HE:Vorstand/Protokolle/2011-12-14

Vorstandssitzung am 14.12.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Thumay
2. Ernennung Protokollant: Judith, Juergen, Thumay, Kai
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Kai, Judith, Juergen, Thumay; entschuldigt: Lothar
   2. Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Einschalten des Streaming
   1. eingeschaltet
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   1. keine Anmerkungen, angenommen
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   1. keine aktuellen vMBs
8. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0044

Dringendes

1. keine

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1236 (Stand 12.12.2011)
   2. OTRS Mitgliederverwaltung: 3 Offen Tickets (Stand 12.12.2011)
   3. Erreichbarkeit Kreisvorstände
      1. Ich bekam einen Bounce bei vorstand@piratenpartei-darmstadt.de wegen zu vielen Empfängern und einen von vorstand@piraten-bergstrasse.de, weil ich nicht berechtigt bin, auf dieser Mailingliste zu schreiben --> wir brauchen wirklich mal eine Übersicht darüber, wie die Kreisvorstände am besten zu erreichen sind.
         1. Vielleicht könnten die Informationen https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisvorst%C3%A4nde eingepflegt werden. Uwe Schneider
   4. Vernetzung
      1. Richard (WI) hat ein Pad für Ideen eröffnet: http://piratenpad.de/hessennetz
      2. Diverse KVs haben sich rückgemeldet
   5. Civi-Zugang für Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten
      1. Die IT findet bei der BGS keine Datenschutzerklärung, die BGS selbst antwortet nicht. Ich schätze nicht, daß es vor Einführung der neuen Software zum Jahreswechsel noch was wird.
   6. Kristof Zerbe hat sich als (weiterer) Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragten angeboten (siehe gesonderter Antrag)
   7. Mitgliederverwaltung
      1. Festgestellt, daß ich vermutlich die Finger davon lassen sollte, bevor ich jemandem hineinpfusche ;)
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Bankkonto: 32.862,90 €
      2. Kasse: 1.297,92 €
      3. Verbindlichkeiten: 7.671,65 €
      4. Offene Budgets: 2.972,23 €
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 975,00 €
      6. Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 5600,00 €
      7. Verfügbar: 16.941,94 €
   2. Zweckgebundene Spenden:
      1. 500 Euro für Piraten Offenbach Stadt (ich habe Gregory kontaktiert, damit er lokal abspricht, wofür das Geld verwendet werden soll)
      2. 200 Euro für Pressearbeit
   3. Stand Rechenschaftsbericht 2010:
      1. Fragerunde mit Wirtschaftsprüfung ist beendet
      2. unterschriebener Rechenschaftsbericht nach Hamburg geschickt
      3. Für Kopie für den Bundesschatzmeister warte ich noch auf Rückmeldung, wohin diese geschickt werden soll
      4. Der Rechenschaftsbericht des LV Hessen ist dort zu finden: http://www.piratenpartei-hessen.de/sites/piratenpartei-hessen.de/files/documents/rechbericht2010.pdf
