Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/SO008

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2016.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO008
Einreichungsdatum
Antragsteller	Mmarsching
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags	Dieser Antarg soll die Grundlage bilden für die Einordnung einer Forderung in Grundsatzprogramm / Parteiprogramm (/ Positionspapier) / Wahlprogramm
Schlagworte	Programme, Grundsätze
Datum der letzten Änderung	23.02.2016
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Grundlagenentscheidung Programmarten Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, dass Einigkeit über folgende Aussagen besteht: Ein Grundsatzprogramm ist ein langfristig angelegtes Dokument, in welchem die Mitglieder der Piratenpartei ihr Menschen- und Gesellschaftsbild sowie Ihre politische Vision festlegen. In kurzen und knappen Aussagen stellt es die unverhandelbaren Grundsätze der Partei dar und bildet die Basis für die langfristige politische Entwicklung der Partei. Aus dem Grundsatzprogramm entwickeln sich Parteiprogramme im Bund und den Ländern, in denen mittelfristig umsetzbare politische Forderungen erklärend ausformuliert werden. Dabei geht es nicht um konkrete Vorschläge zur Änderung von Gesetzen oder Verordnungen, sondern um den Ausdruck des Entwicklungs- und Gestaltungswillens der Partei. Zu guter Letzt erarbeiten der Bundesparteitag und die jeweiligen Landesverbände aus dem Grundsatz- und Parteiprogramm ihre jeweiligen Wahlprogramme. In diesen geht es um konkrete Forderungen bis hin zu Änderungen in Gesetzen und Verordnungen. Die Forderungen in Parteiprogrammen und Wahlprogrammen sowie die Stellungnahmen in Positionspapieren dürfen dem Grundsatzprogramm nicht widersprechen, sondern müssen sich auf dessen Grundsätze zurückführen lassen. Modul 1: Positionspapiere können jederzeit von jedem Piraten und jeder Gruppe von Piraten ausgearbeitet werden. Der Bundesparteitag kann ein solches Positionspapier übernehmen und damit den Arbeitsauftrag an seine Arbeitsgruppen geben, aus dieser Position eine Aussage für das Grundsatz- oder Wahlprogramm zu erarbeiten. Modul 2a (wenn 1): Ein angenommenes Positionspapier ist keine offizielle Aussage der Partei, eignet sich jedoch insbesondere zur Klärung grundlegender Ausrichtungen sowie für Aussagen der Partei zu aktuellen Themen. Modul 2b (wenn 1): Ein angenommenes Positionspapier stellt eine offizielle Aussage über die gegenwärtige Positionierung der Partei zu einem aktuellen Sachverhalt dar. Antragsbegründung Was ich mit diesem Antrag möchte: Die Geschichte der Programmerstellung unserer Partei ist lang und wirr. Leider haben wir uns nie darauf geeinigt, wie genau unser Programm eigentlich strukturiert sein soll, welchen Stil es haben soll und in was in welchen Teil hineingehört. Ich habe das unbewiesene Gefühl, das viele von uns auf einer humanistischen gemeinsamen Wertebasis aufbauen. Leider war es uns bisher nicht möglich, aus dieser gemeinsamen Wertebasis etwas zu schaffen, das als Grundsatzprogramm der Piraten die Grundlage für alle unsere Überlegungen darstellen könnte. Ich stelle mir so etwas vor wie das Godesberger Programm usw. zu erstellen und daraus konkrete Forderungen für die jeweiligen Wahlen abzuleiten. Ziel dieses Antrags ist es, zu definieren, was der Inhalt eines Grundsatzprogramms, eines Programms, von Wahlprogrammen und Positionspapieren sein kann und welchen Stellenwert dieser haben. Ziel dieses Antrags ist es, eine gemeinsame Basis zu erschaffen, auf der Piraten sowohl auf der Straße, als auch bei weiteren Parteitagen egal, ob im Bund oder in den Ländern, aufbauen können. Unterstützer: @mmarsching 5034 @renepickhardt 14688 @rwolupo 1301 @Saendralein 44383 @dyfustic 5928 @jakob_juergen 37204 @alexkohler1 17223 @Yeti_2000 14487 @lunaasvae 42971 @PParzival 28568 @BauerJup 6794 @piratringwraith 6812 Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge