Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-11-20
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 140. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 20.11.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
- 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
- Insgesamt 18 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung: Bastian
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 23.10.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Budget 2016:
- Kostenpflichtige Lizenzen für Logonutzung
- Marina Kassel 12.-13.12.2015
- Sachstand Themensprecher:
- Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
- "Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
- Auskunft des BuVo:
- „Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]
- Gibt es einen neuen Sachstand? Nein
- Bericht vom Treffen der Themenbeauftragten:
https://vorstand.piratenpartei.de/2015/11/10/treffen-der-themenbeauftragten
- Grds. Diskussion um Grundsatz- und Wahlprogramm
- Das Grundsatzprogramm soll jetzt eingekürzt werden und ist vorranigiges Ziel der Programmarbeit.
- Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
- Sachstand:
- Nächste Sitzung am ???.11.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
- Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
- Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist Willkommen
- Brax59 ist heute entschuldigt. Daher kein Bericht.
- Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?
- Sachstand. Wird jetzt als TdPA organisiert, zumindest nicht in Gelsenkirchen.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- - "Fragen an die Piratenpartei":
- Anfrage von Schülern zur Stromerzeugung mit Windkraft im Rahmen der Energiewende Bürgeranfrage zur Zwangseinführung von intelligenten Stromzählern - an Patrick Breyer weitergeleitet
- - Grundsatzprogramm Überarbeitung, inhaltliche Abgrenzung mit Kapitel "Wirtschaft" gemeinsam mit AG Wirtschaft
- - Projekt "Stromnetzausbau in Ostfriesland" gemeinsam mit der piratennahen Arbeitsgruppe
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- - heute Grundsatzprogramm "Sozialpolitik/BGE" bearbeitet, Innerhalb von 2 Stunden guten Fortschritt gemacht. Rohfassung steht: BGE/Arbeit/Rentenpolitik
- - Wahlprogramm wurde angefangen und wird kontinuierlich fortgeführt
- - Teilnahme an der Armutskonferenz RLP zweitägig in Bad Kreuznach 21.-22.11.15
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI: Es scheint voran zu gehen, mit Orga und Inhalten.
- PPEU: Der Vorstand erinnert sich an der Transparenzbegriff und will jetzt Sitzungstermine ankündigen und über die Mailingliste kommunizieren. Ansonsten kein greifbarer Fortschritt.
- Internationale Koordination
- Anregung für "Let's talk" dem gemeinsamen Mumble der internationalen Piraten am 27.11.2015 ab 20.00 Uhr.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 04.10.2015
- Neuer Termin wird gesucht, der Sonntag ist nicht so familienfreundlich
- letzte Sitzung am 04.11.2015
- BGE-Themenwoche, Orga-Mumble am 22.12.2015, 21:oo Uhr
- Thema Industrie 4.0 und BGE
- LV Brandenburg "Thema des Monats" - BGE und Piratenpartei am 02.12.2015 21:00 Uhr Brandenburg-Server, Raum "Thema des Monats"
- BGE im Landesprogramm von RLP und Saarland
- Nächste Sitzung am 02.12.2015, 19.00 h neue Konzepte und Initiativen
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- letzte Sitzung 20.10.2015
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Treffen immer am 15 eines Monats
- Kindergrundeinkommen, die digitale Familie, Ombudsstelle die bei Konflikten mit dem Jugendamt und am Wahlprogramm 2017
- Unser WP2017 PAD https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017
- Unseren Flyer müssen wir noch überarbeiten
- Hinweis: Weihnachtskarte Kinderarmut (Kinder-BGE) --> P-Shop
- Treffen mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 06.10.2015
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- tut Dinge (Grundsatzprogramm)
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- tut Dinge (Flüchtlingsproblematik)
- Sachstand:
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Nächste Sitzung 23.11.2015, 20:00 Uhr, Mumble bei der AG Wirtschaft
TOP 6. Termine
- Leinen los 02.12.2015
- Let’s talk der PPEU zu Europapolitik 27.11.2015 20.00h
- Marina Kassel 12.-13.12.2015
TOP 7. Verschiedenes
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 04.12.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22.30 Uhr durch Bastian.
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 04 Dezember 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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