Benutzer:Michael73/BPT/BPT181

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT


Bundesparteitag 2018.1

  • Wann: 09. bis 10. Juni 2018
  • Ort: Sömmerda


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2018.1

TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

Anmerkung: Die Tagesordnung der VL sieht vor, das "gegebenenfalls Wahlen zu den Organen der Bundespartei" stattfinden könnten.
WTF? Da führen Menschen wieder ihre Befindlichkeitskämpfe und meinen, ohne rechtzeitige Einladung zu Neuwahlen / Nachwahlen hier ihre politische Unfähigkeit austragen zu müssen, in dem sie Menschen aus dem Bundesvorstand neu wählen wollen? WTF ? WTF?? WTF???
Daher kann es für mich derzeit nur eine Tagesordnung geben. Die Argumentation für eine andere Tagesordnung bin ich sehr, sehr gespannt...
   Aus der Einladung
  • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
  • TOP 3: Formalia
  • TOP 4: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 5: Satzungsänderungsanträge / Satzungsbeiordnungsanträge
  • TOP 6: ggf. Wahl von Verantwortlichen für den Basisentscheid
  • TOP 7: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  • TOP 8: Sonstiges
  • TOP 9: Schließung des Parteitages und Verabschiedung

Anträge zum BPT181

Beschlossene Tagesordnung





Wahlen zur Europaliste 2019


Ergebnis Liste:

  • 191 akkreditierte
  • 181 Stimmen, davon 1 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):

Ergebnis Spitzenkandidat:

  • XXX akkreditierte
  • 164 Stimmen, davon 6 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):


Ergebnis Liste:

Gewählt wird in einem Bewertungsverfahren: Pro Kandidierende können null bis neun Punkte vergeben werden
  • XXX akkreditierte
  • Stimmen, davon 6 ungültig

Gewählt wurden (50 % erreicht):


Vollstände Liste hiermit:



Satzungsänderungsanträge (3 / 3 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


Antragsportal Satzungsänderungsanträge
  • SÄA001 Ja  - Ergebnis Ja  - "Vertretung der Piratenpartei nach außen"
Die PIRATEN existieren seit 2006 - und iwie hat es immer gefunzt. Ja, Beteiligung kostet immer Zeit. Sehe hier nicht den zwingenden Handlungsgrund. Konkretes Beispiel?
Er kann damit einzeln laufendes Geschäft vertreten? AHA.
[Satzung CDU Berlin PDF
Auszug aus der CDU Satzung Berlin: Der Landesvorstand leitet den Landesverband. Die gerichtliche und außergerichtliche Vertretung erfolgt gemeinsam durch den Vorsitzenden und den Generalsekretär. Sie können jeweils durch einen stellvertretenden Landesvorsitzenden vertreten werden."
  • SÄA002 Ja  - Ergebnis - Veröffentlichungen der Piratenpartei Deutschland
WTF? Hat nix in der Satzung verloren!
Antrag wurde nicht zugelassen
  • SÄA003 Symbol neutral vote.svg Enthaltung - Ergebnis Ja  - "Aktualisierung der Regelungen zu Antragsformen und -einreichung "
Die wesentliche Änderung scheinbar: Antragsfristen in Beitragsordnungen vershcieben, wenn nicht dort enthalten: keine Antragsfrist


  • SÄA004 Ja  - Ergebnis Ja  - "Für Vorstandspositionen ist eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei notwendig (Klarstellung)"
mimimi, da will jemand Vorstand werden, ist aber nicht Mitglied??? Gibt ja auch genug gründe... und Menschen sind bei der Wahl, ob sie Person wollen Erwachsen genug. Ich mag die Freiheit weiterhin haben, Menschen zu ermöglichen für einen Vorstand zu kandidieren obwohl sie nicht Mitglied der PIRATEN sind. Wenn sie vorher überzeugen konnten... DAGEGEN!
Wahlgang eins: Keine 2/3 Mehrheit
Wahlgang 2: Modul 1: Mehrheit
Wahlgang 3: Modul 2: Mehrheit
Wahlgang 4: Gesamtantrag nun mit Modul 1 und 2: 2/3 Mehrheit ausgezählt





Wahlprogrammanträge ( / / )

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • Konkurrierend alles zu WP013
  • WP013 Ja  - {{ }} - Europawahlprogramm 2019
ja, es müssen Schwerpunkte gesetzt werden. Aber ich brauche keine PIRATEN, die anhand von 10 Stichpunkten 5 Jahre Politik im namen der PIRATEN machen sollen
  • WP004 Ja  - Ja  - Kapitel Demokratie: Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union
  • WP005 Ja  - Ja  - Kapitel Demokratie: Initiativrecht für das Europäische Parlament
  • WP006 Ja  - Ja  - Kapitel : Abwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
  • WP007 Ja  - Ja  - Kapitel Europa: Die Zukunft der Europäischen Union - vom Staatenbund zum Bundesstaat
Auch die Liquid Ini wurde abgelehnt (keine einfache Mehrheit)
  • WP008 Ja  - Ja  - Kapitel : Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge
  • WP009 Ja  - Ja  - Kapitel : Europäische Bankenunion - Banken in die Schranken
  • WP010 Ja  - Ja  - Kapitel : Spekulation mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffen verbieten
  • WP012 Ja  - Ja  - Kapitel : Kampf gegen Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten
Umstellung von Absätzen ...


  • WP003 Ja  - Ja  - Kein Kapitel: Präambel
LQFB: 18 beteiligte, 14 Ja, 4 Enthaltung
  • WP001 Ja  - Ja  - Kapitel :


Grundsatzprogrammanträge (2 / 0 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • GP001 Ja  - Ja  - "Streichung der Forderung nach dem BGE."
  • GP002 Ja  - Ja  - "Revision der Forderung nach dem BGE."
Abstimmung: GP001: Pro? - GP002: Pro? - keine? MEHRHEIT!

Positionspapiere (2 / 0 / 0)

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt


  • PP002 Ja  - Ja  - "Leitlinien für die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland"
klingt sinnvoll.
  • PP003 Ja  - {{ }} - "Umgang mit Regionen des Vereinigten Königreichs im Falle eines Unabhängigkeitsreferendums"


sonstige Anträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt
  • Konkurrierend nach neuem Antrag von SO001 und SO005:
  • SO001 Ja  - Ja - Erhalt der TeamPads
Wurde nach Diskussion zurückgezogen udn als SO005 neu gestellt aber in der ursprungsfassung übernommen
Abstimmung:
SO001: 24
SO002: 28
keine von beiden: 25
Ergebnis: 38 Ja, 35 Nein


  • SO002 Ja  - {{}} - Bundes-LQFB wiederbeleben
  • SO003 Ja  - {{}} - Bundes-LQFB ohne Delegationen wiederbeleben
Keine der beiden wollten abgestimmt werde, daher: Beide abgelehnt

Legende

 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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