HE:Vorstand/Beschlüsse/2011

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Auf dieser Seite findet Ihr Beschlüsse aus 2011 Chronologisch geordnet nach Sitzungen. Den Link zum jeweiligen Protokoll findet ihr oberhalb jeder Tabelle.

Sitzung vom 28.12.2011

Protokoll vom 28.12.2011

Anwesend: Thumay, Judith, Lothar, Juergen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0056U vMBs zur Teilnahme an der Weihnachtsfeier und Themen für Workshops/Barcamps erstellt und per Umlaufbeschluss mit 5 Stimmen angenommen Dafür: Thumay, Kai, Judith, Juergen, Lothar

angenommen

2011/5V0057 Der Landesvorstand möge den OB-Wahlkampf Frankfurt in Höhe seiner Wahl bezuschussen. vertagt

Sitzung vom 14.12.2011

Protokoll vom 14.12.2011

Anwesend: Kai, Judith, Juergen, Thumay ab 20:07h
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0055F Der Landesvorstand beschließt der hessischen IT ein Budget von 500€ zur Verfügung zu stellen. Dieses Budget kann direkt beim Schatzmeister abgerufen werden. Dafür: Juergen, Kai, Judith, Thumay

angenommen

2011/5V0054 Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de beschließen. Ferner möge der Landesvorstand die Ordnungsmaßnahme gegen meine Person (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2011-12-14/Antr%C3%A4ge#Ordnungsma.C3.9Fnahme_gegen_Eduard_Pech) objektiv behandeln. Das schließt mit ein, Mitgliedschaften in Seilschaften, deren Existenz von den Antragsgegnern mehrfach zitiert wurde, zu ignorieren. Dagegen: Judith, Kai, Juergen, Thumay

abgelehnt

2011/5V0053F Der Landesvorstand möge Volker Berkhout beauftragen den Mietvertrag für eine openmind12 in der Jugendherberge Kassel abzuschließen. Dafür: Juergen, Judith, Kai, Thumay

angenommen

2011/5V0052F Der Vorstand möge beschließen, 300 Euro für den Auftritt der CC-Band pornophonique (inkl. Technik) im Rahmen der hessischen Weihnachtsfeier am 14.01. bereitzustellen. Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0051 Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech beschließen. Dagegen: Judith, Kai, Juergen, Thumay

abgelehnt

2011/5V0050F Der Vorstand möge beschliessen, das Schwein, dass die Kassler Piraten für die FSA 2011 hergestellt haben, anzukaufen. Der Selbstkostenpreis beträgt 112,26 EUR und wird in dieser Höhe an den KV Kassel gezahlt. Dafür: Judith, Juergen, Thumay, Kai

angenommen

2011/5V0049F Der Landesvorstand möge für den 3. Januar 2012 um 19:30 im Heuboden (Frankfurter Straße 55, Hüttenberg) eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten für den Lahn-Dill-Kreis einzuberufen. Der Landesvorstand übernimmt die schriftliche Einladung der Mitglieder. Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0048 Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten von beim LV registrierte Domains von neu gegründeten Untergliederungen durch diese getragen werden und der "freie" Betrag wieder dem Hessen-IT-Domain-Budget aufgeschlagen wird, um weitere "weiße Flecken" mit Domains versorgen zu können. Dagegen: Judith, Kai, Juergen, Thumay

abgelehnt

2011/5V0047 Der Landesvorstand beauftragt Kristof Zerbe ebenfalls mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise und ggf. die Pflege der Mitgliederzahlen im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise). Kristof erhält einen Zugang zur Mitgliedsdatenbank. Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0046 Der Landesvorstand möge über den Status der wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse (LPT-Protokoll, geänderte LV-Satzung, Umsetzung von Syncom, Einführung von Hessen-LQFB, ...) berichten und beschließen bis wann jeder dieser Punkte abschließend umgesetzt sein wird. vertagt
2011/5V0045 Der Landesvorstand möge beschließen, dass er die regionalen Mitgliedszahlen im Wiki auf einer regelmäßigen Basis (z.B. 1x pro Monat) aktualisiert, solange wir einen starken Zuwachs an Mitgliedern haben. Dafür: Judith, Kai, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0044 Einen Vorschlag von Markus Drengler aufnehmend stelle ich den Antrag im Umlauf zu beschließen, dass die hessische Datenschutzerklärung nicht weiter Verwendung findet und statt dessen mit Gültigkeit zur Beschlussfindung nur noch die Erklärung der Bundespartei verwendet wird. Zur Begründung: Zwei Datenschutzerklärungen zu pflegen ist umständlich und Fehlerbehaftet, die Bundes-DSE hätte zudem in der gesamten Partei Wirkung. Dafür: Juergen, Thumay, Kai, Lothar, Judith

angenommen

Sitzung vom 30.11.2011

Protokoll vom 30.11.2011

Anwesend: Kai, Lothar, Judith, Juergen, Thumay ab 20:07h
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0043 Beauftragung für Hessentag 2012 in Wetzlar.

