Bundesparteitag 2016.1/Protokoll

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Bundesparteitag 2016.1 in Lampertheim
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ANMERKUNG: Kommt noch

Bis dahin sei auf den Ergebnisdigest vom Kompass un den Ticker der Flaschenpost verwiesen.

Aufzeichnung BPT2016.1

Teil 1

https://www.youtube.com/watch?v=1ImtlXpmGWU

Teil 2

https://www.youtube.com/watch?v=RC9C0DDxAo8

Teil 3

https://www.youtube.com/watch?v=aXf1Vz9DPqQ

Protokoll:

Protokoll des Bundesparteitag 2016.1 der Piratenpartei Deutschland

10:00 Eröffnung der Versammlung und Begrüßung aller durch Stefan Körner

10:14 Wahl der Versammlungsämter

Kandidat: Maik Saunus Keine Gegenkandidaten

Abstimmung: Angenommen

Versammlungsleitung: Maik Saunus und Team

10:16 Wahl der Wahlleitung

Kandidat: Jürgen Erkmann

Abstimmung: Angenommen

Wahlleitung: Jürgen Erkmann

10:18 Protokollanten werden gesucht 10:19 Wahl der Protokollanten

Kandidaten: Felix Wöstmann, Omar Sarsam

Abstimmung: Angenommen

10:20 Abstimmung über GO Vorschlag:GO der VL

Abstimmung: Angenommen

10:21 Abstimmung über TO

Vorschläge: 3 Vorschläge

Vorschlag der VL

Vorschlag Alios: Er möchte am Sonntag morgen eine Generaldebatte über die Partei

Vorschlag H3rmi: Hermi hat für den GenSek wichtige SÄA vorgezogen.

10:29 Redebeiträge

10:30 Abstimmung: TO Vorschlag 1 der VL wurde angenommen


10:33 SÄA 002 - Änderung von Anträgen druch den BPT

10:34 Vorstellung des Antrags

10:35 Redebeiträge

10:51 Abstimmung über eine weitere Fragerunde

Abstimmung: Abgelehnt

Schlußwort des Antragstellers

10:52 Abstimmung über SÄA 002

Abstimmung: Abgelehnt

10:53 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Vorziehen der SÄA 001,018 und 009

Abstimmung: Abgelehnt

10:55 RA005 - Leitantrag des bundesvorstands

Vorstellung des Antrags

Redebeiträge

11:08 Meinungsbild ob der Antrag merheitsfähig ist

Abstimmung: Leicht angenommen

Vorstellung des Antrags

11:09 Redebeiträge

11:26 GO Antrag Würdet Ihr einem Antrag zu einem Weltraumaufzug zustimmen ?

Abstimmung: Eindeutig abgelehnt

11:31 Antrag auf Meinungsbild zu diesem Antrag

Abstimmung: Stark positiv

11:40 Abstimmung über weitere Redebeiträge

Abstimmung: Abgelehnt

11:43 Go Antrag auf geheime Abstimmung

Abstimmung: Angenommen

Redeslot Sabine Martiny

11:58 Unterbrechung der Versammlung

12:12 Erläuterung der Abstimmung

12:16 Beinn des wahlgangs zu RA005

12:34 Ende des Wahlgangs

12:44 GP008 - GP2017 Leinen los - Modul 7 (da konkurrierend zu [[Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP011|GP011])

Vorstellung des Antrags

12:54 Redebeiträge

13:08 Ende der Redebeiträge und Abschlussstatement

13:12 Keiner will GP011 übernehmen, ist damit zurück gezogen

13:13 Vorstellung Rest von GP008

Redebeiträge

13:34 Meinungsbild: Ob die Anzahl der beteiligten Antragsteller bei weiteren Diskussionen relevant ist . Wurde verneint

13:37 Meinungsbild: "Wer möchte das alle Module einzeln diskutiert werden"

Abstimmung: Negativ

13:51 Soll die Aussprache weiter fortgeführt werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Stellungnahme der Antragsteller zu einzelnen Modulen des GP008

