Bundesparteitag 2018.1/Aufstellungsversammlung/Protokoll
:Bundesparteitag 18.1 und Aufstellungsversammlung EU19 in Sömmerda
- 09. - 10.06.2018
Protokoll Samstag, 09.06.2018
- 10.15 BPT
- Begrüßungsrede des 1. Vorsitzenden Carsten Sawosch
- Eröffnung der Veranstaltungen
- Die Versammlung wurde satzungsgemäß einberufen
- 10.20 BPT
- Begrüßungsrede der 2. Politischen Geschäftsführerin Astrid Semm
- 10:25 BPT
- Rede des tschechischen Piraten Mikulás Peksa (Vizepräsident)
- 10:35 BPT
- Rede von Julia Reda
- 10:47 BPT
- Danksagung an Julia Reda für ihre politische Arbeit und Worte zur Sperrklausel im Jahr 2024 -> Wir werden uns wehren! -> Kandidat hierfür: Patrick Breyer
- 10:49 BPT
- Danksagung des aktuellen BuVos und den Kandidaten an Julia Reda mit Geschenkübergabe und Gastpiraten
- 10:52 BPT
- Wahl der Versammlungsleitung für den BPT:
- Kandidaten: Alkadis und Team
- Versammlung stimmt zu
- 10:53 BPT
- Wahl der Versammlungsleitung für die AV:
- Kandidaten: Alkadis und sein Team
- Versammlung stimmt zu
- 10:54 BPT
- Wahl der Wahlleiters
- Kandidaten: Rüdiger
- Versammlung stimmt zu
- 10:56 BPT
- Wahl der Protokollanten
- Kandidaten: Ysann + Pascal "SilentNinja" Störmann
- Versammlung stimmt zu
- 10:57 BPT
- Abfrage für die Zustimmung von Foto- und Filmaufnahmen
- Versammlung stimmt zu
- 10:57 BPT
- Redebeitrag der politischen Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann (Piratenlily)
- 11:05 BPT
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Versammlmung stimmt zu
- Keine weiteren Vorschläge für die Tagesordnung
- 11:06 BPT
- Abstimmung über die Wahlordnung
- Versammlmung stimmt zu
- 11:08 AV
- Grußworte vom 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland Carsten Sawosch
- 11:10 AV
- Wahl der Wahlleiters
- Kandidaten: Rüdiger
- Versammlung stimmt zu
- 11:10 AV
- Wahl der Protokollanten
- Kandidaten: Ysann + Pascal "SilentNinja" Störmann
- Versammlung stimmt zu
- 11:11 AV
- Abstimmung über Zulassung von Gästen
- Versammlung stimmt zu
- 11:11 AV
- Abfrage für die Zustimmung von Foto- und Filmaufnahmen
- Versammlung stimmt zu
- 11:15 AV
- BastianBB(Bundesdatenschutzbeauftragter) und Georg von Boroviczeny übernehmen die Eidesstattlichen Erklärungen
- Versammlung stimmt zu
- 11:16 AV
- Versammlungleitung eröffnet die Abstimmung der Geschäftsordnung
- Versammlung stimmt zu
- 11:17 AV
- Versammlungleitung eröffnet die Abstimmung der Tagesordnung
- Versammlung stimmt zu
- 11:19 AV
- VL teilt mit, daß die Kandidatenliste für die AV für alle noch offen ist
- 11:21 AV
- VL erläutert Details zur AV-Wahl
- 11:22 AV
- WL sucht weitere Wahlhelfer
- 11:23 AV
- WL stellt die Wahlhelfer vor
- 11:26 AV
- VL erläutert weitere Details zur Wahlordnung für die AV
- Abstimmung über das Wahlverfahren
- Versammlung stimmt zu
- 11:27
- VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten
- 11:35 AV
- WL erinnert an die noch offene Kandidatenliste für die AV und verliest die derzeitigen Bewerber
- 11:41 AV
- VL setzt die Versammlung fort
- 11:41 AV
- WL ruft zum letzten Mal für die Kandidatenliste AV auf und schließt diese anschließend
- 11:50 AV
- Reihenfolge zur Kandidatenvorstellung wird ausgelost:
- 1. Roland Löbke
- 2. Alexander Spies
- 3. Arnold Schiller
- 4. Michael Sinclair
- 5: Gilles Bordelais
- 6. Franz Josef Schmitt
- 7. Frank Herrmann
- 8. Omar Sarsam
- 9. Benjamin Gasser
- 10. Torsten Alexander Rieger
- 11. Frank Grenda
- 12. Alexander Kohler
- 13. Manfred Schramm
- 14. Patrick Breyer
- 15. Björn Niklas Semrau
- 16. Michael Ceglar
- 12:01 AV
- WL fragt, ob die Versammlung die Liste der Kandidaten für einen neuen Kandidaten erneut öffnet.