Nach Diskussion auf dem Lahn-Dill-Kreis-Stammtisch empfiehlt dieser Gerald Schneider (Lahn-Dill-Kreis) dazu zu bestimmen. Unterstützung wurde von Jan-Paul Becker und diversen anderen Personen zugesagt

vertagt

Sitzung vom 16.11.2011

Protokoll vom 16.11.2011

Anwesend: Judith, Lothar, Kai, Juergen, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0042F Der Landesvorstand möge beschließen, Tobias M. Eckrich (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DerUnterstrich ) zu beauftragen vom Landesvorstand und den hessischen Pressevertretern Fotos zu schießen. Hierfür wird bei Vorlage der entsprechenden Belege ein maximales Reisekostenbudget von 120 EUR benötigt um die Fahrt von NRW nach FFM (und zurück) zu finanzieren. Einzige Bedingung für die Arbeit ist die Namensnennung des Fotografen. vertagt
2011/5V0041 Hiermit beantrage ich, dass der hessische Vorstand Christian Hufgard, Christian Bethke und Ruben Bridgewater gleichberechtigt zu den hessischen Pressesprechern ernennt und sie ermächtigt vollen Zugang zu presse@, die Webseite, die Pressetelefonnummer, Twitter und Facebook zu bekommen. Dafür: Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen

angenommen

2011/5V0040F Der Vorstand möge beschließen, der Spendenanfrage des LV NDS zwecks eines Piratencamps im Rahmen der Gorlebenproteste zu entsprechen und zweckgebunden 180 EUR hierfür zu spenden. Dafür: Thumai, Judith, Lothar

Nicht abgestimmt: Kai, Juergen

angenommen

2011/5V0039 Der Vorstand des LV Hessens möge beschließen, dass die beiden vMBs [1], [2] zur Ermittlung der Meinung innerhalb des Landesverbandes Hessen zur Unterstützung des Aufrufs zum Bildungsstreik 2011 sobald wie möglich gestartet werden. Parallel sollen die verschiedenen Pro/Contra-Argumente auf einer Wiki-Seite gesammelt werden und nach Ablauf der Umfrage, aber noch vor dem Demonstrationstermin, mit den Ergebnissen in einer PM auf der Webseite des LV Hessens veröffentlicht werden. Dafür: Thumay, Kai, Lothar

Nicht abgestimmt: Judith, Juergen

angenommen

2011/5V0038F Der Vorstand möge beschliessen, für die Gründungskosten des KV Groß-Gerau, wie anderen KV's auch, einen Betrag von 5€ pro Mitglied, also 175€, zur Verfügung zu stellen. Sollte das Budget nicht vollständig genutzt werden, so wird der Restbetrag dem KV Groß-Gerau als Zuschuss gegeben Dafür: Lothar, Thumay, Kai, Juergen

Nicht abgestimmt: Judith angenommen

Sitzung vom 02.11.2011

Protokoll vom 02.11.2011

Anwesend: Judith, Lothar, Kai, Juergen, Thumay
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0037 Der Landesvorstand beauftragt Ernst-Joachim Preussler, zusammen mit noch zu bestimmenden Helfern, das LPT Protokoll mit Hilfe des Audio-Mitschnitts zu erstellen, nach Eingang der Datenschutzerklärung. Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0036 Der Landesvorstand beauftragt Alexandros Zachos mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise. Alexandros erhält einen VPN- und Civi-CRM-Zugang. Dafür: Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay

angenommen

2011/5V0035 Der Landesvorstand möge die Übernahme per KK-Antrag für die Domain piratenpartei-lahn-dill.de beschließen. Ferner möge er prüfen, ob die Domains piraten-ldk.de und piratenpartei-ldk.de ebenfalls angeschafft werden sollen und ob weitere Maßnahmen unternommen werden sollen, die ursprüngliche Domain piratenpartei-lahndill.de wiederzuerlangen. Dagegen: Judith, Kai, Lothar, Juergen, Thumay

abgelehnt

2011/5V0034F Der Vorstand möge beschliessen, im Falle des Nicht-Erreichens des Mindestumsatzes für Verzehr beim BPT einen Anteil von bis zu 300€ für die Garantieabnahme beim Caterer als Budget zur Verfügung zu stellen. Dafür: Lothar, Kai, Thumay, Judith

Nicht abgestimmt: Juergen angenommen

Sitzung vom 26.10.2011

Protokoll vom 26.10.2011

Anwesend: Lothar, Kai, Judith, Thumay, Juergen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0033F Landesvorstand möge beschließen ein Jahresbudget von 100 EUR für den Bezug und den laufenden Betrieb der Domains der HessenIT zur Verfügung zu stellen.

Die Hessen IT darf frei über das Budget verfügen und ist für den Bezug neuer Domains und die Aufrechterhaltung der vorhandenen Domains selbstverantwortlich.

Dafür: Juergen, Kai, Thumay, Judith, Lothar

angenommen

2011/5V0032F Der Landesvorstand beschließt, im ersten Halbjahr 2012 einen Landesparteitag durchzuführen. Der Parteitag umfasst zwei Tage. Über alle Anträge, die zwei Wochen vor dem LPT eingereicht wurden, wird ein vMB durchgeführt. Die Laufzeit des vMB endet am Vorabend des LPT. Die Ergebnisse werden am LPT bei Antragstellung verlesen. http://piratenpad.de/Antrag-LPT11-02 Dafür: Judith, Lothar, Thumay, Kai, Juergen

angenommen

2011/5V0031F Der Landesvorstand möge beschließen, für die Gründung des KV Main-Taunus ein Budget von 185€ zuzüglich eingehender zweckgebundener Spenden zur Verfügung zu stellen. Das nicht genutzte Budget wird dem KV nach Gründung zur Verfügung gestellt. Sollten nicht genug Spenden eingehen, übernimmt der LV das Gesamtrisiko bis zu 250€ für die Gründungskosten. Dafür: Juergen, Lothar, Kai, Judith, Thumay

angenommen

2011/5V0030 Der Landesvorstand möge beschließen Volker Berkhout zum Beauftragten zur Organisation der om#12 ernannt wird. Dafür: Juergen, Kai, Thumay, Judith, Lothar

angenommen

Volker
2011/5V0029 ch beantrage, dass der LV Hessen im nächsten Jahr wieder eine openmind in der JH Kassel bucht. Das Angebot hänge ich an, die Einzelpreise sind:

