Antrag:Bundesparteitag 2023.1/Antragsportal/WP008

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP008
Einreichungsdatum
Antragsteller	Thomas Ganskow
Mitantragsteller	Borys Sobieski Sebastian Krone Sandra Leurs Andreas Grätsch
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Die Deutschen Position aus der EUW 19 werden überarbeitet.
Schlagworte	Deutsche Positionen, EUW 19, EUW 24
Datum der letzten Änderung	24.06.2023
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Überarbeitung der Deutschen Positionen zur EU Wahl 2019 für 2024 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Die "Deutschen Positionen" zur EU-Wahl 2019 werden für die EU-Wahl 2024 überarbeitet und fortgeschrieben. Dabei sind die einzelnen Programmpunkte wie zum Programm der BTW 21 zu überarbeiten. Vorherige oder zwischenzeitliche Überarbeitungen sind möglich. Dies umfasst neben der Übernahme einzelner Abschnitte aus dem Gemeinsamen Programm zur EU-Wahl 2024 insbesondere Punkte, die darüber hinaus gehen. Antragsbegründung Wir wissen, dass das Gemeinsame EU-Programm der Kompromiss und somit der kleinste gemeinsame Nenner aller europäischen Piratenparteien ist. Er geht weder auf die spezielle deutsche Situation ein (Stichwort: Atomkraft), noch auf die piratigen deutschen bundespolitischen Beschlusslagen (Stichwort: Asylpolitik). Von Seiten der piratigen Mitglieder des EU-Parlaments war auch zu hören, dass man sich vielfach an den deutschen Positionen orientiert hat, wenn man in dem gemeinsamen europäischen Programm keine Grundlage für eine Entscheidung gefunden hat. Es ist daher richtig und wichtig, dass es wieder Deutsche Positionen gibt. Spätestens jetzt, weniger als ein Jahr vor der Wahl, sollte daher eine Überarbeitung beginnen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: https://thomasganskow.pad.foebud.org/BPT231 [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge