BY:Landesparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Reihenfolge

Die vorgeschlagene Reihenfolge zur Behandlung der Anträge orientiert sich an den Ergebnissen der Umfrage zu Wahlkampfthemen. Falls Du mit der Zuordnung zu Kategorien oder der Reihenfolge insgesamt nicht einverstanden bist, melde dich bitte bei der Antragskommission unter antrag@piratenpartei-bayern.de.
Hinweis: Im Gegensatz zu früheren Parteitagen ist die Anzahl der eingegangenen Anträge recht überschaubar, weshalb höchstwahrscheinlich alle Anträge unabhängig von der Reihenfolge behandelt weren können.

Vorschlag Antragsreihenfolge

Es wird empfohlen, den Satzungsänderungsantrag "Korrekturen von Anträgen" nur bei Bedarf auf die TO zu setzen!

Transparenz

• Transparenz und Open Data

Bildung

• Gesamtantrag Bildung
• Gesamtantrag - Bildung - Schwerpunkt Schule
• Hochschule und Forschung

Datenschutz

• Privatsphäre und Datenschutz

Demokratie, Erneuerung der

• Demokratie und Bürgerbeteiligung (zurückgezogen?)
• Demokratie und Bürgerbeteiligung - geänderte Fassung
• Direkte Demokratie 2.0 (Positionspapier)
• Direkte Demokratie 2.0 (Ergänzung zu Hauptantrag)

Breitband-/Infrastrukturausbau

• Digitale Gesellschaft

Menschenrechte

• Freiheit und Bürgerrechte
• Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtenden
• Verbot der Benachteiligung aufgrund körperlicher Merkmale
• * Gesellschaft

Medienkompetenz/neue Medien

• Rundfunk und Medien
• Änderungsantrag zu "Rundfunk und Medien"

Trennung von Staat und Kirche

• Staat und Kirche

Sozialpolitik

• Mindestlohn in Bayern bei öffentlichen Ausschreibungen

Energiewende

• Zukunftssichere Energiewirtschaft

Verkehrspolitik+ÖPNV

• Verkehrspolitik
• Änderungsantrag zu "Verkehrspolitik"

Wirtschaftspolitik

• Wirtschaft und Finanzen

Innere Sicherheit

• Einrichtung von Internetwachen
• Inneres und Justiz

Drogenpolitik

• Drug-Checking ermöglichen
• Drogen- und Suchtpolitik
• Änderungsantrag zu "Drogen- und Suchtpolitik"

Kulturpolitik

• Kulturpolitik

Landwirtschaft

• Landwirtschaft und Tierschutz

Queer

• Forderungspapier Intersexualität

Gesundheitspolitik

• Flächendeckende Verfügbarkeit automatisierter externer Defibrillatoren (AED)
• Einrichtung einer Pflegekammer

Wildcard (1)

Anträge zu verschiedenen Themen ohne Bezug zum Wahlprogramm

• Gegen Antisemitismus und Antizionismus
• Ratifizierung der "Paris Declaration" - Gründung PPEU
• Freie Gewissensentscheidung von Abgeordneten der Piratenpartei
• Freigabe von Wahlkampfmitteln für die Landtags- und Bezirkstagswahl
• Kosten für Kontenrahmenanpassung

Wildcard (2)

Aufgrund von Antragsmangel und allgemeinem Desinteresse habe ich kurzfristig eine Reihe von Anträgen aus früheren Parteitagen eingereicht. Sie können behandelt werden, falls ausreichend Zeit bleibt. - Boris

• Grundgesetzkonforme Gestaltung internationaler Abkommen
• Beschneidungsdebatte: Einheitliche Regelungen statt religiös motivierter Ausnahmen
• Fördern von Selbständigkeit - Für Wachstum durch Kreativität und für ein eigenverantwortliches Leben und Arbeiten
• Fusionsforschung in Bayern fortführen
• Evidenzbasierte Haltung zum gesetzlichen Umgang mit der E-Zigarette
• Patentrecht
• Ermöglichung fairer Teilhabe durch eine zeitlich begrenzte, von Unternehmen selbst festgelegte, Geschlechterquote als Brückentechnologie
• Förderung der Forschung zur Transmutation hochradioaktiven Atommülls