NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP024.1
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Wahlprogramm | Antragsnummer: | WP024.1 |
Antragsteller: |
[[<a rel="nofollow" class="external free" href="https://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik&NRW_Antrag_LPT">https://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik&NRW_Antrag_LPT</a>[antragstellerID]=37141|Sandra Leurs]] |
Einreichungsdatum: | Geänderter Antrag Einreichdatum bei der Versammlungsleitung erfragen bzw. den Zeitstempel bei letzte Änderung beachten. |
Autor: | Kassandra | letzte Änderung: | 19.01.2022 14:14:40 UTC von Wako |
Antragsgruppe: | Familien- und Geschlechterpolitik | Abstimmungsergebnis: | Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Dies ist eine, auf Basis von §8 Absatz 4, geänderte Version von Antrag: Die Änderungen gegenüber dem Original Antrag sind mindestens folgendermaßen hervorgehoben: neuer Text = unterstrichen; entfallener Text = |
WP024.0 |
Antrag | |
Antragstitel: | Familienpolitik und BGE |
Antragstext: | |
[[Antrag::Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen stimmt über folgenden Antrag ab und fügt ihn zum Gesundheitsprogramm in NRW zu.
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen ist für die Einführung eines Bedinungslosen Grundeinkommens [BGE] in #NRW als Modellregion.
Modul 2 - Emanzipatorisches Grundeinkommen Die Höhe des Grundeinkommens ist an das Volkseinkommen, also an die Summe aller Erwerbs- und Vermögenseinkommen eines Jahres, gebunden, das zur Hälfte als Grundeinkommen ausgezahlt werden soll. Grundeinkommen 1080 Euro für Personen ab 16 Jahren und 540 Euro für Kinder betragen. Für die Finanzierung wird eine Grundeinkommensabgabe verwendet sowie weitreichende Steuererhöhungen bei hohen Einkommen und Vermögen, der Ersatz einiger bisheriger Sozialleistungen (z.B. BaföG, Kinder- und Erziehungsgeld) und Bürokratieabbau. beim Solidarischen Bürgergeld werden Arbeitslosen-, Pflege-, Kranken- und Rentenversicherungen nicht ersatzlos gestrichen, sondern als solidarische Erwerbslosenversicherung und als solidarische gesetzliche BürgerInnenversicherung umgestaltet. Damit wird der Versicherungsgedanke des heutigen Sozialsystems beibehalten. Z.B. erhalten arbeitslos Gewordene 60 Prozent der letzten Nettobezüge. Zudem soll in diesem Modell präventive Sozialpolitik fortgesetzt werden, d.h. Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur werden als wichtig erachtet für eine gleichberechtigte Teilhabe an Demokratie und Kultur. Zusätzlich zum Grundeinkommen werden verbesserte Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeitverkürzungen und ein höherer Mindestlohn gefordert
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Antragsbegründung: | |
[[Beschreibung::Seit Beginn der Corona Pandemie befinden sich viele Menschen in unserem Bundesland NRW in einer Schleife von Existenzängsten. Kurzarbeit, Jobverlust alles muss auch von Familien gestemmt werden.
Homeschooling musste erfolgen. Oft fehlten hier finanzielle Mittel um die Familien zu unterstützen. [1] <a rel="nofollow" class="external free" href="https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/223286/das-bedingungslose-grundeinkommen-drei-modelle&NRW_Antrag_LPT">https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/223286/das-bedingungslose-grundeinkommen-drei-modelle&NRW_Antrag_LPT</a>[antragssumme]=]] |
Zusätzliche Angaben | |||
Schlagworte: | Familien Pandemie Bedingungsloses Grundeinkommen |