HE:Vorstand/Protokolle/2011-09-28
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung am 28.09.2011, 19:30 Uhr
- 2 Antrag: Piraten Zeitung Kompass Bestellung
- 3 Antrag: Gründungsbeauftragung Kreisverband Groß-Gerau
- 4 Antrag: Direktmandate LTW 2013
- 5 Antrag: Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
- 6 Antrag: Einholung zweier Meinungsbilder zum Thema ESM
Vorstandssitzung am 28.09.2011, 19:30 Uhr
Vorbereitung
- Ernennung Protokollant: Thumay (& Kai)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Thumay, Kai, Juergen, Lothar, Judith (ab 19:43h)
- Einschalten des Streaming: eingeschaltet
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: verabschieded
- Verabschiedung der letzten Protokolle: keine vorherigen Protokolle zu verabschieden
- Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder: keine
- Nächste Antragsnummer: #2011/5V0001
Dringendes
keine dringenden Punkte
Themenblock I: Berichte
Vorstand
- Generalsekretärin
- Stand Mitgliederanträge: 928 Mitglieder, drei weitere noch in der Pipeline bei Peter. Einige Anträge aus den KV werden erwartet.
Mitgliederverwaltung wird derzeit noch von Organisation openmind #om11 kannibalisiert, wird aber nach dem 16.10. reibungslos laufen.
- halber Civi-CRM Zugang wurde eingerichtet
- VPN läuft, Zugang zum CiviCRM aber noch nicht vorhanden
- Protokoll des LPT nur zum Teil vorhanden, muss vom protokollanten noch fertiggestellt werden.
- Rückmeldung aus Waldeck-Frankenberg (sie leben \o/)
- Peter Wenz hat sich bereit erklärt dem Vorstand bei der Bearbeitungen zu unterstützen
- neue Mitgliedsanträge an KVs weitergegeben
- Bericht / Protokoll der Klausur noch nicht komplett, wird nachgereicht.
- mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de wurde eingerichtet und ist als Kontaktadresse zwischen Mitgliedern, KVs und allen anderem die mit dem GenSek und deren Helfer Kontakt aufnehmen müssen.
- Geschäftsordnung des Vorstandes
- Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Konto: 33436,77
- Kasse 442,38
- Verbindlichkeiten: 4843,77
- Regelmässige Ausgaben auf ein Jahr: 675,00
- Einnahmen OM11: 5711,00
- Verfügbar: 22649,38
- Stand Wirtschaftsprüfung
- Unterlagen von 11 von 13 KVs und vom LV sind in Hamburg
- Unterlagen von Waldeck-Frankenberg sind bei mir angekommen, werden noch geprüft
- Unterlagen von Darmstadt-Dieburg stehen noch aus
- Stand Kontoeinzug
- Wartet auf LPT-Protokoll, damit Kontovollmachten geändert werden können
- Stand Weiterreichung an den BV
- Sobald ich mit den Unterlagen komplett durch bin, werde ich die Konten vom Bundesverband und von den Kreisverbänden ausgleichen
- Stand Weiterreichung an die KVs
- Siehe oben
- Sonstiges
- CiviCRM-Zugang für den Schatzmeister ist beantragt, wartet auf Fertigstellung. Sobald dieser verfügbar ist.
- In Kürze werde ich einen Finanzplan beginnen
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Vorsitzender
- Presse: 6 Interviews gegeben (FFH (Radio), dpa Hessen (Artikel), HR-Info (Artikel), Radio Rheinwelle (Radio), Hessenschau (TV), Wetzlaer Neue Zeitung (Artikel))
- Schlichtungsgespräch in Kassel mit Vorstand und einem Mandatsträger (3 Termine); Ergebnis: gescheitert
- Klausur zur Organisation und Geschäftsfähigkeit des neuen Vorstandes (Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen (krankheitsbedingt gefehlt) am 24.09.2011 in Frankfurt gehabt
- Übergabe vom Alt- (Ralf P., Uwe S.) zum Neu-Vorstand am 25.09.2011 in Limeshain
- Teilnahme an der virtuellen Bundes-Marina am 15.09.2011 per Telko
weitere Infos: http://marina.piratenpad.de/19
- Stellv. Vorsitzender
- Klausur & Übergabe alt-Vorstand
- Umstellungen bzgl Vorstandinterna bzgl OTRS und Mailverteiler mit der IT
- Gemeinsame Planung der Umstellungen in der HessenIT
- Erste Gespräche
- .. bzgl der Hessen Marina geführt
- .. bzgl. der Wahlkampforganisation LTW & BTW
- Zu beidem haben sich bereits mehrere Interessenten gemeldet um sich Verantwortlich für verschiedene Teilbereiche bereiterklärt haben. Öffentlicher Diskurs ist angeregt und wird entsprechend kommuniziert.
- Pflege des Twitter Accounts, Facebook und andere Social Media Account folgen.
- Pol. Geschäftsführer
- Krankheitsbedingt kaum/keine Tätigkeiten
- Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
- Text:
- Antrag von Christian Jung: Der Landesvorstand möchte beschließen,dem Vorstand des Kreisverbandes Main-Kinzig eine geschlossene, moderierte Mailingliste "mkk-info" zur Verfügung zu stellen. Als Administrator soll Christian Jung (christian.jung@piratenpartei-hessen.de) eingetragen werden.
: Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Antrag von Judith Seipel-Rotter: Der Vorstand möge beschließen, Peter Wenz zum Beauftragten für die Mitgliedsdatenverwaltung (Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten) zu benennen.
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar
- :
- : Juergen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- sonstige Berichte
Schiedsgerichte
- Land
- keine offenen Verfahren
- Bund
- keine offenen Verfahren
Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Wetterau
- Letztes Wochenende sehr erfolgreich fünf(!) Infostände parallel durchgeführt.
- Es sind quasi keinen Flyer mehr vorhanden. Wir brauchen dringend neue Flyer.
- Stammtisch Besucherzahlen immer noch einstellig. Aber es waren neue Besucher anwesend.
- Nach der Berlinwahl innerhalb einer Woche 4 neue Mitglieder aufgenommen.
- Main-Kinzig
- Kassel
- Offenbach (Land)
- Beteiligung an Landtagspetition gegen Fluglärm mit Infoständen an mehreren Wochenenden; veröffentlichte PM dazu in der Rundschau abgedruckt
- Vorbereitung Anträge an Kreistag bezüglich OpenHaushalt & Abgeordnetenwatch
- Waldeck-Frankenberg
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
- Gießen
- Hochtaunus
- Frankfurt
- Mahnwachen letzten und nächsten Samstag.
- Am 8.10. ist die Veranstaltung zum Thema Wahlrecht, dafür darf bitte auf breiter Front Werbung gemacht werden. Flyer zum selbstausdrucken: http://dl.dropbox.com/u/15210538/Flyer.pdf
- Für 12.10. ist eine Demo während des Beginns der Buchmesse zum Thema Leistungsschutzrecht in Planung.
- Für Oktober ist ein Workshop zur Analyse der Piratenwahlprogramme anderer Landesverbände geplant.
- Bergstrasse
- Wiesbaden
- Infostand am kommenden WE
- Start eines 2. Stammtisches für politische Arbeit
- Abgeordnetenwatch und Rathaus TV gerade im Entscheidungsprozess
- Alle Anträge und Reden unter: www.lipiwi.de einseh- und verfolgbar.
- stellen gerne Anträge und Ideen im Austausch für und mit anderen Kreisverbänden zur Verfügung
- Marburg
- Start eines 2. Stammtisches in Wetter
- Kontakt mit KJP zur Unterstützung eines Antrages für freies W-Lan an Schulen
- Groß-Gerau
- Stammtisch mit 13 Personen durchgeführt
- Es soll ein KV gegründet werden, angepeilter Termin 5. oder 6.11.
