NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP056.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Wahlprogramm | Antragsnummer: | WP056.0 |
Antragsteller: |
Amsel, wako |
Einreichungsdatum: | 2021/12/17 01:29:00
fristgerecht |
Autor: | Wako | letzte Änderung: | 19.01.2022 15:57:13 UTC von Wako |
Antragsgruppe: | Inneres und Justiz | Abstimmungsergebnis: | Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Streichung 8.18.2 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen |
Antragstext: | |
Der LPT möge beschließen, 8.18.2 Keine flächendeckende Videoüberwachung in Bussen und Bahnen zu streichen. | |
Antragsbegründung: | |
Kameras im ÖPNV tragen häufig erheblich zum Sicherheitsgefühl bei, auch wenn sie Taten nicht verhindern können. Überdies handelt es sich um Einrichtungen der Gemeinschaft, deren deren Überwachung toleriert wird zB. mit Hinblick auf mutwillige Zerstörung. Mit dieser Forderung stoßen wir oft auf Unverständnis. Kameras schützen zwar nicht, Videos können aber zur Aufklärung von Straftaten beitragen.
In 8.18.3 "Videoüberwachung Grenzen setzen - Besondere Eigenschaften Kontrollieren und dokumentieren" sprechen wir uns allgemein gegen Videoüberwachung aus. |
Zusätzliche Angaben |