HE:Vorstand/Protokolle/2011-06-22

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Vorstandssitzung am 22.06.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Peter und Uwe
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    1. Anwesend sind Uwe, Ralf, Tim, Peter und Knut
  3. Einschalten des Streaming um 19:05 Uhr
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der außerordentlichen Sitzung vertagt
  6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    1. Uwe, Peter, Ralf, Tim dafür
  7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
  8. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0084

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge: 912 Mitglieder, ToDo-List weitgehend abgearbeitet, kleinere Verschiebungen in den nächsten Tagen wahrscheinlich (zwei unbearbeitete Austritte), Mitgliedsausweis-Erstellung und Versand durch die BGS funktioniert reibungslos, so dass ab sofort zwischen Aufnahme in die Partei und Zusendung des Ausweises nur noch ein Monat max. vergehen sollte.
    2. Teilnahme IMK-Demo
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. 29.327,11 EUR (incl. #om11-Eingänge)
      2. Keine Parteienfinanzierung vom Bund im nächsten Jahr (max. 3.600,00 EUR)
        1. Soll in der nächsten virtuellen Marina angesprochen werden
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Es fehlen noch Kreise: Waldeck-Frankenberg, Darmstadt-Dieburg, Marburg, Offenbach-Land.
      2. Nachbearbeitet werden müssen: Kassel
      3. Bis zum 27.6. soll der vorhandene bearbeitete Stand schon mal nach Hamburg zum Bund geschickt werden
    3. Stand Kontoeinzug
    4. Stand Weiterreichung an den BV
      1. Bund hat voraussichtlich noch 3.000 EUR zu bekommen
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
    6. Sonstiges
  3. Vorsitzender
    1. Zwei 14 Stunden Schichten auf dem Hessentag
  4. Stellv. Vorsitzender
    1. Teilnahme IMK-Demo
    2. 2te Kreistagssitzung plus Fraktionsvorbereitungen
  5. Pol. Geschäftsführer
    • Workshop PG Programmkonzept in Marburg
    • Orga, Durchführen, Abführen: IMK-Demo
  6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. 2011/4V0084UF vom 02.06.2011 Heliumflasche für 250 EUR besorgt.
    2. 2011/4V0085UF vom 07.06.2011 Bestellung von weiteren Luftballons fur 150 EUR für den Hessentag.
    3. 2011/4V0086UF vom 15.06.2011 Übernahme der Reisekosten zum Verwaltungstreffen durch den Landesverband.
    4. 2011/4V0087U vom 18.06.2011 Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  7. sonstige Berichte
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
    1. 2te Kreistagssitzung, nun Sommerpause
    2. Liederbücher sind fast alle im Kreis verteilt
    3. virtuelle Diskussion zum FSJ
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
    1. Gründung einer JuPi-Crew "Offenbach-Land" bestehend aus 6 JuPis aus dem Kreis um für die JuPis mehr Attraktivität zu schaffen und Aktionen im Namen der JuPis machen zu können.
      1. Geplant: Mitgliedschaft im "Forum junge Demokraten e.V." (Verein für Jugendorganisationen der Parteien im Kreis)
    2. Planung Sommerfest 2011
    3. Verteilung Liederbücher
    4. Vorstands- und Fraktionssitzungen, sowie Stammtische
      1. Kreistag: ohne besonders erwähnswerte Ereignisse aus der letzten KT-Sitzung, weitere Infos auf KV-Homepage
    5. Unterstützung IMK-Demo Frankfurt
    6. Syncom der ML wurde auf VoSi beschlossen
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
    • Liederbücher werden weiter verteilt
    • Am Samstag fand ein Infostand in Bensheim unter dem Motto "Frühling der Freiheit" statt. Die besorgten Blumen waren sehr schnell verteilt und kamen sehr gut an.
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Presse
  2. AG IT Infrastruktur
    1. MLs "programmkonzept" und "antragskommission" eingerichtet
      1. http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/antragskommission
      2. http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/programmkonzept
    2. SynCom der PPH eingerichtet
  3. AG Web
    1. Updates eingespielt
  4. AG myPirates
  5. AG Einstieg
  6. PG Kommunalwahl 2011
  7. PG Literaturwettbewerb
  8. PG Programm(entwicklungs)konzept
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  • CSD Frankfurt
  • Hessen-Camp
    • Hessen-Teilnehmer werden sich anteilig an den Kosten beteiligen (<40 Euro)
    • JuPis können uns voraussichtlich mitverpflegen
    • Pad für Programmvorschläge wird angelegt
    • Im Laufe der Woche Telko und offizielle Bestätigung durch JuPis, danach folgt Aufruf durch LV
  • Liederbücher

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Unterstützung der Teilnahme an der Zissel 2011 in Kassel

