HE:Vorstand/Protokolle/2011-02-23

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Vorstandssitzung am 23.02.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Uwe, Peter
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands Uwe, Peter, Ralf, Tim anwesend, Knut entschuldigt abwesend.
  3. Einschalten des Streaming
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Tim, Ralf, Peter dafür, Uwe Enthaltung
  6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
  7. Nächste Antragsnummer: 2011/4V0049

Dringendes

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge: 889! Wir schrumpfen, wie angekündigt, jetzt geht es aber wieder aufwärts - zwei Neumitglieder sind noch nicht erfasst.

Noch keine Rückmeldung der Mitgliedsausweise wegen, Peter bleibt dran.

  1. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. 10.000 EUR der Parteienteilfinanzierung von den 30.199,04 EUR sind eingetroffen
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
    3. Stand Kontoeinzug
      1. 4 Wochen Sperrfrist noch
    4. Stand Weiterreichung an den BV
      1. Noch nicht getätigt
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
      1. Ist ausgezahlt
    6. Sonstiges
  2. Vorsitzender
    1. Rund 6,5 Tonnen Plakate umsortiert und weiterverteilt
    2. Plakate im Kreis Wetterau aufgehangen
    3. Am Infostand in Friedberg teilgenommen
    4. Am KPT in Gießen teilgenommen
  3. Stellv. Vorsitzender
    1. Anfragen wegen Großplakaten und CityLight-Werbung
    2. Anfragen bezgl. Radiospot-Produktion
    3. Besuch KPT Gießen
    4. Plakatieren und Infostände
    5. KW-Portal Aktualisierungen
  4. Pol. Geschäftsführer
    1. Besuch KPT im Hochtaunuskreis
    2. Koordination Liederbuchaktion
    3. Anfragen von Angeboten zu Radio- und Kinowerbung
    4. Unterlagen für PPI-Bewerbung vorbereitet, könnte wohl die Woche rausgehen
  5. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. Der Kauf einer sprechenden Kampagnen-Domain wird in Erwägung gezogen (ca. 200-300 EUR) die Versteigerung läuft noch.
    2. Weitergabe der Parteienfinanzierung an die Kreise in Höhe von 500 EUR pro KV und 750 EUR für die Doppelkreise plus Mitgliedsbeiträge 2011 minus Überzahlungen aus 2010
  6. sonstige Berichte
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
    1. Heute findet OB-Diskussionsrunde des Arbeitgeberverbands Kassel statt, deswegen evtl.kein Teilnehmer in der Sitzung
    2. Wahlkampf
      1. Plakatierung soll diese Woche abgeschlossen werden
        1. Stadt: Lücken schließen
        2. Land: Plakatierung ist in dieser Woche angelaufen, bisher ca. 20%
        3. gute Resonanz auf unsere OB- und Kassel-Plakate, Hessen Plakate kommen jetzt erst auf die Straße
        4. erheblicher finanzieller Mehrbedarf für's Plakatständer bauen, wegen Auflagen von Stadt Kassel und Kreisgemeinden. Ausgaben von 300-400 Euro für Holzlatten und Schrauben.
      2. Wahlkampfmaterial trifft diese Woche ein, es gibt einen Datei:Kommunalwahl2011-Programm-Flyer-Kassel.pdf, einen Datei:Kommunalwahl2011-Kandidaten-Flyer-KS-StadtV1.pdf und einen Datei:Kommunalwahl2011-OB-Flyer-Kassel.pdf. Außerdem eine Datei:Kommunalwahlprogramm Kassel 2011.pdf. Kandidatenflyer für Landkreis ist noch im Designprozess.
      3. Viele Anfragen von Schulen nach Wahlkampfmaterial und -plakaten für Politik-Unterricht
      4. für's Wochenende zwei Infostände in Kassel geplant, City und Nordstadt, Im Anschluss Kandidatenvorstellung im Kulturzentrum in der Nordstadt.
    3. Verwendung der Wahlkampfkostenerstattung
      1. Wir würden aus den Mitteln sehr gerne einen Anteil zur Verwendung vor Ort beantragen. Davon würden wir zusätzliche lokale Flyer, Material für Infostände, und ggf. Anzeigen in lokalen Zeitungen / Magazinen finanzieren.
      2. Unter den diskutierten Vorschlägen für zentrale Werbung fanden Kinospots die größte Zustimmung. Kriegen wir das denn qualitativ wirklich gut hin?
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    1. 12.02.
      1. Plakatabholung und Verteilung
    2. 13.02
      1. Teilnahme OB-Kandidat an Podiumsdiskussion "Darüber reden wir"
      2. Videodreh Wahlwerbespot mit Spitzenkandidaten und OB-Kandidat
    3. 14.2.
      1. Vorbereitung der StaVo-Anträge mit Claudia und André
    4. 15.2.
      1. Besuch der Stadtverordnetenversammlung
    5. 18.02.
      1. Durchführung Kneipenstammtisch
    6. 19.02.
      1. Infostand Ludwigsplatz, Darmstadt
    7. 19.-20.02.
      1. Erstellen und hochladen von 2 Wahlvideos zu den Themen "Bürgerbeteiligung" und "Datenschutz und Privatsphäre", youtube "PiratenDaDaDi"
    8. 21.02.
      1. Teilnahme an letzter Kreistagssitzung vor der Wahl
      2. Erstellen von Kandidatenfotos
      3. Vorstandsitzung
    9. 22.02.
      1. Offizieller Launch piratenpartei-dadadi.de
  7. Gießen
    1. KPT am 18.02.
      1. Neuer Vorstand gewählt
      2. Wahlprogramm verabschiedet
  8. Hochtaunus
    1. Wahlprogramm verabschiedet
    2. Kronberg plakatiert
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
    1. KPT am 16.02.
      1. Wahlprogramm verabschiedet
    2. Heppenheim, Fürth und Rimbach plakatiert.
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
    1. 26.2. 12-16:00 Infostand (vor Cineplex)
    2. 26.2. 18:00 Vortrag Mehr Demokratie e.V. 20:00 Wahlparty (deep, Rudolphsplatz)
    3. 12.03. (a)KPT mit Vorstandswahl und Wahlprogramm
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Presse
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG Web
    1. Schuld-o-Mat begonnen
  4. AG myPirates
  5. AG Einstieg
  6. PG Kommunalwahl 2011
  7. PG Literaturwettbewerb
    1. Vorstand der JuPis möchte sich um Literaturwettbewerb kümmern.
    2. Der KV Leipzig möchte das im Rahmen der Leipziger Buchmesse 2012 größer aufziehen.
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0049:
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Stephan Urbach mit der Koordination der Projektübergabe an den KV Leipzig zu beauftragen, damit dieser das Projekt im Rahmen der Leipziger Buchmesse 2012 weiterführt.
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Konzept überzeugt und der JuPi Vorstand ist sicher nicht traurig, wenn Leipzig das übernehmen kann.



Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    1. Diskussion wegen Dresden: Polizei auf den rechten Auge blind.
    2. Diskussion wegen Verjährung von Kindesmissbrauch
  2. Bericht aus dem Forum
    1. Diskussion um freie Meinungsäußerung
    2. Diskussion Jugendwedienschutzstaatsvertrag
  3. Bericht vom BV
    1. Bewerbungsgespräch am Montag mit einem neuen Datenschutzbeauftragten.
    2. Bernd möchte mit Hilfe eines Praktikanten ein Schatzmeisterhandbuch zu erstellen.
    3. Verfassungsbeschwerde gegen Großspenden wird erwogen.
  4. Bericht aus anderen LVs
    1. Berlin: Viel Verwirrung, wegen Rücktritten von Kandidaten.
    2. RLP: Diskussion wegen Teilnahme von Bodo am LPT.
    3. NDS: Persönliche Differenzen im Vorstand. Nächster LPT ist in 4 Wochen.
  5. Bericht von den JuPis
    1. Auf der BMV am Wochenende wurde ein neuer Vorstand gewählt. Mit dem einzigen Neuzugang im Vorstand, Patrick Rauscher, sind jetzt drei Hessen-Piraten im Vorstand. ;)
    2. Der Austragungsort für das JuPi-Camp steht fest: Es wird vom 7.-14. August in Hessen (Burgruine Ortenberg-Lissberg) stattfinden. Gäste sind herzlich willkommen!
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. Wahlkampfmittel
Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0050F: Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die zur Verfügung stehenden Mittel des LVs an die KVs zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes zu verteilen.
  1. Die Höhe des Gesamtbetrags wird noch mit Knut abgestimmt.
  2. 2/3 als Sockelbetrag (750 EUR sind angestrebt)
  3. 1/3 wird über die Anzahl der Mitglieder verteilt.
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mögliche Option: Die Förderung von kreisübergreifenden Streumittelbestellungen durch Bezuschußung, sofern Knut grünes Licht für ein entsprechendes Budget gibt



  1. Liederbuchaktion
    1. Im Zweifel können die Liederbücher bei mir (Uwe) angeliefert werden.
    2. Angeregt wird eine 'Bedienungsanleitung' für das Kopierproblem, da die Verantwortlichen Vorort wohl wenig Problembewusstsein haben ('wir kopieren das einfach...').

