HE:Vorstand/Protokolle/2011-10-19

Vorstandssitzung am 19.10.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant:

Kai, Juergen, Thumay

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

beschlußfähig, da vollzählig angetreten

1. Einschalten des Streaming

Eingeschaltet

1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen

1. Verabschiedung des letzten Protokolls

verabschiedet

1. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder

Beide u. g. werden geschlossen

1. 1. Aktuelles Meinungsbild zum Rettungsschirm?
      1. https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=17181
      2. https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=98983
         1. Ergebnis der virtuellen Meinungsbilder sollen auf der PPH und der PB weiter diskutiert werden und auf der Webseite veröffentlicht werden [Kai]
2. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0019

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Mitgliedsanträge DA ist vorerst von Peter geklärt, kein Handeln von Seiten des Landes erforderlich
   2. Vernetzung der KVs - Platz 1: OF, Platz 2: Kassel - noch unverändert
   3. Stand Civi-Zugänge für den Vorstand
      1. Heute mehrere Mails erhalten, die leise Hoffung aufkommen lassen. Ggf. nerve ich weiter
   4. Noch keine Antwort von Wilm bezügl. KV-Zugänge für das Civi.
      1. Nichts Neues.
   5. Stand Mitgliedsanträge
      1. Peter meldet 1010 eingetragene Mitglieder, er arbeitet sich durch.
   6. Stand Protokoll HELP: Nichts Neues, was so langsam etwas hinderlich ist
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Bank: 35194,63
      2. Kasse: 745,07
      3. Verbindlichkeiten: 5092,01
      4. Offene Budgets: 1387,23
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 825,00
      6. OM11: 6997,00
      7. Rücklagen Jahresabschluss+Software: 5600,00
      8. Verfügbar: 16038,46
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. aus DaDi sind zweitschriften der Kontoauszüge eingetroffen
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Erfolgt derzeit regelmässig
   4. Weiterreichung an BV und KVs
      1. Geplant Ende Oktober
   5. Sonstiges
      1. Beschlusseite im Wiki angefangen wieder zu pflegen
3. Vorsitzender
   1. Teilnahme an der #om11 vom 14.-16.10.2011
   2. email zum Abschluss der Bewerbungsfrist bzgl. des Datenschutzbeauftragten aus Zeitgründen noch NICHT versandt
   3. Teilnahme an der Informationsveranstaltung in Frankfurt "Schnüffelsoftware? - Nicht mit uns!"
   4. Interview mit der dpa am 19.10.2011
   5. Stand Strafanzeigen Staatstrojaner, Übernahme anderer LVs durch Hessen? (& Konsequenzen?)
      1. Übernahme nur, wenn sich der entsprechende LV für die Anzeige ausspricht, sie aber z.B. aus organisatorischen Gründen nicht selbst achen kann.
      2. Warum der Bundesvorstand dies Strafanzeigen nicht selbst übernimmt, konnte nicht nachvollzogen werden. Es entsteht der Eindruck, dass der BV sich nicht "traut".
   6. Nachgespräch mit KV-Vorsitzende (Erlangen) und Vertrauenspiratin in Bayern Astrid Steinmann wg. weitere Vorgehensweise bzgl. Konflikt zwischen Christian Hufgard und Frank Heinze (Stichwort: David Rovics/Report München)
      1. Anfrage von weiterem Mitglied aus Bayern, Antwort wird von Juergen im Pad erarbeitet und dem Rest vorgestellt - eine kopierfähige Antwort an eventuelle weitere Anfrager ist begrüßenswert.
4. Stellv. Vorsitzender
   1. om11 von Fr-So (Orga)
   2. Redner auf Infovortrag "Staatliche Schnüffelsoftware? - Nicht mit uns!"
      1. Mo Vorbereitung
      2. Di Vortrag
   3. HessenIT: Jan hat neues OTRS aufgesetzt, Zugänge und Detailconfig fehlen noch
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Mitgliedsanträge aus dem Postfach: 8
   2. Vorbereitung auf Ersatz für Julia (Heinrich Böll-Stiftung)
   3. Besuch Stammtisch Heppenheim und Übergabe Liederbücher (20)
   4. Interview mit BR (Report)
   5. Werbemittelanfragen
   6. Anfrage Betriebsrat Vodafone
   7. Offene Verteilung "Werbemittel":
      1. Piratenaufkleber
      2. Liederbücher
      3. F!M!C!-CDs
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

keine

1. sonstige Berichte
   1. ggf. mehr Beauftragungen (Materialverwalter, evtl. Wiki?)?
      1. Materialverwalter ausschreiben (Judith)
      2. AG Struktur versuchen wiederzubeleben - Ausschreibung (Judith)