   4. Stand Weiterleitung Mitgliedsbeitragsanteile
      1. Ende der Woche erfolgt Überweisung an KVs und BV für das 4. Quartal
   5. Veröffentlichung von Reisekosten aus dem Vorstandsbudget gem. Beschluss
      1. 11.12.2011: Fahrt zum Stammtisch im Schwalm-Eder-Kreis. Kosten: Spende
   6. Sonstiges:
      1. Nach der neuen Bundesfinanzordnung müssen Spenden über 1000 € veröffentlicht werden. Hierzu habe ich folgende Seite erstellt: http://www.piratenpartei-hessen.de/content/veroeffentlichung-von-spenden
         • Vielen Dank an alle Spender, nicht nur an diejenigen, die dort veröffentlicht werden, sondern auch an die vielen Spender kleinerer Beträge
      2. Akkreditierungslisten für BPT erstellt
      3. Besuch Stammtisch Schwalm-Eder-Kreis
      4. Ein Mitglied hat zwei Magnetschilder für den Transporter beim BPT erstellen lassen. Die Ausgabe wurde in Absprache mit mir getätigt (Schatzmeisterbudget) und vom Mitglied gespendet. Wir haben also nun die beiden Magnetschilder 61,50cm * 100cm mit dem Piratenpartei-Hessen-Logo.
      5. Keine Einwände, wenn Judith in die Mitgliederverwaltung hineinpfuscht ;)
3. Vorsitzender
   1. Öffentlichkeitsarbeit
      1. an diversen PMs mitgearbeitet
      2. Interviews mit HR und FFH wg. Überschreitung der 5%-Hürde für LTW 2013
   2. Organisation der erweiterten Weihnachtsfeier (vorher Workshop/Barcamp) am 14.01.2012
   3. Organisation für Bestellung vom Hessen-Flyer
      1. Ernst Preussler kümmert sich um Satz (Druck und Bestellung)
         1. ich werde den Druck und die Bestellung aufgeben, sobald Satz steht (am 14.12.2011 Umsetzung gemeldet)
   4. Teilnahmen
      1. BPT 2011.2
      2. VDS-Demo (Teilnahme kurzfristig abgesagt)
4. Stellv. Vorsitzender
   1. BPT-Orga
   2. Presseteam Mumble-Sitzung am Montag 12.12.2011
   3. Interview auf dem BPT mit dem HR
   4. Interview mit RTL
      1. Ausgestrahlt in RTL Aktuell (Hessen)
      2. Ausgestrahlt im RTL Nachtjournal (Bundesweit)
   5. Koordination/Organisation der IT Sachen für neue Regionen
      1. mit viel Hilfe von Ralf
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Mails aus dem Postfach
   2. BPT
   3. Betreuung und Orga der Schülergruppe
   4. Demo bei Vodaphone
   5. Telko zum Antrag auf Ordnungsmaßnahme
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. Antrag 2011/5V0044 von Juergen vom 04.12.2011:
      • Einen Vorschlag von Markus Drengler aufnehmend stelle ich den Antrag im Umlauf zu beschließen, dass die hessische Datenschutzerklärung nicht weiter Verwendung findet und statt dessen mit Gültigkeit zur Beschlussfindung nur noch die Erklärung der Bundespartei verwendet wird.
      • Zur Begründung: Zwei Datenschutzerklärungen zu pflegen ist umständlich und Fehlerbehaftet, die Bundes-DSE hätte zudem in der gesamten Partei Wirkung.
      • Dafür: Juergen, Thumay, Kai, Lothar, Judith
7. sonstige Berichte
   1. keine