14:00 Abstimmungen

Modul 1: Angenommen

Modul 2: Angenommen

Modul 3: Angenommen

Modul 4: Angenommen

Modul 5: Angenommen

Modul 6: Angenommen

Modul 7: Abgelehnt

Modul 8: Abgelehnt

Modul 9: Angenommen

14:07 Vorstellung von Modul 10

14:09 Abstimmung ob Alternative 1 oder 2 des Modul 10 abgestimmt wird

Alternative 2 hat gewonnen

Soll Modul 2 (Alternative 2 in den gesamt antrag mit aufgenommen werden)

Abstimmung: Angenommen

Modul 11: Angenommen

14:12 Es werden Module 1,2,3,4,5,6,9,10 (Alternative 2) und 11 zu einem gesamt Antrag zusammengefasst zu einem Antrag:

Abstimmung: Angenommen

14:18 VL Wechsel zu Daniel Düngel

14:18 Wahlleiter - Ergebnis der abstimmung zu RA005

Kategorie Stimmen
Abgegebene Stimmen: 296
Gütlig: 294
Ja: 202 (70,9%)
Nein: 83 (29%)

14:22 GO Antrag auf vorziehen der SÄA 001,009 und 018

Abstimmung: Abgelehnt


14:25 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung - Aufnahme des Paragraphen 15p

Abstimmung: Abgelehnt

14:27 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Abstimmung: Abgelehnt

14:29 Angemeldeter Redebeitrag von Astrid Semm

14:36 GO Antrag auf Wiederholung der letzten Abstimmung

Abstimmung: Abgelehnt

14:39 GP005 Die digitale Revolution verantwortlich gestalten

Vorstellung

Redebeiträge

15:00 Sollen wietere Beiträge zugelassen werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung über den GP005

Abstimmung: Angenommen


15:02 GP007 - Flüssige Demokratie Konzepte für Europa

VL: Geschoben ans Ender der TO

15:03 Redebeitrag Patrick Breyer

15:04 GP009 Überarbeitung des Kapitels "Mehr Demokratie wagen"

Vorstellung

Redebeiträge

15:16 Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzug der Diskussion wurde abgelehnt

Antrag auf Erweiterung von GP009 bzgl. Entscheidungsmöglichkeit für Kinder ohne Altersangabe ("wenn sie können und wollen") vgl. GP002

Soll noch weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abschlussstatement der Antragssteller

15:42 Abstimmung über welches Modul abgestimmt werden soll

15:46 Es wird über Modul 1 abgestimmt

15:47 Auszählung der Abstimmung

16:03 GO Antrag auf Wiederholung der Abstimmung zu GP005

Abstimmung: Abgelehnt

16:05 Abstimmung zu GP009

16:09 Redeslot Sebastian

16:17 Antrag GP009

Abstimmung: Angelehnt

16:18 GO Antrag auf Wiederholung der abstimmung ob über Modul 1 oder 2 abgestimmt werden soll

16:21 Abgelehnt

16:25 GP002 - Abschaffung des Mindestwahlalters

Vorstellung

Diskussion

Abstimmung: Abgelehnt

16:27 GP010 Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen ihrer Lebenswelt

Vorstellung

Redebeiträge

16:39 Soll die Debatte weitergeführt werden?

Abstimmung: abgelehnt

Abstimmung über GP010: Angenommen

16:41 Redebeitrag von Mark Holz

16:49 GP004 - Abschaffung des großen Lauschangriffs

Vorstellung

Redebeiträge

16:50 Meinungsbild: "wer kann dem Antrag direkt zustimmen"

Abstimmung: Angenommen

Meinungsbild: Soll der Antrag behandelt werden obwohl er nicht im Wiki war?

Abstimmung: Angenommen

Soll noch weiter Debattiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

17:06 Abstimmung über GP004

17:10 RA003 - Parteiprogramm Bildung

Vorstellung

Redebeiträge

17:27 Abstimmung

Modul 1: Angenommen

Modul 2: Angenommen

Modul 3: Angenommen

Modul 4: Angenommen

Modul 5: Angenommen

Modul 6: Angenommen

Modul 7: Angenommen

Modul 8: Abgelehnt

Modul 9: Angenommen

Modul 10: Angenommen

Gesamtantrag inkl Module 1,2,3,4,5,6,7,9,10 : Angenommen

17:30 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung : Einführung GO- Antrag Sukzessive Abstimmung

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Angenommen

17:34 Antrag auf Schließung des Wahlprogramm 2013 und Öffnung des Wahlprogramm 2017

Vorstellung

Redebeiträge

Der Antrag wurde zurückgenommen und von Martin übernommen

17:50 Meinungsbild: Soll man das Wahlprogramm 2013 erstmal gelten lassen.