- Versammlung stimmt zu
- Liste ist erneut geöffnet
- Reihenfolge der Kandidaten wird neu ausgelost
- 12:04 AV
- WL schliesst die Liste
- Reihenfolge der Kandidaten wird ausgelost:
- 1. Roland Löbke
- 2. Alexander Kohler
- 3. Gregory Engels
- 4. Alexander Spies
- 5. Omer Sarsam
- 6. Thorsten Alexander Rieger
- 7. Arnold Schiller
- 8. Benjamin Gasser
- 9. Franz Josef Schmitt
- 10. Sabine Martiny
- 11. Björn Niklas Semrau
- 12. Patrick Breyer
- 13. Gilles Bordelais
- 14. Michael Ceglar
- 15. Manfred Schramm
- 16. Frank Grenda
- 17. Michael Sinclair
- 18. Frank Herrmann
- 12:10 AV
- Kandidat Roland Löpke stellt sich vor
- 12:21 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 12:22 AV
- Kandidat Alexander Kohler stellt sich vor
- 12:27 AV
- Kandidat wird befragt
- 12:36 AV
- Kandidat Gregory Engels stellt sich vor
- 12:44 AV
- Kandidat wird befragt
- 12:52 AV
- Kandidat Alexander Spies stellt sich vor
- 12:58 AV
- Kandidat wird befragt
- 13:04 AV
- Kandidat Omer Sarsam stellt sich vor
- 13:08 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 13:09 AV
- Kandidat Thorsten Alexander Rieger stellt sich vor
- 13:17 AV
- Kandidat wird befragt
- 13:19 AV
- Kandidat Arnold Schiller stellt sich vor
- 13:24 AV
- Kandidat wird befragt
- 13:27 AV
- Kandidat Benjamin Gasser wird stellvertretend durch Anja Hirschel vorgestellt
- 13:36 AV
- Kandidat wird befragt
- 13:40 AV
- Kandidat Franz Josef Schmitt stellt sich vor
- 13:50 AV
- Kandidat wird befragt
- 13:56 AV
- Kandidatin Sabine Martiny stellt sich vor
- 14:02 AV
- Kandidatin wird befragt
- 14:10 AV
- Kandidat Björn Niklas Semrau stellt sich vor
- 14:19 AV
- Kandidat wird befragt
- 14:33
- Versammlung wird bis voraussichtlich 14:50 Uhr unterbrochen
- 14:58 VL setzt die Versammlung fort
- 14:58 AV
- Kandidat Patrick Breyer stellt sich vor
- 15:07 AV
- Kandidat wird befragt
- 15:16 AV
- Kandidat Gilles Bordelais stellt sich vor
- 15:25 AV
- Kandidat wird befragt
- 15:47 AV
- Kandidat Michael Ceglar stellt sich vor
- 15:52 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 15:52 AV
- Kandidat Manfred Schramm stellt sich vor
- 16:03 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 16:03 AV
- Kandidat Frank Grenda stellt sich vor
- 16:11 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 16:11 AV
- Kandidat Michael Sinclair stellt sich vor
- 16:17 AV
- Kandidat wird nicht befragt
- 16:18 AV
- Kandidat Frank Herrmann stellt sich vor
- 16:26 AV
- Kandidat wird befragt
- 16:34
- VL unterbricht die Versammlung bis voraussichtlich 16:45 Uhr
- 16:54 AV
- VL setzt die Versammlung fort
- 16:45 AV
- Der VL erläutert weitere Einzelheiten zur Wahl der Listenkandidaten
- 16:56 AV
- WL erklärt weitere Einzelheiten zur AV und beantwortet Fragen
- 17:05 AV
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 17:06 Der WL eröffnet den Wahlgang zur Aufstellungsversammlung
- 17:53 AV
- Letzter Aufruf zum Wahlgang
- 17:59 AV
- WL weist noch einmal auf den noch offenen Wahlgang hin
- 18:10 AV
- Der WL schliesst den Wahlgang
- Die Auszählung beginnt.
