HE:Vorstand/Protokolle/2011-11-16

Vorstandssitzung am 16.11.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Juergen
2. Ernennung Protokollant: Kai, Thumay
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. vollständig angetreten, Beschlussfähigkeit gegeben
4. Einschalten des Stream
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. einstimmig angenommen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Eure Meinung zur Präsenz der Piratenpartei Hessen auf Facebook
      1. https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=82479&lang=de-informal
   2. Bildungsstreik 2011
      1. Unterstützung des Bildungsstreiks 2011
         1. https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=90217&lang=de-informal
      2. Forderungen der Bildungsstreik-Demo
         1. https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=13753&lang=de-informal
8. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0038

Dringendes

1. Situation Protokoll LPT
   1. Audiomitschnitt des Landesparteitag organisiert; wollte es umwandeln und musste leider dabei feststellen, das mehrere Stunden fehlen.
   2. Jan: Die Abschrift ist augenscheinlich richtig, die Beschlüsse sind vollständig, die Übersichtlichkeit ist in der jetztigen Form jedoch nicht gegeben.
   3. Kai schickt Ernst, was er hat, vermutlich in einer Woche fertig
2. Vorgehensweise und Terminabstimmung diverser Anträge auf Ordnungsmaßnahmen
   1. jeweils Einzeltermin für die Betroffenen anbieten (Vorschlag: 28.11., 05.12., 12.12., 19.12.)
   2. Entscheidung über Reihenfolge entscheidet sich entsprechend der Rückmeldung für Terminzusagen
   3. Versandt und Termine werden separat zwischen Kai und Thumay geklärt

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Veranstaltungsbeteiligungsanfrage vom Verein "Europa-Union-Deutschland"
2. Schatzmeister
   1. Finanzstatus
      1. Konto: 29996,21€
      2. Kasse: 870,27€
      3. Verbindlichkeiten: 7060,41€
      4. Beschlossene Ausgaben: 3598,23€
      5. Lfd. regelmässige Ausgaben: 875,00€/Jahr
      6. Rückstellung Prüfungskosten/Software: 5600,00€
      7. Verfügbar: 13738,34€
   2. Rechenschaftsbericht 2010
      1. Inzwischen alle Entwürfe vorhanden
      2. Wirtschaftsprüfung prüft LV und KV Frankfurt, erste Rückfragen beantwortet
   3. Veröffentlichung von Reisen gemäß Budgetbeschluss
      1. 06.11.2011: Gründung KV Groß-Gerau. Kosten: Spende
3. Vorsitzender
   1. Strafanzeige zum "Hessentrojaner" am 15.11.2011 durch Emanuel Schach eingereicht
   2. vMB und PM zum Thema "Unterstützung des Bildungsstreik-Aufrufs"
      1. entsprechende PM:

http://piratenpad.de/E1aPJH22HG

1. 1. Teilnahme an virtueller Bundes-Marina am 15.11.2011
   2. Öffentlichkeitsarbeit an diversen PMs mitgearbeitet
   3. Organisation für Bestellung vom Hessen-Flyer
   4. Teilnahme an der KV-Gründung Groß-Gerau
2. Stellv. Vorsitzender
   1. Gründung KV Groß-Gerau
   2. Ausarbeitung / Diskussion / Änderungen am vMB Bildungsstreiks-Demo
   3. Überarbeitung / Kontrolle des kompletten Ablaufs des Online-Mitgliedsantrag (OMA)
      1. Texte auf der Webseite und eMails überarbeitet
      2. Struktur für CSV Import von OMAs ausgearbeitet und beschrieben
   4. Audiomitschnitt des Landesparteitag organisiert; wollte es umwandeln und musste leider dabei feststellen, das mehrere Stunden fehlen
   5. Social-Media Accounts bedient
   6. Auch wenns nicht hier rein gehört, aber es verdammt viel Zeit gefressen hat: om11-Videos gecuttet, encoded und als Torrent zur Verfügung gestellt
      1. URL: http://torrent.piratenpartei-hessen.de
3. Pol. Geschäftsführer
   1. Eine Woche nicht anwesend
   2. Lediglich zwei Mitgliedsanträge im Postfach
   3. Terminfindung mit Betriebsrat Vodafone
4. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.11.2011 #2011/5V0038F: Gründungsgeld Groß-Gerau