90 Personen

Übernachtung inkl. VP 30,90 EUR

Räume Großer Raum E5/E6 - 60 EUR p.Tag 20er Raum E2 - 16,50 EUR p.T. 30er Raum E7 - 25 EUR p.T. 12er Raum 122 - 13 EUR p.T.

Ich übernehme gerne wieder den Kontakt zur JH vor Ort und würde Euch um eine entsprechende Beauftragung bitten!

vertagt
2011/5V0028 Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild zu verschicken mit dem Enddatum: 09.11.2011 20:15 Uhr.

Fragestellung:

Eure Meinung zur Präsenz der Piratenpartei Hessen auf Facebook

Facebook sammelt viele Daten über seine Nutzer, die Nutzung ist daher (auch in der Piratenpartei) umstritten. Ihr seid die Basis - was denkt ihr?

Antwort1: Piratenpartei soll wie bisher aktiv bei facebook präsent sein Antwort2: Piratenpartei soll zusätzlich aktiv bei facebook über Datenschutz aufklären Antwort3: Piratenpartei soll sich aus Protest aus facebook zurückziehen Antwort4: Enthaltung

Dafür: Kai, Judith, Lothar, Thumay, Juergen

angenommen

Kai

Sitzung vom 19.10.2011

Protokoll vom 19.10.2011

Anwesend: Lothar, Kai, Judith, Thumay, Juergen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0027F Der Vorstand möge beschliessen, Bernd Fachinger mit der Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg zu beauftragen. Es werden die Reisekosten für bis zu vier Fahrten übernommen, insgesammt aber maximal 100 €. dafür: Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen

angenommen

2011/5V0026 hiermit beantrage ich sofortige Einsetzung des vorherigen Standes bzgl. der Mitglieder der AG IT Infrastruktur. Dies betrifft nicht meine Zugriffsrechte auf die VMs, der Entzug derselben durch Kai war aufgrund eines Kommunikationsproblems gerechtfertigt (Kai hatte die Telefonnummer gewechselt, ich hatte mehrfach versucht ihn unter seiner alten Nummer bzgl. meiner Pause zu erreichen, daher erhielt ich keinen Rückruf) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-28 http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vors/Protokolle/2009-12-09 dafür: Juergen, Lothar, Kai, Judith

Enthaltung: Thumay angenommen

2011/5V0025 Der Landesvorstand möge beschließen, die Mitglieder der IT-Infrastruktur werden durch Beauftragung (Beschluss des Vorstands) festgelegt. dafür: Judith, Juergen, Lothar, Thumay

Enthaltung: Kai angenommen

2011/5V0024 Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT zu beauftragen, auf deren Infrastruktur ein Etherpad für Hessen aufzusetzen. Desweiteren möge er die Hessen-IT beauftragen, den Resourcenverbrauch zu beobachten und ggf. einen Plan auszuarbeiten, der die gestiegenen Ansprüchen widerspiegelt und ihnen gerecht werden kann. dafür: Juergen, Judith, Thumay, Kai

Enthaltung: Lothar angenommen

2011/5V0023F Der Landesvorstand möge beschließen, Tim Guck mit der Ausrichtung der LV-Weihnachtsfeier am 14.01.11 in Darmstadt zu beauftragen. Weiterhin übernimmt der LV alle hierfür anfallenden Kosten (erfahrungsgemäß rund 350 Euro für die Halle, 350 Euro Getränke, 100 Euro Kleinkram und Essen). dafür: Judith, Juergen, Kai, Lothar, Thumay

angenommen

2011/5V0022F Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Christian Bethke zum Pressetreffen am 31.07.2011 in Plankenfels in Höhe von 108€ zu übernehmen. dafür: Juergen, Judith, Kai, Lothar, Thumay

angenommen

2011/5V0021F Der Vorstand möge beschliessen, 90€ Budget für das Kommunalpolitische Treffen am 22.10.2011 in Friedberg bereitzustellen. dafür: Lothar, Judith, Juergen, Thumay, Kai

angenommen

2011/5V0020F Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 350€ für die Reisekosten von Vertretern aus Hessen zum Pressetreffen nach Bremerhaven zur Verfügung zu stellen. dafür: Kai, Judith, Thumay, Lothar, Juergen

angenommen

2011/5V0019F Der Landesvorstand möge den unten angegebenen Flyer als offiziellen Hessenflyer annehmen und in Druck geben. Wiki Piraten, oberster EintragPad zum Flyer. Bestellt werden 10.000 in 135g Bilderdruck matt zu 240,87 EUR + Versand dafür: Juergen, Judith, Kai, Lothar, Thumay

angenommen

Sitzung vom 12.10.2011

Protokoll vom 12.10.2011

Anwesend: Lothar, Kai, Judith, Thumay, Juergen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0018F Der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung der 750 Piratenkompasse vom LV Hessen und den hessischen KVs in Höhe von bis zu 270€ vorzufinanzieren und von den KVs bestellten Exemplare weiterzubelasten. dafür: Lothar, Kai, Judith, Juergen, Thumay

