HE:Vorstand/Protokolle/2011-07-13

Vorstandssitzung am 13.07.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Peter und Uwe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Ralf, Tim, Peter, Knut und Uwe anwesend
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: verabschiedet.
5. Verabschiedung des Protokolls der außerordentlichen Sitzung vertagt
6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Peter, Ralf, Uwe Tim und Knut dafür.
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Läuft keines
8. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0094

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge: 917 Mitglieder, noch ein Austritt (ein Todesfall) + eine Neuaufnahme in der Pipeline.
   2. Teilnahme am Vorgespräch #help11 in Rüsselsheim.
   3. Liederbücher-Eintütaktion in Limeshain am Wochenende
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten 29.812,21 EUR (incl. #om11 Eingänge = 2.488,00 EUR)
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
   6. Sonstiges
3. Vorsitzender
   1. Teilnahme Infostand Friedberg
   2. Liederbücher eintüten
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Liederbücher eintüten
   2. Vorgespräch LPT
   3. Kommunalpolitik
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Vorgespräch LPT
   2. Vorgespräch Weihnachtsfeier
   3. Krimskrams ;)
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2011/4V0094UF vom 10.07.2011 Ankauf der übrigen 400 Liederbücher von der Druckerei für 80,00 € plus MwSt.
   2. 2011/4V0095UF vom 10.07.2011 Kauf von zwei Softwarepaketen (PDF Password Remover und PDFGrabber), zum Entschlüsseln und Parsen/Konvertieren von PDF-Dateien zur Veröffentlichung der kommunalen Haushaltspläne.
      1. http://piratenpad.de/OpenHaushalt
      2. Die Softwarepakete stehen selbstverständlich allen Mitgliedern des LV zur Verfügung.
7. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. sehr erfolgreiche Aktion zum CSD am Samstag
   2. Teilnahme an der Zissel am 31.7. gesichert, alle Piraten sind herzlich eingeladen. Wir haben ein Segelboot, ein paar Kanus und Schlauchboote für den Wasserumzug auf der Fulda ;)
   3. zwei neue Mitglieder
   4. Landeswohlfahrtsverband wurde beim Plenum von Andreas Jürgens (MdL der Grünen) gestern vorgestellt. - Wichtiges Thema, Träger der überörtlichen Sozialhilfe, Behinderteneinrichtungen und Vitos Kliniken. Insgesamt ca. 1,3 Mrd. Umsatz. Wenn Piraten eigene Kandidaten aufstellen wollen, bitte jetzt bei Euren Wahlleitern informieren, wann die Fristen auslaufen (ca. Mitte August)
   5. Alle Plakatträger die bis Dienstag in Kassel eintreffen werden am Dienstag nachmittag zu den NDS-Piraten nach Hannover gefahren. Ob wir einen Transporter für die Strecke FFM-KS am Sonntag haben, ist noch in der Klärung
4. Offenbach (Land)
   1. Erste Planungen zum Sommerfest haben begonnen
      1. http://kreis-of.piratenpad.de/65
   2. Reaktive-PM Idee von der PPH übernommen und PM rausgeschickt:
      1. "CDU-Sommerfest in Dietzenbach: Kein Grund zur Panik" http://www.kreispiraten-of.de/pressemitteilung/2011-07-13/cdu-sommerfest_in_dietzenbach_ein_grund_zur_panik
      2. Frankfurter Rundschau hat es 4h später online gestellt: http://www.fr-online.de/rhein-main/offenbach/kreis-offenbach/keine-angst-vor-cdu-fest/-/1473032/8667964/-/
   3. Der übliche Krams: Fraktionssitzungen, Stammtische, Vorstandssitzung usw...
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
   1. Keine nennenswerten Berichte. Außer das unser Schatzmeister im Spätsommer aus dem Amt scheidet. Kreisparteitag am 11. August 2011.
   2. Aus der Fraktion: Projekt Offener Haushalt
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden

• Wiesbaden richtet einen außerordentlichen KPT aus. Grund: Kristof Zerbe hat als Vorstandsmitglied ein Amt in der Regionalversammlung angenommen -> Trennung von Amt und Mandat

1. Marburg

• Erfolgreicher Infostand bei der Veranstaltung 3 Tage Marburg
  • Die Standbetreuung war jeweils am Samstag und Sonntag von ca. 11h bis ca. 18h.
  • Es wurden schätzungsweise 200 - 300 Flyer (+ nochmal gleiche Anzahl von Indect-Flyern) verteilt. Diese Zahlen schwanken, wahrscheinlich waren es mehr. ;)
  • Wir haben auf die Aktion "Was denken Sie?" ca. 7 Rückmeldungen erhalten.
  • Es wurden mind. 15 - 20 Gespräche (ca. á 5 Min.) mit interessierten Passanten geführt.
  • Anbei noch eine kleine Standimpression: http://twitpic.com/5o1wxj
  • Unter dem Strich lässt sich auf jeden Fall eine positive Bilanz ziehen, da es sich absolut gelohnt hat vor Ort zu sein und Flagge zu zeigen.
  • Die Einladung des Veranstalters für das kommende Jahr liegt auch schon vor.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Drupal Updates ausstehend, da mögliche Kollision bei jQuery UI
   2. Piratenpad-Modul nicht mehr funktionsfähig nach Update der Piratenpad-Software
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. PG Kommunalwahl 2011
7. PG Literaturwettbewerb
8. PG Programmentwicklungskonzept
   1. Nächtes Treffen am kommenden Sonntag im Saalbau Griesheim, FFM
   2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Programmentwicklungskonzept/Treffen02

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

• BPT2011.2 in Offenbach/Frankfurt
  • Bewerbungsfrist beim Bund endet am Freitag
  • Stadthalle Offenbach (Angebot: Zelt für Catering für ca. 6000 EUR) In Summe rund 20.000 EUR incl. Personal.
  • Zusätzlich eine kleine Halle vom Saalbau in Frankfurt zum Testen des dezentralen Parteitages.

Termin wäre 3.-4.12., da sonst keine freien Kapazitäten in der Stadthalle Offenbach bestehen.

• • Referenzbewerbung Alsfeld
    • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Bewerbung_des_LV_Hessen
• Weihnachtsfeier
  • Es gibt noch einen Termin am 03.12. in der Knabenschule in Darmstadt
  • Da die Bewebung für den Bundesparteitag in Offenbach für das gleiche Wochenende wäre wird die Entscheidung um zwei Wochen zurückgestellt.
• LPT-Vorgespräch
  • Adler-Palast in Rüsselsheim.
  • Barrierefrei.
  • 10 EUR Pauschale pro Teilnehmer, dadurch ermäßigte Kosten für die Getränke. Spenden natürlich sehr willkommen.
  • Es gibt morgens belegte Brötchen und nachmittags Kuchen.
  • ca. 5 EUR pro Essen, drei Essen stehen zur Auswahl, eines davon vegetarisch.
  • Aufbau ab Freitag Mittag um 14:00 ohne zusätzliche Kosten.
  • Nutzung 500 EUR pro Tag.
  • Bankettbestuhlung für max. 120 Teilnehmer (sehr bequem, es gehen auch bis zu 300 Personen rein)
  • Leinwand und Beamer müssen noch besorgt werden.
• Stand Hessen-Camp
  • 11.08.-14.08.2011
  • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Camp/2011
  • Hinweis für Tagesgäste auf PPH/Wiki/Facebook kommunizieren: Tagesgäste sind willkommen, bei mitgebrachter Verpflegung fallen keine Kosten an, Spenden sind natürlich auch willkommen.

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Kostenübernahme des Transports von Trägern für Niedersachen nach Kassel oder Niedersachsen

Kostenübernahme des Transports von Trägern für Niedersachen nach Kassel oder Niedersachsen

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für den Transport der an verschiedenen Orten gelagerten Plakatträgern nach Kassel oder Niedersachsen zu übernehmen.

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Schimanowski

• Die 500 Frankfurter Plakate sind verschollen :-(

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.07.2011 #2011/4V0096F: Kostenübernahme des Transports von Trägern für Niedersachen nach Kassel oder Niedersachsen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten von max. 400 EUR Budget für den Transport der an verschiedenen Orten gelagerten Plakatträgern nach Kassel oder Niedersachsen zu übernehmen.

1. : Knut, Tim, Peter, Ralf und Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe schreibt eine Mail auf die PPH um den Vorgang zu erklären.

Antrag: BPT 2011.2 in Offenbach

BPT 2011.2 in Offenbach

Text

Der Vorstand möge beschliessen, eine Bewerbung für die Ausrichtung des 2. Bundesparteitags 2011 zu unterstützen und zu fördern.

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Schimanowski

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.07.2011 #2011/4V0097: Bpt 2011.2 in Offenbach

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, eine Bewerbung für die Ausrichtung des 2. Bundesparteitags 2011 zu unterstützen und zu fördern.

1. : Knut, Tim, Ralf, Peter und Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Umlage für Wahlkampf 2013

Umlage für Wahlkampf 2013

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge beschließen, zur Finanzierung des Bundestagswahlkampfes 2013 den Bundesverband mit einer einmaligen Umlage in Höhe von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied zu belasten. Basis für die Umlage sind die Mitgliederzahlen des Landesverband Hessen zum 31.12.2010.

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.07.2011 #2011/4V0098: Umlage für Wahlkampf 2013

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge beschließen, zur Finanzierung des Bundestagswahlkampfes 2013 den Bundesverband mit einer einmaligen Umlage in Höhe von 3,00 EUR je stimmberechtigtem Mitglied zu belasten. Basis für die Umlage sind die Mitgliederzahlen des Landesverband Hessen zum 31.12.2010.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Das generelle Thema mit der Ungerechtigkeit der Parteienteilfinanzierung soll in der kommenden Virtuellen Marina am kommenden Freitag angesprochen werden. Wikiseite zu den Länderfinanzfonds http://wiki.piratenpartei.de/L%C3%A4nderfinanzfonds

Antrag: Aussetzen der nächsten beiden Vorstandssitzungen

Aussetzen der nächsten beiden Vorstandssitzungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die nächsten beiden Vorstandssitzungen auszusetzen

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Praschak

• Für die nächste Sitzung müssen die 900 Einladungen zum LPT ausgedruckt, gefaltet und eingetütet werden, damit diese pünktlich zugestellt werden. Die übernächste fällt in die Vorbereitung des Hessencamps, sowie generell in die Vorbereitungen des LPT. In das Gelingen beider Veranstaltungen sollte die Energie gesteckt werden. Beschlüsse können auch jederzeit im Umlauf beschlossen werden und tiefgreifende Dinge sind eh dem LPT zu stellen.
• Es besteht jederzeit die Möglichkeit eine außerordentliche Sitzung einzuberufen durch den Vorstand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.07.2011 #2011/4V0099: Aussetzen der nächsten beiden Vorstandssitzungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die nächsten beiden Vorstandssitzungen auszusetzen

1. : Knut, Tim, Ralf, Peter und Uwe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf vMB bezüglich hessischer Mailinglisten

Antrag auf vMB bezüglich hessischer Mailinglisten

Text

Hier im Wiki befinden sich die, von mehreren hessischen Piraten kooperativ ausgearbeiteten, Vorlagen für zwei Meinungsbilder, in denen die Mitglieder zu weiteren Veränderungen an den hessischen Mailinglisten befragt werden sollen. Es geht um die Einführung zweier neuer Mailinglisten, die die PPH ablösen sollen.

Begründung

Link

Antragsteller

Seb666 18:35, 13. Jul. 2011 (CEST)

http://piratenpad.de/Hessen-vMB-Listen Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.07.2011 #2011/4V0100: Antrag auf vMB bezüglich hessischer Mailinglisten

Text:

Hier im Wiki befinden sich die, von mehreren hessischen Piraten kooperativ ausgearbeiteten, Vorlagen für zwei Meinungsbilder, in denen die Mitglieder zu weiteren Veränderungen an den hessischen Mailinglisten befragt werden sollen. Es geht um die Einführung zweier neuer Mailinglisten, die die PPH ablösen sollen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Es wird noch bis Ende Juli an den Formulierung des Meinungsbildes gearbeitet, um es dann bis zur nächsten Vorstandssitzung am 24.08. laufen zu lassen. Ziel ist es zum Landesparteitag eine Grundlage für entsprechende Beschlussanträge zu haben.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 24.08.2011