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, für die Gründungskosten des KV Groß-Gerau, wie anderen KV's auch, einen Betrag von 5€ pro Mitglied, also 175€, zur Verfügung zu stellen. Sollte das Budget nicht vollständig genutzt werden, so wird der Restbetrag dem KV Groß-Gerau als Zuschuss gegeben.

1. : Lothar, Thumay, Kai, Juergen
2. :
3. : Judith

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.11.2011 #2011/5V0039: Meinungsbilder Bildungsstreik

Text:

Der Vorstand des LV Hessens möge beschließen, dass die beiden vMBs [1], [2] zur Ermittlung der Meinung innerhalb des Landesverbandes Hessen zur Unterstützung des Aufrufs zum Bildungsstreik 2011 sobald wie möglich gestartet werden. Parallel sollen die verschiedenen Pro/Contra-Argumente auf einer Wiki-Seite gesammelt werden und nach Ablauf der Umfrage, aber noch vor dem Demonstrationstermin, mit den Ergebnissen in einer PM auf der Webseite des LV Hessens veröffentlicht werden.

1. : Thumay, Kai, Lothar
2. :
3. : Judith, Juergen

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.11.2011 #2011/5V0040F: Unterstützung Piratencamp Gorleben

Text:

Der Vorstand möge beschließen, der Spendenanfrage des LV NDS zwecks eines Piratencamps im Rahmen der Gorlebenproteste zu entsprechen und zweckgebunden 180 EUR hierfür zu spenden.

1. : Thumai, Judith, Lothar
2. :
3. : Kai, Juergen

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Presseteam

1. Bericht

• PMs zum Schultrojaner und zur KV-Gründung verschickt
• Treffen mit Ruben und Christian Bethke zwecks Reorga der Pressearbeit
• Beantwortung einer Anfrage des HR zur 5%-Hürde sowie Vorbereitung einer PM
• Anfrage von Telepolis zur Schultrojaner PM beantwortet
• Vorbereitung und Versand diverser PM, Beantwortung von Presse- und sonstigen Anfragen
• Allgemeine Anfragen beantwortet
• Planung vom Presseworkshop
• Teamstruktur aufbauen
• Integration neuer Presseinteressierter
• Vorbereitung eines Treffens zwischen Vorstand und Presseteam (siehe vorstand@)

Schiedsgerichte

1. Land
   1. 3 laufende Verfahren. Es findet eine Terminfindung zur Anhörung statt
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren?

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Neue Webseite
   2. Wir werden mehr
   3. Petitionen für Kreistags-TV, Edersee und 50/50-Taxi
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   1. Samstag ist KPT
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
12. Marburg
13. Groß-Gerau

- Morgen (17.11.) konstituierende Vorstandssitzung in Groß-Gerau ( http://www.piratenpartei-gross-gerau.de/content/konstituierende-vorstandssitzung ) - Sonntag Vorbereitungstreffen zum BPT für Mitglieder des Kreises in Groß-Gerau - diverse organisatorische Tätigkeiten im Zuge der KV-Gründung

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
   1. Aufgrund der Planungen zum BPT in die 2/3 der IT involviert ist, läuft derzeit nicht viel.
3. AG Web
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. AK Bildung
   1. Telko mit Durchsprache der BPT-Anträge zum Thema Bildung am 15.11.2011
   2. Hinweis an Sebastian den AK Bildung ordentlich im Wiki zu dokumentieren, macht Kai

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. LPT-Protokoll, 16.11.2011, Kai Möller
   1. Der Audio-Mitschnitt vom Landesparteitag ist leider unbrauchbar. Durch technische Probleme fehlen an beiden Tagen mehrere Stunden vom Parteitag.
   2. Wie gehen wir weiter vor?
2. Online-Mitgliedsantrag, 16.11.2011, Kai Möller
   1. Die letzten Änderungswünsche/Ergänzungen wurden an Ralf gegeben.
   2. Er schätzt noch einen Arbeitsaufwand von zwei Stunden + Testen.
   3. Wird vermutlich am Wochenende umgesetzt
3. Podiumsdiskussion "Die Grünen und die Piraten" am 23.11.2011 in Frankfurt, 16.11.2011, Julia Reda
   1. Der Moderator sagte mir, dass er mich nach der Position der Piraten zu den Themen fragen wird, die diese Woche im Plenum des Landtags behandelt werden. Wollen wir uns äußern zu: Landeshaushalt 2012, Gemeinsame Überwachungsstelle, Elektronische Fußfessel, Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Änderung des Hessischen Justizkostengesetzes, Änderung der Hessischen Gemeindeordnung etc.?
4. Anfrage von Marc nach Beauftragung für Infostand in Limburg, 16.11.2011, Lothar
   1. Kai übernimmt die Kommunikation
5. Geschäftsstelle
   1. Rahmenbedingungen
      1. Soll mind. zwei Räume haben
      2. Soll in Landtagsnähe sein
      3. Soll gut erreichbar (auch aus Nordhessen!) sein
   2. Welches Ziel wollen wir damit verfolgen?
      1. Anlaufstelle für Presse, Nichtmitglieder, Piraten
      2. Erweitertes Materiallager
      3. Adresse statt Postfach
      4. Verwaltung, zentraler Ort für Dokumente
   3. Mögliche Modelle?
      1. KV-Beteiligung Frankfurt, Wiesbaden (o. Darmstadt)
         1. Finanzierung wird dann vom KV mitgetragen, da ebenfalls davon profitiert
         2. bedeutet gleichzeitig erste Geschäftsstelle für einen KV ;-)
   4. Ende Januar mögliches Budget ermitteln
   5. Bis April Konzept, Judith kümmert sich drum.

Themenblock III: Anträge

Antrag: Beauftragung Presseteam

Beauftragung Presseteam

Text

Hiermit beantrage ich, dass der hessische Vorstand Christian Hufgard, Christian Bethke und Ruben Bridgewater gleichberechtigt zu den hessischen Pressesprechern ernennt und sie ermächtigt vollen Zugang zu presse@, die Webseite, die Pressetelefonnummer, Twitter und Facebook zu bekommen.

Begründung

Antragsteller

Bragi 23:32, 15. Nov. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.11.2011 #2011/5V0041: Beauftragung Presseteam

Text:

Hiermit beantrage ich, dass der hessische Vorstand Christian Hufgard, Christian Bethke und Ruben Bridgewater gleichberechtigt zu den hessischen Pressesprechern ernennt und sie ermächtigt vollen Zugang zu presse@, die Webseite, die Pressetelefonnummer, Twitter und Facebook zu bekommen.

1. : Thumay, Kai, Lothar, Judith, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung eines Fotografen

Beauftragung eines Fotografen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Tobias M. Eckrich (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DerUnterstrich ) zu beauftragen vom Landesvorstand und den hessischen Pressevertretern Fotos zu schießen. Hierfür wird bei Vorlage der entsprechenden Belege ein maximales Reisekostenbudget von 120 EUR benötigt um die Fahrt von NRW nach FFM (und zurück) zu finanzieren. Einzige Bedingung für die Arbeit ist die Namensnennung des Fotografen.

