BE:Antragskommission/LMV 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 029

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2012.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05

Antragsnummer

P029

Einreichungsdatum

Antragstitel

Erhalt des Tacheles als alternatives Kunsthaus

Antragsteller

Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Positionspapier

Antragsgruppe

Kunst und Kultur

Antragstext

Die Piratenpartei spricht sich für den Erhalt des Tacheles als alternatives Kunsthaus aus. Das Tacheles und die angrenzenden Grundstücke sollten nach Möglichkeit von Berlin übernommen werden, um die Räumung und "Vermarktung" des Geländes zu stoppen. Der Senat soll auf die HSH Nordbank, die derzeitige Eigentümerin, einwirken, das Gelände dem Land Berlin zu akzeptablen Konditionen zu überlassen. Ein langfristiges Nutzungskonzept ist unter der Wahrung der Ansprüche noch im Tacheles verbliebener Nutzer in enger Zusammenarbeit mit der Stiftung Tacheles e.V. zu entwickeln. Das Land Berlin kann das gesamte Areal um das Tacheles zu einem Preis von 30 Mio. Euro von der HSH Nordbank erwerben und als eine Perle Berlins städtebaulich entwickeln.

Antragsbegründung

Die HSH Nordbank hat mit dem Tacheles die Chance durch die Ermöglichung einer freien Entwicklung des Tacheles eine respektable Würdigung der staatlichen Subventionen in der Finanzkrise zu beweisen. In der aktuellen Entwicklung in Berlin stellt das Tacheles in der vor Räumung vorliegenden Ausgangssituation ein herausragendes Potenzial zur Entwicklung eines zentralen Kunstzentrums dar, welches mehr Chancen birgt, als diese bisher genutzt wurden. Dies ist eine Chance für Berlin und die im Tacheles engagierten Künstler zugleich. Die nationale und internationale Bedeutung des Tacheles auch als Touristenattraktion ist beachtlich. Gastronomie aber auch weiteres Kunstgewerbe im Umfeld vom Tacheles profitieren hier vom Tacheles und seiner Wirkung.

Wir verstehen die Chance der Nutzung des Tacheles als ein alternatives Kunstprojekt auch im Fortgang als eine gesellschaftliche Verpflichtung, derer sich eine Bank wie die HSH Nordbank nicht verweigern darf. Umgekehrt sollte das Land Berlin der HSH Nordbank ein Angebot machen und argumentativ auf die HSH Nordbank ein zuwirken, so dass ein Erhalt des Tacheles durch die Übernahme durch das Land berlin gewährleistet wird.

Die HSH Nordbank wurde durch den Steuerzahler vor der Insolvenz gerettet und sollte nun auch dessen mehrheitlichen Wunsch respektzieren. Die Summe von 30 Mio,. Euro, der derzeitige Wert des Tacheles liegt bei nicht einmal 0,5 % der in der Bankenrettung an die HSH zur Verfügung gestellten Kredite.

Der Erhalt und die Weiterentwicklung des Tacheles zu einem Kunstzentrum wäre eine im Sinne der geschichtlichen Bedeutung des Kunsthauses Tacheles seit der Wiedervereinigung angemessene Maßnahme. Stattdessen hat sich die HSH entscheiden, 30 Mio. Euro über dieses Kunsthaus durch den Verkauf an einen privaten Investor zu liquidieren. Doch schon die Bankenrettung geschah auf Kosten der Menschen in Deutschland. Wir werden als Steuerzahler also erneut geschröpft. Berlin kann sich hier eine Perle der Stadtentwicklung zu günstigen Konditionen sichern. Das Gelände um das Tacheles ist entwicklungstechnisch eine der vielversprechendsten Liegenschaften in Berlin.

Weitere Details zum Tacheles finden sich auf meinem Blog

www.deep-thought.eu/blog/das-tacheles-und-das-einseitige-pflichtbewusstsein-der-hsh-nordbank/

Liquid Feedback

Ja: 98 (80%) · Enthaltung: 11 · Nein: 25 (20%) · Angenommen https://lqpp.de/be/initiative/show/1598.html

Piratenpad

Antragsfabrik

Von der Antragskommission zuständig: Bertapetra 23:44, 14. Sep. 2012 (CEST)

Datum der letzten Änderung

14.09.2012

Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft