Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-11-20

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  • 140. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 20.11.2015 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
  • 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren


Entschuldigt


  • Insgesamt 18 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
  • Versammlungsleitung: Bastian
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: alle
so beschlosssen
  • Aufzeichnung: Nein
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 23.10.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-10-23
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues
Budget 2016:
https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/2016.ods
http://redmine.piratenpartei.de/issues/20532
Kostenpflichtige Lizenzen für Logonutzung
https://redmine.piratenpartei.de/issues/20702
  • Marina Kassel 12.-13.12.2015
  • Sachstand Themensprecher:
Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
"Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
Auskunft des BuVo:
„Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]
Gibt es einen neuen Sachstand? Nein
  • Bericht vom Treffen der Themenbeauftragten:

https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/10/treffen-der-themenbeauftragten

Grds. Diskussion um Grundsatz- und Wahlprogramm
Das Grundsatzprogramm soll jetzt eingekürzt werden und ist vorranigiges Ziel der Programmarbeit.
https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/10/treffen-der-themenbeauftragten
  • Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
Sachstand:
Nächste Sitzung am ???.11.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist Willkommen
Brax59 ist heute entschuldigt. Daher kein Bericht.
  • Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?
Sachstand. Wird jetzt als TdPA organisiert, zumindest nicht in Gelsenkirchen.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- "Fragen an die Piratenpartei":
Anfrage von Schülern zur Stromerzeugung mit Windkraft im Rahmen der Energiewende Bürgeranfrage zur Zwangseinführung von intelligenten Stromzählern - an Patrick Breyer weitergeleitet
- Grundsatzprogramm Überarbeitung, inhaltliche Abgrenzung mit Kapitel "Wirtschaft" gemeinsam mit AG Wirtschaft
- Projekt "Stromnetzausbau in Ostfriesland" gemeinsam mit der piratennahen Arbeitsgruppe
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
- heute Grundsatzprogramm "Sozialpolitik/BGE" bearbeitet, Innerhalb von 2 Stunden guten Fortschritt gemacht. Rohfassung steht: BGE/Arbeit/Rentenpolitik
- Wahlprogramm wurde angefangen und wird kontinuierlich fortgeführt
- Teilnahme an der Armutskonferenz RLP zweitägig in Bad Kreuznach 21.-22.11.15
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI: Es scheint voran zu gehen, mit Orga und Inhalten.
  • PPEU: Der Vorstand erinnert sich an der Transparenzbegriff und will jetzt Sitzungstermine ankündigen und über die Mailingliste kommunizieren. Ansonsten kein greifbarer Fortschritt.
  • Internationale Koordination
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination
Anregung für "Let's talk" dem gemeinsamen Mumble der internationalen Piraten am 27.11.2015 ab 20.00 Uhr.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 04.10.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-10-04
Neuer Termin wird gesucht, der Sonntag ist nicht so familienfreundlich
letzte Sitzung am 04.11.2015
BGE-Themenwoche, Orga-Mumble am 22.12.2015, 21:oo Uhr
Thema Industrie 4.0 und BGE
LV Brandenburg "Thema des Monats" - BGE und Piratenpartei am 02.12.2015 21:00 Uhr Brandenburg-Server, Raum "Thema des Monats"
BGE im Landesprogramm von RLP und Saarland
Blog http://datenschutzpiraten.de
Nächste Sitzung am 02.12.2015, 19.00 h neue Konzepte und Initiativen
Jeden Sonntag um 20 Uhr
letzte Sitzung 20.10.2015
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-10-20
Stand Relaunch / Wiederbelebung
Treffen immer am 15 eines Monats
Kindergrundeinkommen, die digitale Familie, Ombudsstelle die bei Konflikten mit dem Jugendamt und am Wahlprogramm 2017
Unser WP2017 PAD https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017
Unseren Flyer müssen wir noch überarbeiten
http://owncloud.piratenpartei-recklinghausen.de/index.php/s/2w3cWfAEfAhB53J
Hinweis: Weihnachtskarte Kinderarmut (Kinder-BGE) --> P-Shop
Treffen mittwochs 20.30h
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
http://pad.piraten-aachen.de/p/pflegestreik
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 06.10.2015
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
tut Dinge (Grundsatzprogramm)
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
tut Dinge (Flüchtlingsproblematik)
Sachstand:
Tut Dinge.
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
Nächste Sitzung 23.11.2015, 20:00 Uhr, Mumble bei der AG Wirtschaft

TOP 6. Termine

  • Leinen los 02.12.2015
  • Let’s talk der PPEU zu Europapolitik 27.11.2015 20.00h
  • Marina Kassel 12.-13.12.2015

TOP 7. Verschiedenes

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 04.12.2015 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22.30 Uhr durch Bastian.


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 04 Dezember 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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