Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA003

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2018.1. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA003
Einreichungsdatum 11 Mai 2018 09:12:11
Antragsteller

Joffrey

Mitantragsteller
  • EscaP
  • Pawel
  • Sebulino
  • Kath
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags Der Antrag soll einige Details im Antragsformen-Satzungsparagraphen aktualisieren und anpassen, wo es nach dem Beschluss der neuen Antragsordnung sinnvoll erscheint
Schlagworte Antrag, Antragsordnung, Antragskommission
Datum der letzten Änderung 11.06.2018
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Aktualisierung der Regelungen zu Antragsformen und -einreichung

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen:

An der Satzung Teil A, § 12 werden folgende Änderungen vorgenommen:

1. Der Titel des § 12 wird von "Satzungs- und Programmänderung" auf "Besondere Antragsformen und Antragseinreichung" geändert.

2. In Abschnitt (5) wird der letzte Satz "Der Antrag auf Änderung bedarf der Unterstützung von mindestens fünf Piraten." gestrichen.

3. Es wird ein Abschnitt (7) angefügt: "Anträge, die eine Satzungsbeiordnung, nicht aber die auf diese bezogenen Regelungen in der Satzung, betreffen, benötigen fünf Antragsteller und unterliegen keiner Antragsfrist, sofern die Satzung oder ersatzweise die Beiordnung selbst dies für die Beiordnung nicht anders regelt."

4. In Abschnitt (4), letzter Satz, wird das vorletzte Wort "Abstimmen" durch "abstimmen" ersetzt.

Antragsbegründung

Zu 1. Der neue Titel beschreibt nach den beschlossenen Änderungen den Inhalt besser.

Zu 2. Da wir mit der dritten Änderung ein allgemeines Kriterium für die Anzahl der Antragsteller eines Satzungsbeiordnungsantrages definieren, ist der dritte Satz überflüssig.

Zu 3. Hier wird für Satzungsbeiordnungsanträge ein allgemeine Regelung getroffen, die sicherstellt, dass diese Punkte auch ohne spezielle Norm festgelegt sind.

Zu 4. Hier ist uns ein orthografischer Fehler aufgefallen, den wir korrigieren möchten.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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