Presseteam

1. Bericht
   1. Pressetreffen per Mumble
      1. Es ging um organisatorisches und Kommunikation
      2. Einmal die Woche soll es zukünftig eine Mumble-Sitzung geben

Schiedsgerichte

1. Land
   1. Anfechtung der OB-Kandidaten-Wahl von Herbert Förster in FFM
      1. abgewiesen
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Kassel
   1. Heute zwei Aktionen zur Vorratsdatenspeicherung - http://www.piratenpartei-kassel.de/node/764
   2. Bericht in der HNA - http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/meuterei-piraten-1506035.html - Ausschweifende Diskussionen per Mail
   3. Neujahrsempfang wird für Januar geplant
   4. Sendung zum BGE mit lokaler Fernsehproduktion im Offenen Kanal für Februar geplant
   5. JH Kassel möchte gern die Mietverträge für Marina und OpenMind unterschrieben haben. Kann der Vorstand bitte beschließen das dies jemand in Kassel (Volker Berkhout?) tun darf?
   6. 2013 Hessentag
4. Offenbach (Land)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
   1. Am 18.12.2011 Kreisparteitag
   2. Planung eines gemeinsamen Verbandes mit Lahn-Dill
   3. Unterstützung bei der Aufstellung eines Landratskandidaten für Lahn-Dill-Kreis
8. Hochtaunus
9. Frankfurt
   1. Die Zeichen stehen auf OB-Wahl. Für nächste Woche Donnerstag (22.12.) ist ein KickOff für die Planung angedacht. Unklar ist bisher, was genau wir machen, wieviel Helfer wir haben, welches Budget und inwiefern der LV uns unterstützen kann.
   2. Neuauflage von Piraten auf Kurs durch Seb
10. Bergstrasse
11. Wiesbaden
    1. KPT in Planung; Termin voraussichtlich Mitte Februar
    2. Rücktritt Bernd Preißmann (Beisitzer)
    3. Skandal zwischen CDU und abgeordnetenwatch.de in die Öffentlichkeit getragen
12. Marburg
    1. 21./22.01. voraussichtlich einen Kreisparteitag durch Rücktritte im Vorstand und Mitgliederzulauf.
    2. Rücktritt Sascha Klee (Beisitzer)
13. Groß-Gerau
14. MTK
    1. KV im Aufbau (organisatorisch)
    2. BattleCards (Informationskarten auf DIN A5 oder A6 zu Beschlüsse des BPT2011.2)
       1. Vorschlag Juergen: Landesweite Übernahme, um Druckkosten zu senken; eventuell mit Weiterleitung der Kosten an die KV, soweit gewünscht
       2. Thumay trägt es morgen auf die Marina

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische
   1. Lahn-Dill Piratenstammtisch trifft sich zukünftig jeden 1. und 3. Dienstag im Monat um 19:30 Uhr im Harlekin in Wetzlar.

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Liederbuchaktion (Tim Guck)
   1. scheint noch zu laufen, kein genauer Überblick
   2. Verantwortung liegt in den Kreisen, Kreise ohne Verantwortliche wurden längst postalisch versorgt
2. PG Programmentwicklungskonzept
3. PG Kopierprogramm
   1. Treffen ab Januar wieder geplant
4. PG Hessen-Marina (Kai)

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG IT Infrastruktur
   1. Siehe Antrag
   2. Domains für 2 Kreise angemeldet
   3. Alle Kreise haben nun eine eigene vMB-Instanz.
      1. Die Vorstände haben die Möglichkeit die Zugänge bei it@piratenpartei-hessen.de anzufragen.
3. AG myPirates
4. AG Politik
5. AG Presse
6. AG Schuldenapp
7. AG Web
   1. Einrichtung der Drupal-Instanzen für Limburg-Weilburg, DaDaDi, HefRof und RTK
   2. Einspielen von Updates am System und am Drupal
   3. Die nächsten Todos:
      1. iCal-Feed-Aggregation der neuen Instanzen
      2. "Piraten in Hessen" mit neuen Zahlen und Links aktualisieren
      3. Online-Mitgliedsantrag (OMA) finalisieren
8. AG Programm

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK Bildung
   1. Durchsprache der BPT-Anträge zum Thema "Bildung"
   2. Reallife-Treffen am Samstag (17.12.) in Frankfurt
   3. Nach Samstag wirklich Programmerstellung auf dem Plan und Ausarbeitung in Q1/2012

