Bundesparteitag 2016.1/Protokoll
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Protokoll ◊
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#bpt161 ◊
Stream ◊
Radio
Bis dahin sei auf den Ergebnisdigest vom Kompass un den Ticker der Flaschenpost verwiesen.
Aufzeichnung BPT2016.1
Teil 1
https://www.youtube.com/watch?v=1ImtlXpmGWU
Teil 2
https://www.youtube.com/watch?v=RC9C0DDxAo8
Teil 3
https://www.youtube.com/watch?v=aXf1Vz9DPqQ
Protokoll:
Protokoll des Bundesparteitag 2016.1 der Piratenpartei Deutschland
10:00 Eröffnung der Versammlung und Begrüßung aller durch Stefan Körner
10:14 Wahl der Versammlungsämter
Kandidat: Maik Saunus Keine Gegenkandidaten
Abstimmung: Angenommen
Versammlungsleitung: Maik Saunus und Team
10:16 Wahl der Wahlleitung
Kandidat: Jürgen Erkmann
Abstimmung: Angenommen
Wahlleitung: Jürgen Erkmann
10:18 Protokollanten werden gesucht 10:19 Wahl der Protokollanten
Kandidaten: Felix Wöstmann, Omar Sarsam
Abstimmung: Angenommen
10:20 Abstimmung über GO Vorschlag:GO der VL
Abstimmung: Angenommen
10:21 Abstimmung über TO
Vorschläge: 3 Vorschläge
Vorschlag Alios: Er möchte am Sonntag morgen eine Generaldebatte über die Partei
Vorschlag H3rmi: Hermi hat für den GenSek wichtige SÄA vorgezogen.
10:29 Redebeiträge
10:30 Abstimmung: TO Vorschlag 1 der VL wurde angenommen
10:33 SÄA 002 - Änderung von Anträgen druch den BPT
10:34 Vorstellung des Antrags
10:35 Redebeiträge
10:51 Abstimmung über eine weitere Fragerunde
Abstimmung: Abgelehnt
Schlußwort des Antragstellers
10:52 Abstimmung über SÄA 002
Abstimmung: Abgelehnt
10:53 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung
Vorziehen der SÄA 001,018 und 009
Abstimmung: Abgelehnt
10:55 RA005 - Leitantrag des bundesvorstands
Vorstellung des Antrags
Redebeiträge
11:08 Meinungsbild ob der Antrag merheitsfähig ist
Abstimmung: Leicht angenommen
Vorstellung des Antrags
11:09 Redebeiträge
11:26 GO Antrag Würdet Ihr einem Antrag zu einem Weltraumaufzug zustimmen ?
Abstimmung: Eindeutig abgelehnt
11:31 Antrag auf Meinungsbild zu diesem Antrag
Abstimmung: Stark positiv
11:40 Abstimmung über weitere Redebeiträge
Abstimmung: Abgelehnt
11:43 Go Antrag auf geheime Abstimmung
Abstimmung: Angenommen
Redeslot Sabine Martiny
11:58 Unterbrechung der Versammlung
12:12 Erläuterung der Abstimmung
12:16 Beinn des wahlgangs zu RA005
12:34 Ende des Wahlgangs
12:44 GP008 - GP2017 Leinen los - Modul 7 (da konkurrierend zu [[Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/GP011|GP011])
Vorstellung des Antrags
12:54 Redebeiträge
13:08 Ende der Redebeiträge und Abschlussstatement
13:12 Keiner will GP011 übernehmen, ist damit zurück gezogen
13:13 Vorstellung Rest von GP008
Redebeiträge
13:34 Meinungsbild: Ob die Anzahl der beteiligten Antragsteller bei weiteren Diskussionen relevant ist . Wurde verneint
13:37 Meinungsbild: "Wer möchte das alle Module einzeln diskutiert werden"
Abstimmung: Negativ
13:51 Soll die Aussprache weiter fortgeführt werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Stellungnahme der Antragsteller zu einzelnen Modulen des GP008
14:00 Abstimmungen
Modul 1: Angenommen
Modul 2: Angenommen
Modul 3: Angenommen
Modul 4: Angenommen
Modul 5: Angenommen
Modul 6: Angenommen
Modul 7: Abgelehnt
Modul 8: Abgelehnt
Modul 9: Angenommen
14:07 Vorstellung von Modul 10
14:09 Abstimmung ob Alternative 1 oder 2 des Modul 10 abgestimmt wird
Alternative 2 hat gewonnen
Soll Modul 2 (Alternative 2 in den gesamt antrag mit aufgenommen werden)
