BE:Parteitag/2016.1/Tagesordnung
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Landesmitgliederversammlung 2016.1 und
Aufstellungsversammlung 2016.1 zur Abgeordnetenhauswahl Berlin
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Tagesordnung
Hinweise zum Entwurf der Tagesordnung:
- Themenschwerpunkt
- Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016
- Antragsreihenfolge
- Aufgrund deaktiverten LQFB erfolgt die Sortierung nach Themenschwerpunkt, Programmanträge Kapitel aufsteigend, Satzungsänderungsanträge aufsteigend, sonstige Anträge aufsteigend
- Anträge beim Themenschwerpunkt werden sortiert nach ihrem Eingangsdatum
Tagesordnung /Versammlung geschlossen)
HINWEIS: Diese Tagesordnung wird fortlaufend aktualisiert, inklusive Ergebnisse.
01. Begrüßung und Eröffnung der Landesmitgliederversammlung (19:30 Uhr) 02. Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen 03. Wahl der Protokollant*innen 04. Wahl der Versammlungsleitung Rony 05. Wahl der Wahlleitung Paki 06. Bestimmung der Wahlhelfer*innen 07. Abstimmung über die Tagesordnung 07.1 Konkurrierend 07.1.1 X003Tagesordnungsentwurf der Antragskommission 07.1.2 X004
Sonstiger Antrag "Lektorat" vorzuziehen 07.2 X002
Neuer TOP: 100 Tage sind rum: Bericht des Landesvorstandes und Aussprache 08. Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
09. Satzungsänderungsanträge 09.1 S001
Sonderbeiträge - Anhang B §2 (1) 09.2 S002
Sonderbeiträge (2): §14 10. sonstige Anträge 10.1 XX001 Lektorat für Programmtexte Modul 1:
Modul 2:
Modul 3:
11. Wahlprogrammanträge 11.1 P001
Wahlprogrammkapitel "Transparenz" mit Leben füllen 11.2 P002
Wahlprogrammkapitel "Demokratie" mit Leben füllen 11.3 P003
Wahlprogrammkapitel "Bildung" mit Leben füllen 11.4 P004
Wahlprogrammkapitel "Asyl- & Migrationspolitik" mit Leben füllen 11.5 Konkurrierend (! Module) 11.5.1 P005
Wahlprogrammkapitel "Verkehr & ÖPNV" mit Leben füllen 11.5.2 P024
Wahlprogrammkapitel "Verkehr & ÖPNV" durch "Mobilität" ersetzen und mit Leben füllen 11.6 P008
Mehr Personal für die öffentliche Verwaltung 11.7 Konkurrierend behandelt 11.7.1 P009
Wohnungsneubau in allen Stadtbezirken - Wider die Ghettoisierung 11.7.2 P032
Nachhaltige Wohnraumpolitik 11.8 P010
Erweiterung der Abstimmungsmöglichkeiten im Volksentscheid
Versammlung wurde vertagt
11.09 P011Wahlprogrammkapitel "Wissenschaft und Forschung" 11.10 P012
Unterkapitel "Freier Zugang zu Wissenschaft und Forschung" 11.11 P013
Unterkapitel "Demokratieupgrade an Berliner Hochschulen" 11.12 P014
Unterkapitel "Transparente Vergabe von Drittmitteln" im Bereich "Wissenschaft, Forschung und Hochschullehre" 11.13 P015
Unterkapitel "Bessere Bezahlung von Lehrbeauftragten an Hochschulen" 11.14
P016 (-) Unterkapitel "Dauerstellen für Daueraufgaben in der Hochschulforschung und -lehre"11.15 P017Unterkapitel "Hochschulzugang für Geflüchtete erleichtern"
23.01.16: 14:28 Uhr: Versammlung wurde vertagt, weiter gegen 19:50 Uhr
11.16 P018Schulsanierung 11.17
P021 (-) Modellversuch mit der Einführung eines steuerfinanzierten bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)11.18P022 (-) Ausbau der Babyklappen11.19 P025Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Berlin
23.01.16: gegen 21:45 Uhr: Versammlung wurde vertagt, weiter am 24.01. gegen 10:45 Uhr
11.20 P026Recht auf Stadt für ALLE 11.21 P027
Wahlprogrammkapitel "Suchtpolitik" mit Leben füllen
24.01.16: gegen 12:15 Uhr: Versammlung wurde vertagt und um 21:43 Uhr geschlossen.
11.22 P033 * Wahlprogrammkapitel "Kunst- & Kulturpolitik" mit Leben füllen 11.23 P028 * Selbstbestimmte Bildung 11.24 P029 * Selbstverwaltung und Demokratisierung staatlicher Schulen 11.25 P030 * Innere Sicherheit 11.26 P031 * Ergänzung des Kapitlels "Demokratie" um Abschnitt "Stärkung von Volksentscheiden" 11.27 P034 * Umbenennung des Kapitel in "Stadtentwicklung und Umwelt" 12. Grundsatzprogrammanträge 12.1 P006 * Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung 13. Positionspapiere und sonstige Anträge 13.1 P007 * Anbau von Nutzhanf erleichtern und Förderung der Produktion von Nutzhanfprodukten 13.2 P020 * Grillolution - Grillen in Berlin weiterhin ermöglichen 13.3 Konkurrierend 13.3.1 X008 * Wahlprogramm einheitlich gendern mit "*" 13.3.2 X009 * Wahlprogramm einheitlich gendern mit "_" 14. Schließung der Landesmitgliederversammlung 21:43 Uhr
Legende:Antrag angenommen, bzw. Kandidat gewählt
Antrag abgelehnt (-) Kein Beschluss notwendig
TextAntrag zurückgezogen * Antrag nicht mehr behandelt