angenommen

Lothar
2011/5V0017 hiermit beantrage ich sofortige Einsetzung des vorherigen Standes bzgl. der Mitglieder der AG IT Infrastruktur. Dies betrifft nicht meine Zugriffsrechte auf die VMs, der Entzug derselben durch Kai war aufgrund eines Kommunikationsproblems gerechtfertigt (Kai hatte die Telefonnummer gewechselt, ich hatte mehrfach versucht ihn unter seiner alten Nummer bzgl. meiner Pause zu erreichen, daher erhielt ich keinen Rückruf) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-28 http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2009-12-09 vertagt
2011/5V0016 Der Landesvorstand möge beschließen, dass mehrere AG-Mailinglisten, die seit über einem halben Jahr nicht ein einziges Mal verwendet wurden, von der IT löschen zu lassen.Auf jede Mailingliste wird eine Mail geschickt, in der auf die Abschaltung hingewiesen wird, zusätzlich wird eine Mail auf die PPH geschickt mit einer Übersicht der zu löschenden Listen. Sollte innerhalb von 14 Tagen kein Protest gegen die Löschung der Liste erfolgen, so wird die IT mit der Löschung beauftragt. Es handelt sich um folgende Listen:
  • AG Infrastruktur
  • AG Piraten TV
  • AG Presse
  • AG Struktur
  • AG Urheberrecht
  • AK DE-Mail
  • AK Zensus 2011
  • Lektorat
dafür: Kai, Lothar, Juergen, Judith, Thumay

angenommen

Kai
2011/5V0015 auf dem letzten Stammtisch vom 06.10. haben wir den Entschluss gefasst den KV- Main-Taunus zu gründen. Der Vorstand möge beschließen, René Lucchesi zum Gründungsbeauftragten zu ernennen. Juergen, Lothar, Kai, Judith, Thumay

angenommen

2011/5V0014F für die gekaufte Version von PDFGrabber 6 gibt es ein kostenpflichtiges Update auf Version 7:http://www.pdfgrabber.de/shop/updates-upgrades/pdfgrabber_2-6/professional-version/index.html

Auch wenn Herr Oechler und ich noch nicht soweit sind, wie wir gerne wöllten mit der Visualisierung der Haushalte, möchte ich gerne den Kauf des Updates für 39 € beantragen, da die Software uns gute Dienste leistet, um die Haushalte als XLS-Tabellen parsen zu können.

dafür: Kai, Juergen, Lothar, Judith, Thumay

angenommen

2011/5V0013F Der Vorstand möge beschließen, Kosten für Reisen, die im Rahmen der Vorstandstätigkeit anfallen, auf Antrag zu erstatten. Ohne expliziten Vorstandsbeschluss für eine Reise dürfen innerhalb eines Monates maximal 100 € pro Vorstandsmitglied abgerechnet werden. Das Ziel, der Grund und die Kosten der Reisen müssen im jeweils nächstem Vorstandsprotokoll veröffentlicht werden. Das jeweilige Vorstandsmitglied ist für die entstehenden Kosten voll rechenschaftspflichtig. Dafür: Juergen, Lothar, Judith, Kai, Thumay

angenommen

Sitzung vom 05.10.2011

Protokoll vom 05.10.2011

Anwesend: Thumay, Kai (bis 21:30 Uhr), Judith, Lothar, Juergen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0012 Aus der weitergeleiteten eMail-Anfrage von Sebastian Nerz vom 02.10.2011 15:29 "wir, die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V., möchten gerne in unserer seit mehreren Jahren laufenden Veranstaltungsreihe "Grüner Salon" eine abendliche Podiumsdiskussion über das Verhältnis von Bündnis 90/ Die Grünen zur Piratenpartei bzw. die Bedeutung der Wahlerfolge und der Umfragehochs der Piratenpartei für das Parteiensystem im allgemeinen und für Bündnis 90/ Die Grünen im besonderen durchführen. Dazu möchten wir Sie gerne nach Frankfurt a. M. einladen. Als weitere Teilnehmer sind vorgesehen: Tarek Al-Wazir, hessischer Partei- und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen sowie ein Politikwissenschaftler (vorzugsweise Prof. Probst aus Bremen). Als Termine sind der 2., 3. oder der 23.11. möglich." Dafür: Judith, Juergen, Lothar, Thumay

(Kai war abwesend) angenommen

2011/5V0011 Der Landesvorstand möge beschließen zukünftige, nicht personenbezogene, Anträge im Umlauf auf der Mailingliste 'PPH' zu behandeln und öffentlich abzustimmen, sowie den Vorstand in "bcc" zu setzen. Dafür: Judith, Thumay, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

alle
2011/5V0010F Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden. Es werden bis zu €500,00 als Budget zur Verfügung gestellt für eine 3-Jahresverlängerung. Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen

angenommen

Kai
2011/5V0009F Der Vorstand möge beschliessen, sich für Gebiete ohne Kreisverbände an der Bestellung des "Piratenkompass" mit 200 Stück zu beteiligen. Kosten 70€ evtl. zzgl. Versandkosten. Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen

angenommen

2011/5V008F Der LV möge beschließen die Kosten für 750 Buttons für die Demo am 12.Okt. gegen eine Leistungsschutzrecht für Presseverleger, zu übernehmen.