Pressesprecher

1. Bericht
   1. Vergeblicher Versuch, einen Piraten im Werra-Meißner-Kreis zu finden. Sollte ein Artikel für eine lokale Zeitung werden von einem Reporter, der sonst für die BILD schreibt.
   2. Demo-Aufruf für occopy:frankfurt angepasst und auf pph.de gepackt
   3. Anfrage eines Anwalts aus NRW an Vorstand weitergeleitet
   4. Fernsehinterview mit Report München zusammen mit Jürgen gegeben
   5. PM "Und plötzlich bist du Terrorpate" erstellt und verschickt
   6. Folgeinterview zur PM der FAZ gegeben [1]
   7. Anfrage von Telepolis zu NNP / FNP-Artikel [2] beantwortet und an Julia Reeda weitervermittelt
   8. dpa-Interview an Thumay

Schiedsgerichte

1. Land
   1. irgendwas läuft, was, ist nicht bekannt
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren?

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Montag, Stammtisch Bad Nauheim entwickelt sich langsam
   2. KV hat 1000 Feuerzeuge mit Piratenlogo erhalten. Wenn Interesse besteht kann ein Teil davon auch weitergegeben werden.
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. Morgen erster Stammtisch im Vorderen Westen von Kassel
   2. Hochschulgruppe wegen Semesterstart aktiv
   3. PM zu Wasserpreis-Kartellverfahren verschickt
   4. openmind war schön, alle zufrieden, haben noch eine Mütze gefunden ;)
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
    1. Soweit offensichtlich keine Bedenken wg. mögl. Unterwanderungen bezügl. RTK - wichtig ist dennoch, Bernd F. als Beauftragten hierfür zu belassen, da Initiatoren keine Parteimitglieder, sondern 1 Grüner & ! eX-Grüner, die auch kein Interesse haben, einzutreten.
12. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische
2. Main-Taunus

Am Montag zweiter regelmäßiger Stammtisch im MTK (in Eschborn), mehr als zwölf Teilnehmer, davon mindestens die Hälfte Neumitglieder oder Freibeuter. Vertreter des Höchster Kreisblatts war da und hat Fotos gemacht, bißchen zugehört und dann ca. 60 Minuten mit René und mir "gesprochen". Kein klassisches Interview mit Aufnahme, fließt halt in den Bericht morgen in der Zeitung und online verfügbar ein. Wir sind gespannt :)

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
   1. Stand OTRS?
      1. neues OTRS ist in mache und sollte ende der Woche fertig sein.
3. AG Web
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. AG Kommunalpolitik
   1. Treffen am 22.10.2011 ist derzeit unsicher, da sich wohl bisher nur vier Personen angemeldet haben.

