HE:Vorstand/Protokolle/2011-06-08

Vorstandssitzung am 08.06.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant:
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Tim und Knut, Peter entschuldigt
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der außerordentlichen Sitzung vertagt
6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Ralf, Tim, Uwe, Knut dafür.
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. Syncom-vMB um 19:08 geschlossen
   2. https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=70608&lang=de-informal
8. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0079

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. 28235,11 Euro
      2. Diverse Verbindlichkeiten
         1. Weiterreichung an den Bund
         2. Ein paar KVs bekommen noch eine kleine Nachzahlung
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
   6. Sonstiges
3. Vorsitzender
   1. Teilnahme am LPT Thüringen
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Hessenflyer bestellt und an Hessentagsorga übergeben
   2. Offenen Brief an IM Rhein übergeben und online gestellt
   3. Besuch Kommunalpolitik-Workshop in Marburg
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Nur Kleinkram
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. keine
7. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
4. Offenbach (Land)
   1. Fraktionssitzungen und Kommunalzeuch
   2. symbolische Liederbuch übergabe inkl. 2 Pressevertretern
      1. Dreieich-Zeitung und Offenbach-Post haben es gedruckt
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
   • 1 Jahr Amtszeit vorbei, Samstag KPT mit Vorstandswahlen. Demnächst CSD, Tim wollte dazu etwas sagen.
     • Tim kann da leider noch nichts Neues zu sagen. ;)
10. Bergstrasse
    1. Liederbücher werden langsam verteilt.
11. Wiesbaden
12. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Drupal und Ubuntu-Updates
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. PG Kommunalwahl 2011
7. PG Literaturwettbewerb

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

• Orga hessisches Sommercamp - Tim
  • Tim und Jan kümmern sich um die Koordination mit den JuPis
  • Tim schreibt eine Infomail auf die PPH
  • Das hessische Camp wird vom 11.-14.08. zusammen mit dem JuPi-Camp (07.-14.08.) stattfinden
• FSJ-Problematik im Kreis OF - Tim
  • Es liegt eine Bewerbung für ein FSJ bei der Fraktion im Kreis OF vor
  • http://de.wikipedia.org/wiki/Freiwilliges_Soziales_Jahr
  • Dafür würden rund 6720 EUR Personalkosten anfallen, das übersteigt jedoch die Möglichkeiten der Fraktion bei weitem.
  • Die Fraktion könnte mit einer Spende vom Landesverband unterstützt werden.
  • Als denkbares Konzept könnte ein Einsatz in drei Fraktionen Kreis-OF, Stadt-OF und MKK in Frage kommen, mit einer möglichen finanziellen Unterstützung durch den LV
    • Eduard kümmert sich darum, bei der Vergabestelle und der Bewerberin anzufragen, ob dieses Konzept gangbar ist.
    • Ralf fragt bei der Revisionsstelle nach, ob die Verwendung von Fraktionsmitteln für ein FSJ auch von rechtlicher Seite aus gangbar ist.
    • Gregory fragt parallel dazu in Offenbach Stadt nach.
• Liederbücher in verwaisten Regionen - Tim
  • Eine Liste der hess. Kitas http://www.kita.de/kitas/hessen
  • 60 cent als Büchersendung bei 100 Stück
• Landesparteitag - Tim
  • Bewerbungen liegen vor von:
    • Groß-Gerau http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/LPT_2011_1_Bewerbung
    • Frankfurt FH (prauscher)
    • Frankfurt Titusforum (pyth)
      • http://www.saalbau.com/die-frankfurter-saalbauten-raumangebot/saalbau-titus-forum.html
• Meinungsbildprozess konkretisieren
  • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder
  • Meinungsbilder sollen möglichst neutral formuliert werden. Meinungen, Pro- und Contra-Argumente sollen auf der Diskussionsseite untergebracht werden
  • Idee von Ernst: Sammeln von vMB zu bestimmten Terminen (z.B. einmal im Monat) und in Themengruppen (z.B. Orga, Politik, Evaluierung) zur Abstimmung stellen. Eventuell könnte das mit einer monatlichen Orgamail (Newsletter?) verbunden werden. Darüber hinaus könnten auch vMB zu vergangenen Ereignissen (z.B. wichtigen Pressemitteilungen) eingeholt werden.
    • Pad zum Erstellen der Newsletter http://hessen.piratenpad.de/Newsletter

Themenblock IIIa: Anträge

Synchronisierung der PPH-Liste

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die hessische Mailingliste „PPH“ mit Syncom zu synchronisieren. Diesem Antrag ist ein virtuelles Meinungsbild vorausgegangen.

