BE:Antragskommission/LMV 2010.2

Herzlich Willkommen! Dies ist die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2010.2. Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen. Bitte nehmt auf dieser Seite und ihren Unterseiten keine eigenmächtigen Änderungen vor. Bereits eingereichte Anträge können auf Wunsch der Antragsteller von der Antragskommssion geändert werden. Für Diskussionen sind - man glaubt es kaum - die Diskussionsseiten vorgesehen.

Programmanträge 2010-09-29 P-AA #001 - Suchtpolitisches Grundsatzprogramm 2010-10-08 P-AA #008 - Drogenpolitisches Grundsatzprogramm 2010-10-22 P-AA #036 - Drogen- und suchtpolitisches Grundsatzprogramm 2010-10-01 P-AB #004 - Mehr Demokratie wagen 2010-10-11 P-AB #013 - Mehr Demokratie wagen (Alternative) 2010-10-10 P-AC #012 - Präambel: Bürgerdemokratie 2010-10-01 P-AD #005 - Mehr Demokratie wagen - fürs Wahlprogramm 2010-10-10 P-AE #011 - Für eine transparente Politik und Verwaltung 2010-10-10 P-AI #010 - Für die Förderung der Open Culture in Politik und Verwaltung 2010-10-16 P-AK #020 - Für eine bürgernahe Verwaltung 2010-10-16 P-AL #023 - Verwendung freier Software in der Berliner Verwaltung 2010-10-10 P-AM #009 - Für die Trennung von Staat und Religion 2010-10-16 P-AM #025 - Für die Trennung von Staat und Religion (Alternative) 2010-10-23 P-AM #050 - Für die Trennung von Staat und Religion 2010-10-12 P-AH #014 - Grundsatzprogramm: Kunst und Kultur 2010-09-30 P-AN #003 - Parteiprogramm: Geschlechter- und Familienpolitik 2010-09-30 P-AO #002 - Bildungsprogramm: Vielfalt, Wahlfreiheit, Demokratisierung 2010-10-22 P-AO #040 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Gemeinschaftsschule 2010-10-22 P-AO #041 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Bewertungen 2010-10-22 P-AO #042 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Ganztagsangebot 2010-10-16 P-AP #021 - Wissenschaft und Forschung 2010-10-22 P-AP #039 - Wissenschaft und Forschung (Alternative) 2010-10-16 P-AQ #024 - Gemeinsamer Runder Tisch von Hochschulen, öffentlichen Trägern, Lehrenden, Lernden und Forschenden 2010-10-16 P-AR #022 - Antrag auf Streichung der Ausführungen zum Werbeverbot im öffentlichen Raum 2010-10-18 P-AT #028 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Präambel 2010-10-18 P-AU #029 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Stadtentwicklung 2010-10-18 P-AV #030 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Bauen und Wohnen 2010-10-18 P-AW #031 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Öffentliche Infrastruktur 2010-10-18 P-AX #032 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Zugang zu städtebaulichen Informationen 2010-10-19 P-AY #033 – Grundsatzprogramm für Integrations- und Migrationspolitik 2010-10-22 P-AY #038 - Grundsatzprogramm für Integrations- und Migrationspolitik (Variante) 2010-10-15 P-AF #019 - Fluglärminitiative 2010-10-15 P-AG #018 - Ladenschluss 2010-10-16 P-AS #026 - Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe 2010-10-20 P-AZ #035 – Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte 2010-10-23 P-AZ #054 - Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte (Alternative) 2010-10-23 P-BA #043 - Mindestlohn und Grundeinkommen 2010-10-24 P-BA #055 - Mindestlohn und Grundeinkommen (Alternative 1) 2010-10-24 P-BA #056 - Mindestlohn und Grundeinkommen (Alternative 2) 2010-10-23 P-BF #049 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe 2010-10-15 Z-AC #017 - Positionspapier zum Bedingungslosen Grundeinkommen 2010-10-20 Z-AC #034 - Positionspapier: Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen 2010-10-24 Z-AC #058 - Sozialstaat 3.0 - bedingungsloses Grundeinkommen 2010-10-24 Z-AC #059 - Änderungsantrag zu Z-AC 034 2010-10-23 P-BB #045 - Hannelores Tag ist grau 2010-10-23 P-BC #046 - Setzt aufs Kloster Dach den roten Hahn 2010-10-23 P-BD #047 - Liquid Democracy als Grundsatz der Berliner Piraten 2010-10-23 P-BH #053 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr 2010-10-23 P-BG #052 - Ersetzen konkurrierender Punkte des Berliner Programmes aus 2009 2010-10-24 P-BG #062 - Entfallen von Teilen des Berliner Programms 2010-10-24 P-BI #060 - Änderungsantrag zum Bildungsantrag 1 2010-10-24 P-BK #061 - Änderungsantrag zum Bildungsantrag 2 2010-10-24 P-BL #063 - Integrations- und Migrationspolitik (Überarbeitet) 2010-10-24 P-BL #065 - Integrations- und Migrationspolitik (Liquid) 2010-10-24 P-BL #064 - Integrations- und Migrationspolitik (Änderungsantrag zu #063) 2010-10-24 P-BL #066 - Änderungsantrag zu 063 (Sprachunterricht) Sonstige Anträge 2010-10-07 O-AA #006 - Ablauf der Aufstellung für Kandidaten zum Abgeordnetenhaus und der BVVen zur Wahl 2011 2010-10-14 O-AA #015 - Antrag betreffend die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 2010-10-22 O-AB #037 - Selbstverpflichtung: Umgang miteinander innerhalb der Piratenpartei Berlin 2010-10-23 O-AC #044 - Keine Trennung von Amt und Mandat 2010-10-14 Z-AA #016 - Abschaffung des 'Schwarzfahrerparagraphen' (§ 265a Erschleichen von Leistungen) 2010-10-08 Z-AB #007 - Positionspapier der AG Drogen 2010-10-17 Z-AD #027 - Boxen verbieten Reihenfolge der Punkte im Grundsatzprogramm 2010-10-24 P-BM #067 - Reihenfolge der Punkte im Grundsatzprogramm

