BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 031

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P031 Einreichungsdatum Antragstitel Ergänzung des Kapitlels "Demokratie" um Abschnitt "Stärkung von Volksentscheiden" Antragsteller Renephoenix Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Demokratie Antragstext Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, folgenden Text im Wahlprogramm Kapitel "Demokratie" ergänzen (nach erfolgreicher Abstimmung von P002): Stärkung von Volksentscheiden Die PIRATEN Berlin setzen sich für eine Stärkung von Volks- und Bürgerentscheiden ein. Wir möchten Initiativen mit einem Budget zur juristischen Beratung unterstützen, wenn die erste Hürde der Unterschriften erfüllt wurde. Ferner fordern wir, dass alle im Parlament vertretenen Parteien eine eigene Stellungnahme in der Abstimmungsbroschüre sowie einen Gegenentwurf vorlegen dürfen. Antragsbegründung Sollte rein. Finde ich gut! (Der Antrag soll nach dem Reset-Antrag P002 abgestimmt werden. Der Text soll ans Ende des Kapitels ergänzt werden) Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 25.01.2016 Status des Antrags Geprüft TOP 11