Begründung

Link

Antragsteller

Tobias Neumann, 24.05.2011

• http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbild/Syncom
• https://vote.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=70608&
• Begründung
  • Bei Syncom werden die Mailinglisten vieler Piratenverbände mit einem Forum synchronisiert. Alle Nachrichten die also auf eine Mailingliste geschickt werden, sind dann auch im Forum sichtbar und umgekehrt. Schreibe ich also im Forum eine Antwort in einer Diskussion, so landet diese auch wieder auf der Mailingliste. Ich kann mir also aussuchen, was für mich selbst der angenehmere Weg der Kommunikation ist.
  • Weiterhin ist Syncom ein höchst-transparentes Tool, welches die Kommunikation über Landesgrenzen hinweg wesentlich vereinfacht. Bis auf Hessen und m.W. nach ein weiteres Bundesland, haben sich alle anderen Piratenverbände bereits Syncom angeschlossen. Das Feedback was von diesen Landesverbänden kommt ist überaus positiv.
  • Darüber hinaus ist durch Syncom die Handhabung vieler Mailinglisten möglich, ohne sie abonnieren zu müssen. Es wird dadurch zum Kinderspiel mit seinen Piratenkollegen überall in Deutschland in Kontakt zu treten.
  • Bei Syncom verfallen die Mails nach 3 Monaten bzw. werden gelöscht. Die PPH kann theoretisch jeder Abonnement komplett speichern, von daher bietet Syncom sogar einen gewissen Sicherheits- bzw. Speichervorteil.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2011 #2011/4V0079: Synchronisierung der PPH-Liste

Text:

Der Vorstand beschließt die PPH bis zum nächsten LPT per Syncom zu synchronisieren. Die Optionen für die Synchronisation sind: Zugang nur für registriete Forennutzer, les- und schreibbar aus dem Forum mit einer Speicherfrist von 14 Tagen. Durch die temporäre Synchronisation bekommen wir bis zum nächten LPT Erfahrungen und mehr Informationen, ob und wie die Liste dauerhaft synchronisiert werden soll. Dazu wird zum nächsten LPT ein Antrag zur Synchronisation vorbereitet, in dem auch die unterschiedlichen Optionen für eine Synchronisation dargestellt werden.

1. : Knut, Ralf, Tim, Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wird von der IT in der Nacht von Freitag auf Samstag umgesetzt.

Erstreitung von Informationen im Zusammenhang mit der Tötung einer Bedürftigen in einem "Jobcenter" in Frankfurt

Text

Roman Thilenius oder dritte, die in seinem Auftrag handeln, erhalten im genannten Zusammenhang (Erstreitung von Informationen im Zusammenhang mit der Tötung einer Bedürftigen in einem "Jobcenter" in Frankfurt) anfallende Justizkosten aus der Parteikasse des Landesverbandes erstattet. Alternativ überrede der Vorstand einen der Partei angehörigen Juristen, Roman Thilenius für sein Vorhaben kostenfrei zu beraten und ihm "geeignetere" Wege und Mittel für sein politisches Vorhaben aufzuzeigen.