Begründung

Antragsteller

Bragi 19:41, 16. Nov. 2011 (CET)

Diskussion

• Ich bin gegen die Beauftragung von Tobias, ich empfinde eine zwingende Namensnennung bei den Fotos als unnötigen Aufwand, sie erschwert die Nutzung der Bilder durch die Presse unnötig. (musikpirat)
  • Nein es war bisher kein Problem bei DPA / Spiegel etc. Dort wurden die Bilder bisher alle genommen ohne dass Probleme entstanden sind. Außerdem werden sogar teilweise die Namen der eigenen Fotografen genannt.
  • Weiter, ist es uns sonst wohl nicht möglich, solch professionelle Bilder ohne enorme Unkosten zu bekommen, erst recht nicht, wenn wir keinerlei Namensnennung akzeptieren.
    • Wie hoch sind denn die enormen Kosten? Und wie professionell ist er? Eine Spiegelreflexkamera haben diverse Piraten im LV und können damit auch umgehen. (musikpirat)
      • Die Kosten sind auf seiner Seite zwar nicht sehr hoch aber die Beauftragung eines prof. Fotografen kostet ein Vielfaches mehr. Außerdem geht es nicht nur um den alleinigen Besitz sondern auch um die Bearbeitung und um die Erfahrung mit der Kamera umzugehen.
        • Ich stelle mich zur Verfügung, Bilder vom LVor und allen KVor zu machen und der jeweiligen Gliederung zur Verfügung zu stellen. (Jan)
• Wofür benötigt ihr das? Auf dem BPT gibt es die Möglichkeit für die Vorstände sich von ihm fotografieren zu lassen. Bei der Nennung des Names für die auf dem BPT erstellten Bilder bin ich gemischter Gefühle, Tobi bekommt Reisekosten für den BPT und ist Beauftragter für Fotos, d.h. er macht die Fotos im Namen der Partei!
  • In welchem Namen ein Fotograf die Fotos macht ist egal. Die Rechte verbleiben (auch bei Portrait-Fotos) beim Fotograf, der den Auftraggeber eine Verwendung entsprechend lizensiert (zb. explizite Verwendung nur auf Webseite XY)
    • Das mag zwar rechtlich so sein, hat aber keine Auswirkung auf den Anspruch der Namensnennung (musikpirat)
  • Das finde ich einen guten Einwand. Wir können dies ja beschließen und wenn möglich die Fotos schon auf dem BPT machen (es kann sein, dass er dort zuviel um die Ohren hat).
    • Er besteht trotzdem darauf, namentlich genannt zu werden. Offizieller Hoffotograf zu sein reicht ihm halt nicht. (musikpirat) (hey, wer hat da meine ph gelöscht?)
    • diskutieren wir später weiter ;-) bin afk
    • Wofür brauchen wir diese Bilder überhaupt abseits der Möglichkeiten, die wir intern schon haben?
      • Presseanfragen. Wir haben zur Zeit keine druckfähigen Bilder der Vorstandsmitglieder für Artikel (musikpirat)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.11.2011 #2011/5V0042F: Beauftragung eines Fotografen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Tobias M. Eckrich ( http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DerUnterstrich ) zu beauftragen vom Landesvorstand und den hessischen Pressevertretern Fotos zu schießen. Hierfür wird bei Vorlage der entsprechenden Belege ein maximales Reisekostenbudget von 120 EUR benötigt um die Fahrt von NRW nach FFM (und zurück) zu finanzieren. Einzige Bedingung für die Arbeit ist die Namensnennung des Fotografen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Ausschreibung auf der PPH und HB, Laufzeit zehn Tage. Wenn ohne Erfolg; dann Beauftragung, wenn möglich im Rahmen des Bundesparteitags

Festlegung der nächsten Termine

1. Termin
   1. 30.11.2011; Offizieller Beginn 20:00 Uhr, Vorbereitung für die Vorstandsmitglieder ab 19:45 Uhr
2. Erstellen der neuen TO im Wiki