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Datenschutzbeauftrager (weiterer Ablauf)
   1. Wir werden eine weitere Ausschreibung dafür auf der PPH + HB starten, Webseite (Thumay)
   2. Zeit festgelegen: zehn Tage
   3. Damit noch Zeit zum Sichten vor der nächsten Sitzung
   4. Festlegung auf einen DSB
   5. Beschluss Ausgaben
2. Rechteverwaltung, Mitgliederverwaltung in der HessenIT, 07.10.2011, Kai Möller
   1. Austausch über die zukünftige Regelung zur Verwaltung der Mitglieder in der HessenIT
3. Angebot: Abendveranstaltung oder Seminar zu politischen Streiks/ umfassendes Streikrecht, Amaryllion
   1. Treffen mit dem Initiator des Angebots hat stattgefunden. Klingt sehr interessant. Wir haben ihn ein wenig mit der Struktur der Meinungsfindung & Erarbeitung der Piraten auf Landesebene bekannt gemacht und ich habe ihm heute den Link zum Syncforum gegeben, auf daß er sich direkt an die PPH-Liste wenden möge, um evtl. allierte Piraten zur Ausarbeitung dieses Themas bei den Piraten zu finden. (Er bietet auch kostenlose Vorträge zu diesem Thema an - das nur als Info.)
4. Vorstands-Orga-Pad, Seite mit Zuständigkeiten Amaryllion
   1. Wenn TODOs (inkl. wer-macht-gerade-was) gepflegt sind, TODOs ReadOnly Veröffentlichen auf Webseite, ich weiß jetzt auch wie das gehen kann. ;)
   2. Generell der Aufruf, das Dingen bitte ein bißchen regelmäßiger zu pflegen - erstens sorgt es nach Veröffentlichung für mehr Transparenz, zweitens wissen dann auch die Vorstandskollegen, was bei den anderen gerade Phase ist.
   3. Ich noch immer gerne die Webseite, auf der wir prominent machen, wer wofür zuständig ist inkl. Beauftragungen inkl. Kontaktmöglichkeit - wenn auch erstmal als Provisorium.
5. Datenschutzbeauftragter?, Amaryllion
   1. Ich vermisse Thumays Aufruf auf der Liste... ("Thumay macht "letzten Aufruf" über Mailingliste. Einsendeschluss ist Montag, Entscheidung am Mittwoch ") ;)
   2. bin leider aus Zeitgründen nicht dazu gekommen... :-(
   3. Thumay macht nochmal inkl. Webeite
6. Hessentag Wetzlar 2012, Amaryllion
   1. Wir hatten zwei vMB geplant (Teilnahme am Hessentag - Ja/Nein) (Ich werde teilnehmen - Ja/Nein)
   2. Wenn vMB 1 UND 2 = Mehrheit, Koordinator suchen und benennen
   3. Sollten sich nicht genug Verantwortliche finden, wird es keine Teilnahme am Hessentag geben.
   4. Judith ist hier verantwortlich, daß wir das vMB machen.
      1. Und die hat noch nichts hierfür getan - mea culpa, es sind aufregende Zeiten. :( Ich gelobe Besserung.
7. PG Wahlkampf 2013
   1. Kai wollte hier tätig werden
   2. Bis Januar soll eine PG gegründet werden und über eine Ausschreibung ein bis drei Verantwortliche gefunden werden.
8. Online-Antrag
   1. Ralf hat etwas vorbereitet und einen Beta-Test gestartet.
   2. Lothar hat es sich angeschaut und für gut befunden
   3. pgp für vorstand@ -> Lothar
   4. "[x] ich habe die (link) satzung gelesen"
   5. die verpflichtung zur selbst-überweisung des erstbeitrages bitte noch mehr hervorheben
9. Piratenzeitung Kompass, Matthias Geining 11:53, 19. Okt. 2011 (CEST)
   • 700 Kompasse sind gestern bei mir angekommen.
   • Ich könnte Samstag zur KoPo Veranstaltung in Friedberg vorbeischauen und die Zeitungen mitbringen.
   • Wo gehen die 200 Zeitungen des LVs hin?
10. Umgang mit der Bild
    1. Kai wird ein vMB dazu anstoßen - neuer vMB-Verteiler Orga
    2. In dem Zuge Bekanntgabe der neuen Verteiler durch Kai
11. Accounts
    1. Wiki, Mailingliste etc. etc. - wer hat welche Accounts und wo muss man welche Rechte anquengeln?
    2. Neues Vorstandspad: Alle Accounts und zugehörige Verwalter erfassen -> ist noch nicht geschehen
12. vMB zu: Wie häufig darf/sollte ein vMB erfolgen?
    1. Feedback hinterher nach gewisser Laufzeit

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Hessenflyer abnehmen und in Auftrag geben

Hessenflyer abnehmen und in Auftrag geben

Text

Der Landesvorstand möge den unten angegebenen Flyer als offiziellen Hessenflyer annehmen und in Druck geben. Wiki Piraten, oberster EintragPad zum Flyer

Begründung

Link

Antragsteller

Buccaneerps 20:15, 19. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0019F: Hessenflyer abnehmen und in Auftrag geben

Text:

Der Landesvorstand möge den unten angegebenen Flyer als offiziellen Hessenflyer annehmen und in Druck geben. Wiki Piraten, oberster EintragPad zum Flyer

1. : Juergen, Judith, Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bestellt werden 10.000 in 135g Bilderdruck matt zu 240,87 EUR + Versand

Antrag: Reisekosten Pressetreffen Bremerhaven

Reisekosten Pressetreffen Bremerhaven

Text

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 350€ für die Reisekosten von Vertretern aus Hessen zum Pressetreffen nach Bremerhaven zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 00:06, 19. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0020F: Reisekosten Pressetreffen Bremerhaven

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von 350€ für die Reisekosten von Vertretern aus Hessen zum Pressetreffen nach Bremerhaven zur Verfügung zu stellen.

