NRW:Landesparteitag 2022.1/Protokoll
- Landesparteitag 22.1 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1
- Protokoll Samstag 15.01.2022
- 11:44 Uhr
- Wilk Spieker (Vorsitzender) eröffnet den Landesparteitag.
- 11:50 Uhr
- Wilk übergibt an Hélder Aguiar, der als VL mit seinem Team kandidiert.
- Hélder stellt sein Team vor.
- Fabian Holtappels Front Office/OS/stellv.VL
- Tatjana Kordic Aguiar Protokoll
- Harry Silverlion Open Slides
- Bjoern 'amsel" R. Front Office/OS
- Ann Keddi Protokoll
- 11:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt über das VL-Team ab.
- 12:01 Uhr
- Das VL-Team wurde einstimmig gewählt.
- 12:02 Uhr
- Hélder übernimmt die VL.
- Die Versammlung stimmt über die Zulassung von Streaming ab.
- 12:06 Uhr
- Die Versammlung stimmt Streaming einstimmig zu.
- 12:07 Uhr
- Der VL erklärt, dass in der Geschäftsordnung (GO) auch die Wahlordnung (WO) enthalten ist.
- Die Versammlung stimmt über die GO ab.
- 12:11 Uhr
- Die Versammlung stimmt der GO zu.
- 12:12 Uhr
- Es wird über die Tagesordnung (TO) abgestimmt.
- 12:15 Uhr
- Die Versammlung stimmt der TO zu
- 12:16 Uhr
- Der VL erläutert Einzelheiten zur Antragsreihenfolge wie in der TO vorgeschlagen.
- Formaler Antrag auf Änderung der TO: SÄA an Position 3.1 vorziehen
- 12:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Vorziehung des SÄA zu.
- 12:25 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 12:45 Uhr.
- 12:45 Uhr
- Die VL nimmt die Versammlung wieder auf.
- 12:50 Uhr
- SÄA001.0 (Finanzielle Handlungsfähigkeit des Landesverbands NRW wiederherstellen - § Abs. 4 d ändern) wird vorgestellt von [[Benutzer:Anna Luese|Wolf Roth]
- 13:01 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- 13:04 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 13:05 Uhr
- Der VL sagt, dass der SÄA per Briefwahl abgestimmt wird und erläutert Einzelheiten zur Briefwahl.
- 13:07 Uhr
- WP012.0 (Diagnostische Anerkennung bei ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis, auch Chronisches Fatigue-Syndrom) wird vorgestellt von Sandra_Leurs
- 13:10 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 13:14 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort.
- 13:16 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP012.0 ab.
- 13:19 Uhr
- WP012.0 ist angenommen
- 13:19 Uhr
- WP013.0 (Forschung fördern bei seltenen und/ oder schwerwiegenden Erkrankungen) wird vorgestellt von Sandra Leurs.
- 13:24 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort.
- 13:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP013.0 ab.
- 13:27 Uhr
- WP013.0 ist angenommen.
- 13:28 Uhr
- WP014.0 (Zukünftiger Umgang mit Pandemien) wird vorgestellt von Sandra Leurs.
- 13:22 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- 13:33 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort.
- 13:
- Die Versammlung stimmt über WP014.0 ab
- 13:38 Uhr
- WP014.0 ist angenommen
- 13:41 Uhr
- WP016.0 (Pflegenotstand entgegenwirken - Fachkräfte gewinnen') wird vorgestellt von Sandra Leurs.
- 13:43 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 13:44 Uhr
- Die Antragsstellerin hält ihr Schlusswort.
- 13:45 Uhr
- WP016.0 wird abgestimmt
- 13:47 Uhr
- WP016.0 ist angenommen
- 13:48 Uhr
- WP017.0 (Moderne Geburtshilfe vor Ort) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 13:50 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 13:51 Uhr
- Die Antragsstellerin hält ihr Schlusswort.
