stimmen
    Gregory Engels 206 Stimmen
    Hélder Aguiar 215 Stimmen


    Gewählt für die Liste sind:
    4 Sven Bechen 287 Stimmen
    5 Falk-Peter Hirschel 270 Stimmen
    6 Wolf Vincent Lübcke 262 Stimmen
    7 Schoresch Davoodi 256 Stimmen
    8 Sabin Schumacher 244 Stimmen
    9 Franz-Josef Schmitt 241 Stimmen
    10 Paul Diegel 231 Stimmen
    Alle Gewählten des Wahlgangs 5 nehmen die Wahl an.
    15:35 Uhr
    Der WL teilt mit, dass die Liste für die Listenplätze 11-x noch geöffnet ist.
    15:37 Uhr
    GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung auf alphabetische Sortierung und dann Wahl en bloc.
    Es gibt Gegenrede bzgl. dass es dadurch eine Zeitersparnis gäbe.
    Die Versammlung lehnt nach Abstimmung den GO-Antrag ab.
    15:43 Uhr
    Der WL schließt die Kandidierendenliste des Wahlgangs 6 für die Listenplätze 11-x
    Der WL übergibt an die AV-VL. Die AV-VL unterbricht die AV.
    15:44 Uhr
    Der VL Melano setzt den BPT fort und übergibt die VL des BPTs an VL Thomas Ganskow und übergibt danach wieder an die AV-VL.
    Für die Listenplätze 11-x stehen zur Wahl:
    1 Thomas Ganskow
    2 Tim Leidig
    3 Hélder Aguiar
    4 Andreas Grätsch
    5 Gregory Engels
    6 Mia Utz
    7 Volker Dyken
    8 Yannick Schürdt
    9 Arnold Schiller
    10 Felix Schymura
    11 Christian Horn
    12 Martina Broschei
    15:45 Uhr
    Es stellt sich vor: Thomas Ganskow.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten
    15:46 Uhr
    Es stellt sich vor: Tim Leidig.
    Der Kandidat wird befragt.
    15:51 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Befragung wird fortgeführt.
    15:54 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    15:58 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    16:00 Uhr
    GO-Antrag auf Auszählung, ob die Befragung fortgeführt werden soll oder nicht.
    Formelle Gegenrede.
    Die Versammlung lehnt ab.
    16:02 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung stimmt zu.
    16:04 Uhr
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Befragung fortgesetzt werden soll.
    Die Versammlung lehnt ab.
    16:05 Uhr
    GO-Antrag, ob Abstimmverhalten, das videografisch festgehalten werden, gültig sind.
    GO-Antrag ist laut VL nicht gültig, weshalb dies außer der Reihe als Meinungsbild abgefragt wird.
    Die Versammlung stimmt zu.
    16:07 Uhr
    Es stellt sich vor Hélder Aguiar.
    Der Kandidat wird befragt.
    16:12 Uhr
    Es stellt sich vor: Andreas Grätsch
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    16:17 Uhr
    Es stellt sich vor: Gregory Engels
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    16:18 Uhr
    Es stellt sich vor: Mia Utz
    Die Versammlung hat keine Fragen an die Kandidatin
    16:24 Uhr
    Volker Dyken wird durch Proxy Borys vorgestellt.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Proxy für den Kandidaten.
    16:25 Uhr
    Es stellt sich vor: Yannick Schürdt.
    Der Kandidat hatte genug Zeit zur Vorstellung.
    Der Kandidat wird befragt.
    16:27 Uhr
    Es stellt sich vor: Arnold Schiller.
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    16:29 Uhr
    Es stellt sich vor: Felix Schymura
    Der Kandidat hatte genügend Zeit sich vorzustellen.
    Der Kandidat wird befragt.
    16:33 Uhr
    Es stellt sich vor: Christian Horn
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Kandidaten.
    16:34 Uhr
    Es stellt sich vor: Martina Broschei durch den Proxy Thomas Ganskow
    Die Versammlung hat keine Fragen an den Proxy.