Abstimmung Angenommen

17:54 Meinungsbild: Würdest du dem Antrag jetzt zustimmen?

Angenommen: Knapp positiv

18:06 Soll weiter Diskutiert werden?

Abstimmung: Angenommen

Abstimmung über WP013: Abgelehnt

18:07 Redeslot Joachim Paul

18:23 Antrag WP001 Wiederherstellung des Rechts auf Asyl

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Angenommen

18:30 WP 003 wird geschoben

18:31 WP 004 Offenere Grenzen statt der Festung Europa

Vorstellung

Redebeiträge

Astimmung: Angenommen

18:33 WP 006 Abschaffung des Paragraphen 166 StGB

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Abgelehnt

18:55 WP007 Keine Überwachungsmaut

Vorstellung

Redebeitrag

Sollen wir weiter diskutieren?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung: Angenommen

19:05 WP011 Asyl + Menschlichkeit = weniger Bürokratie

Vorstellung

Redebeiträge

19:07 soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung: Abgelehnt

19:19 WP005 Abmahnwesen reformieren

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Angenommen

19:34 WP 10 Asylpaket

19:35 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit bei Fragen auf 1 Minute

Abstimmung: Angenommen

Vorstellung

Redebeiträge

19:55 Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Nein

Abstimmung:

Modul 1: Angenommen

20:02 Redeslot Marc Kneiß

Modul2: Angenommen

Modul3: Abgelehnt

20:11 WP 10 mit den Modulen 1 und 2 wird abgestimmt

Abstimmung: Angenommen

20:14 WP 12 Tag des Grudgesetzes einführen

Meinungsbild " Würdet ihr dem Antrag so zustimmen?"

Abstimmung: Durchwachsen

Vorstellung

Redebeiträge

20:27 Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung über WP 12: Angenommen

20:30 WP014 Änderung des Kriegswaffenkontrollgesetzes

Vorstellung

Redebeiträge

Da der Antrag bereits Teil des Wahlprogrogramms von 2013 ist, wäre dies nur eine Wiederholung. Nach einem positiven Meinungsbild wird der Antrag zurückgezogen.

Der Antrag WP015 wird aus den gleichen Gründen zurückgezogen.

20:39 WP016 Gerätehoheit

Vorstellung

Redebeiträge

Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung über WP016: Angenommen

20:50 WP008 Keine Einschränkungen beim Bargeldverkehr

Vorstellung

Redebeiträge

Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Der Antrag wurde angenommen

21:11 Der Parteitag ist unterbrochen bis morgen 10:00

Sonntag

10:08 Weiterführung des Parteitags

Redeslot Kristos

10:12 WP 009 Freihandelsabkommen stoppen

Vorstellung

Redebeiträge

10:24 Soll die Diskussion weitgeführt werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Modul 1: Angenommen

Modul 2: Angenommen

Abstimmung über WP009 mit den Modulen 1 und 2: Angenommen

10:26 SÄA005 Anpassung des innerparteilichen Finanzausgleichs

Vorstellung

Redebeiträge

10:37 Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen

10:38 SÄA004 und SÄA006 (konkurrierend)

Vorstellung SÄA006 (Da Antragssteller für SÄA004 nicht anwesend)

Redebeiträge

11:04 Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung über SÄA004 und SÄA006:

Über welchen Antrag Soll abgestimmt werden?

Abstimmung SÄA006

Abstimmung ob SÄA006 angenommen wird: Angenommen

11:12: Redeslot zur [[1]]

11:17 SÄA011 Ergänzung der SGO: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Vorstellung

Redebeiträge

Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abstimmung über SÄA011:Angenommen

11:37 SÄA012 Verfahrensstraffung: keine Rechtsverweigerung bei Eilsachen

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen

11:44 [[2]] und SÄA010 (konkurrierend)

Vorstellung

Redebeiträge

11:49 Meinungsbild "Liest du regelmäßig den Bundesanzeiger"

Abstimmung: Überwiegend Negativ

12:03 Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Über welchen Antrag soll abgestimmt werden?