- 13:51 Uhr
- WP017.0 wird abgestimmt
- 13:55 Uhr
- WP017.0 ist angenommen
- 13:56 Uhr
- WP018.0 (Generalistik light) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 13:58 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 13:58 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort
- 13:59 Uhr
- WP018.0 wird abgestimmt
- 14:00 Uhr
- WP018.0 ist angenommen.
- 14:02 Uhr
- WP019.0 (Anhebung der Löhne in der professionellen Pflege) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 14:05 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet
- 14:07 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort
- 14:07 Uhr
- WP019.0 wird abgestimmt
- 14:10
- WP019.0 ist angenommen
- 14:11 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 14.20 Uhr, um technische Probleme zu beheben.
- 14:28 Uhr
- Der VL nimmt die Versammlung wieder auf.
- 14:28 Uhr
- WP020.0 (Berufsordnung im Pflegesektor) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 14:31 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 14:31 Uhr
- Die Antragsstellerin hält ihr Schlusswort
- 14:33 Uhr
- WP020.0 wird abgestimmt
- 14:36 Uhr
- WP020.0 ist angenommen
- 14:38 Uhr
- WP021.0 (Pflegebedürftigkeitsbegriff) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 14:41 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- 14:41 Uhr
- Die Antragsstellerin hält ihr Schlusswort
- 14:43
- WP021.0 wird abgestimmt
- 14:45
- WP021.0 ist angenommen
- 14:45 Uhr
- WP022.0 (Gewalt in medizinischen und anderen Gesundheitsberufen eindämmen) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 14:52 Uhr
- Der Antrag wird diskutiert.
- 14:56 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort
- 14:57 Uhr
- WP022:0 wird abgestimmt
- 15:00 Uhr
- WP022.0 ist mangels Quorum abgelehnt
- 15:01 Uhr
- WP033.0 (Finanzierung der Landespflegekammer NRW) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 15:09 Uhr
- Die Antragsstellerin hält ihr Schlusswort.
- 15:11 Uhr
- Es werden die Module 1 und 2 parallel online abgestimmt.
- 15:15 Uhr
- Modul 1 ist abgelehnt.
- Modul 2 ist angenommen.
- 15:16 Uhr
- WP033.0 mit Modul 2 wird abgestimmt
- 15:20 Uhr
- WP033.0 ist angenommen.
- 15:27 Uhr
- WP075.0 (Überschriften Programmpunkte 16 und 17) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 15:28 Uhr
- Es gibt keine Diskussionbeiträge.
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 15:29 Uhr
- WP075.0 wird abgestimmt.
- 15:31 Uhr
- WP075.0 ist angenommen.
- 15:32 Uhr
- WP076.0 (Aktualisierung 16.6) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 15:35 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- WP076.0 wird abgestimmt.
- 15:3
- WP076.0 ist angenommen
- 15:38 Uhr
- WP077.0 (Wahlprogramm Energie) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 15:42 Uhr
- Der Antrag wird diskutiert.
- 15:50 Uhr
- Nach Absprache mit dem Antragsteller wird der Antrag ohne Punkt 16.6.7 abgestimmt. Der entfallende Punkt wird später gesondert behandelt.
- Aufgrund der entsprechend vorzunehmenden Änderungen wird eine kurze Pause bis 15:55 Uhr gemacht.
- 16:08 Uhr
- WP077.0 ohne Punkt 16.6.7 wird abgestimmt.
- nur Punkt 16.6.7 wird abgestimmt.
- 16:10
- WP077.0 ohne Punkt 16.6.7 ist angenommen
- 16.11 Uhr
- WP 077 - Modul "16.6.7 Netzentgelte entfernungsbhängig berechnen" soll ins Programm?
- Frage wird abgestimmt.
- 16:12 Uhr
- Modul 16.6.7 des WP077.0 ist abgelehnt.