Begründung

Link

Antragsteller

Bastiaan Zapf, 01.06.2011

• Begründung:
  • Es ist Zivilisten nicht zuzumuten, Papierkriege einer Haßkaste, die sich der Bevölkerung ihres Einflußbereiches abgewandt hat, die ihre Übermacht mit virtueller Bildung begründet, die inzestuöse, wirklichkeitsfremde Debatten pflegt und sich diese und die genannten Papierkriege im Übermaß (500 Blatt Papier kosten im Laden etwa 6 €, bei der Justiz ab 3000 € aufwärts, und da gibt es sie nicht in weiß) bezahlen läßt, zu finanzieren oder auch nur zu ertragen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.06.2011 #2011/4V0080: Erstreitung von Informationen im Zusammenhang mit der Tötung einer Bedürftigen in einem "Jobcenter" in Frankfurt

Text:

Roman Thilenius oder dritte, die in seinem Auftrag handeln, erhalten im genannten Zusammenhang (Erstreitung von Informationen im Zusammenhang mit der Tötung einer Bedürftigen in einem "Jobcenter" in Frankfurt) anfallende Justizkosten aus der Parteikasse des Landesverbandes erstattet. Alternativ überrede der Vorstand einen der Partei angehörigen Juristen, Roman Thilenius für sein Vorhaben kostenfrei zu beraten und ihm "geeignetere" Wege und Mittel für sein politisches Vorhaben aufzuzeigen.

1. : -
2. : Knut, Tim, Uwe, Ralf
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, sind von offizieller Seite keine Informationen verfügbar. Deshalb macht es erst nach Abschluss des Verfahrens Sinn im Rahmen der Informationsfreiheit die Informationen zu erstreiten.

Der Antragsteller möchte bittte die Angelegenheit im Auge behalten und den Antrag erneut stellen, wenn das laufenden Verfahren beendet ist.

Details Servergate

Text

Der Vorstand der Piratenpartei Hessen möge folgende Frage klären: Hatten im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei der Aixit GmbH, die Server der Piratenpartei Deutschland betraf, Vollstreckungsbeamte Zugriff auf unverschlüsselte Mitgliederdaten? Der Vorstand antworte auf diese Frage öffentlich mit "Ja", "Nein" oder "Wir wissen es auch nicht".

Begründung

Link

Antragsteller

Bastiaan Zapf, 04.06.2011

• Hintergrund/Begründung:
  • Es sind verschiedene Varianten über die genauen Ereignisse im Umlauf. Sofern solche Zutreffen, bei denen der Strom des Servers nicht abgeschaltet wurde, sondern nur der Netzzugriff des Servers eingeschränkt bzw. abgeschaltet wurde und den Beamten Zugriff auf laufende Server gewährt wurde, steht zu befürchten, dass Mitgliederdaten unverschlüsselt im Arbeitsspeicher gespeichert waren, während die Beamten Zugriff nahmen.
  • Dies begründet den Verdacht, dass diese das eigentliche Ziel der Hausdurchsuchung waren. Diese Möglichkeit, bzw. der bewußte Verzicht der Beamten darauf, die Mitgliederdaten für die öffentlichkeit erkennbar zu verschleiern (z.B. sich die abgeschalteten Server aushändigen zu lassen), wäre ein wichtiges Argument in der politischen Auseinandersetzung um diese Vorgänge.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.06.2011 #2011/4V0081: Details Servergate

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Hessen möge folgende Frage klären: Hatten im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung bei der Aixit GmbH, die Server der Piratenpartei Deutschland betraf, Vollstreckungsbeamte Zugriff auf unverschlüsselte Mitgliederdaten? Der Vorstand antworte auf diese Frage öffentlich mit "Ja", "Nein" oder "Wir wissen es auch nicht".

1. : -
2. : Uwe, Ralf, Tim, Knut
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dem hessischen Landesvorstand liegen zu dem Thema keine gesicherten Informationen vor, da die Bundes IT nicht dem hessischen Landesvorstand untersteht.

Nach Auskunft der hessischen IT, die bei dem gleichen Betreiber Server vorhält, hatten die Ermittlungbeamten keinerlei Zugriff auf die hessischen Server, auf denen darüber hinaus auch keine Mitgliedsdaten vorrätig gehalten werden.

Der Antragsteller ist gegenüber dem Bundesvorstand antragsberechtigt und möchte den Antrag bitte dort einreichen.