Abstimmung: SÄA010

Abstimmung über SÄA010

Modul 1: Angenommen

Modul 2: angenommen

Abstimmung über SÄA010 mit Modul 1 und 2: Angenommen

12:07 Redeslot Gregory und Thomas

12:14 SÄA007 und SÄA015 (konkurrierend)

Vorstellung

Redebeiträge

12:20 Meinungsbild "Wer ist für eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags"

Abstimmung: Leicht positiv

Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen dem Antrag von H3rmi zuzustimmen"

Abstimmung: 50% dafür

Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen dem Antrag SÄA015 zuzustimmen"

Abstimmung: 50% dafür

13:00 Soll die Diskussion weitergeführt werden?

Abstimmung: Abgelehnt

GO Antrag: Es soll zuerst über die Module in SÄA007 abgestimmt werden und dann über welchen der beiden Anträge.

Abstimmung: Angenommen

13:05 GO Antrag auf sukzessive Abstimmung der Module in SÄA007 mit der Reihenfolge A1,A2,A3,A4,B,C1,C2,C4,C3,C5

Abstimmung: Angenommen

Modul A1: Abgelehnt

Modul A2:Abgelehnt

Modul A3:Abgelehnt

Modul A4: Angenommen

13:08 GO Antrag auf Auszählung der Stimmen

Abstimmung: Abgelehnt

Modul B: Angenommen

Modul C1: Abgelehnt

Modul C2: Abgelehnt

Modul C4: abgelehnt

Modul C3: Angenommen

Modul C5: Entfällt

Soll über SÄA007 mit A4,B,C3 oder SÄA015 abgestimmt werden?

Abstimmung: SÄA007 mit den Modulen A4,B,C3 wird abgestimmt

Abstimmung über SÄA007 mit A4,B,C3:

Ergebnis 89 Ja 155 (63,5 %)

13:25 GO Antrag SÄA 014 herauszunehmen und auf dem nächsten BPT zu entscheiden

Abstimmung Antrag angenommen

Redeslot Alexander Schnapper (Polit Geschäftsführer Hessen)

GO Antrag auf wiederholung der Abstimmung über 007,... wurde abgelehnt.

13:39 SÄA 016

Vorstellung

Redebeiträge

13:56 GO Antrag auf geheime Abstimmung: Angenommen

14:04 Beginn des Wahlgangs

15:15 Schließen das Wahlgangs

14:17 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung vorziehen des SO002

Abstimmen: Abgelehnt

14:20 SÄA013 Keine Doppelmitgliedschaft bei Amtsträgern

Vorstellung

Redebeiträge

14:38 Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Es wird abgestimmt ob Alternative 1 oder 2 des Antrags abgestimmt werden soll.

Abstimmung über SÄA013 Keine Doppelmitgliedschaft Alternative 2

Abstimmung: Abgelehnt

14:41 Wahlleiter über die Abstimmung zu SÄA016

Kategorie Stimmen
Abgegebene Stimmen: 204
Gütlig: 238
Ja: 49
Enthaltung: 3
Nein: 152

Antrag ist abgelehnt

14:42 SÄA001 - SÄA018 und SÄA017

Vorstellung von SÄA001

14:45 GO Antrag auf Abweichung der Geschäftsordnung (Eine Person die nciht Mitglied ist möchte den Antrag vorstellen)

Abstimmung: Angenommen

14:50 Vorstellung: SÄA018 Herabsenkung des Eintrittsalters und Herausnahme der Beschränkung auf Deutsche bzw Menschen mit Wohnsitz in Deustchland

Vorstellung SÄA017 Herabsenkung des Eintrittsalters

Redebeiträge

15:29 Meinungsbild "Wer kann sich vorstellen einem Antrag mit dem Alter 14 zuzustimmen"

Abstimmung: Überwiegend positiv

Meinungsbild " Wer kann sich vorstellen einem Antrag mit einem Alter unter 10 zuzustimmen"

Abstimmung: Negativ

Meinungsbild "Wer kann sich vorstellen zuzustimmen, wenn auch nicht Deutsche Mitglied werden können"

Abstimmung: Leicht positiv

Redebeiträge

Soll die Diskussion weiter gehührt werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Abschlussstatement

15:37 GO Antrag abweichung von der Tagesordnung (erst die Module beraten und dann den Antrag abstimmen)

Abstimmung: Angenommen

15:40 GO Antrag auf sukzessive Abstimmung der Module des SÄA001

Modul A: Abgelehnt

Modul B: Abgelehnt

Modul C: Angenommen

15:42 SÄA017 zurückgezogen - wird übernommen

15:42 SÄA018

Modul 6: Abgelehnt

Modul 5: Abgelehnt

Modul 4: Abgelehnt

Modul 3: Abgelehnt

Modul 2: Abgelehnt

Modul 1: Angenommen

15:45 SÄA017 Modul 6: Abgelehnt

Modul 5: Abgelehnt

Modul 4: Abgelehnt

Modul 3: Abgelehnt

Modul 2: Abgelehnt

Modul 1: Abgelehnt

15:48 Welcher Antrag soll abgestimmt werden?

Abstimmung: Es wird über SÄA018 abgestimmt

15:49 Geheime Abstimmung über SÄA018 mit dem Modul 1

16:06 Schließung des Wahlgangs

16:18 Vorstellung des [[3]]

16:26 SÄA018 Ergebnisse

Kategorie Stimmen
Abgegebene Stimmen: 239
Gütlig: 238
Ja: 163
Enthaltung: 1
Nein: 74

Antrag Angenommen

16:29 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung (SO012, SO013, SO014, SO015 werden nach Antrag SO002 behandelt

Abstimmung: Abgelehnt

16:31 SÄA019 Zustimmung der Erziehungsberechtigten

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Abgelehnt

16:36 SÄA020 Stimmrecht und Beitragsbefreiung Minderjähriger

Vorstellung

Redebeiträge

Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelent

Modul 1: Abgelehnt

Modul 2: Abgelehnt

Modul 3: Abgelehnt

16:48 SÄA021 Aufnahme von Personen außerhalb Deutschlands

Vorstellung

Redebeiträe

Soll weiter diskutiert werden?

Abstimmung:

Abgelehnt

Modul 1: Angenommen

Modul 2: Angenommen

17:00 Abstimmung über SÄA021 mit den Modulen 1 und 2: Angenommen

17:02 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung (Vorziehen von GO012)

Abstimmung: Abgelehnt

17:05 SO002 - Entscheidordnung 2.0 für den BEO

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung: Angenommen

17:09 SO004 Demokratie stärken Demobesoldung erhöhen

Zurück gezogen - wird nicht übernommen

17:12 SO007 Coperate Design der Piratenpartei Deutschland

Vorstellung

Redebeiträge

Abstimmung Angenommen

17:27 SO008 Grundlagenentscheidung Programmarten

Vorstellung

Redebeiträge

Modul 1: Angenommen

Modul 2 Mit Alternative B: Angenommen

Abstimmung SO008 mit den Modulen 1 und 2 Alternative B: Angenommen

17:30 SO009 zurückgezogen - niemand will übernehmen

17:31 SO012 Einsetzung einer Programmkommission

Vorstellung

Redebeiträge

17:48 Soll wieter diskutiert werden?

Abstimmung: Abgelehnt

Formale Frage: Kann das Abstimmungsergebnis (2/3 oder einfache Mehrheit protokolliert werden ?

Modul 1 Alternative B: Angenommen mit knapp 2/3 Mehrheit

Modul 2 Alternative B: Angenommen mit knapp weniger als 2/3 Mehrheit

Modul 3 Alternative A: Angenommen mit 2/3 Mehrheit

Modul 4: Angenommen mit knapp 2/3 Mehrheit

Abstimmung über So012 mit Modul 1B, Modul 2B, Modul 3A und Modul 4: Angenommen mit knapp 50%

17:58 Der Parteitag #bpt161 ist damit geschlossen