- 18:11
- Der VL unterbricht die AV und nimmt den BPT 18.1 wieder auf
- 18:11 BPT
- SÄA 001 wird vorgestellt von Corinna
- 18:16 BPT
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 18:33 BPT:
- Schlussstatement der Antragstellerin
- 18:37 BPT
- Versammlung stimmt ab: Antrag SÄA 001 ist angenommen
18:38 BPT
- SÄA 003 wird vorgestellt von Pawel Borodan
- 18:41 BPT
- Es werden Fragen gestellt
- 18:45 BPT
- Versammlung stimmt ab: SÄA 003 ist angenommen
- 18:46 BPT
- SÄA 004 wird vorgestellt von Sebulino
- 18:50 BPT
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 19:04 BPT
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 19:05 BPT
- Versammlung stimmt ab: Ergebnis unklar
- Antrag auf Auszählung von Antragsteller
- Ja: 86
- Nein: 26
- SÄA 004 ist angenommen
- 19:11 BPT
- TOP 7 (Wahl des BEO-Verantwortlichen) wird nach hinten verschoben, da derzeit noch die Auszählung der AV-Wahl läuft
- Versammlung stimmt zu
- 19:12 BPT
- PP002 soll in der Diskussion zu den Anträgen GP001 und GP002 hinzugezogen werden, da dieses das selbe Thema (BGE) behandelt.
- Versammlung lehnt ab und möchte das Positionspapier gesondert behandeln
- 19:18 BPT
- Die Anträge GP001 und GP002 stehen in Konkurrenz zueinander
- GP 001 wird vorgestellt von Daniel Seuffert
- GP 002 wird vorgestellt von Thomas Ney
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal/GP002
- 19:24 BPT
- GO Antrag auf Meinungsbild: Wer würde einem dieser Anträge zustimmen.
- Meinungsbild überwiegend negativ
- 19:25 BPT
- Die Anträge GP001 und GP002 werden diskutiert
- 19:30 BPT
- GO Antrag auf Schliessung der Rednerliste aufgrund des vorangegangenen Meinungsbildes
- VL teilt mit, dass es diese Antragsform nicht gibt
- Alternativer GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit
- Alternativer GO-Antrag wird abgelehnt
- 19:32 BPT
- Die Anträge GP001 und GP002 werden weiter diskutiert
- 19:48 BPT
- GO-Antrag auf Reduzierung der Redezeit auf 1 Minute
- Keine Gegenrede / nichts formelles
- Versammlung stimmt zu
- 19:50 BPT
- Abstimmung über die Weiterführung der Diskussion
- Versammlung lehnt ab
- 19:50 BPT
- Abschlussstatement der Antragsteller Thomas Ney und Daniel Seuffert zu GP001 und GP002
- 19:52 BPT
- GO-Antrag über die Verschiebung der Abstimmung um 15 Minuten
- VL lehnt ab, da dies eine Änderung der Tagesordnung darstellen würde
- 19:52 Uhr BPT
- GO Antrag darauf, einen Sonderparteitag nur zum Thema BGE zu machen#
- VL antwortet, daß dies eine Herauslösung eines Punktes ist und das nicht als GO-Antrag machbar ist
- 19:54 BPT
- Abstimmung über den Antrag GP001
- Mehrheit enthält sich
- Abstimmung über den Antrag GP002
- Mehrheit enthält sich
- Abstimmung: Keiner von beiden
- Versammlung stimmt diesem letzten Punkt mit großer Mehrheit zu
- 19:59 BPT
- Abstimmung über die Änderung der Tagesordnung, einen weiteren Antrag in die TO aufzunehmen
- Versammlung nimmt die Änderung an
- 20:01 BPT
- PP002 wird von Michael Ebner vorgestellt
- 20:07 BPT
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 20:42 BPT
- Es wird abgestimmt: PP 002 ist angenommen
- 20:42
- VL unterbricht den BPT 181 bis Sonntag morgen, 10 Uhr und setzt die AV fort.
- 20:43 AV
- Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl für die Listenkandidaten zur Europawahl mit:
- Abgegebene Stimmen: 181
- ungültig: 1
- Manfred Schramm 68 Ja / 58 Nein
- Alexander Spies 82 Ja / 46 Nein
- Gregory Engels 86 Ja / 58 Nein
- Frank Herrmann 95 Ja / 49 Nein
- Franz Josef Schmitt 105 Ja / 39 Nein
- Sabine Martiny 106 Ja / 45 Nein
- Björn Niklas Semrau 115 Ja / 33 Nein
- Gilles Bordelais 115 Ja / 44 Nein
- Patrick Breyer 167 Ja / 7 Nein
- 20:46 Uhr
- VL unterbricht satzungsgemäss die Versammlungen zum BPT 181 und AVEU19 bis Sonntag morgen, 10 Uhr.