Abstimmung: Angenommen
Modul 11: Angenommen
14:12 Es werden Module 1,2,3,4,5,6,9,10 (Alternative 2) und 11 zu einem gesamt Antrag zusammengefasst zu einem Antrag:
Abstimmung: Angenommen
14:18 VL Wechsel zu Daniel Düngel
14:18 Wahlleiter - Ergebnis der abstimmung zu RA005
| Kategorie | Stimmen |
|---|---|
| Abgegebene Stimmen: | 296 |
| Gütlig: | 294 |
| Ja: | 202 (70,9%) |
| Nein: | 83 (29%) |
14:22 GO Antrag auf vorziehen der SÄA 001,009 und 018
Abstimmung: Abgelehnt
14:25 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung - Aufnahme des Paragraphen 15p
Abstimmung: Abgelehnt
14:27 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Abstimmung: Abgelehnt
14:29 Angemeldeter Redebeitrag von Astrid Semm
14:36 GO Antrag auf Wiederholung der letzten Abstimmung
Abstimmung: Abgelehnt
14:39 GP005 Die digitale Revolution verantwortlich gestalten
Vorstellung
Redebeiträge
15:00 Sollen wietere Beiträge zugelassen werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung über den GP005
Abstimmung: Angenommen
15:02 GP007 - Flüssige Demokratie Konzepte für Europa
VL: Geschoben ans Ender der TO
15:03 Redebeitrag Patrick Breyer
15:04 GP009 Überarbeitung des Kapitels "Mehr Demokratie wagen"
Vorstellung
Redebeiträge
15:16 Geschäftsordnungsantrag auf Begrenzug der Diskussion wurde abgelehnt
Antrag auf Erweiterung von GP009 bzgl. Entscheidungsmöglichkeit für Kinder ohne Altersangabe ("wenn sie können und wollen") vgl. GP002
Soll noch weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abschlussstatement der Antragssteller
15:42 Abstimmung über welches Modul abgestimmt werden soll
15:46 Es wird über Modul 1 abgestimmt
15:47 Auszählung der Abstimmung
16:03 GO Antrag auf Wiederholung der Abstimmung zu GP005
Abstimmung: Abgelehnt
16:05 Abstimmung zu GP009
16:09 Redeslot Sebastian
16:17 Antrag GP009
Abstimmung: Angelehnt
16:18 GO Antrag auf Wiederholung der abstimmung ob über Modul 1 oder 2 abgestimmt werden soll
16:21 Abgelehnt
16:25 GP002 - Abschaffung des Mindestwahlalters
Vorstellung
Diskussion
Abstimmung: Abgelehnt
16:27 GP010 Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen ihrer Lebenswelt
Vorstellung
Redebeiträge
16:39 Soll die Debatte weitergeführt werden?
Abstimmung: abgelehnt
Abstimmung über GP010: Angenommen
16:41 Redebeitrag von Mark Holz
16:49 GP004 - Abschaffung des großen Lauschangriffs
Vorstellung
Redebeiträge
16:50 Meinungsbild: "wer kann dem Antrag direkt zustimmen"
Abstimmung: Angenommen
Meinungsbild: Soll der Antrag behandelt werden obwohl er nicht im Wiki war?
Abstimmung: Angenommen
Soll noch weiter Debattiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
17:06 Abstimmung über GP004
17:10 RA003 - Parteiprogramm Bildung
Vorstellung
Redebeiträge
17:27 Abstimmung
Modul 1: Angenommen
Modul 2: Angenommen
Modul 3: Angenommen
Modul 4: Angenommen
Modul 5: Angenommen
Modul 6: Angenommen
Modul 7: Angenommen
Modul 8: Abgelehnt
Modul 9: Angenommen
Modul 10: Angenommen
Gesamtantrag inkl Module 1,2,3,4,5,6,7,9,10 : Angenommen
17:30 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung : Einführung GO- Antrag Sukzessive Abstimmung
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Angenommen
17:34 Antrag auf Schließung des Wahlprogramm 2013 und Öffnung des Wahlprogramm 2017
Vorstellung
Redebeiträge
Der Antrag wurde zurückgenommen und von Martin übernommen
17:50 Meinungsbild: Soll man das Wahlprogramm 2013 erstmal gelten lassen.