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
   1. Sind von Sonntag an in Neumünster auf der Northcon
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Programmatischer LPT 2012.1, Amaryllion 19:30, 14. Dez. 2011 (CET)
   1. Durchführung im 1. Halbjahr 2012
      1. Vorschlag: erste 2 Wochenenden im April oder im Mai
      2. BPT ist am letzten WE im April
      3. Ausschreibung für den Zeitraum wird gemacht
2. Hessen-Marina, Amaryllion 19:30, 14. Dez. 2011 (CET)
   1. Stand? Kann man bei was helfen?
   2. Schon mit Seb gesprochen, ich werde mir ihn als offiziellen Helfer holen und mit ihm diese Woche die ersten Schritte erledigen.
   3. Ausschreibung für den Ausrichtungsort wird folgen, danach Brainstorming mit allen Piraten
   4. Findet vorauss. mitte Februar/Anfang März statt
   5. ursprünglicher Aufruf: http://piratenpad.de/Hessen-Marina
3. Organisation der erweiterten Weihnachtsfeier am 14.01.2012 Thumay 20:00, 14. Dez. 2011 (CET)
   1. vorher Workshop/Barcamp, um Vernetzung und Kommunikation zu verbessern
      1. Frage: vMB oder Doodle bzgl. Teilnahme und/oder Themenauswahl starten?
      2. Klarstellung bzgl. der Begrifflichkeiten
4. BPT 2012.1
   1. Schleswig-Holstein sollte als Ausrichter genommen werden, da dort die nächste LTW stattfindet und damit der LV beim Wahlkampf unterstützt werden soll
   2. Vorschläge: Kiel (08.04.12) und Neumünster (28./29.04.12)
   3. Favorit: Neumünster
   4. http://piratenpad.de/bpt12-1
5. Datenschutzbeauftragter
   1. Jan und ich haben es versäumt, die Kandidaten zu befragen
   2. am Rande des BPT wurde mir (Juergen) gesagt, dass wir auch den Datenschutzbeauftragten des Bundes nehmen könnten, was vorher (durch die gleiche Person) verneint worden ist.
   3. Wird beides weiterverfolgt

Themenblock III: Anträge

Antrag: Regelmäßige Aktualisierung der regionalen Mitgliedszahlen im Wiki

Regelmäßige Aktualisierung der regionalen Mitgliedszahlen im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise )

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass er die regionalen Mitgliedszahlen im Wiki auf einer regelmäßigen Basis (z.B. 1x pro Monat) aktualisiert, solange wir einen starken Zuwachs an Mitgliedern haben.

Begründung

Link

Antragsteller

Nowrap 23:21, 12. Dez. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0045): Regelmäßige Aktualisierung der regionalen Mitgliedszahlen im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise )

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass er die regionalen Mitgliedszahlen im Wiki auf einer regelmäßigen Basis (z.B. 1x pro Monat) aktualisiert, solange wir einen starken Zuwachs an Mitgliedern haben.

1. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Status und Deadlines für die wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse

Status und Deadlines für die wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse

Text

Der Landesvorstand möge über den Status der wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse (LPT-Protokoll, geänderte LV-Satzung, Umsetzung von Syncom, Einführung von Hessen-LQFB, ...) berichten und beschließen bis wann jeder dieser Punkte abschließend umgesetzt sein wird.

Begründung

Link

Antragsteller

Nowrap 23:30, 12. Dez. 2011 (CET)

Diskussion Es liegt kein Protokoll vor; die Audiodateien sind vor ca. 2 Wochen an Ernst übergeben worden. Kai wird bei Ernst sich den Status holen. Hessen-LQFB musste verschoben werden, weil Server abgeraucht ist.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0046): Status und Deadlines für die wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse

Text:

Der Landesvorstand möge über den Status der wichtigsten organisatorischen LPT-Beschlüsse (LPT-Protokoll, geänderte LV-Satzung, Umsetzung von Syncom, Einführung von Hessen-LQFB, ...) berichten und beschließen bis wann jeder dieser Punkte abschließend umgesetzt sein wird.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt bis zum LPT Protokoll, dessen Status von Kai abgefragt wird. Deadline für Protokoll ist der 17.03.2012

Antrag: (Weiterer) Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragter Kristof Zerbe

(Weiterer) Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragter Kristof Zerbe

Text

Der Landesvorstand beauftragt Kristof Zerbe ebenfalls mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise und ggf. die Pflege der Mitgliederzahlen im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise). Kristof erhält einen Zugang zur Mitgliedsdatenbank.

