Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-12-04

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  • 143. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 04.12.2015 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
  • 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Gäste

  • Insgesamt 19 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Bastian und ThomasG
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: alle
so beschlosssen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 20.11.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-11-20
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues
Logo-Beschluss
Klausurtagung
sowas wie der "Geldverkauf" wird gerade geprüft, Schatzmeister ist in Abstimmung mit dem Bundestag. Die Mitglieder sollen über Lime-Survey einbezogen werden ob wir das überhaupt machen wollen.
Vorschlag Piraten Dukaten, echte Silbermünzen mit eigener Prägung, Käufer bekommt echtes Silber und wir über die Prägekosten Geld für die Parteienfinzierung.
Marina Kassel 12.-13.12.2015
https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2015_2
Anmeldung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
  • Sachstand Themensprecher:
Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
"Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
Auskunft des BuVo:
„Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]
Sachstand: Nix Neues
  • BEO: Es ist im Fluß, die Schweizer Piraten machen einen Testlauf. Vorbereitung läuft noch.
  • Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
Sachstand:
  • Neue Struktur für GP2017 wurde am 18.11.2015 beschlossen
  • Die Arbeit ist in vollem Gange und macht Fortschritte
  • Übergreifende Zusammenarbeit der Themenbereiche hat begonnen, z.B. Landwirtschaft & Umwelt
Nächste Sitzung am 16.12.2015, 21:00 Uhr, NRW Mumble, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP
Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
Mitstreiter weiterhin dringend gesucht, jeder ist Willkommen
Weitere Termine: https://wiki.piratenpartei.de/Termine
Der Fokus liegt jetzt auf dem Grundsatzprogramm.
Es wird empfohlen auch einmal ein konzentriertes Wochenendprogramm dazu im Mumble zu unternehmen.
  • Tag der politischen Arbeit 16./17.01.2016
Sachstand
3 Angebote liegen vor, werden voraussichtlich kommende Woche Montag durchdiskutiert.
  • Marina Mumble 15.12.2015 20:00 Uhr
diesmal virtuelle Weihnachtsfeier der Piratenpartei. Virtuelle Weihnachtsbilder/-selfies usw. erbeten, gerne auch nette Weihnachtsgeschichten. Kein Juleclub. Die Kerzen dürfen angezündet werden, bitte nicht die Rechner anzünden dabei. #PPXMAS15
https://buvozehn.piratenpad.de/weihnachtsgeschichte

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
    • tun Dinge.
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • Internationale Koordination
Ausschreibung für Länderattachés läuft. Leider noch nicht im Vorstandsportal veröffentlicht
https://ic.piratenpad.de/Bewerbung-Attachee-2015-Website
  • PPI
Statement des Vorstandes zum Terror http://www.pp-international.net/node/555
Ausschreibung zur Generalversammlung 2016 läuft: http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts
wenige engagierte Piraten im Board, letzte Sitzung fiel mangels Teilnehmern aus
Finanzprobleme mit dem Bankkonto, auch dem existierenden in LUX noch nicht gelöst
  • PPEU
Vorbereitung PPEU-Wahlprogramm für 2019
Protokoll "We need to talk'" https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27
Nächstes Thema: Refugees am 2015-12-17, 20:00 CET (hosted by PPDE)
Neu im Themenreigen für 2019: Künstliche Intelligenz
Online Versammlung der PPEU "Asyncron" über Weihnachten, Satzungsänderunganträge werden nach Willen des Vorstandes nicht mündlich diskutiert, sondern eher on the fly, weil die Mitglieder sich ja schon jetzt über Text austauschen können
Zu Board Meetings wird weiterhin auf versteckten Kanälen eingeladen, Ergebnisse nicht veröffentlicht
Die Transparenz der Vorstandes lässt zu wünschen übrig
Statt bestehende Distributionswege zu nutzen, werden neue geschaffen, die noch lange nicht fertig etabliert sind

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 03.12.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-03-12
Nächster Termin 17.12.2015 um 20:30 Uhr NRW-Mumble
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-17-12
Letzte Sitzung wurde eine rege Diskussion zum GP geführt
Es wird gebeten Vorschläge für das GP oder WP in einer AG-Sitzung oder auf der ML einzubringen
Es sollen Positionspapiere entstehen um die Presse und den Vorstand zu unterstützen
Wir sind derweil auch mal im KoKo-Kalender verteten :)
letzte Sitzung am 04.11.2015
[WICHTIG] Flyer für die BGE-Themenwoche
Was fehlt: Webadresse
Webseite: www.bge-piraten.de oder www,piraten-bge.de
RSS FEED http://BGEpiraten/feed
Mail-Account: BGE@piratenpartei.de
Bereits vorhanden:
TWITTER: https://twitter.com/BGEpiraten
Arbeitspad: https://ag_bge.piratenpad.de/82
Es wird angeregt, bge-piraten.de bzw. piraten-bge.de zu registrieren.
Ja, haben wir dann mal gemacht :)
letzte Sitzung am 02.12.2015
Reorganisation der Datenschutzorganisation
Schulung und Beauftragung von datenschutzaffinen Piraten in möglichst allen Gliederungen zur Unterstützung der Kommunalpolitik
nächste Sitzung am 06.01.2016
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte Sitzung 03.05.2015
Jeden Sonntag um 20 Uhr
letzte Sitzung 20.10.2015
Voll in der Arbeit der Erstellung des Orange Book - Klimakonferenz Paris
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-10-20
Stand Relaunch / Wiederbelebung
Treffen immer am 15 eines Monats,das nächste Treffen ist am 15.12.15
Kindergrundeinkommen, die digitale Familie , Wahlprogramm 2017 und Ombudsstellen für Jugendämter
Unser PAD WP2017 PAD https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017
Positionspapier in RLP: "Einführung einer Kindergrundsicherung"

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/001/%28Einf%C3%BChrung_einer_Kindergrundsicherung%29

vorläufiges Endergebnis:

2015.3/001 Ja: 27, Nein: 5, Enth.: 1, Ungültig: 0

Treffen Mittwochs 20.30h
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
http://pad.piraten-aachen.de/p/pflegestreik
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 6. 10. 2015
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
Sachstand:
Tut Dinge.
Auf jeden Fall :)
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Nächstes Treffen 9.12. 21:00 zusammen mit AG Landwirtschaft
Kümmert sich grad um den Vorstoß der EU Kom halbautomatische Waffen zu verbieten mit der Begründung, das sei gegen Terror.
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
Rücktritt von Koordinator Axel Braun
Schaut doch einfach mal bei
https://service.piratenpartei-nrw.de/piratenportal/index.jsf vorbei.
  • Piratenfraktion NRW
Ein Kohleausstiegsgesetz wird für die Eingabe beim Bundesrat vorbereitet.

TOP 6. Termine

  • Marina Kassel 12.-13.12.2015
  • Vituelle Weihnachtsfeier Marina Mumble 15.12.2015
  • Leinen los 16.12.2015

TOP 7. Verschiedenes

  • Nix

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 18.12.2015 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22.37 Uhr durch ThomasG


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 18 Dezember 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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