NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP058.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Wahlprogramm | Antragsnummer: | WP058.0 |
Antragsteller: |
Amsel, Orangebay, wako |
Einreichungsdatum: | 2021/12/17 02:12:00
fristgerecht |
Autor: | Wako | letzte Änderung: | 19.01.2022 15:59:30 UTC von Wako |
Antragsgruppe: | Inneres und Justiz | Abstimmungsergebnis: | Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Änderung 8.7 Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes |
Antragstext: | |
Der LPT möge beschließen, folgende Änderungen zu beschließen:
1. Überschrift alt: Datenschutzbeauftragte stärken durch mehr Personal und mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes neu: Datenschutzbeauftragte weiter stärken - Mehr Kompetenzen, für eine bessere Kontrolle des Datenschutzes== 2. folgenden Satz streichen: Wir fordern, dass die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit die Möglichkeit erhalten, ihre regelmäßigen Berichte im Plenum des Landtags vorzustellen. | |
Antragsbegründung: | |
Der LDI ist personell in den letzten Jahren zu sehr gut ausgestattet worden. Er stellt seine Arbeit im Ausschuss vor und im Plenum können die MdL dazu debatieren. |
Zusätzliche Angaben |