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Bundesparteitag 18.1 und Aufstellungsversammlung EU19 in Sömmerda
- 09. - 10.06.2018
Protokoll Sonntag, 10.06.2018
- 10:00 Uhr
- VL setzt die Versammlungen satzungsgemäss fort und erläutert kurz den heutigen geplanten Tagesablauf
- 10:01 Uhr AV
- Anja Hirschel bringt den Vorschlag ein, dass der Spitzenplatz (1. Platz) gesondert gewählt werden soll
- Versammlung stimmt dafür
- 10:11 Uhr AV
- VL bringt nach kurzer Besprechung eine Ergänzung für das Wahlverfahren ein und erläutert diese kurz
- Versammlung stellt Fragen
- 10:14 Uhr AV
- GO-Antrag von VL auf Änderung der Wahlordnung
- Versammlung stimmt zu
- 10:19 Uhr AV
- WL erklärt Einzelheiten zur bevorstehenden Kandidatenwahl für die EU-Wahl
- 10:24 AV
- WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl für den Listenplatz 1
- 10:55 Uhr AV
- WL ruft zum letzten Mal für den Wahlgang für den Listenplatz 1 auf
- 11:05 Uhr AV
- WL schließt den Wahlgang zur Wahl für den Listenplatz 1
- Die Auszählung beginnt
- 11:07 Uhr
- VL unterbricht die AV und wechselt zum BPT
- 11:07 BPT
- Pawel Borodan berichtet von der Arbeit der Antragskommission
- 11:11 BPT
- WP 003 wird vorgestellt von Franz-Josef Schmitt
- 11:14 BPT
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- Es wird abgestimmt; WP 003 ist angenommen
- 11:25
- Der BPT wird durch den VL unterbrochen und es wird zur AV gewechselt
- 11:30 AV
- Der VL unterbricht die Versammlung bis voraussichtlich 11:42 Uhr
- 11:44 AV
- Der WL verkündet die Ergebnisse der Wahl für den 1. Listenplatz
- 164 abgegebene Stimmen
- 6 ungültig
- 112 Stimmen für Patrick Breyer
- Patrick nimmt die Wahl an
- Dankesrede von Patrick Breyer
- 11:52 AV
- VL startet eine Abstimmung, ob die Ergebnisse der anderen vier Kandidaten um den Listenplatz 1 ebenfalls veröffentlicht werden sollen
- Versammlung stimmt zu
- 11:53 AV
- WL verliest die Ergebnisse aller Kandidaten um den Listenplatz 1
- Die Ergebnisse der Wahl insgesamt:
- Patrick Breyer 112 Stimmen
- Franz Josef Schmitt 12 Stimmen
- Björn Niklas Semrau 11 Stimmen
- Sabine Martiny 10 Stimmen
- Gilles Bordelais 5 Stimmen
- Alexander Spies 5 Stimmen
- Frank Herrmann 1 Stimme
- Manfred Schramm 1 Stimme
- Gregory Engels 1 Stimme
- 11:54 AV
- VL erläutert Einzelheiten zu der bevorstehenden Wahl der Listenplätze 2.-9.
- Versammlung stellt Fragen zum Wahlverfahren
- 12:02 AV
- Die Kandidaten für die Listenplätze 2-9 werden nochmals auf die Bühne gebeten
- 12:07 AV
- Die leere Wahlurne wird gezeigt
- 12:08 AV
- Der WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl zu den Listenplätzen 2-9
- 12:35 AV
- Letzter Aufruf zum Wahlgang
- 12:49 AV
- Der Wahlgang für die Listenplätze 2. - 09. wird vom WL geschlossen
- 12:51
- Die Auszählung beginnt und der VL unterbricht die AV und wechselt zum BPT
- 12.52 BPT
- WP 013 konkurriert mit 8 weiteren Anträgen
- Die Anträge werden diskutiert; danach wird WP 013 abgestimmt. Sollte dieser angenommen werden, fallen dadurch die konkurrierenden Anträge weg.
- Pawel Borodan von der Antragskommission erklärt, warum und beantwortet Fragen.
- 13:04 BPT
- GO-Antrag auf Meinungsbild, ob FJ seine Anträge prophylaktisch umschreiben würde?