1. : Kai, Judith, Thumay, Lothar, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Rückmeldung ausdrücklich erwünscht, Aufarbeitung (auch, ob sich das wirklich lohnt) in AG Presse wäre optimal

Antrag: Übernahme Raumkosten KoPo-Workshop 22.10.2011

Übernahme Raumkosten KoPo-Workshop 22.10.2011

Text

Der Vorstand möge beschliessen, 90€ Budget für das Kommunalpolitische Treffen am 22.10.2011 in Friedberg bereitzustellen.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 00:01, 19. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion Terminfestlegung ist fragwürdig und sollte zukünftig auf eine breitere Basis gestellt werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0021F: Übernahme Raumkosten KoPo-Workshop 22.10.2011

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, 90€ Budget für das Kommunalpolitische Treffen am 22.10.2011 in Friedberg bereitzustellen.

1. : Lothar, Judith, Juergen, Thumay, Kai
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Terminfindung äußerst unglücklich, da keine Absprache unter potentiellen Teilnehmern; nächstes Treffen wird nur dann noch finanziert, wenn hier eine Abstimmung mit *allen* erfolgt

Antrag: Übernahme Reisekosten vergangenes Pressetreffen Plankenfels

Übernahme Reisekosten vergangenes Pressetreffen Plankenfels

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Christian Bethke zum Pressetreffen am 31.07.2011 in Plankenfels in Höhe von 108€ zu übernehmen.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 23:57, 18. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0022F: Übernahme Reisekosten vergangenes Pressetreffen Plankenfels

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die Reisekosten von Christian Bethke zum Pressetreffen am 31.07.2011 in Plankenfels in Höhe von 108€ zu übernehmen.

1. : Juergen, Judith, Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Rückwirkende Heilung eines versäumten Vorstandbeschlusses aus der letzten Vorstandsperiode

Antrag: Ausrichtung Weihnachtsfeier in Darmstadt

Ausrichtung Weihnachtsfeier in Darmstadt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Tim Guck mit der Ausrichtung der LV-Weihnachtsfeier am 14.01.11 in Darmstadt zu beauftragen. Weiterhin übernimmt der LV alle hierfür anfallenden Kosten (erfahrungsgemäß rund 350 Euro für die Halle, 350 Euro Getränke, 100 Euro Kleinkram und Essen).

Begründung

Link

Antragsteller

Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0023F: Ausrichtung Weihnachtsfeier in Darmstadt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Tim Guck mit der Ausrichtung der LV-Weihnachtsfeier am 14.01.11 in Darmstadt zu beauftragen. Weiterhin übernimmt der LV alle hierfür anfallenden Kosten (erfahrungsgemäß rund 350 Euro für die Halle, 350 Euro Getränke, 100 Euro Kleinkram und Essen).

1. : Judith, Juergen, Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einrichtung eines Etherpads für Hessen auf der Hessen-IT

Einrichtung eines Etherpads für Hessen auf der Hessen-IT

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT zu beauftragen, auf deren Infrastruktur ein Etherpad für Hessen aufzusetzen. Desweiteren möge er die Hessen-IT beauftragen, den Resourcenverbrauch zu beobachten und ggf. einen Plan auszuarbeiten, der die gestiegenen Ansprüchen widerspiegelt und ihnen gerecht werden kann.

Begründung

Link

Antragsteller

Pirata 16:41, 16. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0024: Einrichtung eines Etherpads für Hessen auf der Hessen-IT

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Hessen-IT zu beauftragen, auf deren Infrastruktur ein Etherpad für Hessen aufzusetzen. Desweiteren möge er die Hessen-IT beauftragen, den Resourcenverbrauch zu beobachten und ggf. einen Plan auszuarbeiten, der die gestiegenen Ansprüchen widerspiegelt und ihnen gerecht werden kann.

1. : Juergen, Judith, Thumay, Kai
2. :
3. : Lothar

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Konkretisierung des Vorstandbeschlusses vom 28.10.2009: Mitglieder der IT-Infrastruktur

Konkretisierung des Vorstandbeschlusses vom 28.10.2009: Mitglieder der IT-Infrastruktur

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Mitglieder der IT-Infrastruktur werden durch Beauftragung (Beschluss des Vorstands) festgelegt.

