BE:Antragskommission/2010-10-18 029 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Stadtentwicklung

Antragsnummer P-AU #029 Ergebnis zurückgezogen Einreichungsdatum 2010-10-18 Antragstitel Grundsatzprogramm für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr / Modul 2 Stadtentwicklung - Eine lebenswerte Stadt für alle Berliner! Antragsteller Monika Belz, Fabio Reinhardt Antragstyp Programmantrag Antragstext Die Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Berlin möge die Ergänzung des Grundsatzprogrammes um den Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr, hier Modul Stadtentwicklung beschließen: Die Berliner Piraten treten für eine gesunde und lebenswerte Stadt ein, die die Lebensbedingungen ihrer Bewohner bewahrt und verbessert. Eine lebendige Stadt organisiert und fördert das Zusammenleben der Menschen und widersteht der Abschottung von Schichten und Bevölkerungsgruppen in segregierten Stadtvierteln. Sie fördert die Mischung der Stadtfunktionen Wohnen, Arbeiten, Versorgung und Freizeit. Es ist Aufgabe kommunaler Planung eine Infrastruktur der Nahversorgung planerisch abzusichern. Eine Zersiedlung der Landschaft ist zu vermeiden. 2.1 Freiräume und Freiflächen Die Berliner Piraten fordern, bedrohte Freiräume zu schützen und zu erhalten und lokales zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen. Gesellschaftliche Freiräume bilden die Grundlage für eine gemeinschaftliche und kreative Betätigung, die nicht kommerziellem Druck unterliegt. Die freie künstlerische Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes sollte von staatlicher Seite nicht über Gebühr eingeschränkt werden. Freiflächen sind bevorzugt für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen. Eine Neunutzung muss sich an den Interessen der Anwohner orientieren. Diese sind durch umfassende Mitbestimmungsmöglichkeiten in den Planungsprozess einzubeziehen. Bei auftretenden Baulücken ist eine angemessene Zwischennutzung des Geländes zu ermöglichen. Antragsbegründung Im Antragstext wurden die positiven Meinungsbilder aus den Initiativen https://lqpp.de/be/initiative/show/671.html und https://lqpp.de/be/initiative/show/131.html berücksichtigt und um einen allgemeinen Punkt zur Stadtentwicklung erweitert. Liquid Feedback https://lqpp.de/be/initiative/show/915.html Konkurrenzanträge derzeit nicht bekannt Hinweise zum Programmantrag Der Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr in im Grundsatzprogramm zu ergänzen. In diesem Antrag wird über das Modul 2 Stadtentwicklung abgestimmt. Das Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr besteht aus 5 Modulen mit folgender Gliederung: 1 Präambel: Nutzung, Mitbestimmung, Unterstützung 2 Stadtentwicklung 2.1. Freiräume und Freiflächen 3.Bauen und Wohnen 3.1 Sozialer Wohnungsbau – Stadt für alle 4 Öffentliche Infrastruktur 4.1 Verkehr und Infrastruktur 4.2. Medienversorgung 4.3. Abfallentsorgung 4.4. Zugang zu Öffentlicher Kommunikation 5. Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren Datum der letzten Änderung 2010-10-19