Abstimmung Angenommen
17:54 Meinungsbild: Würdest du dem Antrag jetzt zustimmen?
Angenommen: Knapp positiv
18:06 Soll weiter Diskutiert werden?
Abstimmung: Angenommen
Abstimmung über WP013: Abgelehnt
18:07 Redeslot Joachim Paul
18:23 Antrag WP001 Wiederherstellung des Rechts auf Asyl
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Angenommen
18:30 WP 003 wird geschoben
18:31 WP 004 Offenere Grenzen statt der Festung Europa
Vorstellung
Redebeiträge
Astimmung: Angenommen
18:33 WP 006 Abschaffung des Paragraphen 166 StGB
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Abgelehnt
18:55 WP007 Keine Überwachungsmaut
Vorstellung
Redebeitrag
Sollen wir weiter diskutieren?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung: Angenommen
19:05 WP011 Asyl + Menschlichkeit = weniger Bürokratie
Vorstellung
Redebeiträge
19:07 soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung: Abgelehnt
19:19 WP005 Abmahnwesen reformieren
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Angenommen
19:34 WP 10 Asylpaket
19:35 GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit bei Fragen auf 1 Minute
Abstimmung: Angenommen
Vorstellung
Redebeiträge
19:55 Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Nein
Abstimmung:
Modul 1: Angenommen
20:02 Redeslot Marc Kneiß
Modul2: Angenommen
Modul3: Abgelehnt
20:11 WP 10 mit den Modulen 1 und 2 wird abgestimmt
Abstimmung: Angenommen
20:14 WP 12 Tag des Grudgesetzes einführen
Meinungsbild " Würdet ihr dem Antrag so zustimmen?"
Abstimmung: Durchwachsen
Vorstellung
Redebeiträge
20:27 Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung über WP 12: Angenommen
20:30 WP014 Änderung des Kriegswaffenkontrollgesetzes
Vorstellung
Redebeiträge
Da der Antrag bereits Teil des Wahlprogrogramms von 2013 ist, wäre dies nur eine Wiederholung. Nach einem positiven Meinungsbild wird der Antrag zurückgezogen.
Der Antrag WP015 wird aus den gleichen Gründen zurückgezogen.
20:39 WP016 Gerätehoheit
Vorstellung
Redebeiträge
Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung über WP016: Angenommen
20:50 WP008 Keine Einschränkungen beim Bargeldverkehr
Vorstellung
Redebeiträge
Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Der Antrag wurde angenommen
21:11 Der Parteitag ist unterbrochen bis morgen 10:00
Sonntag
10:08 Weiterführung des Parteitags
Redeslot Kristos
10:12 WP 009 Freihandelsabkommen stoppen
Vorstellung
Redebeiträge
10:24 Soll die Diskussion weitgeführt werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Modul 1: Angenommen
Modul 2: Angenommen
Abstimmung über WP009 mit den Modulen 1 und 2: Angenommen
10:26 SÄA005 Anpassung des innerparteilichen Finanzausgleichs
Vorstellung
Redebeiträge
10:37 Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen
10:38 SÄA004 und SÄA006 (konkurrierend)
Vorstellung SÄA006 (Da Antragssteller für SÄA004 nicht anwesend)
Redebeiträge
11:04 Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung über SÄA004 und SÄA006:
Über welchen Antrag Soll abgestimmt werden?
Abstimmung SÄA006
Abstimmung ob SÄA006 angenommen wird: Angenommen
11:12: Redeslot zur [[1]]
11:17 SÄA011 Ergänzung der SGO: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Vorstellung
Redebeiträge
Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abstimmung über SÄA011:Angenommen
11:37 SÄA012 Verfahrensstraffung: keine Rechtsverweigerung bei Eilsachen
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen
11:44 [[2]] und SÄA010 (konkurrierend)
Vorstellung
Redebeiträge
11:49 Meinungsbild "Liest du regelmäßig den Bundesanzeiger"
Abstimmung: Überwiegend Negativ
12:03 Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Über welchen Antrag soll abgestimmt werden?