Begründung

Link

Antragsteller

Amaryllion 23:38, 12. Dez. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0047): (Weiterer) Mitgliedsdatenverwaltungsbeauftragter Kristof Zerbe

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Kristof Zerbe ebenfalls mit der Mitgliederverwaltung. Dazu gehört die Pflege der Mitgliedsdaten, die Abarbeitung der eingehenden Mitgliederanfragen und Mitgliedsanträge sowie der Austausch von Mitgliederdaten und die Kommunikation mit den Kreisverbänden. Ferner auch die Organisation der Mitgliedsausweise und ggf. die Pflege der Mitgliederzahlen im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise). Kristof erhält einen Zugang zur Mitgliedsdatenbank.

1. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: IT richtet dann Zugang zu OTRS ein

Antrag: Kostenübernahme der KV-Domains durch die KVs

Kostenübernahme der KV-Domains durch die KVs

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten von beim LV registrierte Domains von neu gegründeten Untergliederungen durch diese getragen werden und der "freie" Betrag wieder dem Hessen-IT-Domain-Budget aufgeschlagen wird, um weitere "weiße Flecken" mit Domains versorgen zu können.

Begründung

Link

Antragsteller

Nowrap 00:02, 13. Dez. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0048): Kostenübernahme der KV-Domains durch die KVs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Kosten von beim LV registrierte Domains von neu gegründeten Untergliederungen durch diese getragen werden und der "freie" Betrag wieder dem Hessen-IT-Domain-Budget aufgeschlagen wird, um weitere "weiße Flecken" mit Domains versorgen zu können.

1. :
2. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Intention hinter dem Antrag wird erkannt, formal aber nicht möglich. IT wird beauftragt, in jedem betroffenen KV einen Antrag auf Übernahme zu stellen.

Antrag: Einberufen einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten (LDK)

Einberufen einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten (LDK)

Text

Der Landesvorstand möge für den 3. Januar 2012 um 19:30 im Heuboden (Frankfurter Straße 55, Hüttenberg) eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten für den Lahn-Dill-Kreis einzuberufen. Der Landesvorstand übernimmt die schriftliche Einladung der Mitglieder.

Begründung

Link

Antragsteller

Gerald Schneider

Diskussion Die Räumlichkeit ist geblockt und ist ohne Kosten. Lothar hat sich bereits im Vorfeld dazu bereit erklärt, dies zu übernehmen Die Einladung muss bis Montag versickt sein.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0049F): Einberufen einer Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten (LDK)

Text:

Der Landesvorstand möge für den 3. Januar 2012 um 19:30 im Heuboden (Frankfurter Straße 55, Hüttenberg) eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Landratskandidaten für den Lahn-Dill-Kreis einzuberufen. Der Landesvorstand übernimmt die schriftliche Einladung der Mitglieder.

1. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lothar versendet den bei uns am 10.12. eingegangenen Text bis spätestens Montag

Antrag: Übernahme des Kasseler Schweins auf der FSA 2011

Übernahme des Kasseler Schweins auf der FSA 2011

Text

Der Vorstand möge beschliessen, das Schwein, dass die Kassler Piraten für die FSA 2011 hergestellt haben, anzukaufen. Der Selbstkostenpreis beträgt 112,26 EUR und wird in dieser Höhe an den KV Kassel gezahlt.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0050): Übernahme des Kasseler Schweins auf der FSA 2011

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, das Schwein, dass die Kassler Piraten für die FSA 2011 hergestellt haben, anzukaufen. Der Selbstkostenpreis beträgt 112,26 EUR und wird in dieser Höhe an den KV Kassel gezahlt.

1. : Judith, Juergen, Thumay, Kai
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech

Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech

Text

Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech beschließen.

Begründung

Link

Antragsteller

Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner Unterstützer: Michamo

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0051): Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech

Text:

Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Eduard Pech beschließen.