- 16:15 Uhr
- WP078.0 (Umwelt und Energie/Ergänzung 16.6 - Kohleausstieg ) wird vorgestellt von Frank Grenda.
- 16:17 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge.
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 16:18 Uhr
- WP078.0 wird abgestimmt.
- 16:20 Uhr
- WP078.0 ist angenommen.
- 16:25 Aufgrund technischer Übertragungsprobleme (Ausfall von Stream und online-OS) kurze Unterbrechung.
- 17:02 Uhr
- Hélder Aguiar übergibt die VL an Fabian Holtappels
- 17:06 Uhr
- WP068.0 Löschung 13.1 wird vorgestellt von Wilk Spieker
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/WP068.0
- 17:07 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- 17:08 Uhr
- Schlusswort des Antragsstellers
- 17:08 Uhr
- WP068.0 wird abgestimmt.
- 17:11 Uhr
- WP068.0 ist angenommen.
- 17:12 Uhr
- GO-Antrag auf Abstimmung en bloc der nächsten vier Löschanträge. Ist so nicht möglich.
- Vorschlag, die zu löschenden Programmpunkte parallel abzustimmen und sie in Kurzform zuvor zu erläutern.
- Antragsteller Wilk Spieker stimmt dem Vorhaben zu.
- 17:13 Uhr
- Antragsteller Wilk Spieker stellt alle vier Löschanträge vor:
- WP069.0 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/WP069.0
- WP070.0 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/WP070.0
- WP071.0 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/WP071.0
- WP073.0 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1/Antr%C3%A4ge/WP073.0
- 17:16 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Es wird über die Löschanträge abgestimmt.
- 17:22 Uhr
- WP069.0 ist angenommen
- WP070.0 ist angenommen
- WP071.0 ist angenommen
- WP073.0 ist angenommen
- Die Programmpunkte werden somit aus dem Programm gelöscht.
- 17:23 Uhr
- WP023.1 (Sichere Bildung während einer Pandemielage) wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 17: 26 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 17:27 Uhr
- WP023.1 wird abgestimmt.
- 17:30 Uhr
- WP023.1 ist angenommen.
- 17.31 Uhr
- WP042.0 (Vision Inklusion 2030) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 17:35 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge.
- 17:36 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers
- 17:36 Uhr
- WP042.0 wird abgestimmt.
- 17:39 Uhr
- WP042.0 ist angenommen.
- 17:40 Uhr
- WP062.0 wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy, da der Antragsteller derzeit online nicht anwesend ist.
- 17:44 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge
- 17:47 Uhr
- WP062.0 wird abgestimmt.
- 17:50 Uhr
- WP062.0 ist angenommen
- 17::51 Uhr
- WP065.0 (Technikunterricht an Sekundarschulen) wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy.
- 17:53 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge
- 18:01 Uhr
- WP065.0 wird abgestimmt.
- 18:03 Uhr
- WP065.0 ist angenommen.
- 18:04 Uhr
- WP067.0 (Langfristig muss die Hybridfähigkeit von Unterricht realisiert werden) wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy.
- 18:07 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge
- 18:09 Uhr
- WP067.0 wird abgestimmt
- 18:11 Uhr
- WP067.0 ist angenommen.
- 18.15 Uhr
- WP024.1 (Familienpolitik und BGE) wird behandelt
- 18:15 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge
- 18:17 Uhr
- Die weitere Behandlung des Antrags wird unterbrochen.
- 18:18 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 16.01.2022 um 10 Uhr und dankt allen, dass sie bei den Piraten sind.
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- Landesparteitag 22.1 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1
- Protokoll Sonntag 16.01.2022
- 11:20 Uhr
- Der VL Hélder Aguiar nimmt die am Tag zuvor unterbrochene Versammlung wieder auf.
- 11:40 Uhr
- Aufgrund erheblicher technischer Probleme muss eine Pause gemacht werden zur Behebung der Schwierigkeiten. Erneuter Versuch um 12 Uhr.