Abstimmung: SÄA010
Abstimmung über SÄA010
Modul 1: Angenommen
Modul 2: angenommen
Abstimmung über SÄA010 mit Modul 1 und 2: Angenommen
12:07 Redeslot Gregory und Thomas
12:14 SÄA007 und SÄA015 (konkurrierend)
Vorstellung
Redebeiträge
12:20 Meinungsbild "Wer ist für eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrags"
Abstimmung: Leicht positiv
Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen dem Antrag von H3rmi zuzustimmen"
Abstimmung: 50% dafür
Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen dem Antrag SÄA015 zuzustimmen"
Abstimmung: 50% dafür
13:00 Soll die Diskussion weitergeführt werden?
Abstimmung: Abgelehnt
GO Antrag: Es soll zuerst über die Module in SÄA007 abgestimmt werden und dann über welchen der beiden Anträge.
Abstimmung: Angenommen
13:05 GO Antrag auf sukzessive Abstimmung der Module in SÄA007 mit der Reihenfolge A1,A2,A3,A4,B,C1,C2,C4,C3,C5
Abstimmung: Angenommen
Modul A1: Abgelehnt
Modul A2:Abgelehnt
Modul A3:Abgelehnt
Modul A4: Angenommen
13:08 GO Antrag auf Auszählung der Stimmen
Abstimmung: Abgelehnt
Modul B: Angenommen
Modul C1: Abgelehnt
Modul C2: Abgelehnt
Modul C4: abgelehnt
Modul C3: Angenommen
Modul C5: Entfällt
Soll über SÄA007 mit A4,B,C3 oder SÄA015 abgestimmt werden?
Abstimmung: SÄA007 mit den Modulen A4,B,C3 wird abgestimmt
Abstimmung über SÄA007 mit A4,B,C3:
Ergebnis 89 Ja 155 (63,5 %)
13:25 GO Antrag SÄA 014 herauszunehmen und auf dem nächsten BPT zu entscheiden
Abstimmung Antrag angenommen
Redeslot Alexander Schnapper (Polit Geschäftsführer Hessen)
GO Antrag auf wiederholung der Abstimmung über 007,... wurde abgelehnt.
13:39 SÄA 016
Vorstellung
Redebeiträge
13:56 GO Antrag auf geheime Abstimmung: Angenommen
14:04 Beginn des Wahlgangs
15:15 Schließen das Wahlgangs
14:17 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung vorziehen des SO002
Abstimmen: Abgelehnt
14:20 SÄA013 Keine Doppelmitgliedschaft bei Amtsträgern
Vorstellung
Redebeiträge
14:38 Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Es wird abgestimmt ob Alternative 1 oder 2 des Antrags abgestimmt werden soll.