- Der KV soll aber erst mit Wirkung zum 01.01.2012 gegründet werden
Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Regionale Stammtische
- Main-Taunus
- Infostand am 01.10. von 10 bis 15 Uhr in Hofheim. Gibt es Flyer von den JuPis, zur Wahlrechtsveranstaltung und zur geplanten Demo? Frage erledigt
- KV-Gründung wird auf dem nächsten Stammtisch (06.10.) besprochen, jetzt oder nie
AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- AG Presse
- AG IT Infrastruktur
- Technisches Problem mit einer Maschine (defekte Festplatte); wird am 30.09.2011 behoben
- Beginn der Konfiguration der "Cloud" um für zukünftige Wahlen gewappnet zu sein
- Berlin Mirrors insg. auf beiden Maschinen 900.000 hits
- Alle IT-Tickets abgearbeitet
- nebenher alle Tickets aus den anderen Queues bearbeitet
- Kontakt läuft noch im Ticketsystem auf, wie mit diesen Mails verfahren
- SSL-Zertifikat in Kürze läuft aus; Antrag zur Verlängerung ist gestellt
- AG Web
- Drupal-Module
- Erledigt
- Eyecatchy Mitglieder-Werbung
- In Arbeit
- Eyecatchy Piraten in Hessen
- Werbung für Kreistag oder StaVo
- Erledigt
- Drupal-Module
- AG myPirates
- Status unbekannt
- AG Einstieg
- wird wiederbelebt
- Vorschlag: Tutoren?
- Wir haben im MTK jetzt begonnen, in jeder Stadt einen Ansprechpartner zu definieren mit Email und eventuell Telefonnummer
- Veranstaltung zum Thema "Piratenwerkzeuge" durch Gregory in Offenbach am 28.09.2011 durchgeführt; Filmmaterial wird aktuell aufbereitet
- PG Kommunalwahl 2011
- beendet, da Kommunalwahl erledigt, muß auf beendet gesetzt werden
- PG Literaturwettbewerb (kann man die nicht streichen?)
- beendet, da Wettbewerb zu Ende, muß auf beendet gesetzt werden
- evtl. Neuauflage?
- PG Programmkonzept
- Umbenennung in AG Programm, erste "Untergruppe" wird der AK Bildung Hessen
- Agenda steht im Pad http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung7
- Hessen-Programm wird im Pad http://piratenpad.de/PG-Programmentwicklung-Hessisches-Programm entwickelt
- Umfrage zu Terminen im Doodle http://www.doodle.com/6fmfb5i85kdryafw#table
- Nächster Termin deshalb Sonntag um 20 Uhr (nachmittag war nicht so beliebt)
- Mandatsträger-Koordination
- Ralf ansprechen
Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht aus der Aktiven Mailingliste
- Bericht aus dem Forum
- Bericht vom BV
- Flashmob zum 05.11. - Nein, ich möchte ausdrücklich NICHT dazu aufrufen, sondern nur über einen geplanten informieren! weitere Infos hier: http://piratenpad.de/nov5th hope74
- Bericht aus anderen LVs
- LPT RLP am 02.10.2011, Thumay fährt hin & hat noch freie Plätze
- Bericht von den JuPis
- Bericht von der PPI
- Veranstaltungen in Paris (Arbeitstreffen) und Luxemburg
Themenblock II: Themen
- Neue / Alte Hessen-Flyer
- Bearbeitungszeit alter Flyer: 1 Woche
- Gelegenheit dafür: Ernst' Workshop (virtuell) am Sonntag um 20:00 Uhr
- Dann wir eine charge der alten Flyer bestellt um die KVs mit Flyer zu versorgen.
- Danach soll sich in Ruhe um den neuen Flyer gekümmert werden. und der Inhalt aufbereitet werden.
- Pad für die Planung: http://hessen.piratenpad.de/Neue-Alte-Flyer
- Beauftragungen:
- GenSek-Helfer
- Peter Wenz hat sich bereiterklärt mitzuhelfen.
- Mitgliederverwaltung erreichbar über mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de
- wird von Judith entsprechend bekanntgegeben.