- 12:25 Uhr
- Der VL nimmt die Versammlung wieder auf. Wir setzen dort fort, wo wir am Vortag aufhörten: Vorstellung des WP024.1
- 12:26 Uhr
- WP024.1 (Familienpolitik und BGE) wird vorgestellt von Sandra Leurs
- VL und Antragsstellerin einigen sich darauf, den Antrag in modularer Weise abzustimmen.
- Abstimmung über
- WP024.1 mit Modul 1 (ohne 2 und 3)
- WP024.1 mit Modul 2 (ohne 1 und 3)
- WP024.1 mit Modul 3 (ohne 1 und 2)
- 12:36 Uhr
- Schlusswort der Antragstellerin.
- 12:37 Uhr
- WP024.1 wird abgestimmt.
- 12:42 Uhr
- WP024.1 mit Modul 1 (ohne 2 und 3) nicht angenommen
- WP024.1 mit Modul 2 (ohne 1 und 3) ist angenommen!
- WP024.1 mit Modul 3 (ohne 1 und 2) nicht angenommen.
- 12:43 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP024.1 mit Modul 2 (ohne 1 und 3) ab.
- 12:45 Uhr
- WP024.1 mit Modul 2 ist angenommen.
- 12.47 Uhr
- Die VL teilt mit, dass zur Zeitersparnis, mehrere Anträge hintereinander vorgestellt und anschliessend parallel abgestimmt werden.
- 12:47 Uhr
- WP031:0 (Löschung 5.1.1 Wahlprogramm 2017) wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 12.49 Uhr
- WP032.0 (Löschung 5.1.2 Wahlprogramm 2017) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 12:52 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 12:53 Uhr
- WP031.0 wird abgestimmt.
- 12:57 Uhr
- WP031.0 ist angenommen.
- 12:57 Uhr
- WP032.0 wird abgestimmt.
- 12:59Uhr
- WP032.0 ist angenommen.
- Die entsprechenden Programmpunkte werden gelöscht.
- 12:59 Uhr
- WP034.0 (Löschen 5.2.2.) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 13:00 Uhr
- WP035.0 (Löschung 5.2.4) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 13:01Uhr
- WP036.0 (Löschung 5.2.10) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 13:02 Uhr
- Es gibt (keine) Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 13.02 Uhr
- VL teilt mit, das jetzt zur weiteren Zeitersparnis während der online-Abstimmungen parallel bereits die nächsten Anträge vorgestellt werden. Dafür läuft die online-Abstimmung bis 13:30 Uhr.
- 13:06 Uhr
- WP059.0 (Jugendliche brauchen Hilfe - bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist) wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy, da die Antragstellerin nicht anwesend ist.
- 13:09 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge.
- 13:10 Uhr
- Das Schlusswort hält Wilk Spieker.
- 13:13 Uhr
- WP059.0 wird abgestimmt bis 13.30 Uhr
- 13:17: Uhr
- WP064.0 (Aktualisierung: Kinder und Jugendliche beteiligen!) wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy für die Antragsstellerin.
- 13:18 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- 13:18 Uhr
- Schlusswort von Wilk Spieker.
- 13:18 Uhr
- WP wird abgestimmt bis 13.58 Uhr
- 13:20 Uhr
- WP037.0 (Löschung 6.1.) wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 13:22 Uhr
- Es gibt (keine) Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers.
- 13:23 Uhr
- WP wird abgestimmt, ab jetzt möglich für 30 Minuten.
- 13:23 Uhr
- WP061.0 (Änderung 6.3.2.1 "Gleichberechtigte Teilhabe") wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 13:23 Uhr
- WP061.0 wird abgestimmt für 28 Minuten.
