BE:Parteitag/2012.2/Antragskommission

Herzlich Willkommen! Hier entsteht die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2012.2. Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen. Informationen zur Arbeit der letzten Antragskommission finden sich hier.

Anträge Es gibt in Berlin keine Antragsfrist, aber auch während der Versammlung müssen alle Anträge schriftlich (möglichst elektronisch über das Antragsportal) eingereicht werden. Änderungen der Tagesordnung Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden. Änderungen der Geschäftsordnung GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen. Zu diesem Zweck steht ein PC-Arbeitsplatz am Stand der Antragskommission bereit. Ihr könnt die Anträge hier in ein dafür eingerichtetes Pad schreiben, wir geben sie dann direkt an die Versammlungsleitung weiter. Sonstige GO-Anträge Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild. Tagesordnung: Anträge die vor den Ämterwahlen behandelt werden sollen SÄA S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene SÄA S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren SÄA S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung SÄA S011 - Aufwandspauschalen für die Mitglieder des Landesvorstands X025 - Pauschale Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Vorstands Tagesordnung: Programmatische Anträge mit positivem Ergebnis im Liquid GP = Grundsatzprogramm ; WP = Wahlprogramm ; PP = Positionspapier 99% PP P015 - Berliner Stromnetz ab 01.2015: Rekommunalisierung... LQFB: 99%' 99% PP P024 - Einführung der Doppik zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Information des Haushalts LQFB: 99% 98% PP P009 - Die Piratenpartei lehnt undemokratische Wahlen zur IHK Vollversammlung ab LQFB: 98% 98% PP P023 - Veröffentlichung von Haushaltsunterlagen im Internet LQFB: 98% 95% PP P057 - Chancengleichheit im Bildungssystem LQFB: 95% 95% PP P012 - Internetzugang für Menschen in Abschiebegewahrsam sichern LQFB: 95% 94% WP P008 - Keine Bundeswehrwerbung in Berliner Schulen! LQFB: 94% 94% PP P020 - Positionspapier: Energiepolitische Grundsätze LQFB: 94% Alternativantrag: P063 - Alternativantrag zu Energiepolitische Grundsätze 93% PP P016 - Radfahrstreifen schaffen - Radwege sanieren LQFB: 93% 92% PP P019 - Europäischer Gouverneursrat muss transparent werden LQFB: 92% 85% WP P001 - Unserere Bundestagskandidat_innen sollen ... LQFB: 59-97% 90% PP P046 - Antrag auf Abschaffung der Praxisgebühr - 90% im Bund 89% PP P037 - Positionspapier Medienpolitik LQFB: 100% 89% PP P026 - Offenlegung aller Gutachten zum ICC sowie transparente Diskussion... 89% 88% GP P059 - Tierversuche 88% 87% PP P010 - Für Rücksichtnahme und gegen gesetzliche Alkoholverbote im ÖPNV LQFB: 87% 86% PP P027 - Ablehnung des Neubaus der Zentral- und Landesbibliothek LQFB: 86% 84% GP P005 - Friedenslogik statt Sicherheitslogik LQFB: 84% zurückgezogen! 81% PP P029 - Erhalt des Tacheles als alternatives Kunsthaus 81% 81% PP P050 - Bildungsrecht und Bildungspflicht statt Schulbesuchspflicht LQFB: 81% 80% PP P022 - Neuer Bürgerentscheid zur Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg LQFB: 80% 79% PP P017 - Shared Space - auf der Ebene der Bezirke und im Ortsteil entscheiden! LQFB: 79% 73%PP P065 - Alternativantrag zu P017: Berlin als Shared Space, alle Straßenschilder abbauen LQFB: 73% 74% PP P021 - Die Piraten Berlin positionieren sich gegen jede Form von Cybercrime und Cyberwar LQFB: 74% 70% PP X019 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt LQFB: 70% 68% PP P025 - Konzept zur Reduktion der Subventionen an den Stiftungsrat Deutsche Oper LQFB: 68% 68% WP P007 - Friedenserziehung als Pflichtfach in die Lehrpläne des Landes Berlin LQFB: 68% Alternativantrag: WP P064 - Alternativantrag zu P007: Friedenserziehung in die Lehrpläne des Landes Berlin aufnehmen, im Fach Ethik/soziales Lernen konkretisieren Tagesordnung: Satzungsänderungsanträge mit positivem Ergebnis im Liquid Keine. Tagesordnung: Sonstige Anträge mit positivem Ergebnis im Liquid 99% X006 - Transparenz von Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf LQFB: 99% 97% X005 - Unvereinbarkeitserklärung LQFB: 97% 97% X007 - Teilnahme an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag LQFB: 97% 95% X027 - Chancengleichheit im Bildungssystem LQFB: 95% 93+68% X020 - Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung LQFB: 93%, 68% X021 X021 - Änderungsantrag (1) zu Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin (Monika Belz) X022 X022 - Änderungsantrag (2) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin (Monika Belz) X023 X023 - Änderungsantrag (3) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin (Monika Belz) S018 S018 - Änderungsantrag (4) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin (Volker Schröder) 91% X004 - Bezahlte Kräfte, wo ehrenamtliches Engagement nicht ausreicht LQFB: 91% 86% X011 Fraktion soll Vorstand zu ner Pizza einladen LQFB: 86% 85% X010 - Volltransparenz der Finanzen LQFB: 85% 70% X019 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt LQFB (Bund): 70% Tagesordnung: Programmatische Anträge ohne Liquid-Ergebnis (Work in Progress) 90 GP P056 - Zirkustiere widersprechen dem Staatsziel Tierschutz Liquid: In Diskussion Antragsteller: 1. 89 PP P036 - Neue Richtlinien für die Forschung im Gesundheitswesen. - Liquid: Nein. Antragsteller: 7 (Squad) 88 PP P034 - Transparenz und Datenschutz im Gesundheitswesen... - Liquid: Nein. Antragsteller: 6 (Squad) 87 PP P035 - Reform der Ausbildung im Gesundheitswesen. - Liquid: Nein. Antragsteller: 4 (Squad) 86 PP P033 - Neuregelung der Finanzierung und Vergütung im Gesundheitswesen. - Liquid: Nein. Antragsteller: 3 (Squad) 86 PP P032 - Neue Standards für Prävention und Behandlung müssen definiert werden. - Liquid: Nein. Antragsteller: 3 (Squad) 60 WP P049 - Für eine menschenwürdige Wirtschaftspolitik - Liquid: Nein. Antragsteller: 3. 50 WP P043 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 50 GP P055 - Persönliches Recht auf selbstbestimmtes Sterben im Grundgesetz - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 50 GP P031 - Neuregelung und Qualitätssicherung der Pflege - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 40 WP P040 - körperliche Unversehrtheit für Ungeborene - Liquid: Nein. Antragsteller: 2 40 PP X003 - Modernisierung der Berliner Psychiatrie mitgestalten - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 40 PP P047 - Abschaffung Insolvenzkosten - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 30 WP P038 - WAV des Berliner Senats schafft Obdachlosigkeit - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 30 PP P061 - Beschneidungsdebatte - Grundsatztreue und Toleranz - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 30 PP X014 - Beschneidung - Gegen rituelle Körperverletzung an Minderjährigen - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 30 PP P042 - Bildung für alle: Landeszentralbibliothek auf Tempelhofer Rollfeld... - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 30 PP P041 - Einführung von Fahrradpolizei-Streifen - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. 30 GP P062 - Barrierefreie Ernährung überall ermöglichen - Liquid: Ini mit anderen Text Antragsteller: 1. 30 GPP039 - Einheitliche und klare Position zum Urheberrecht - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 20 PP P004 - Für die Freigabe von EPO im Sport - Liquid: Nein. Antragsteller: 1 10 PP P048 - Verbot von Zeitarbeitunternehmen - Liquid: Nein. Antragsteller: 1. Schon im Bundesprogramm. Programmatische Anträge GP = Grundsatzuprogramm WP = Wahlprogramm PP = Positionspapier LL = Leitlinie LQ = Liquid Feedback Teilnahme, wenn vorhanden WP P001 - Unserere Bundestagskandidat_innen sollen ... --- P002 - verschoben X002 --- P003 - verschoben X003 PP P004 - Für die Freigabe von EPO im Sport GP P005 - Friedenslogik statt Sicherheitslogik --- P006 - zurückgezogen WP P007 - Friedenserziehung als Pflichtfach in die Lehrpläne des Landes Berlin WP P008 - Keine Bundeswehrwerbung in Berliner Schulen! PP P009 - Die Piratenpartei lehnt undemokratische Wahlen zur IHK Vollversammlung ab PP P010 - Für Rücksichtnahme und gegen gesetzliche Alkoholverbote im ÖPNV --- P011 - zurückgezogen PP P012 - Internetzugang für Menschen in Abschiebegewahrsam sichern --- P013 - zurückgezogen --- P014 - zurückgezogen PP P015 - Berliner Stromnetz ab 01.2015: Rekommunalisierung nach dem Konzept des Berliner Energietisches PP P016 - Radfahrstreifen schaffen - Radwege