Kosten Buttons bei http://www.flossbros.com/preise.html

250 X 56mm Ø 110,07 Euro 500 X 38mm Ø 166,60 Euro

-> 276,67 Euro

Dafür: Judith (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden), Lothar (wenn überschüssige Buttons an andere KVs verteilt werden), Kai, Thumay, Juergen (wenn überschüssige Buttons vom KV FFM bezahlt werden)

angenommen (unter Auflagen)

2011/5V007F Der Vorstand möge die ausgearbeitete Geschäftsordnung beschliessen. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9c/HE-Vorstand-Geschaeftsordnung.pdf Dafür: Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen

angenommen

Sitzung vom 28.09.2011

Protokoll vom 28.09.2011

Anwesend: Thumay, Kai, Juergen, Lothar, Judith (ab 19:43h)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/5V0006 Folgende Meinungsbilder sollen eingeholt werden:

Text 1. Meinungsbild

Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.

Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.

Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.

Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.

In diesem Meinungsbild geht es darum, zu klären, ob sich deiner Meinung nach die Piratenpartei dazu öffentlich positionieren soll, sei es auf Bundes- oder Landesebene. Frage 1. Meinungsbild

Soll die Piratenpartei öffentlich Position zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beziehen? Text 2. Meinungsbild

Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.

Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.

Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.

Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.

In diesem Meinungsbild geht es darum, die persönliche Meinung der Mitglieder auszuloten. Frage 2. Meinungsbild

Wenn du direkt über den dauerhaften ESM abstimmen könntest, wie würdest du abstimmen?

Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

Kai
2011/5V0005 Der Landesvorstand möge beschließen, André Hoffmann mit der Gründung des Kreisverbandes Groß-Gerau zu beauftragen und ihm alle dazu vorgesehenen und nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

Lothar übergibt André die Mitgliedsadressen für den Kreis
2011/5V0004 Der Vorstand beauftragt den Pressesprecher, 2 Teilnehmer für das Bundespressetreffen vorzuschlagen. Der Pressesprecher nennt dem Vorstand die Höhe der Reisekosten. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

2011/5V0003 Der Vorstand erteilt der Hessen IT die Vollmacht, offene Mailinglisten und geschlossene und/oder moderierte Mailinglisten nach Beschluss des zuständigen KV-Vorstandes selbstständig anzulegen. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

2011/5V0002 Antrag von Judith Seipel-Rotter: Der Vorstand möge beschließen, Peter Wenz zum Beauftragten für die Mitgliedsdatenverwaltung (Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten) zu benennen. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar

Enthalten: Juergen angenommen

2011/5V0001 Antrag von Christian Jung: Der Landesvorstand möchte beschließen,dem Vorstand des Kreisverbandes Main-Kinzig eine geschlossene, moderierte Mailingliste "mkk-info" zur Verfügung zu stellen. Als Administrator soll Christian Jung (christian.jung@piratenpartei-hessen.de) eingetragen werden. Dafür: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen

angenommen

Sitzung vom 24.08.2011

Protokoll vom 24.08.2011

Anwesend: Ralf, Knut, Uwe, Tim (ab 20:27 Uhr)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0105UF Festlegen des Preises für die Gerippten auf 2,50 EUR
2011/4V0104UF Beschaffung von Stimmkarten und Armbändchen für den LPT
2011/4V0103UF Beauftragung technisches LPT-Equipment 690 EUR
2011/4V0102UF Beauftragung Mietvertrag Adlerpalast
2011/4V0101UF Kostenübernahme für Wahlrechtsveranstaltung in FFM über 250 EUR: Saalbau hat den Preis leider falsch genannt und die MwSt vergessen, neuer Preis sind 350 EUR

Sitzung vom 13.07.2011

Protokoll vom 13.07.2011

Anwesend: Ralf, Tim, Peter, Knut und Uwe
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0099 Der Landesvorstand möge beschließen die nächsten beiden Vorstandssitzungen auszusetzen Dafür: Knut, Tim, Ralf, Peter und Uwe
2011/4V0097 Der Vorstand möge beschliessen, eine Bewerbung für die Ausrichtung des 2. Bundesparteitags 2011 zu unterstützen und zu fördern. Dafür: Knut, Tim, Ralf, Peter und Uwe
2011/4V0096F Der Vorstand möge beschließen, die Kosten von max. 400 EUR Budget für den Transport der an verschiedenen Orten gelagerten Plakatträgern nach Kassel oder Niedersachsen zu übernehmen. Dafür: Knut, Tim, Peter, Ralf und Uwe
2011/4V0095UF Kauf von zwei Softwarepaketen (PDF Password Remover und PDFGrabber), zum Entschlüsseln und Parsen/Konvertieren von PDF-Dateien zur Veröffentlichung der kommunalen Haushaltspläne.
2011/4V0094UF Ankauf der übrigen 400 Liederbücher von der Druckerei für 80,00 € plus MwSt.

Sitzung vom 22.06.2011

Protokoll vom 22.06.2011

Anwesend: Uwe, Ralf, Tim, Peter und Knut
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0088F der Landesverband möge die Teilnahme eines oder mehrerer Piratenboote beim Wasserumzug auf dem Zissel 2011 in Kassel mit einem Betrag bis zu 200,- EUR finanziell unterstützen. dafür: Knut, Peter, Uwe, Tim und Ralf
2011/4V0089F Der Vorstand möge 800 20mm-Buttons mit Motiv "Queeraten" zum Preis von 160,- Euro sowie 2000 Queeraten Spruchaufkleber zum Preis von 26,- Euro über den Antragsteller kaufen. Desweiteren wünscht der Antragsteller, dass 5000 Faltflyer der AG Queeraten gedruckt werden (Angebot Flyeralarm: 114,- Euro).
  • Hier gibt es die Aufkleber und die Buttonvorlage zur Ansicht.
  • Hier versteckt sich das PDF mit dem Flyer.