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Liederbuchaktion

  1. Marina- und PPI-Plätze
    1. Marina 2011 am 09.-10. April 2011 in Kassel
      1. Hessen hat 7 Plätze
      2. Die JuPis haben um einen Platz gebeten
      3. Der LVor überlegt sich bis zur nächsten Sitzung wer teilnehmen möchte
      4. Peter tritt seinen Platz an Stephan Urbach ab (so er denn einen Platz hat...)
      5. Die freien Plätze werden unter den Interessenten verlost.
    2. PPI am 12.-13. März 2011 in Friedrichshafen
      1. Stephan Urbach möchte teilnehmen

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Meinungsbild über die Schuldenbremse einholen

Meinungsbild über die Schuldenbremse einholen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Meinungsbild darüber einzuholen, ob die Hessischen Piraten eine offizielle Meinung zur Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung besitzen und wie diese ausfällt.
Begründung
Link
Antragsteller
Amaryllion 14:02, 22. Feb. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0051: Meinungsbild über die Schuldenbremse einholen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Meinungsbild darüber einzuholen, ob die Hessischen Piraten eine offizielle Meinung zur Verankerung der Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung besitzen und wie diese ausfällt.
  1. 15yes.png: Uwe, Peter, Tim, Ralf
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es werden zwei Meinungsbilder ausgelöst. Das erste Meinungsbild fragt ab ob der Abstimmende für oder gegen die Schuldenbremse ist und das zweite Meinungsbild fragt, ob die PPH dazu eine Position beziehen soll. Begleitend dazu werden Wikiseiten eingerichtet, auf denen Pro und Contra zu den Themen gesammelt werden.



Antrag: Bestellung Gummibären
Bestellung Gummibären
Text
Der Landesverband möge die Bestellung von Gummibären im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Gummibären werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Angebot von: http://www.ksi-werbeartikel.de/essen-trinken/gummibarchen/fruchtsaftbarchen-individuell-10-g.html
  • Alternative 1: 10.000 Stk. = 1.428,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)
  • Alternative 2: 20.000 Stk. = 2.618,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)
  • Lieferzeit: ca. 15 Werktage
Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
Begründung
Link
Antragsteller
Christoph Hampe
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0052: Bestellung Gummibären
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesverband möge die Bestellung von Gummibären im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Gummibären werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Angebot von: http://www.ksi-werbeartikel.de/essen-trinken/gummibarchen/fruchtsaftbarchen-individuell-10-g.html
  • Alternative 1: 10.000 Stk. = 1.428,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)
  • Alternative 2: 20.000 Stk. = 2.618,00 EUR inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten (7,34 EUR pro 30kg)
  • Lieferzeit: ca. 15 Werktage
Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Uwe, Ralf, Tim und Peter
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da der überwiegende Teil der Wahlkampfmittel an die Kreisverbände verteilt wird (2011/4V0050F), sollen die Kreisverbände selber entscheiden welche Streumittel bestellt werden. Der LV bietet seine Unterstützung an die Bestellungen zu koordinieren.



Antrag: Bestellung Kugelschreiber
Bestellung Kugelschreiber
Text
Der Landesverband möge die Bestellung von orangenen Kugelschreibern im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Kugelschreiber werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: DART CLEAR (orange), Art.-Nr.: 2602 Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
Begründung
Link
Antragsteller
Christoph Hampe
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0053: Bestellung Kugelschreiber
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesverband möge die Bestellung von orangenen Kugelschreibern im Piratenpartei-Design beschließen. Die bestellten Kugelschreiber werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: DART CLEAR (orange), Art.-Nr.: 2602 Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
  1. 15yes.png: -
  2. 15no.png: Uwe, Ralf, Tim und Peter
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da der überwiegende Teil der Wahlkampfmittel an die Kreisverbände verteilt wird (2011/4V0050F), sollen die Kreisverbände selber entscheiden welche Streumittel bestellt werden. Der LV bietet seine Unterstützung an die Bestellungen zu koordinieren.



Antrag: Bestellung Feuerzeuge
Bestellung Feuerzeuge
Text
Der Landesverband möge die Bestellung von schwarzen Feuerzeugen mit orangenem Piratenpartei-Aufdruck beschließen. Die bestellten Feuerzeuge werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: GO EINWEGFEUERZEUG (schwarz), Artikelnummer: PL-6810-21 Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
Begründung
Link
Antragsteller
Christoph Hampe
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0054: Bestellung Feuerzeuge
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Landesverband möge die Bestellung von schwarzen Feuerzeugen mit orangenem Piratenpartei-Aufdruck beschließen. Die bestellten Feuerzeuge werden ca. 2/3 an die Kreisverbände und 1/3 an den Landesverband verteilt. Modell: GO EINWEGFEUERZEUG (schwarz), Artikelnummer: PL-6810-21 Zusatz: Christoph Hampe bietet sich an die Bestellung (Prüfung auf kostengünstigstes Angebot, Bestellung und Koordinierung der Verteilung) in Abstimmung mit dem Landesvorstand zu übernehmen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Uwe, Ralf, Tim und Peter
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da der überwiegende Teil der Wahlkampfmittel an die Kreisverbände verteilt wird (2011/4V0050F), sollen die Kreisverbände selber entscheiden welche Streumittel bestellt werden. Der LV bietet seine Unterstützung an die Bestellungen zu koordinieren.



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2011 #2011/4V0055F: Bestellung Hessenflyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband möge die Bestellung 20.000 Hessenflyern für ca. 500 EUR beschließen.
  1. 15yes.png: Uwe, Ralf, Tim und Peter
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 09.03.2011
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