- 13:23 Uhr
- WP038.0 (6.3.2.2 Deutschkurse ergänzen) wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 13:30 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- 13:31Uhr
- Schlusswort des Antragstellers
- 13:34 Uhr
- WP038.0 wird abgestimmt, ab jetzt möglich für 15 Minuten.
- 13:35 Uhr
- WP034.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP035.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht
- WP036.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht
- 13:38 Uhr
- WP039.0 (Löschung 6.3.3) wird vorgestellt von Wilk Spieker.
- 13:39 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 13:41 Uhr
- WP039.0 wird abgestimmt, die Abstimmung läuft für 10 Minuten.
- 13:41 Uhr
- WP059.0 ist angenommen.
- 13:43 Uhr
- WP064.0 ist angenommen.
- 13:47 Uhr
- WP063.0 (Ergänzung 17.7.2 "Crowdfunding") wird übernommen von Wolf Roth als Proxy.
- 13:47 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort von Wolf Roth.
- 13:48 Uhr
- WP063.0 wird abgestimmt bis 13:57
- 13:49 Uhr
- WP037:0 ist angenommen.
- WP061.0 ist angenommen.
- WP038.0 ist angenommen.
- 13:51 Uhr
- WP039.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- 13.55 Uhr
- WP064.0 ist angenommen
- 13:58 Uhr
- WP063.0 ist angenommen.
- 13:59 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 14:10 Uhr.
- 14:10 Uhr
- Die Pause wird wegen Problemen verlängert bis 14:20 Uhr.
- 14:22 Uhr
- Die Pause ist vorbei, der VL macht weiter mit der Versammlung.
- 14:27 Uhr
- WP060.0 (Für mehr Transparenz: Streaming von Sitzungen ermöglichen) wird vorgestellt von Wilk Spieker als Proxy.
- 14:29 Uhr
- Es gibt Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 14:38 Uhr
- WP060.0 wird abgestimmt, die Abstimmung geht 10 Minuten.
- 14.39 Uhr
- WP028.0 (Jugend vertritt Jugend! ) wird vorgestellt von Fabian Holtappels
- 14:42 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Schlusswort des Antragstellers
- 14:44 Uhr
- WP028.0 wird abgestimmt, die Abstimmung geht 10 Minuten.
- 14:44 Uhr
- WP066.0 (Löschen 1.1 Präambel) wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
- 14:50 Uhr
- Es gibt keine Diskussionsbeiträge.
- Es gibt kein Schlusswort der Antragstellerin
- 14:51 Uhr
- WP wird abgestimmt, die Abstimmung geht 10 Minuten.
- 14:52 Uhr
- Der WP072.0 wird ebenfalls in die Abstimmung gegeben, da gleiche Thematik, gleiche Antragstellerin.
- 14:54 Uhr
- WP072 wird abgestimmt
- 14:54 Uhr
- WP060.0 wurde einstimmig angenommen.
- WP028.0 wurde einstimmig angenommen.
- 14:59 Uhr
- Der WP058.0 (Änderung 8.7 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes ) wird vorgestellt von Bjoern 'amsel" R.
- 15:00 Uhr
- Der WP057.0 (Aktualisierung 8.10 Für ein nordrhein-westfälisches Versammlungsgesetz Polizei stärken, Justiz entlasten)wird vorgestellt von Amsel.