Wir können über NineBerry sicher auch die original InDesign-Datei besorgen und für Hessen anpassen.

dafür: Peter, Uwe, Tim und Ralf

Enthaltung: Knut

Sebastian
2011/4V0090F Der Landesvorstand möge beschließen das ausstehende Sommerfest am 20.08.11 oder am 17.09.11 in Egelsbach auszurichten und den KV Offenbach-Land mit der Ausrichtung zu beauftragen. Der Landesverband übernimmt die Mietkosten der Location von 160 EUR. dafür: Uwe, Tim, Peter, Ralf

Enthaltung: Knut

2011/4V0091 Der Vorstand möge die PG Programmkonzept/Programmentwicklungskonzept beauftragen, für den kommenden LPT als Antragskommission zu fungieren. Aufgabe der Antragskommission soll es sein, bei ihr eingereichte Anträge im Vorfeld des LPT in enger Zusammenarbeit mit dem Antragsteller inhaltlich und formell zu verbessern sowie einen Tagesordnungsvorschlag zu erarbeiten und zu gegebener Zeit ein digitales Antragsbuch mit allen vorliegenden Anträgen zu veröffentlichen.

Die Inanspruchnahme der Dienste der Antragskommission sind dabei rein freiwillig, Anträge können selbstverständlich auch gemäß Satzung ohne Einbeziehung der Antragskommission gestellt werden.

dafür: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf
2011/4V0092 Der Vorstand möge für die Presse und den Vorstand SIP Gatennummern mit einer Weiterleitung einrichten.
  • Vorstand: (069) 175 36 74 31
    • Weiterleitung: Uwe -> Peter -> Ralf
  • Presse: (069) 175 36 74 32
    • Weiterleitung: Christian -> Uwe -> Ralf
dafür: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf Uwe
2011/4V0093 Der Vorstand beschließt den Landesparteitag 2011.1 am 10. und 11. September in Rüsselsheim (Groß Gerau) abzuhalten. Dafür: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf Andre

Sitzung vom 08.06.2011

Protokoll vom 08.06.2011

Anwesend: Uwe, Ralf, Tim und Knut
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0083 Der §7 Absatz 1 wird um dem Punkt 4 ergänzt: Die Liste wird mit dem Forum synchronisiert und die Beiträge dort für 14 Tage vorrätig gehalten. Die Beiträge sind nur nach vorheriger Anmeldung im Syncforum lesbar. dafür: Knut, Tim, Uwe, Ralf
2011/4V0082F Es werden für ca. 250 EUR 4x288 Augeklappen zur Verteilung auf dem Hessentag bestellt. dafür: Knut, Tim, Uwe, Ralf Uwe
2011/4V0081F Der Vorstand beschließt ein Budget von 500 EUR für die Organisation der Demonstation bereitzustellen. Da sicherlich auch noch Gelder vom Bund kommen, sollte das für einen Anfang ausreichend sein. Wenn sich im Laufe der Planung herausstellt, dass die Demonstation größer wird und zusätzliche Gelder notwendig werden, kann das vom hessischen LVor auch kurzfristig im Umlauf beschlossen werden. dafür: Knut, Tim, Uwe, Ralf
2011/4V0079 Der Vorstand beschließt die PPH bis zum nächsten LPT per Syncom zu synchronisieren. Die Optionen für die Synchronisation sind: Zugang nur für registriete Forennutzer, les- und schreibbar aus dem Forum mit einer Speicherfrist von 14 Tagen.

Durch die temporäre Synchronisation bekommen wir bis zum nächten LPT Erfahrungen und mehr Informationen, ob und wie die Liste dauerhaft synchronisiert werden soll.

Dazu wird zum nächsten LPT ein Antrag zur Synchronisation vorbereitet, in dem auch die unterschiedlichen Optionen für eine Synchronisation dargestellt werden.

dafür: Knut, Ralf, Tim, Uwe

Sitzung vom 25.05.2011

Protokoll vom 25.05.2011

Anwesend: Ralf, Peter, Uwe und Knut anwesend, Tim später
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0078 Synchronisierung der PPH-Liste: Der Vorstand beschließt ein virtuelles Meinungsbild zu dem Antrag einzuholen. dafür: Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim Peter
2011/4V0077F Der Vorstand bestellt 500 'Gerippte' bei rastal für max. 1000 EUR dafür: Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim Nicole
2011/4V0076F Teilnahme am CSD Frankfurt: Der Vorstand mietet den Stand für 50 EUR zzgl. MwSt, Strom wird im Nachgang geklärt. dafür: Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim Tim
2011/4V0075F Der Vorstand bestellt 10.000 Hessenflyer für 260 EUR. dafür: Knut, Peter, Ralf, Uwe Ralf

Sitzung vom 11.05.2011

Protokoll vom 11.05.2011

Anwesend: Peter, Ralf, Tim, Uwe
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0075F Der Landesvorstand möge beschließen, für das Piraten Hessen Sommerfest am 04.06.2011 ein Budget von 400 EUR bereit zustellen. dafür: Uwe, Ralf, Peter, Tim
2011/4V0074 Der Vorstand beschließt die PPH bis zur nächsten Vorstandssitzung abzuschalten und danach die Situation neu zu prüfen. dafür: Uwe, Tim, Peter, Ralf
2011/4V0073F Der Vorstand beschließt den landesweiten Projektgruppen ein Budget von 1.000 EUR für Workshops zur Verfügung zu stellen. Dabei sind maximal 100 EUR pro Veranstaltung abrufbar. dafür: Tim, Peter, Ralf, Uwe
2011/4V0072FU Der Vorstand bestellt:
  • 10.000x Aufkleber 1 (Rund) á 311,21 EUR
  • 5.000x Aufkleber 2 (DIN A6) á 164,27 EUR
  • Summe: 475,48 EUR plus Versand.
dafür: Knut, Peter, Ralf, Tim, Uwe

Sitzung vom 27.04.2011

Protokoll vom 27.04.2011

Sitzung vom 13.04.2011

Protokoll vom 13.04.2011

Anwesend: Uwe, Ralf und Knut. Tim ist entschuldigt (anwesend ab 21:00 Uhr)
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0067F Unterstrich möchte am BPT in Heidenheim einen Rekordversuch für das größte hochauflösende Gruppenfoto machen. Um das Foto noch während des Parteitages aus den Einzelbildern zusammenzubauen braucht er für den Dienstleister ca. 450 EUR. Deshalb hat er jeden LV gebeten 50 EUR zur Verfügung zu stellen. Dafür: Knut, Ralf, Uwe
2011/4V0066 Der Vorstand möge beschließen, Florian mit der Planung und Durchführung des Sommerfestes zu beauftragen Dafür: Knut, Ralf, Uwe Florian

Sitzung vom 23.03.2011

Protokoll vom 23.03.2011

Anwesend: Knut, Ralf, Tim, Uwe
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0065 Der Landesverband legt die Webseiten der Kreise MTK und LDK still und redirectet auf piratenpartei-hessen.de Dafür: Uwe, Ralf, Tim, Knut Ralf
2011/4V0064 Der Landesverband ernennt Herbert Förster, Lothar Krauss und Michael Seidl zu Moderatoren der Schatzmeisterliste Dafür: Uwe, Ralf, Tim, Knut Ralf
2011/4V0063F Der Landesverband erhöht das Budget der Beschlüsse 2011/4V0056UF und 2011/4V0058UF um 90 Euro auf insgesammt 500 EUR Dafür: Uwe, Ralf, Tim, Knut
2011/4V0062F Der Landesverband nimmt am Hessenstand teil. Die Kosten dafür betragen. Die Stadt Oberursel kann für den Hessentag 2011 10. - 19.07. in Oberursel folgenden Standplatz anbieten: Im Hof der Hospital-Kirche, zum Preis von 416,50 €. Der Preis ergibt sich aus 200,00 € für den Info- Stand, 50,00 € Reinigung und Abfall sowie 100,00 € für die Strompauschale, plus 19% Umsatzsteuer. Es wird ein Budget von 500 € für den Stand und weitere 1000 EUR für Werbemittel beschlossen. Die restlichen Werbemittel werden den Kreisen die den Stand betreuten zur Verfügung gestellt. Dafür: Uwe, Ralf, Tim, Knut Uwe
2011/4V0061F Der Landesvorstand beauftragt Stephan Urbach und Volker berkhout zur Ausrichtung der openmind #om11 in Kassel analog zur openmind 2010. Ansprechpartner im Vorstand ist Peter Wenz. Dafür: Uwe, Ralf, Tim, Knut Stephan

Sitzung vom 09.03.2011

Protokoll vom 09.03.2011

Anwesend: Uwe, Ralf, Peter
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0057 Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Gross-Gerau ein Budget von bis zu 500 Euro für einen Creative Commons Musik-Event am 29.04.11 im Rind Rüsselsheim zur Verfügung zu stellen. Dafür: Uwe, Ralf, Peter

Sitzung vom 23.02.2011

Protokoll vom 23.02.2011

Anwesend: Uwe, Peter, Ralf, Tim
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0055F Der Landesverband möge die Bestellung 20.000 Hessenflyern für ca. 500 EUR beschließen. Dafür: Uwe, Ralf, Tim und Peter
2011/4V0054 Der Landesverband möge die Bestellung von schwarzen Feuerzeugen mit orangenem Piratenpartei-Aufdruck beschließen. Die bestellten Feuerzeuge werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: GO EINWEGFEUERZEUG (schwarz), Artikelnummer: PL-6810-21

Angebot von: http://www.promostore.de/de/feuerzeug-go-einwegfeuerzeug.html

  • Alternative 1: 5.000 Stk. = 860,63 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten
  • Alternative 2: 10.000 Stk. = 1.721,28 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten
  • Lieferzeit ca. 3-4 Wochen nach Druckfreigabe

Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.

Dagegen: Uwe, Ralf, Tim und Peter

abgelehnt

2011/4V0053 Der Landesverband möge die Bestellung von orangenen Kugelschreibern im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Kugelschreiber werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: DART CLEAR (orange), Art.-Nr.: 2602

Angebot von: http://www.kugelschreiber-express-service.de/sortiment.php?pgid=2&pid=305&fid=2166

  • Alternative 1: 5.000 Stk. = 1.232,25 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten 19,95 EUR
  • Alternative 2: 10.000 Stk. = 2.351,44 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten 19,95 EUR

Lieferzeit ca. 8-10 Arbeitstage abgehend nach Druckfreigabe

Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.