Budget von 2000 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt

Text

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 2000 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Schimanowski, 08.06.2011

• Begründung:
  • Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu all diesen Themen Stellung zu beziehen.
• Demokonzept:
  • Wir möchten einen Demonstrationszug machen vom Hauptbahnhof in die Innenstadt, die an der Paulskirche endet (Wiege der Demokratie, wer etwas länger dabei ist weiß, dass da früher bereits Demos der Piraten geendet haben). Dort gibt es dann Kundgebungen, zu denen wir Redner einladen werden (auch gerne Nichtparteimitglieder). Eventuell gibt es eine Zwischenkundgebung, allerdings muss die genaue Demoroute noch mit dem Ordnungsamt abgesprochen werden. Wir möchten das abends von 18-22 Uhr ansetzen, es ist leider unter der Woche und wir möchten auch die arbeitende Bevölkerung einladen, dabei zu sein.
  • Wir benötigen vor allem ein Pritschenfahrzeug sowie eine Tonanlage und ein Megaphon. Die Planung ist erst am Anfang, idealerweise machen wir noch Flyer und derlei Zeug, basteln irgendwas zusammen. Deswegen sind die Kosten nicht absehbar.
  • Thorsten Wirth hat bereits mit Sebastian Nerz telefoniert und signalisiert bekommen, vom Bundesverband Unterstützung zu bekommen. Wir möchten das vorab auch über Bundes-, Landes- und Kreispresse verteilen.Die üblichen ähnlich gelagerten Interessenverbände wie CCC, HU, diverse Jugendorganisationen werden eingeladen, teilzuhaben. Ebenfalls wird beim Bundesverband ein Antrag auf Gelder in Höhe von 3000 Euro gestellt. Wir glauben nicht, dass wir das Budget ausreizen und werden keine unnötogen Gelder verschwenden. Sollte der LV und der BV den Anträgen zustimmen, werden die Kosten (sofern das Abrechnungstechnisch möglich ist) anteilig zwischen dem LV und BV abgerechnet.
  • Nach der Demo soll es noch eine Kunstaktion geben (Lichterkette nach Einbruch der Dunkelheit mit den Demoteilnehmern am Mainufer), die Kosten hierfür werden beim KV Frankfurt beantragt.
  • Thorsten und ich können an der Sitzung heute nicht teilnehmen, da um 8 Uhr ein Treffen diverser Bündnisgruppen zur IMK statt findet.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.06.2011 #2011/4V0081F: Budget von 500 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 500 EUR für die Organisation der Demonstation bereitzustellen. Da sicherlich auch noch Gelder vom Bund kommen, sollte das für einen Anfang ausreichend sein. Wenn sich im Laufe der Planung herausstellt, dass die Demonstation größer wird und zusätzliche Gelder notwendig werden, kann das vom hessischen LVor auch kurzfristig im Umlauf beschlossen werden.

1. : Knut, Tim, Uwe, Ralf
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Knut schließt sich mit Stefan und Lothar kurz, wir das Geld zur Verfügung gestellt werden kann.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.06.2011 #2011/4V0082F: Beschaffung von Augenklappen zum Hessentag

Text:

Es werden für ca. 250 EUR 4x288 Augeklappen zur Verteilung auf dem Hessentag bestellt. http://cgi.ebay.de/288-x-Piraten-Augenklappe-Pirat-Piratenklappe-Klappe-/120711606399?pt=Kost%C3%BCme_Masken_Per%C3%BCcken&hash=item1c1af8f07f

1. : Knut, Tim, Uwe, Ralf
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Uwe bestellt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.06.2011 #2011/4V0083: Änderung der GO

Text:

Der §7 Absatz 1 wird um dem Punkt 4 ergänzt: Die Liste wird mit dem Forum synchronisiert und die Beiträge dort für 14 Tage vorrätig gehalten. Die Beiträge sind nur nach vorheriger Anmeldung im Syncforum lesbar.

1. : Knut, Tim, Uwe, Ralf
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 22.06.2011