Antrag:Bundesparteitag 2023.1/Antragsportal/WP004

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2023.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP004
Einreichungsdatum
Antragsteller

Sandra Leurs

Mitantragsteller
  • Nils Krüger
  • Thomas Ganskow
  • Karin Jacobs
  • Ysann
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Gesundheit
Zusammenfassung des Antrags Sinnvolle Maßnahmen in einer Pandemielage für die Zukunft
Schlagworte Pandemie, Gesundheit Infektionsschutzmaßnahmen
Datum der letzten Änderung 25.06.2023
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Nach der Pandemie ist vor der Pandemie

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen:

Die Piratenpartei Deutschland nimmt diese Position ins Programm Gesundheit und Pflege zur Bundestagswahl 2025 als einen neuen Wahlprogrammpunkt "Nach der Pandemie ist vor der Pandemie" nach "Notfallmedizin" (14.10) und vor "Elektronische Gesundheitskarte" (14.11) auf:

Es müssen sinnvolle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung vorgehalten werden. Es sollen ausreichend Testkapazitäten geschaffen werden und Produktionsstätten für Impfstoffe vorgehalten werden. Die Kapazitäten sollen mindestens für alle Menschen in Deutschland ausreichen. Zusätzlich muss immer ausreichend Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige pflegerische Tätigkeiten eingelagert sein. Ausreichend medizinische Masken müssen ebenfalls in ausreichender Menge vorhanden sein, um bei einer neuen Pandemie alle Menschen in Deutschland, die eine Maske tragen können, damit umgehend zu versorgen. In diesem Fall sollten die Menschen in Deutschland mindestens 30 medizinische Masken pro Monat kostenlos über die Krankenkasse erhalten.

Antragsbegründung

Es ist damit zu rechnen, dass immer neue Pandemien entstehen. Die Tests bzw. Impfstoffherstellung werden dabei auf den gleichen wissenschaftlichen Methoden basieren wie jetzt, müssen aber natürlich auch weiter modernisiert werden. Alle Test-/Impfkapazitäten können zwischen Pandemien zu Forschungszwecken genutzt werden. Auch möglich wäre es, die Teststellen für Influenzatests oder Tests auf andere Infektionserkrankungen auszuweiten. Alle Menschen brauchen den gleichen Zugang zur Schutzausrüstung, wie beispielsweise medizinische Masken. Finanziell schlechter gestellte Menschen sollen nicht noch zusätzlich an Teilhabe einbüßen, weil Sie sich die erforderlichen Masken nicht leisten können.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Positionspapier aus 2022 wurde umgewandelt in Wahlprogrammpunkt Diskussionen in der AG Gesundheit in 2022
  • [wird von der Antragskommission eingetragen Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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