BE:Antragskommission

Herzlich Willkommen!

Hier entsteht die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2012.1.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen.

Informationen zur Arbeit der letzten Antragskommission finden sich unter BE:Antragskommission/LMV 2011.3.

Anträge

Es gibt in Berlin keine Antragsfrist, aber auch während der Versammlung müssen alle Anträge nach Punkt 2.4 bis 2.7 schriftlich (möglichst elektronisch über das Antragsportal ) eingereicht werden.

Änderungen der Tagesordnung

1. Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden.

2. Wir wurden im Vorfeld von verschiedenen Piraten darauf hingewiesen, dass sie es begrüßen würden, wenn die AGH Fraktion auf der LMV von ihrer Arbeit berichten und Feedback entgegen nehmen würde. Wir haben diesen Wunsch an die Fraktion und die voraussichtlichen Versammlungsleiter weitergeleitet und gehen davon aus, dass es eine entsprechenden Aussprache geben wird.

Änderungen der Geschäftsordnung

GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen. Zu diesem Zweck steht ein PC-Arbeitsplatz am Stand der Antragskommission bereit. Ihr könnt die Anträge hier in ein dafür eingerichtetes Pad schreiben, wir geben sie dann direkt an die Versammlungsleitung weiter. Wir weisen darauf hin, dass diese GO-Anträge auf der Landesmitgliederversammlung trotzdem im Wortlaut an die Versammlungsleitung gerichtet werden müssen.

Sonstige GO-Anträge

Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild.

Anträge zum Wahlprogramm

• bisher noch keine

Anträge zum Grundsatzprogramm

• PA001 - Änderung des Bundesministergesetz BMinG

Satzungsänderungsanträge

• SÄA001 - Lasten besser verteilen - Bezirksverbände

• SÄA002 - Bezirksbudgets in der Satzung verankern - Beitragsanteilsberechnungsfoo vermeiden

• SÄA003 - Überprüfung der elektronischen Abstimmungen im Liquid Democracy System nach § 11 der Satzung durch die Teilnehmer des Systems

• SÄA004 - Ergebnisse des Liquid Democracy Systems sind Empfehlungen

• SÄA005 - Änderung und Ergänzung § 11 Abs. 1 - Willensbildung mittels Liquid Democracy

• SÄA006 - Änderung und Ergänzung § 11 Abs. 1 - Willensbildung mittels Liquid Democracy

• SÄA007 - Ergänzung der Satzung im § 2 Mitgliedschaft um den Absatz 5 Karenzzeitregelung

• SÄA008 - Keine Promotionsstände auf Landesmitgliederversammlungen

• SÄA009 - Legalisierung von Anträgen auf Parteiausschluss aus dem Landesverband Berlin

• SAÄ010 - Änderung § 9a Absatz 3 Bundessatzung: Amtszeit des Vorstandes

• SAÄ011 - Überprüfung der elektronischen Abstimmungen im Liquid Democracy System - Ohne Zwang der Gebietsversammlungen

• SÄA012 - Schiedsgerichtsordnung Berlin, Beibehalt von fünf regulären Richtern

• SÄA013 - Kontinuität von Fällen des Landesschiedsgerichtes Berlin

• SÄA014 - 2-4 Beisitzer im Vorstand

• SÄA015 -Barrierefreie Landesmitgliederversammlung

• SÄA016 - Definition der Anzahl Beisitzer im Vorstand

• SÄA017 - Bezirksverband

sonstige Anträge

• X001 - Zeitnahe zur Verfügungstellung zum LiquidFeedback-"System" für stimmberechtigte Mitglieder

• X002 - Bezahlte Kräfte, wo ehrenamtliches Engagement nicht ausreicht

• X003 - Unterstützung des Volksbegehrens Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)

• X004 - Energiepolitische Grundsätze

• X006 - Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen in allen BVVn (lqfb ini #706)

• X008 - Griechenland – für einen sozialen Weg aus der Schuldenkrise

• X009 - 100% Tempelhofer Feld

• X010 - Gleichbehandlung des Berufs "Im Haushalt versorgende Erziehungsberechtigte/Pflegende" mit anderen Berufen, im Folgenden 'Assistent/in für Kinderbetreuung bzw. Pflege von Hilfsbedürftigen' genannt

• X011 - Regelung zur Wahl der Mitglieder des Finanzrats

• X012 - Piraten sprechen sich gegen den Neubau der Landesbibliothek aus

• X013 - Verschiebung der Pläne zur Sanierung des ICC sowie Offenlegung der Gutachten

• X014 - Konzept zur Reduktion der Subventionen an den Stiftungsrat Deutsche Oper

• X015 - Nettokreditaufnahme bedarf 2/3 Mehrheit des AGH in Landesverfassung verankern

• X016 - Verfahren zu Wahlen von Kandidaten als Mitgliedern und Stellvertretern für Gremien

• X019 - Eigenen Kandidaten für den Bundespräsidenten aufstellen

• X020 - Aktuelle Resolution zu Kürzungen bei der Jugendhilfe

• X023 - Antrag auf die Wahl von 2-4 Beisitzer.

• X024 - ein Beisitzer je Bezirk

• X025 - Wahl von vier Beisitzern in den Vorstand

• X026 - Antrag auf vier (4) Beisitzer im Vorstand des LV Berlin

• X027 - Antrag auf flexible Anzahl der Beisitzer

• X028 - Wahl von drei (3) Beisitzern in den Vorstand des LV Berlin

• X029 - Antrag auf drei Beisitzer

• X030 - 2-6 Beisitzer je nach erreichtem Quorum

• X031 - 6 Beisitzer

• X032 - keine beisitzer

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Vom 25. bis 26. Februar 2012 findet die Landesmitgliederversammlung 2012.1 statt (siehe BE:Parteitag/2012.1 für Infos und Tagesordnung).

Hier soll vor allem der Landesvorstand und das Landesschiedgericht gewählt werden.

Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen. Wenn du mit einem von uns direkt sprechen willst, findest du weitere Informationen auf den Benutzerseiten im Wiki: Sine Gravitate, VinniePow, MiMaiMix, SoPi, Deanna.

Einreichen der Anträge

Um eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

• über das Antragsportal im Wiki

Antrag für die LMVB 2012.1 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)

• per E-Mail an

antragskommission@berlin.piratenpartei.de

• per Brief an

Piratenpartei Berlin – Antragskommission

Pflugstr. 9a

10115 Berlin

Eingereichte Anträge müssen enthalten

• einen Antragstitel
• den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
• den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

• einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
• den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
• eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.