- Meinungsbild fällt negativ aus.
- 13:07 BPT
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, WP013 positiv abzustimmen
- Meinungsbild deutlich negativ.
- 13:10 BPT
- Es wird weiter über die rechtlichen Belange zu diesen konkurrierenden Anträgen und zum Verfahren diskutiert
- 13.23 BPT
- GO Antrag auf Meinungsbild: Folgt die Versammlung der Einschätzung der VL, dass die Präambel nicht Teil des Programms ist und dementsprechend auch nicht mit überschrieben wird.
- Meinungsbild positiv
- 13:25 BPT
- WP013 wird vorgestellt von Kurt Klein und Björn Niklas Semrau
- 13:27 BPT
- GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf eine Minute für die folgende Diskussion zum WP013 mit Verweis auf das vorangegangene Meinungsbild
- Meinungsbild positiv
- 13.29 BPT
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 13:44 BPT
- Abschlussstatement der Antragsteller
- Die Antragsteller ziehen den Antrag zurück
- Der Antrag wird von Michael Konrad übernommen.
- 13:46 BPT
- Die konkurrierenden Anträge werden vom Antragsteller Franz-Josef Schmitt vorgestellt.
- WP 004 wird vorgestellt von FJ
- 13:49 BPT
- Der Antrag wird diskutiert
- 13:52 BPT
- Abschlussstatement des Antragstellers FJ
- 13:53 BPT
- WP005 wird vorgestellt von FJ
- 13:54 BPT
- WP006 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- 13:55 BPT
- WP007 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- Der Antrag wird diskutiert
- 13:59 BPT
- WP008 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- Der Antrag wird diskutiert
- 14:02 BPT
- WP009 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- Der Antrag wird diskutiert
- 14:04 BPT
- Abschlussstatement des Antragstellers FJ
- 14:05 BPT
- WP010 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- Der Antrag wird diskutiert
- 14:06 BPT
- WP012 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- 14:08 BPT
- Der Antrag wird diskutiert
- 14:10 BPT
- Es wird über den Antrag WP013 abgestimmt
- Die Versammlung lehnt ab
- 14:11 BPT
- WP004: Die Versammlung lehnt ab
- 14:11 BPT
- WP005: Die Versammlung stimmt zu
- 14:12
- WP006: Die Versammlung lehnt ab
- WP007:Es erfolgt die Abstimmung
- 14:12 BPT
- Die Versammlung lehnt ab
- 14:12 BPT
- WP008: Die Versammlung lehnt den Antrag ab
- 14:12 BPT
- WP009: Die Versammlung stimmt dem Antrag zu
- 14:13 BPT
- WP010: Die Versammlung stimmt dem Antrag zu
- 14:13 BPT
- WP012: Wird aufgrund von Änderungen des Antragstellers verschoben. Die 1-Stunden-Frist beginnt bei Abgabe des geänderten Antrags am Front-Office
- 14:14 BPT
- VL teilt mit, dass noch BEO-Verantwortliche gesucht werden
- 14:14
- VL unterbricht den BPT und setzt die AV fort
- 14:15 AV
- Der WL teilt die Ergebnisse der Wahl für die Listenplätze 2-9 mit.
- Es gab 149 abgegebene Stimmen, davon 1 ungültig
- Platz 9: Manfred Schramm 529 Punkte = 332,70 %
- Platz 8: Frank Herrmann 599 Punkte = 376,73%
- Platz 7: Gregory Engels 645 Punkte = 405,66%
- Platz 6: Alexander Spies 658 Punkte = 413,84%
- Platz 5: Franz Josef Schmitt 766 Punkte = 481,76%
- Platz 4: Björn Niklas Semrau 802 Punkte = 504,40%
- Platz 3: Sabine Martiny 804 Punkte = 505,66%
- Platz 2: Gilles Bordelais 822 Punkte = 516,98%
- Es werden die Vertrauensleute für die Abstimmung der Versammlung vorgestellt.
- Kandidaten: Hartmut "hase" Semken und GB_W
- Versammlung stimmt zu
- 14:26 AV
- Der VL schliesst die Aufstellungsversammlung zur Europawahl 2019 und setzt den BPT fort.
- 14:28 BPT
- Es stellen sich Kandidaten für die BEO-Verantwortlichen vor.
- Kandidat wird befragt
- 14:36 BPT
- 14:39 BPT
- 14:40 BPT
- Kandidat wird befragt
- 14:42 BPT
- Abstimmung über den Kandidat Tobias Stenzel
- Die Versammlung stimmt zu
- 14:43 BPT
- Abstimmung über den Kandidaten Pawel Borodan
- Die Versammlung stimmt zu
- 14:43 BPT
- Abstimmung über den Kandidaten Detlef Netter
- Die Versammlung stimmt zu
- 14:44 BPT
- Thomas Messerer
- Die Versammlung stimmt zu
- 14:44 BPT
- Alle gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an
- 14:44 BPT
- WP012: Vorstellung über den geänderten Antrag durch den Antragsteller FJ
- 14:46: Ab jetzt läuft die Ein-Stunden-Frist
- 14:46 BPT
- SO001: wird durch den Antragsteller FJ vorgestellt
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal/SO001
- 14:48 BPT
- Die Versammlung stellt Fragen und der Antrag wird diskutiert
- GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung: Versammlung stimmt zu
- 14:49 BPT
- Antrag SO001 wird weiter diskutiert
- 15:04 BPT
- Abschlussstatement des Antragsstellers
- Antragsteller zieht den Antrag zurück
- 15:06 BPT
- Antrag SO 001 wird übernommen von BastianBB
- 15:07 BPT
- Die Versammlung wird vom VL bis voraussichtlich 15:15 Uhr unterbrochen
- 15:10 BPT
- Der WL Rüdiger hat sein Amt niedergelegt, da seine Aufgabe als solcher erfüllt ist.
- 15:15 BPT
- Der VL setzt die Versammlung plangemäß fort
- 15:16 BPT
- Die Anträge SO001 und SO005 stehen in Konkurrenz zueinander
- SO001: Der neue Antragsteller Sebastian Krone stellt die Änderungen des Antrags dar (30 Sekunden)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal/SO001
- 15:17 BPT
- SO005 wird vom Antragsteller FJ vorgestellt
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal/SO005
- 15:18 BPT
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 15:23 BPT
- Abstimmung, über welchen Antrag abgestimmt werden soll
- Die Versammlung stimmt für eine Abstimmung des SO005
- Die Abstimmung wird wegen eines Formfehlers wiederholt
- 15:25 BPT
- Abstimmung: Die Versammlung will über SO005 abstimmen
- 15:26 BPT
- SO005 wird abgestimmt
- SO005 ist angenommen
- 15:28 BPT
- Die Anträge SO002 und SO003 stehen in Konkurrenz zueinander
- SO002 wird vorgestellt von FJ
- SO003 wird vorgestellt von Enavigo
- 15:32 BPT
- Es werden Fragen gestellt und über die Anträge diskutiert
- 15:51 BPT
- Abschlussstatements der beiden Antragsteller
- 15:52 BPT
- Die Versammlung möchte über keinen der beiden Anträge abstimmen
- 15:53 BPT
- WP012 wird in der geänderten Form abgestimmt.
- WP012 ist angenommen
- 15:58 BPT
- PP003 wird vorgestellt von Murgpirat
- 15:58 BPT
- Es werden Fragen gestellt und über den Antrag diskutiert
- 16:08 BPT
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 16:10 BPT
- PP003 wird abgestimmt.
- PP003 ist angenommen
- 16:11 BPT
- Die Anträge WP001 und WP014 wurden von den Antragstellern aus Zeitgründen zurückgezogen, um sie zum nächsten Bundesparteitag erneut vorzulegen.
- 16.12
- Georg v. Boroviczeny übernimmt Antrag WP 001
- 16:14 BPT
- Abschlussstatement von Georg v. Boroviczeny
- 16:15 BPT
- WP001 wird abgestimmt
- WP001 ist angenommen
- 16:16 BPT
- Abschlussrede vom 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland Carsten Sawosch zum Parteitag
- 16:19
- Michael Ebner fordert zur Mithilfe beim Abbau auf und bedankt sich für alle helfenden Hände, insbesondere den Menschen, welche beim Aufbau geholfen haben.
- 16:22
- Es folgen Abschlussreden/Danksagungen/Hinweise des BPT "Aufbau"-Teams
- 16:25
- Kurze Rede von Marie Salm zum 10jährigen Bestehen der Piratenpartei Rheinland Pfalz, die zur gemeinsamen Feier am 30.6. nach Koblenz einlädt.
- 16:27
- Die VL schliesst den BPT 18.1 satzungsgemäss
Link zum Arbeitspad: https://piratenpad.de/p/BPT181-AVEU19_S%C3%B6mmerda