- 15:01 Uhr
- Der WP052.0 (Aktualisierung 8.13 Predictive Policing) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:03 Uhr
- Der WP053.0 (Aktualisierung 8.16.1 Der Polizeibeauftragte des Landtages) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:04 Uhr
- Der WP054.0 (Änderung 8.16.2 Identifikationsmerkmal für uniformierte Polizisten) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:05 Uhr
- Der WP055.0 (Änderung 8.16.4 FLOSS im öffentlichen Dienst) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:05 Uhr
- Der WP056.0 (Streichung 8.18.2 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:07 Uhr
- Der WP041.0 (8.18.3 Videoüberwachung Grenzen setzen - Besondere Eigenschaften Kontrollieren und dokumentieren) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:07 Uhr
- Der WP040.0 (Löschung 8.2 Individualverfassungsbeschwerde auf Landesebene ermöglichen) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:08 Uhr
- Der WP049.0 (Löschung 8.4 Senkung von Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide für stadtbezirksbezogene Sachverhalte in Kreisstädten) wird vorgestellt von Amsel
- 15:09 Uhr
- Der WP050.0 (Löschung 8.5 Abschaffung des Bürokratieabbaugesetz II (NRW)) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:09 Uhr
- Der WP051.0 (Löschung 8.6 Neufassung der §§ 35 - 39 GO (Gemeindeordnung) NRW.) wird vorgestellt von Amsel.
- 15:10 Uhr
- Der Vorstellungsblock ist fertig, es gibt keine Diskussionbeiträge zu einem der Anträge.
- 15:12 Uhr
- Schlusswort von Amsel
- 15:13 Uhr
- Die Abstimmung über die 14 Anträge WP058.0, WP057.0, WP052.0, WP053.0, WP054.0, WP055.0, WP056.0, WP041.0, WP040.0, WP049.0, WP050.0, WP051.0 beginnt und werden parallel zueinander abgestimmt
- 15:21 Uhr
- WP066.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht
- WP072.0 ist angenommen.
- 15:37 Uhr
- WP058.0 ist angenommen.
- WP057.0 ist angenommen.
- WP052.0 ist angenommen.
- WP053.0 ist angenommen.
- WP054.0 ist angenommen.
- WP055.0 ist angenommen.
- WP056.0 ist angenommen.
- WP041.1 ist angenommen.
- WP040.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP049.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP050.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP051.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- 15:42 Uhr
- Es werden die WP-Anträge des Bereichs "Arbeit und Soziales" vorgestellt von Helder als Proxy für den nicht anwesenden Antragsteller.
15:53 Uhr
- WP001.0 (Streichung Bereich Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration)
- WP004.0 (Änderung Überschrift 2.3)
- WP007.0 (Löschen 2.3.1)
- WP008.0 (Löschung 2.3.2.)
- WP009.0 (Löschung 2.3.3)
- WP010.0 (Löschung 2.3.4.)
- WP002.0 (Streichung WP 2.3.7)
- WP005.0 (Aktualisierung 2.4.4. Energiearmut)
- WP006.0 (Streichung 2.4.4.2. Sozial gerechte Energiewende gestalten)
- WP003.0 (Ergänzung Abschnitt 2.3.5: Mehr Firmen sollen Heimarbeitsplätze (Homeoffice) anbieten)
- 16:00 Uhr
- Es gibt Fragen zu WP003.0 und werden beantwortet.
- 16:05 Uhr
- Die zuvor behandelten WP-Anträge gehen parallel in die Abstimmung
- 16:26 Uhr
- WP025.0 (Sozial ausgewogener Wohnungsbau) wird vorgestellt von Hélder als Proxy für die nicht anwesende Antragstellerin.
- Abschlussstatement entfällt
- WP026.0 (Renten- und Seniorenpolitik) wird vorgestellt von Hélder als Proxy für die nicht anwesende Antragsstellerin.
- Abschlussstatement entfällt
- 16:13 Uhr
- Die beiden zuvor genannten WP-Anträge gehen damit in die parallele Abstimmung.
- 16:17 Uhr
- Abstimmungsergebnisse für:
- WP001.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gestrichen.
- WP002.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gestrichen.
- WP003.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird ergänzt.
- WP004.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird geändert.
- WP005.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird aktualisiert.
- WP006.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gestrichen.
- WP007.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gelöscht.
- WP008.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gelöscht.
- WP009.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gelöscht.
- WP010.0 ist angenommen. Dieser Programmpunkt wird gelöscht.
- 16:24 Uhr
- WP025.0 ist angenommen.