- HessenIT
- Bleibt bis auf Ausscheiden von Kai
- prauscher für technischen Teil
- Jan Leutert für den Support-Teil
- Presse
- Christian Hufgard weiterhin Pressesprecher und damit Verantwortlicher
- Wird durch ein Presseteam verstärkt, Christian Bethke & Ruben Bridgewater haben Interesse bekundet
- Kontakt@pph.de
- Ausschreibung folgt
- Webseite
- Ralf bleibt, Kai spricht mit Ralf über ggf. Verstärkung
- Datenschutzbeauftragter
- Eine Bewerbung von einem Piraten gab es bereits und ein Vorschlag für einen (kostenpflichtigen) externen DSB. Eine Ausschreibung für die Position kommt bald auf die PPH
- GenSek-Helfer
- Einrichtung geschlossener Mailinglisten fuer KVs etc
- Text:
- Der Vorstand erteilt der Hessen IT die Vollmacht, offene Mailinglisten und geschlossene und/oder moderierte Mailinglisten nach Beschluss des zuständigen KV-Vorstandes selbstständig anzulegen.
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Infos an die KV Genseks bzgl. der Mitgliedsnummern und neuen Beauftragungen
- wird jetzt rausgehen
- Bundes-Presseworkshop/-treffen
- Text:
- Der Vorstand beauftragt den Pressesprecher, 2 Teilnehmer für das Bundespressetreffen vorzuschlagen. Der Pressesprecher nennt dem Vorstand die Höhe der Reisekosten.
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Gültigkeit bisheriger Beschlüsse, speziell: Förderung von Workshops mit bis zu 100 Euro. Hintergrund ist eine vermutete steigende Anzahl von Workshops zum Thema Parteiprogramm
- Finanzrelevante Beschlüsse werden gesichtet und geprüft (Lothar)
- Hessen Marina
- Was soll das Ziel dieser Veranstaltung sein?
=> Erwartungshaltung soll erstmal öffentlich geklärt und ein Konsens mit möglichst allen gefunden werden. Erst danach ist die Umsetzung anzugehen, um keine Missverständnisse zu provozieren.
- Geplanter Austragungstermin für 1. Hessen Marina: Anfang 2012
- Koordination durch Kai; wird in Kürze gestartet
- Webseiten Zugänge um mit Benutzernamen zu kommentieren
- Kai spricht mit Ralf über Möglichkeiten, Pirat und nicht Pirat zu unterscheiden, vertagt auf nächste VS
- virtuelle Meinungsbilder als ständiges Instrument (inkl. eigene Instanzen für KVs)
- kommen, näheres nach Beschluß der GO
- Online-Mitgliedsantrag und Umgang damit (nur wenn Sitzung nicht ewig dauert), 19:09, 28. Sept. 2011 (CEST), monges [zurückgestellt, wird außerhalb der Sitzung mit Lothar, monges und Pyth geklärt]
Themenblock IIIa: Anträge
Antrag: Piraten Zeitung Kompass Bestellung
- Text
- Der Landesvorstand möge die Vorfinanzierung einer Bestellung von mindestens 600 Exemplaren der Piratenzeitung Kompass beschließen. Die Bestellung wird nur ausgelösst, wenn mindest 600 verbindliche Bestellung auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wetterau/KompassBestellung-2011.2 eingegangen sind. Die Kosten der Vorfinanzierung betragen 208,89 Euro ohne evtl. Versand. Die Kosten werden von den Bestellern (Kreisverbänden, Privatpersonen) an den Landesverband bezahlt. Dem Landesverband entstehen somit keine Kosten.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Matthias Geining 09:51, 28. Sep. 2011 (CEST)
- Text:
- Der Landesvorstand möge die Vorfinanzierung einer Bestellung von mindestens 600 Exemplaren der Piratenzeitung Kompass beschließen. Die Bestellung wird nur ausgelösst, wenn mindest 600 verbindliche Bestellung auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wetterau/KompassBestellung-2011.2 eingegangen sind. Die Kosten der Vorfinanzierung betragen 208,89 Euro ohne evtl. Versand. Die Kosten werden von den Bestellern (Kreisverbänden, Privatpersonen) an den Landesverband bezahlt. Dem Landesverband entstehen somit keine Kosten.
- :
- :
- :
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt auf 05.10.2011
Antrag: Gründungsbeauftragung Kreisverband Groß-Gerau
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, André Hoffmann mit der Gründung des Kreisverbandes Groß-Gerau zu beauftragen.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- André Hoffmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, André Hoffmann mit der Gründung des Kreisverbandes Groß-Gerau zu beauftragen und ihm alle dazu vorgesehenen und nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen.
