Antrag:Bundesparteitag 2023.1/Antragsportal/WP005

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP005
Einreichungsdatum
Antragsteller	Sandra Leurs
Mitantragsteller	Oliver Ding Thomas Ganskow Jonas Wessels Ysann
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags	Pandemielage, Bildung, Infektionsschutz Sicherheit
Schlagworte	Pandemielage, Bildung, Infektionsschutz Sicherheit
Datum der letzten Änderung	25.06.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Sichere Bildung während einer Pandemielage Antragstext Der Bundesparteitag 2023.1 der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, nachstehenden Text unter dem Titel "Sichere Bildung während einer Pandemielage" als neuen Programmpunkt nach "Gesundheitliche Bildung" (14.7) und vor "Finanzierung" (14.8) einzufügen: Die Gewährleistung sicherer Bildung hat durch die Corona-Pandemie noch immer nicht den notwendigen Stellenwert erhalten. Für dauerhaften Infektionsschutz ist in Schulen und Kitas immer noch zu wenig passiert, um die mögliche Infektionsweitergabe auch für künftige Gesundheitsgefahren zu minimieren. Technische Maßnahmen sind organisatorischen Maßnahmen immer vorzuziehen. Dies ist das TOP-Prinzip im Arbeitsschutz, das hier analog anzuwenden ist. Dennoch wird vielerorts einzig auf händisches - und wegen häufig fehlender Querluftmöglichkeit unzureichendes - Lüften abgestellt, anstatt umfassend effektive Luftreiniger mit HEPA-Filtern (mind. Stufe 13) bereitzustellen. Diese können auch in Altbauten eingesetzt werden, bei denen die Nachrüstung stationärer Raumlufttechnik nicht oder nur sehr aufwändig möglich ist. Aus Sicht der PIRATEN sind für sichere Bildung daher folgende Schritte notwendig: Wechsel- und Distanzunterricht sollten grundsätzlich bei hohem Infektionsgeschehen angeboten werden, dürfen aber kein Ersatz für Infektionsschutz in den Einrichtungen sein. In allen gemeinschaftlich genutzten Räumen muss ein technisch unterstütztes Aerosol-Management erfolgen. In zum Unterricht genutzten Räumen müssen Luftfilter mindestens nach dem HEPA13-Standard eingesetzt werden. Dort, wo keine Luftfilter mindestens nach dem HEPA13-Standard vorliegen, muss ergänzend eine CO2-Ampel eingesetzt werden. Die Präsenzpflicht muss während Phasen mit hoher Ansteckung und nach deren Abklingen für vulnerable Kinder ausgesetzt bleiben. Engmaschiges, PCR-basiertes Testen in allen Schulklassen und Kita-Gruppen, idealerweise auf Basis von kindgerechten "Lolli-Tests", sollte herangezogen werden, um Ansteckungscluster frühzeitig aufzuspüren. Der Besuch von Gemeinschaftseinrichtungen bei nachweislicher Ansteckung mit einem pandemischen Erreger ist grundsätzlich auszuschließen. Grundlage für Inzidenz-gestützte Maßnahmen in Schulen und Kitas sollte vor allem die 7-Tages-Inzidenz der Altersgruppe unter 20 sein. Antragsbegründung Antragsbegründung** Während der Coronapandemie wurde festgestellt, dass Kinder und Jugendliche oftmals die ersten sind, denen Beschränkungen auferlegt werden, und die letzten, bei denen sie aufgehoben werden. Dies hat schwerwiegende Folgen für die Bildung, aber auch sozialer und psychischer Natur. Um dies für die Zukunft auszuschließen, müssen technischer Infektionsschutz und die Infrastruktur für digitale Bildung vorab sichergestellt werden, um dann mit zielgerichteten Zusatzmaßnahmen den Bildungsbetrieb jederzeit aufrechtzuerhalten. Bildung ist ein viel zu hohes Gut, um sie aufgrund mangelndem Infektionsschutz gefährden zu lassen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Positionspapier aus 2022 als Wahlprogrammpunkt, diskutiert in der AG Gesundheit und Pflege [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge