BE:Squads/Europapolitik

Squad Europapolitik

Eckdaten des Squads[Vorlage...] Europapolitik Gründung: 07.11.2011 Logbuch: hier Status: Mitglieder: Alexander Fabio Peter Michael Ex-Mitglied Bernd Karin Henrik Andreas Ansprech- partner: Treffpunkt: P9a Termin nächster Treffen 18.05.15 17:30 Uhr

Über uns

• Herzlich willkommen beim Berliner Europa-Squad! Wir treffen uns in der Regel alle 14 Tage montags um 17:30 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstraße 5), Raum 377, und zwar immer dann, wenn der Europa-Ausschuss des Parlaments zwei Tage später tagt.
• Der Squad ist Treffpunkt und Kommunikationsort, um europapolitische Fragen zu behandeln. Abgeordnete, einfache Parteimitglieder und andere Interessierte tauschen gegenseitig Standpunkte und Ideen zu solchen Themen aus, die vorher und nachher im Parlamentsausschuss behandelt werden. Der Squad stellt also im besten Sinne ein Bindeglied zwischen Abgeordneten, Partei und Gesellschaft dar.
• Der Squad befasst sich darüber hinaus mit europapolitischen Fragen, die nicht auf der Tagesordnung des AGH-Ausschusses stehen. Hintergrundwissen zur Struktur und Arbeitsweise der EU stehen ebenso auf der Agenda wie die Erörterung von (eigenen) Ideen zu deren Verbesserung.
• Der Squad versucht, praktisch zu handeln und die eigenen Vorstellungen eines demokratischen und solidarischen Europas in die Tat umzusetzen, wann immer dies möglich ist.
• Bei all dem ist der Squad mit der bundesweit agierenden AG Europa der Piratenpartei vernetzt und strebt eine enge Kooperation mit europäischen Piraten über die Abgeordneten im Europaparlament und die PPI an.

Treffen und Protokolle

Nächstes Treffen: 18.5. (Raum 377) (Das Treffen am 20.4. entfällt.)

Folgetreffen: 8.6. (Raum 304), 22.6. (Raum 377), 7.9. (Raum 377), 21.9. (Raum 377), 5.10. (Raum 377), 9.11. (Raum 377), 23.11. (Raum 377), 7.12. (Raum 377)

• Protokoll vom 13.05.2013 (Entwurf, bitte Wünsche und Anregungen hineinschreiben!): [1]
• Protokoll vom 15.04.2013: [2]
• Protokoll vom 18.03.2013: [3]
• Protokoll vom 04.03.2013: [4]
• Protokoll vom 18.02.2013: [5]
• Protokoll vom 28.01.2013: [6]
• Protokoll vom 14.01.2013: [7]
• Protokoll vom 10.12.2012: [8]
• Protokoll vom 19.11.2012: [9]
• Protokoll vom 05.11.2012: [10]
• Protokoll vom 22.10.2012: [11]
• Protokoll vom 24.09.2012: [12]
• Protokoll vom 10.09.2012: [13]
• Protokoll vom 27.08.2012: [14]
• Protokolle Januar bis Juli 2012: [15]
• Protokoll vom 19.12.2011: [16]
• Protokoll vom 07.11.2011: [17]

Die Demokratie stärken: Vermittlung eines Prozessbeobachters nach Kasachstan

Der Squad befasst sich nicht nur theoretisch mit EU-Themen, sondern leistet auch praktische Hilfe bei der Stärkung der Demokratie am Rande Europas. So bat der kasachische Oppositionelle Bolat Atabayev um Unterstützung bei der Vernetzung der demokratischen Opposition und um Beobachter beim politisch motivierten Strafprozess gegen den Chef der Oppositionspartei "Alga!", Vladimir Kozlov. Auf Vermittlung des Berliner Squad konnte der Bundesbeauftragte der Piratenpartei für Internationale Koordinierung, Gregory Engels, schließlich Anfang September mit großzügiger Unterstützung der Open Dialog Foundation (Lublin, Polen) an zwei Prozesstagen teilnehmen. Im Folgenden ein kurzer Bericht hierzu vom 7.9.2012, der zusammen mit Hintergrundinformationen auch im Kasachstan-Pad des Europa-Squads zu finden ist: [18]

Pirat Gregory Engels beobachtete Prozess gegen Oppositionspolitiker Kozlov in Kasachstan In der kasachischen Stadt Aktau wurde am vergangenen Mittwoch und Donnerstag der Strafprozess gegen den Oppositionspolitiker Vladimir Kozlov fortgesetzt. Für die Piratenpartei nahm der internationale Koordinator der Partei, Gregory Engels, als Beobachter am Gerichtsverfahren vor Ort teil. Laut Staatsanwaltschaft habe Kozlov "sozialen Hass" gegen die amtierende Exekutive des Landes um Präsident Nursultan Nasarbajew geschürt und eine verbotene "Demonstration der Macht" abgehalten, um einen Umsturz anzuzetteln. In diesem Zusammenhang wirft die Anklage dem Führer der regimekritischen Partei "Alga!" vor, schuld am Tod zahlreicher Menschen bei den Unruhen im kasachischen Shaonozen im Dezember vergangenen Jahres zu sein. Dabei kamen bei einer Demonstration von Ölarbeitern für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen nach offiziellen Angaben 15 Menschen ums Leben, als die Polizei das Feuer eröffnete. Nach Aussagen der russischen Zeitungen Istwestija und Kommersant lag die Zahl der Todesopfer hingegen mit 30-70 Personen deutlich höher. Hinzu kamen zahlreiche Verletzte. Engels war es möglich, vor Beginn der Gerichtsverhandlung zusammen mit einer Delegation der deutschen Botschaft und dem Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Markus Löning, in Shaonozen Überlebende des Massakers zu treffen. Sie berichteten den deutschen Beobachtern viele erschreckende Details, wie Engels per Kurznachrichtendienst Twitter unter dem Benutzernamen @dichter mitteilte. Darüber hinaus werde massiv Druck ausgeübt, um die Gründung eines Hilfsvereins für die Opfer der Unruhen zu verhindern. Foto: [https://twitter.com/YorukIsik/status/243697182488797186/photo/1 ] (Fortsetzung des Berichts siehe: [19])

Links

Berlin

1. Abgeordnetenhaus von Berlin, Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien [20]
2. Städtepartnerschaften
   

Piraten im Bund und in den anderen Ländern

1. AG_Europa
2. Piratenfraktion Landtag NRW, Europawiki [21]
3. klabautercast über die Außen- und Europapolitik der Piraten (Nov. 2011)

Hintergrundinformationen

EU und Demokratie

1. Guy Verhofstadt zur Reform des EP und zur Frage einer Kompetenzverlagerung (Interview in "derFreitag" vom 12.12.12) [22]
2. Schachtschneider (2009)"Der Weg in die EU-Diktatur"

EU und Finanzen / Euro

1. Beitragszahlungen des Bundes an die EU [23]
2. Bibliothek/Gesetze#Gesetze_Finanzkrise_Griechenland
3. Oligarchie der Finanz: Der Krieg der Banken gegen - Feuilleton - FAZ

Sonstiges

1. Eurostat Jahrbuch der Regionen 2012 [24]
2. 26.11.2011 Wohin Steuert Europa? Diskussion mit Robert Menasse
3. Das Achtzehnmonatsprogramm der Trio-Präsidentschaft im Rat der EU bis Mitte 2014 [25]