Dagegen: Uwe, Ralf, Tim und Peter

abgelehnt

2011/4V0052 Der Landesverband möge die Bestellung von Gummibären im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Gummibären werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt.

Angebot von: http://www.ksi-werbeartikel.de/essen-trinken/gummibarchen/fruchtsaftbarchen-individuell-10-g.html

  • Alternative 1: 10.000 Stk. = 1.428,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)
  • Alternative 2: 20.000 Stk. = 2.618,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)

Lieferzeit: ca. 15 Werktage

Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.

Dagegen: Uwe, Ralf, Tim und Peter

abgelehnt

2011/4V0051 Der Landesvorstand möge beschließen, ein Meinungsbild darüber einzuholen, ob die Hessischen Piraten eine offizielle Meinung zur Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung besitzen und wie diese ausfällt. Dafür: Uwe, Peter, Tim, Ralf
2011/4V050F Der Landesvorstand möge beschließen, die zur Verfügung stehenden Mittel des LVs an die KVs zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes zu verteilen.
  • Die Höhe des Gesamtbetrags wird noch mit Knut abgestimmt.
  • 2/3 als Sockelbetrag (750 EUR sind angestrebt)
  • 1/3 wird über die Anzahl der Mitglieder verteilt.
Dafür: Uwe, Peter, Tim, Ralf
2011/4V0049 Der Landesvorstand möge beschließen, Stephan Urbach mit der Koordination der Projektübergabe an den KV Leipzig zu beauftragen, damit dieser das Projekt im Rahmen der Leipziger Buchmesse 2012 weiterführt. Dafür: Uwe, Peter, Tim, Ralf
2011/4V048bUF Weitergabe der Parteienfinanzierung an die Kreise in Höhe von 500 EUR pro KV und 750 EUR für die Doppelkreise plus Mitgliedsbeiträge 2011 minus Überzahlungen aus 2010
2011/4V048aUF Der Kauf einer sprechenden Kampagnen-Domain wird in Erwägung gezogen (ca. 200-300 EUR) die Versteigerung läuft noch.

Sitzung vom 09.02.2011

Protokoll vom 09.02.2011

Anwesend: Peter, Ralf, Knut, Tim ab 19:23
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0048 Der Vorstand bestimmt 3 offizielle Vertreter, die als Delegierte die Bewerbung des LVs bei der PPI Konferenz in Friedrichshafen am 12. - 13. März vorstellen.Um den Frühbucherpreis von 35 € auszunutzen werden die 3 Teilnehmerbeiträge der Konferenzteilnehmer bis zum 13.02 bezahlt und die Konferenzregistrierung ausgefüllt. Die Namen werden nachgereicht, sobald sich ein Team gefunden hat.

Der Vorstand bereitet die nötigen Bewerbungsunterlagen (erstmal auf deutsch) für den PPI Beitritt vor und reicht diese offiziell beim PPI Vorstand ein. Englisch wird nachgereicht.

Dafür: Ralf, Peter, Knut, Tim

Sitzung vom 26.01.2011

Protokoll vom 26.01.2011

Anwesend: Knut, Ralf, Tim, Uwe, Peter
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0047F Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget für den am 05.02.2011 geplanten Preseworkshop in Höhe von 100,00 Euro max. (tatsächlicher Betrag nach Bedarf) bereit zu stellen. Dafür: Ralf, Uwe, Knut, Peter, Tim
2011/4V0046UF Zwei Gutscheine in Höhe von je 50 EUR als Anerkennung für das Design der Kommunalwahlplakate wurden übergeben/übersandt

Sitzung vom 12.01.2011

Protokoll vom 12.01.2011

Anwesend: Tim, Knut, Ralf, Uwe, Peter
Beschluss Titel Bescheid Zuständig
2011/4V0045F Der Landesvorstand möge die Bestellung von 5000 Blatt Briefpapier LV Hessen für den Landes-Generalsekretär beschließen. Dafür: Tim, Ralf, Uwe, Knut, Peter
2011/4V0044 Der Landesvorstand möge beschließen inaktive Websites abzuschalten. Im ersten Schritt sind die inaktiven Sites zu ermitteln und auf den entsprechenden öffentlichen Mailinglisten die drohende Abschaltung zu kommunizieren. Sollte bis zur nächsten Vorstandssitzung keine Aktivität auf den betreffenden Sites feststellbar sein, so sind diese aus der "Piraten in Hessen" Verlinkung im dazugehörigen Drupal-Modul zu entfernen. Sollte bis zur übernächsten Sitzung keine Reaktion erfolgen, so sind die Sites abzuschalten, ohne das sie gelöscht werden. Dafür: Ralf, Uwe, Knut, Peter, Tim
2011/4V0043 Der Landesvorstand möge beschließen den virtuellen Stammtisch auszusetzen, den Termin von der Website zu nehmen und im Wiki die Aussetzung zu kommunizieren. Dafür: Ralf, Uwe, Knut, Peter, Tim
2011/4V0042F Der Vorstand möge ein Budget von 100 EUR für die Bestellung von 250 generischen Plakaten für die Hochschulgruppen beschließen. Dafür: Uwe, Ralf, Knut, Peter, Tim