    16:38 Uhr
    Die Kandidierenden werden noch einmal im Schnelldurchlauf vorgestellt.
    Die VL übergibt an die Wahlleitung.
    16:40 Uhr
    Die WL teilt mit, dass weitere Wahlhelfende benötigt werden.
    Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Einwände gegen einen der neuen Wahlhelfenden bestehen.
    Die Versammlung hat keine Einwände.
    16:50 Uhr
    Die leeren Wahlurnen (2+1) werden der Versammlung gezeigt.
    16:52 Uhr
    Die WL eröffnet den Wahlgang 6
    17:04 Uhr
    Der WL startet einen letzten Aufruf für den Wahlgang 6.
    17:12 Uhr
    Die WL schließt den Wahlgang 6. Die Auszählung beginnt.
    17:12 Uhr
    Die VL lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob die Veranstaltung während der Auszählung pausiert wird oder zum BPT gewechselt wird, um Programm abzuarbeiten.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich für eine Pausierung bis voraussichtlich 17:45 Uhr mit Option auf Verlängerung der Pausierung.
    17:45 Uhr
    Der VL teilt der Versammlung mit, dass die Pausierung um 10 Minuten auf 17:55 Uhr verlängert wird.
    17:55 Uhr
    Die VL teilt der Versammung mit, dass die Pausierung um weitere 10 Minuten verlängert wird.
    18:04 Uhr
    Der AV-VL unterbricht die AV und übergibt für den BPT an den BPT-VL.
    Der VL lässt die Versammlung darüber abstimmen, ob der BPT beendet werden soll.
    Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu.
    Der BPT-VL übergibt an den AV-VL
    18:07 Uhr
    Die AV-VL übergibt an die Wahlleitung.
    82 abgegebene Stimmen
    82 gültige Stimmen
    Das Quorum liegt bei 42 Stimmen.
    Das Quorum nicht geschafft haben:
    Tim Leidig 23,17 %
    Andreas Grätsch 47,56 %
    Das Quorum geschafft haben:
    20.: 42 Stimmen, 51,22 % 96 Punkte Martina Broschei
    19.: 44 Stimmen, 53,66 % 105 Punkte Volker Dyken
    18.: 44 Stimmen, 53,66 % 127 Punkte Mia Utz
    17.: 44 Stimmen, 53,66% 130 Punkte Arnold Schiller
    16.: 49 Stimmen, 59,66% 143 Punkte Christian Horn
    15.: 52 Stimmen, 63,14 % 164 Punkte Felix Schymura
    14.: 52 Stimmen, 63,41 % 167 Punkte Thomas Ganskow
    13.: 54 Stimmen, 65,85 % 175 Punkte Yannick Schürdt
    12.: 55 Stimmen, 67,07 % 192 Punkte Hélder Aguiar
    11.: 60 Stimmen, 73,17 % 208 Punkte Gregory Engels
    Der Wahlleiter bittet die Gewählten auf die Bühne und fragt jeden einzeln, ob sie die Wahl annehmen.
    Alle Gewählten haben die Wahl angenommen.
    18:32 Uhr
    Wahlgang 7 zur Bestätigung der Gesamtliste
    18:34 Uhr
    Die leeren Wahurnen (2+1) werden der Versammlung gezeigt
    18:35 Uhr
    Der WL eröffnet die Wahl für die EU-Gesamtliste in toto.
    18:44 Uhr
    Der WL startet einen letzten Aufruf zur Wahl der EU-Gesamtliste.
    Der WL schließt die Wahl der EU-Gesamtliste. Die Auszählung beginnt.
    18:49 Uhr
    56 gültige Stimmen von 56 abgegebenen Stimmen
    Die Versammlung stimmt mit 55 Stimmen für die EU-Liste. 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen.
    Der Wahlleiter übergibt an die VL.
    18:51 Uhr
    Der VL schließt die Aufstellungsversammlung.


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