sanieren PP P017 - Shared Space - auf der Ebene der Bezirke und im Ortsteil entscheiden! PP P018 - zurückgezogen PP P019 - Europäischer Gouverneursrat muss transparent werden PP P020 - Positionspapier: Energiepolitische Grundsätze PP P021 - Die Piraten Berlin positionieren sich gegen jede Form von Cybercrime und Cyberwar PP P022 - Neuer Bürgerentscheid zur Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg PP P023 - Veröffentlichung von Haushaltsunterlagen im Internet PP P024 - Einführung der Doppik zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Information des Haushalts PP P025 - Konzept zur Reduktion der Subventionen an den Stiftungsrat Deutsche Oper PP P026 - Offenlegung aller Gutachten zum ICC sowie transparente Diskussion eines möglichen Verkaufs des ICC PP P027 - Ablehnung des Neubaus der Zentral- und Landesbibliothek --- P028 - zurückgezogen PP P029 - Erhalt des Tacheles als alternatives Kunsthaus --- P030 - Versuchsantrag - zum Löschen vorgeschlagen GP P031 - Neuregelung und Qualitätssicherung der Pflege PP P032 - Neue Standards für Prävention und Behandlung müssen definiert werden. PP P033 - Neuregelung der Finanzierung und Vergütung im Gesundheitswesen. PP P034 - Transparenz und Datenschutz im Gesundheitswesen an die Erfordernisse des Informationszeitalters anpassen. PP P035 - Reform der Ausbildung im Gesundheitswesen. PP P036 - neue Richtlinien für die Forschung im Gesundheitswesen. PP P037 - Positionspapier Medienpolitik WP P038 - WAV des Berliner Senats schafft Obdachlosigkeit GP P039 - Einheitliche und klare Position zum Urheberrecht WP P040 - körperliche Unversehrtheit für Ungeborene PP P041 - Einführung von Fahrradpolizei-Streifen PP P042 - Bildung für alle: Landeszentralbibliothek auf Tempelhofer Rollfeld mit angeschlossenen Hörsälen für eine Neukölln-Universität WP P043 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention --- P044 - nicht existent PP P045 - abgelehnt PP P046 - Antrag auf Abschaffung der Praxisgebühr PP P047 - Abschaffung Insolvenzkosten PP P048 - Verbot von Zeitarbeitunternehmen WP P049 - Für eine menschenwürdige Wirtschaftspolitik PP P050 - Bildungsrecht und Bildungspflicht statt Schulbesuchspflicht PP P051 - zurückgezogen - Holiday Tempelhof LL P052 - doppelt PP P053 - abgelehnt LL P054 - zurückgezogen GP P055 - Persönliches Recht auf selbstbestimmtes Sterben im Grundgesetz GP P056 - Zirkustiere widersprechen dem Staatsziel Tierschutz PP P057 - Chancengleichheit im Bildungssystem GP P058 - zurückgezogen GP P059 - Tierversuche --- P060 - nicht existent PP P061 - Beschneidungsdebatte - Grundsatztreue und Toleranz GP P062 - Barrierefreie Ernährung überall ermöglichen . PP P063 - Änderungsantrag zu PA 020 Energiepolitische Grundsätze .WP P064 - Alternativantrag zu P007: Friedenserziehung in die Lehrpläne des Landes Berlin aufnehmen, im Fach Ethik/soziales Lernen konkretisieren .PP P065 - Alternativantrag zu P017: Berlin als Shared Space, alle Straßenschilder abbauen Satzungsänderungsanträge erledigt S001 - Einführung eines Generalsekretärs auf Landesebene zurückgezogen S002 - Piraten raus aus den Parlamenten erledigt S003 - Vorstandswahlen durch Kombination aus Wahl und Losverfahren LQ: ---- S004 - Die Piraten als Upstreampartei! LQ: läuft noch S005 - Informationsfreiheit in die Satzung zurückgezogen? S006 - Änderung Wahlordnung § 8.3 LQ: ---- S007 - Beschlussfähigkeit der Gebietsversammlung LQ: ---- S008 - Wahl von einzelnen Posten im Vorstand - Änderung von § 8(1) der Berliner Satzung LQ: ---- S009 - Änderung in §4 (1) von 'schriftliche Austrittserklärung' in 'Austrittserklärung in Textform' zurückgezogen S010 - Gleiche Bedingungen im LQFB für alle Anträge, das Quorum zur Abstimmung zu erreichen zurückgezogen S011 - Aufwandspauschalen für die Mitglieder des Landesvorstands LQ: ---- S012 - In § 11 (Liquid Democracy) "Mitglied" durch "Pirat" ersetzen LQ: ---- S013 - Verhinderung von Phantommitgliedern LQ: ---- S014 - Streichung nichtzahlender Mitglieder LQ:verschoben S015 - verschoben nach sonstige Anträge als Änderungsantrag zu X020: Änderungsantrag (1) zu Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin LQ: verschoben S016 - verschoben nach sonstige Anträge als Änderungsantrag zu X020: Änderungsantrag (2) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin LQ: verschoben S017 - Änderungsantrag (3) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin LQ: ---- S018 - Änderungsantrag (4) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin LQ: ---- S019 - Satzungsänderungsantrag Gebietsversammlung LQ: ---- S020 - Präambel "Die Piratenpartei Berlin ist etabliert" sonstige Anträge LQ --- X001 - Antrag zur Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks LQ abgebrochen X002 - Unsere AGH-Fraktion soll in dieser oder der nächsten Legislaturperiode ein Internetgewaltschutzgesetz initiieren LQ ---- X003 - Modernisierung der Berliner Psychiatrie mitgestalten LQ 91% X004 - Bezahlte Kräfte, wo ehrenamtliches Engagement nicht ausreicht LQ 97%X005 - Unvereinbarkeitserklärung LQ 99%X006 - Transparenz von Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf LQ 97%X007 - Teilnahme an der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag zurück X008 - zurückgezogen zurück X009 - zurückgezogen LQ 85% X010 - Volltransparenz der Finanzen LQ 86% X011 - Fraktion soll Vorstand zu ner Pizza einladen LQ ---- X013 - Erarbeitung einer regionalen und einer bundesweiten Kommunikationsstrategie und entsprechender Kommunikationskonzepte LQ ---- X014 - Beschneidung - Gegen rituelle Körperverletzung an Minderjährigen zurück X015 - zurückgezogen duplikat X016 - Duplikat von X013 erledigt X017 - erledigt zurück X018 - zurückgezogen LQ 70% X019 - Gemeinsames Sorgerecht ab Geburt LQ 68% und 93%X020 - Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung LQ ---- X021 - Änderungsantrag (1) zu Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung LQ ---- X022 - Änderungsantrag (2) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung LQ ---- X023 - Änderungsantrag (3) zu X020 Geschäftsordnung für Plattformen zur Willensbildung lt. § 11 der Satzung zurück X024 - zurückgezogen zurück X025 - zurückgezogen zurück X026 - zurückgezogen LQ 95% X027 - Chancengleichheit im Bildungssystem LQ ---- X028 - Bericht und Aussprache zur Arbeit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus .X029 - Datenscchutz-Aufsichtsbehörde incl. Einholung Meinungsbilder über das weitere Vorgehen des Landesverbandes Berlins" nach dem TOP "Nachtragshaushalt 2012 LQ ---- X030 - Rotationssystem für Ämter LQ ---- X031 - Berliner Piratenpartei soll alle Bürger repräsentieren .X032 - Empfehlung an die Piratenfraktion, dem von SPD/CDU vorgelegten Nachtragshaushalt 2012/13 zuzustimmen .X033 - Empfehlung an die Piratenfraktion im AGH, einen Antrag auf Zwangsverwaltung für das Land Berlin zu stellen. .X034 - Nachtragshaushalt LV Berlin .X035 - BER fertigstellen

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung Am 15. und 16. September 2012 findet die Landesmitgliederversammlung 2012.2 statt (siehe BE:Parteitag/2012.2 für Infos und vorläufige Tagesordnung). Am ersten Tag soll der Landesvorstand gewählt werden. Vorraussichtlich steht der zweite Tag für die Bearbeitung von Anträgen zur Verfügung. Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen. Wenn du mit einem von uns direkt sprechen willst, findest du weitere Informationen auf den Benutzerseiten im Wiki: Sine Gravitate, MiMaiMix, SoPi, Deanna, Bertapetra, Michael73 Einreichen der Anträge Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und, um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen. Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege: über das Antragsportal im Wiki Antrag für die LMVB 2012.2 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge) per E-Mail bis zum 14. September 2012 um 23:59 Uhr an antragskommission@berlin.piratenpartei.de per Brief bis zum 14. September 2012 (Posteingang) an Piratenpartei Berlin – Antragskommission Pflugstr. 9a 10115 Berlin Eingereichte Anträge müssen enthalten einen Antragstitel den Antragsteller mit bürgerlichem Namen den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll) Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde, eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht. Antragskommission Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen. Zur Behandlung der Anträge auf der LMV Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.

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