BE:Antragskommission/2010-10-18 032 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Zugang zu städtebaulichen Informationen

Antragsnummer P-AX #032 Ergebnis zurückgezogen Einreichungsdatum 2010-10-18 Antragstitel Grundsatzprogramm für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr / Modul 5 Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren Antragsteller Monika Belz, Fabio Reinhardt Antragstyp Programmantrag Antragstext Die Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Berlin möge die Ergänzung des Grundsatzprogrammes um den Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr, hier Modul Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren beschließen: Unter verstärktem Einsatz neuer Kommunikationsmedien ist die Information und die Beteiligung der Bevölkerung zu gewährleisten, hierbei sind, neben den üblichen öffentlichen Bekanntmachungen, Beteiligungsverfahren für die Bevölkerung transparent im frei zugänglichen Internet zu führen. Dadurch haben die Bewohner unserer Stadt unabhängig von Ort und Zeit die Möglichkeit, sich stärker einzubinden. Gleichzeitig können so Planungs- und Ausschreibungsprozesse transparent dargestellt werden. Jedem Bewohner Berlins ist der freie Zugang zu Planungsunterlagen und Planungsinformationen der Öffentlichen Hand zu gewährleisten, um jedem frühzeitig die Beteiligung am Informations-, Entwicklungs- und Entscheidungsprozess zu ermöglichen. Dieser freie Zugang zu Planungsunterlagen soll zum einen über den herkömmlichen analogen Weg, zum anderen aber auch über den neuartigen digitalen Weg ermöglicht werden. Antragsbegründung – Liquid Feedback https://lqpp.de/be/initiative/show/918.html Konkurrenzanträge derzeit nicht bekannt Hinweise zum Programmantrag Der Punkt Stadtentwicklung Bauen und Verkehr in im Grundsatzprogramm zu ergänzen. In diesem Antrag wird über das Modul 5 Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren abgestimmt. Das Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr besteht aus 5 Modulen mit folgender Gliederung: 1 Präambel: Nutzung, Mitbestimmung, Unterstützung 2 Stadtentwicklung 2.1. Freiräume und Freiflächen 3.Bauen und Wohnen 3.1 Sozialer Wohnungsbau – Stadt für alle 4 Öffentliche Infrastruktur 4.1 Verkehr und Infrastruktur 4.2. Medienversorgung 4.3. Abfallentsorgung 4.4. Zugang zu Öffentlicher Kommunikation 5. Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren Datum der letzten Änderung 2010-10-19