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lothar übergibt André die Mitgliedsadressen für den Kreis
Antrag: Direktmandate LTW 2013
- Text
- Der Vorstand möge darüber zu befinden noch in diesem Jahr einen Termin und die Kriterien vorzuschlagen, damit Bewerber als Direktkandidaten ihre Bewerbung bei dem Vorstand einreichen können
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Frank Scholz (via eMail)
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge darüber zu befinden noch in diesem Jahr einen Termin und die Kriterien vorzuschlagen, damit Bewerber als Direktkandidaten ihre Bewerbung bei dem Vorstand einreichen können
- :
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Vorstand kann sich nicht in die Aufstellung der Direkt-/Listenkandidaten einmischen. Wir nehmen aus dem Antrag heraus, dass entsprechende Informationen zu den Formalien der Wahl so bald wie möglich kommuniziert werden. Und ein Aufruf stattfindet, um aktiv für Direktkandidaturen und Listenkandidaturen zu werben.
Antrag: Verlängerung und Übernahme der Kosten für das SSL Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
- Text
- Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden.
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Kai Möller
Diskussion
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel für die Verlängerung des SSL-Zertifikats *.piratenpartei-hessen.de zur Verfügung zu stellen und die IT mit der Verlängerung zu beauftragen. Wahlweise kann der Vorstand eine Verlängerung über 1 Jahr ($199 USD), 2 Jahre ($348 USD) oder 3 Jahre ($498 USD) entscheiden.
- :
- :
- :
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt auf Umlauf
Antrag: Einholung zweier Meinungsbilder zum Thema ESM
- Text
- Folgende Meinungsbilder sollen eingeholt werden:
Text 1. Meinungsbild
Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.
Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.
Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.
Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.
In diesem Meinungsbild geht es darum, zu klären, ob sich deiner Meinung nach die Piratenpartei dazu öffentlich positionieren soll, sei es auf Bundes- oder Landesebene.
Frage 1. Meinungsbild
Soll die Piratenpartei öffentlich Position zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beziehen?
Text 2. Meinungsbild
Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.
Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.
Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.
Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.
In diesem Meinungsbild geht es darum, die persönliche Meinung der Mitglieder auszuloten.
Frage 2. Meinungsbild
Wenn du direkt über den dauerhaften ESM abstimmen könntest, wie würdest du abstimmen?
- Begründung
- Link
- Antragsteller
- Jan Schejbal
Diskussion
- Text:
- Folgende Meinungsbilder sollen eingeholt werden:
Text 1. Meinungsbild
Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.
Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.
Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.
Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.
In diesem Meinungsbild geht es darum, zu klären, ob sich deiner Meinung nach die Piratenpartei dazu öffentlich positionieren soll, sei es auf Bundes- oder Landesebene.
Frage 1. Meinungsbild
Soll die Piratenpartei öffentlich Position zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus beziehen?
Text 2. Meinungsbild
Für die Zeit ab 2013 ist ein dauerhafter Euro-Stabilitätsmechanismus geplant, welcher zu Beginn 700 Milliarden umfassen soll, wovon 80 Mrd. in Raten direkt in den ESM-Fonds einbezahlt werden sollen, während der Rest als Bürgschaft bereitgestellt wird. Die Beteiligung Deutschlands soll bei ca. 27% liegen.
Der entsprechende Vertrag ist auf EU-Ebene bereits ausgehandelt. Bei der Frage geht es daher um ein "Ja" oder "Nein" zu diesem Vertrag, und nicht um mögliche Änderungen.
Um festzustellen, welcher Meinung die Piraten zu dem Thema sind, sollen (wie schon bei der Schuldenbremse) zwei Meinungsbilder eingeholt werden.
Im Piratenwiki kann zum Thema diskutiert werden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/ESM Auf der Seite werden auch Quellen und Argumente gesammelt.
In diesem Meinungsbild geht es darum, die persönliche Meinung der Mitglieder auszuloten.
Frage 2. Meinungsbild
Wenn du direkt über den dauerhaften ESM abstimmen könntest, wie würdest du abstimmen?
- : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laufzeit der Umfrage bis zur Vorstandssitzung am 19.10.2011.
Festlegung der nächsten Termine
05.10.2011, 19:30h bis max. 23:00h
