Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SO002

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2018.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO002
Einreichungsdatum
Antragsteller	FJ
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags	Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LQFB in Betrieb zu nehmen. Berlin unterstützt diesen Prozess.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	18.06.2018
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Bundes-LQFB wiederbeleben Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LiquidFeedback in Betrieb zu nehmen. Alle stimmberechtigten Mitglieder erhalten einen Einladungslink von der Bundesgeschäftsstelle und können sich in diesem System wahlweise mit Klarnamen oder Pseudonym beteiligen. Ausgehende Delegationen müssen spätestens nach 100 Tagen durch den Delegationsgeber aktiv bestätigt werden. Bei Überschreiten dieses Zeitraumes werden die Teilnehmer*innen bei der Anmeldung erinnert. Nicht bestätigte Delegationen verfallen nach 130 Tagen. Die technische Ausgestaltung der Beteiligungsplattform orientiert sich an der schon früher laufenden Instanz von LQFB. Die Vorabkontrolle der Systeme durch den Datenschutzbeauftragten ist sicherzustellen. Im ersten Schritt soll das Tool zur Antragserstellung an die parteilichen Gremien und zur Erstellung von innerparteilichen Meinungsbildern verwendet werden. Die Entscheidung über die Ausweitung der Aufgaben bleibt dem Bundesparteitag vorbehalten. Der LV-Berlin hat eine seit einem Jahr laufende Instanz und bietet dem Bundesverband die Einrichtung und Betreuung einer LQFB-Instanz an. Antragsbegründung Der BEO steht seit 4,5 Jahren in der Satzung und ist immer noch nicht einsatzfähig. Daher wurde in auf dem Bundesparteitag in Regensburg vMB (virtuelles Meinungsbild) beschlossen. Dieser wurde aber wieder zurückgezogen. Die vorliegende Initiative soll dem Bundesparteitag ermöglichen, nochmals darüber abzustimmen, ob LiquidFeedback als mit Nachteilen behaftetes, aber zumindest einsatzfähiges Tool als Brückentechnologie verwendet werden soll. Um die berechtigte Kritik von Superdelegationen zu berücksichtigen, soll ein Delegationsverfall eingeführt werden. Dies bedeutet nicht, dass man Delegationen vornehmen muss, es ist eine Option. Delegationen ermöglichen eine dynamische Arbeitsweise. Das "Liquid" in Feedback und Democracy bedeutet "fließend". Ein System ohne Delegationsmöglichkeit wäre daher ein Widerspruch zu diesem Prinzip. Nur so ist es möglich, dass auch die Meinung von Menschen berücksichtigt wird, die nicht immer Zeit haben, sich an LiquidFeedback zu beteiligen. Grundgedanke der Piraten ist es, alle Möglichkeiten der Partizipation nutzbar zu machen und Delegation ist eine solche Möglichkeit. Der Delegationsverfall bewirkt zweierlei: Er verhindert Superdelegierte und fördert gleichzeitig die Teilnahme, da innerhalb eines bestimmten Zeitraums Aktivitäten stattfinden müssen. Es soll die Nutzung mit Pseudonym möglich sein. Solange darin Anträge nur vorbereitet und nicht beschlossen werden, sollte die Problematik mit der nicht vollständig vorhandenen Nachvollziehbarkeit vernachlässigbar sein. Bestehende Parteistrukturen bleiben erhalten und maßgeblich. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge SO003