Unterstützung der Teilnahme an der Zissel 2011 in Kassel
Text
der Landesverband möge die Teilnahme eines oder mehrerer Piratenboote beim Wasserumzug auf dem Zissel 2011 in Kassel mit einem Betrag bis zu 200,- EUR finanziell unterstützen.
Begründung
Link
Antragsteller
VolkerB 13:40, 15. Jun. 2011 (CEST) , Kreisverband Kassel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0088F: Unterstützung der Teilnahme an der Zissel 2011 in Kassel
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Text:
der Landesverband möge die Teilnahme eines oder mehrerer Piratenboote beim Wasserumzug auf dem Zissel 2011 in Kassel mit einem Betrag bis zu 200,- EUR finanziell unterstützen.
  1. 15yes.png: Knut, Peter, Uwe, Tim und Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Merchandising CSDs Frankfurt und Kassel

Merchandising CSDs Frankfurt und Kassel
Text
Der Vorstand möge 800 20mm-Buttons mit Motiv "Queeraten" zum Preis von 160,- Euro sowie 2000 Queeraten Spruchaufkleber zum Preis von 26,- Euro über den Antragsteller kaufen. Desweiteren wünscht der Antragsteller, dass 5000 Faltflyer der AG Queeraten gedruckt werden (Angebot Flyeralarm: 114,- Euro). Wir können über NineBerry sicher auch die original InDesign-Datei besorgen und für Hessen anpassen.
Begründung
Link
Antragsteller
Seb666 10:33, 22. Jun. 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0089F: Merchandising CSDs Frankfurt und Kassel
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Text:
Der Vorstand möge 800 20mm-Buttons mit Motiv "Queeraten" zum Preis von 160,- Euro sowie 2000 Queeraten Spruchaufkleber zum Preis von 26,- Euro über den Antragsteller kaufen. Desweiteren wünscht der Antragsteller, dass 5000 Faltflyer der AG Queeraten gedruckt werden (Angebot Flyeralarm: 114,- Euro). Wir können über NineBerry sicher auch die original InDesign-Datei besorgen und für Hessen anpassen.
  1. 15yes.png: Peter, Uwe, Tim und Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Seb kümmert sich gefälligst selbst drum ;)


Antrag: Sommerfest 2011

Sommerfest 2011
Text
Der Landesvorstand möge beschließen das ausstehende Sommerfest am 20.08.11 oder am 17.09.11 in Egelsbach auszurichten und den KV Offenbach-Land mit der Ausrichtung zu beauftragen. Der Landesverband übernimmt die Mietkosten der Location von 160 EUR.
Begründung
Link
Antragsteller
Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0090F: Sommerfest 2011
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen das ausstehende Sommerfest am 20.08.11 oder am 17.09.11 in Egelsbach auszurichten und den KV Offenbach-Land mit der Ausrichtung zu beauftragen. Der Landesverband übernimmt die Mietkosten der Location von 160 EUR.
  1. 15yes.png: Uwe, Tim, Peter, Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Knut

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sommerfest findet am 17.09.2011 statt. Bilder der Location Google Maps


Antrag: Beauftragung Antragskommission

Beauftragung Antragskommission
Text
Der Vorstand möge die PG Programmkonzept/Programmentwicklungskonzept beauftragen, für den kommenden LPT als Antragskommission zu fungieren. Aufgabe der Antragskommission soll es sein, bei ihr eingereichte Anträge im Vorfeld des LPT in enger Zusammenarbeit mit dem Antragsteller inhaltlich und formell zu verbessern sowie einen Tagesordnungsvorschlag zu erarbeiten und zu gegebener Zeit ein digitales Antragsbuch mit allen vorliegenden Anträgen zu veröffentlichen. Die Inanspruchnahme der Dienste der Antragskommission sind dabei rein freiwillig, Anträge können selbstverständlich auch gemäß Satzung ohne Einbeziehung der Antragskommission gestellt werden.
Begründung
Link
Antragsteller
Tim Guck

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0091: Beauftragung Antragskommission
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Text:
Der Vorstand möge die PG Programmkonzept/Programmentwicklungskonzept beauftragen, für den kommenden LPT als Antragskommission zu fungieren. Aufgabe der Antragskommission soll es sein, bei ihr eingereichte Anträge im Vorfeld des LPT in enger Zusammenarbeit mit dem Antragsteller inhaltlich und formell zu verbessern sowie einen Tagesordnungsvorschlag zu erarbeiten und zu gegebener Zeit ein digitales Antragsbuch mit allen vorliegenden Anträgen zu veröffentlichen. Die Inanspruchnahme der Dienste der Antragskommission sind dabei rein freiwillig, Anträge können selbstverständlich auch gemäß Satzung ohne Einbeziehung der Antragskommission gestellt werden.
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tim macht. ML für Antragskommission wurde eingerichtet: http://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/programmkonzept


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0092: SIP Gate Telefonnummern für Presse und Vorstand
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Text:
Der Vorstand möge für die Presse und den Vorstand SIP Gatennummern mit einer Weiterleitung einrichten.
  • Vorstand: (069) 175 36 74 31
    • Weiterleitung: Uwe -> Peter -> Ralf
  • Presse: (069) 175 36 74 32
    • Weiterleitung: Christian -> Uwe -> Ralf
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe richtet ein


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.06.2011 #2011/4V0093: Landesparteitag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt den Landesparteitag 2011.1 am 10. und 11. September in Rüsselsheim (Groß Gerau) abzuhalten.
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Knut und Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andre kümmert sich


Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 13.07.2011
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