Abstimmung über SÄA013 Keine Doppelmitgliedschaft Alternative 2
Abstimmung: Abgelehnt
14:41 Wahlleiter über die Abstimmung zu SÄA016
| Kategorie | Stimmen |
|---|---|
| Abgegebene Stimmen: | 204 |
| Gütlig: | 238 |
| Ja: | 49 |
| Enthaltung: | 3 |
| Nein: | 152 |
Antrag ist abgelehnt
14:42 SÄA001 - SÄA018 und SÄA017
Vorstellung von SÄA001
14:45 GO Antrag auf Abweichung der Geschäftsordnung (Eine Person die nciht Mitglied ist möchte den Antrag vorstellen)
Abstimmung: Angenommen
14:50 Vorstellung: SÄA018 Herabsenkung des Eintrittsalters und Herausnahme der Beschränkung auf Deutsche bzw Menschen mit Wohnsitz in Deustchland
Vorstellung SÄA017 Herabsenkung des Eintrittsalters
Redebeiträge
15:29 Meinungsbild "Wer kann sich vorstellen einem Antrag mit dem Alter 14 zuzustimmen"
Abstimmung: Überwiegend positiv
Meinungsbild " Wer kann sich vorstellen einem Antrag mit einem Alter unter 10 zuzustimmen"
Abstimmung: Negativ
Meinungsbild "Wer kann sich vorstellen zuzustimmen, wenn auch nicht Deutsche Mitglied werden können"
Abstimmung: Leicht positiv
Redebeiträge
Soll die Diskussion weiter gehührt werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Abschlussstatement
15:37 GO Antrag abweichung von der Tagesordnung (erst die Module beraten und dann den Antrag abstimmen)
Abstimmung: Angenommen
15:40 GO Antrag auf sukzessive Abstimmung der Module des SÄA001
Modul A: Abgelehnt
Modul B: Abgelehnt
Modul C: Angenommen
15:42 SÄA017 zurückgezogen - wird übernommen
15:42 SÄA018
Modul 6: Abgelehnt
Modul 5: Abgelehnt
Modul 4: Abgelehnt
Modul 3: Abgelehnt
Modul 2: Abgelehnt
Modul 1: Angenommen
15:45 SÄA017 Modul 6: Abgelehnt
Modul 5: Abgelehnt
Modul 4: Abgelehnt
Modul 3: Abgelehnt
Modul 2: Abgelehnt
Modul 1: Abgelehnt
15:48 Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
Abstimmung: Es wird über SÄA018 abgestimmt
15:49 Geheime Abstimmung über SÄA018 mit dem Modul 1
16:06 Schließung des Wahlgangs
16:18 Vorstellung des [[3]]
16:26 SÄA018 Ergebnisse
| Kategorie | Stimmen |
|---|---|
| Abgegebene Stimmen: | 239 |
| Gütlig: | 238 |
| Ja: | 163 |
| Enthaltung: | 1 |
| Nein: | 74 |
Antrag Angenommen
16:29 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung (SO012, SO013, SO014, SO015 werden nach Antrag SO002 behandelt
Abstimmung: Abgelehnt
16:31 SÄA019 Zustimmung der Erziehungsberechtigten
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Abgelehnt
16:36 SÄA020 Stimmrecht und Beitragsbefreiung Minderjähriger
Vorstellung
Redebeiträge
Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelent
Modul 1: Abgelehnt
Modul 2: Abgelehnt
Modul 3: Abgelehnt
16:48 SÄA021 Aufnahme von Personen außerhalb Deutschlands
Vorstellung
Redebeiträe
Soll weiter diskutiert werden?
Abstimmung:
Abgelehnt
Modul 1: Angenommen
Modul 2: Angenommen
17:00 Abstimmung über SÄA021 mit den Modulen 1 und 2: Angenommen
17:02 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung (Vorziehen von GO012)
Abstimmung: Abgelehnt
17:05 SO002 - Entscheidordnung 2.0 für den BEO
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung: Angenommen
17:09 SO004 Demokratie stärken Demobesoldung erhöhen
Zurück gezogen - wird nicht übernommen
17:12 SO007 Coperate Design der Piratenpartei Deutschland
Vorstellung
Redebeiträge
Abstimmung Angenommen
17:27 SO008 Grundlagenentscheidung Programmarten
Vorstellung
Redebeiträge
Modul 1: Angenommen
Modul 2 Mit Alternative B: Angenommen
Abstimmung SO008 mit den Modulen 1 und 2 Alternative B: Angenommen
17:30 SO009 zurückgezogen - niemand will übernehmen
17:31 SO012 Einsetzung einer Programmkommission
Vorstellung
Redebeiträge
17:48 Soll wieter diskutiert werden?
Abstimmung: Abgelehnt
Formale Frage: Kann das Abstimmungsergebnis (2/3 oder einfache Mehrheit protokolliert werden ?
Modul 1 Alternative B: Angenommen mit knapp 2/3 Mehrheit
Modul 2 Alternative B: Angenommen mit knapp weniger als 2/3 Mehrheit
Modul 3 Alternative A: Angenommen mit 2/3 Mehrheit
Modul 4: Angenommen mit knapp 2/3 Mehrheit
Abstimmung über So012 mit Modul 1B, Modul 2B, Modul 3A und Modul 4: Angenommen mit knapp 50%
17:58 Der Parteitag #bpt161 ist damit geschlossen