Begründung

Link

Antragsteller

Pirata 16:06, 16. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0025: Konkretisierung des Vorstandbeschlusses vom 28.10.2009: Mitglieder der IT-Infrastruktur

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Mitglieder der IT-Infrastruktur werden durch Beauftragung (Beschluss des Vorstands) festgelegt.

1. : Judith, Juergen, Lothar, Thumay
2. :
3. : Kai

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Mitglieder der AG IT Infrastruktur

Mitglieder der AG IT Infrastruktur

Text

hiermit beantrage ich sofortige Einsetzung des vorherigen Standes bzgl. der Mitglieder der AG IT Infrastruktur. Dies betrifft nicht meine Zugriffsrechte auf die VMs, der Entzug derselben durch Kai war aufgrund eines Kommunikationsproblems gerechtfertigt (Kai hatte die Telefonnummer gewechselt, ich hatte mehrfach versucht ihn unter seiner alten Nummer bzgl. meiner Pause zu erreichen, daher erhielt ich keinen Rückruf)

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Hermes

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0026: Mitglieder der AG IT Infrastruktur

Text:

hiermit beantrage ich sofortige Einsetzung des vorherigen Standes bzgl. der Mitglieder der AG IT Infrastruktur. Dies betrifft nicht meine Zugriffsrechte auf die VMs, der Entzug derselben durch Kai war aufgrund eines Kommunikationsproblems gerechtfertigt (Kai hatte die Telefonnummer gewechselt, ich hatte mehrfach versucht ihn unter seiner alten Nummer bzgl. meiner Pause zu erreichen, daher erhielt ich keinen Rückruf) https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-28 http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vors/Protokolle/2009-12-09

1. : Juergen, Lothar, Kai, Judith
2. :
3. : Thumay

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Beschluß gilt die alte Beauftragung des alten Vorstands zur IT-Beauftragung, da der LPT beschlossen hat, alte Beauftragungen nicht verfallen zu lassen.

Antrag: Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg

Reisekosten für Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg

Text

Der Vorstand möge beschliessen, Bernd Fachinger mit der Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg zu beauftragen. Es werden die Reisekosten für bis zu vier Fahrten übernommen, insgesammt aber maximal 100 €.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 22:55, 19. Okt. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0027F: Reisekosten für Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, Bernd Fachinger mit der Unterstützung der Piraten in Limburg-Weilburg zu beauftragen. Es werden die Reisekosten für bis zu vier Fahrten übernommen, insgesammt aber maximal 100 €.

1. : Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Änderung der Beauftragung IT

Änderung der Beauftragung IT

Text

Der Vorstand möge Jan Leutert und Patrick Rauscher und Kai Möller als Beauftragte für die hessische IT beauftragen. Andere eventuelle Beauftragungen werden durch diese ersetzt.

Begründung

Link

Antragsteller

Jan Leutert und Patrick Rauscher

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2011 #2011/5V0028: Änderung der Beauftragung IT

Text:

Der Vorstand möge Jan Leutert und Patrick Rauscher und Kai Möller als Beauftragte für die hessische IT beauftragen. Andere eventuelle Beauftragungen werden durch diese ersetzt.

1. : Lothar, Juergen, Kai, Judith, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

Mittwoch, den 26.10.2011, 20:00 Uhr

Anmerkungen nach Ende der Sitzung

Anmerkung von Ralf zum Beschluss #2011/5V0021F

Eine Terminfindung wurde auf der KoPo-Liste diskutiert! Es hat sich nur niemand darum kümmern wollen, weswegen das anvisierte Zeitfenster, ein Termin vor dem BPT hinzubekommen, aufgrund der Verfügbarkeit von Räumen, die explizit näher an Frankfurt gewünscht wurden, dahin schmolz. Es wird noch mal einen Reminder geben und wenn dann keine Besserung der Teilnehmerzahl eintritt, wird die Veranstaltung gecancelt. Allerdings hätte es hierfür auch keinen neuen Beschluss bedurft, da der Beschloss Workshops mit bis zu 100 EUR zu födern immer noch in Kraft ist! Dies ist ein normaler Workshop für Piraten und keine Sonderveranstaltung für Abgeordnete, die NICHT von Fraktionsgeldern bezahlt werden darf!