- WP026.0 ist angenommen.
- 16:26 Uhr
- Es werden nun die Wahlprogrammanträge des Bereiches "Bauen und Verkehr" von Wilk Spieker vorgestellt.
- 16:27 Uhr
- WP029.0 (Löschen Wahlprogramm 2017 3.6)
- WP030.0 (Löschung 3.7 aus dem Wahlprogramm)
- WP043.0 (Änderung 3.5.1.)
- Es gibt Diskussionsbeiträge.
- WP044.0 (Löschung 3.5.9)
- WP046.0 (Löschung 3.5.11)
- WP047.0 (Löschung 3.6.)
- WP048.0 (Sozialticket fördern)
- 16:31 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 16:34 Uhr
- Die Anträge aus dem Bereich "Bauen und Verkehr" gehen damit parallel in Abstimmung.
- 16.37 Uhr
- PP003.0 (Stellung zu Impfregistern) wird von Dirk Bönte vorgestellt.
- 16:41 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Argumente ausgetauscht.
- 16:47 Uhr
- Schlusswort des Antragsstellers.
- 16:48 Uhr
- PP003.0 wird abgestimmt.
- 16:50 Uhr
- WP029.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP030.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP043.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird geändert.
- WP044.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP046.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP047.0 ist angenommen. Der Programmpunkt wird gelöscht.
- WP048.0 ist angenommen.
- Und damit haben wir ein Wahlprogramm. Vielen Dank!
- 16:54 Uhr
- PP004.0 (Verkehrsinfrastruktur an Nahmobilität und Radverkehr ausrichten) wird von Oliver Bayer vorgestellt.
- PP005.0 (Unsere Ziele für die Zukunft von Stadtentwicklung und Mobilität: Da wollen wir hin!) wird von Oliver Bayer vorgestellt.
- 16:57 Uhr
- Es gibt keine Fragen oder Diskussionsbedarf
- 16:58 Uhr
- Schlusswort des Antragsstellers.
- 16:59 Uhr
- Beide Positionspapiere gehen parallel in Abstimmung.
- 17:00 Uhr
- PP003.0 ist angenommen.
- 17:00 Uhr
- Der VL teilt mit, das sich für die Wahl des Landesschiedsgericht keine Kandidierenden gemeldet haben. Die Listen bleiben dennoch weiterhin offen.
- 17:09 Uhr
- Der VL erläutert wichtige Informationen zur stattfindenden Briefwahl. Es müssen wegen Terminunvereinbarkeiten die Einsendefrist geändert und damit die Wahlunterlagen neu gedruckt werden. Die Unterlagen, die bereits ausgehändigt worden sind, sind ungültig. Es hat sich das Ende der Abstimmung geändert. Der Wahlgang zum SÄA001 hat als Einsendeschluss 07.02.2022 10 Uhr. Die Auszählung findet in der Landesgeschäftsstelle statt am 12.02.2022. Nähere Infos werden in den Briefwahlunterlagen stehen.
- 17:13 Uhr
- PP004.0 ist angenommen.
- PP005.0 ist angenommen.
- 17:15 Uhr
- Der VL unterbricht den Landesparteitag bis zum 12.02.2022, an dem die Auszählung der Briefwahlunterlagen stattfindet.
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- Landesparteitag 22.1 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2022.1
- Protokoll Samstag 12.02.2022
- 11:50 Uhr
- Der VL nimmt den unterbrochenen Landesparteitag wieder auf für die Auszählung der Briefwahl zum SÄA001.
- 12:15 Uhr
- Ergebnis der Briefwahl zu SÄA001:
- Zurückgesendete Stimmabgaben: 30
- Ja-Stimmen 28
- Nein-Stimmen 2
- SÄA001 ist angenommen.
- 12:16 Uhr
- Der VL schliesst den Landesparteitag 22.1 der Piratenpartei NRW ordnungsgemäss.