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung Am 23. und 24. Oktober 2010 findet die Landesmitgliederversammlung 2010.2 statt (siehe BE:Parteitag/2010.2 für Infos und Tagesordnung). Hier sollen vor allem Programmanträge beraten und beschlossen werden. Eine Antragskommission wird die eingereichten Anträge nach ihren Themen sortieren und zu einem Antragsbuch zusammenfassen. Einreichen der Anträge Um eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen. Für das Einreichen von Anträgen gibt es drei Wege: per e-Mail an antragskommission@berlin.piratenpartei.de per Brief an Piratenpartei Berlin – Antragskommission Pflugstr. 9a 10115 Berlin per Fax an (+49 [0]30) 27 59 68 05 Eingereichte Anträge müssen enthalten einen Antragstitel den Antragsteller mit bürgerlichem Namen den Antragstyp (Programmantrag, Satzungsänderungsantrag, sonstiger Antrag) den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll) Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde, eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht. Antragskommission Um die eingegangenen Anträge zu sortieren und eine leichtere Bearbeitung auf der Landesmitgliederversammlung zu ermöglichen, wurde eine Antragskommission eingesetzt, der Simon Weiß, Martin Delius, Helge Eichelberg und Eberhard Zastrau angehören. Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen, konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen und einen Vorschlag zur inhaltlichen Sortierung der Anträge erarbeiten. Sie wird ein Antragsbuch vorbereiten, das am Montag vor der LMV als .pdf-Dokument im Wiki abgerufen werden kann. Richtlinien für Programm-Anträge Ziel der Landesmitgliederversammlung ist es, die programmatische Basis der Piratenpartei Berlin zu vergrößern. Deshalb sollen Programm-Anträge in ihrem Antragstext explizit enthalten, ob es sich um einen Antrag für das Grundsatzprogramm oder für das zu erarbeitende Wahlprogramm zu den Berliner Wahlen 2011 handelt. für welchen bereits vorhandenen oder neu zu schaffenden Themenbereich sie Programmaussagen enthalten, ggf. welche bestehenden Programmaussagen durch den Antrag ersetzt werden sollen, an welcher Stelle die Programmaussagen in eventuell bereits bestehende Programmtexte eingefügt werden sollen. Zur Behandlung der Anträge auf der LMV Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln. Zur Information Derzeit gibt es das (Bundesparteiprogramm), das auch für die Berliner Piraten verbindlich ist. Zusätzlich existiert ein Berliner Wahlprogramm von 2009, das auf einem Programmerweiterungsbeschluss des Parteitags vom 31. Januar 2009 (BE:Parteitag/2009.1) beruht.

Protokolle der Antragskommission Protokoll des 1. Treffens am 22.09.2010: BE:Antragskommission/Protokoll 2010-09-22 Protokoll des 2. Treffens am 13.10.2010: BE:Antragskommission/Protokoll 2010-10-13 Ergebnis der Nachbereitung vom 02.11.2010