1. :
2. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Aussagen einzelner, die sicht- und erkennbar persönlich erfolgten, haben keine Wirkung auf die Politik und die Aussagen der Partei. Die Ablehnung des Antrags steht ebenfalls in keiner Beziehung zu Queer- und Familienpolitik der Piratenpartei. Der Vorstand mißbilligt derlei Umgangston und befürwortet auch keine Beleidigungen, die Mailingliste ist jedoch offen und unmoderiert, somit ist eine Selbstregulation vonnöten.

Antrag: Finanzierung pornophonique-Auftritt im Rahmen der Weihnachtsfeier

Finanzierung pornophonique-Auftritt im Rahmen der Weihnachtsfeier

Text

Der Vorstand möge beschließen, 300 Euro für den Auftritt der CC-Band pornophonique (inkl. Technik) im Rahmen der hessischen Weihnachtsfeier am 14.01. bereitzustellen.

Begründung

Link

Antragsteller

Tim

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0052F): Finanzierung pornophonique-Auftritt im Rahmen der Weihnachtsfeier

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 300 Euro für den Auftritt der CC-Band pornophonique (inkl. Technik) im Rahmen der hessischen Weihnachtsfeier am 14.01. bereitzustellen.

1. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung zum Abschluss des Vertrags mit der Jugendherberge für die openmind12

Beauftragung zum Abschluss des Vertrags mit der Jugendherberge für die openmind12

Text

Der Landesvorstand möge Volker Berkhout beauftragen den Mietvertrag für eine openmind12 in der Jugendherberge Kassel abzuschließen.

Begründung

Link

Antragsteller

VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.12.2011 #2011/5V0053F: Beauftragung zum Abschluss des Vertrags mit der Jugendherberge für die openmind12

Text:

Der Landesvorstand möge Volker Berkhout beauftragen den Mietvertrag für eine openmind12 in der Jugendherberge Kassel abzuschließen.

1. : Juergen, Judith, Kai, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Unter dem Vorbehalt der Zustimmung von Lothar

Antrag: Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de

Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de

Text

Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de beschließen. Ferner möge der Landesvorstand die Ordnungsmaßnahme gegen meine Person (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2011-12-14/Antr%C3%A4ge#Ordnungsma.C3.9Fnahme_gegen_Eduard_Pech) objektiv behandeln. Das schließt mit ein, Mitgliedschaften in Seilschaften, deren Existenz von den Antragsgegnern mehrfach zitiert wurde, zu ignorieren.

Begründung

Link

Antragsteller

SimStim 17:52, 14. Dez. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0054): Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de

Text:

Der Landesvorstand möge eine angemessene Ordnungsmaßnahme gegen Stefan Schimanowski, Peter Wenz, Sebastian Greiner und michael.gerhold@piratenpartei-kassel.de beschließen. Ferner möge der Landesvorstand die Ordnungsmaßnahme gegen meine Person (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2011-12-14/Antr%C3%A4ge#Ordnungsma.C3.9Fnahme_gegen_Eduard_Pech) objektiv behandeln. Das schließt mit ein, Mitgliedschaften in Seilschaften, deren Existenz von den Antragsgegnern mehrfach zitiert wurde, zu ignorieren.

1. :
2. : Judith, Kai, Juergen, Thumay
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Vorstand mißbilligt derlei Umgangston und befürwortet auch keine Beleidigungen, die Mailingliste ist jedoch offen und unmoderiert, somit ist eine Selbstregulation vonnöten.

Antrag: Beschließung eines Budget von 500€ für die Hessen-IT

Beschließung eines Budget von 500€ für die Hessen-IT

Text

Der Landesvorstand beschließt der hessischen IT ein budget von 500€ zur Verfügung zu stellen. Dieses Budget kann direkt beim Schatzmeister abgerufen werden.

Begründung

Link

Antragsteller

Jan Leutert 20:23, 14. Dez. 2011 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (14.12.2011) #(2011/5V0055F): Beschließung eines Budget von 500€ für die Hessen-IT

Text:

Der Landesvorstand beschließt der hessischen IT ein Budget von 500€ zur Verfügung zu stellen. Dieses Budget kann direkt beim Schatzmeister abgerufen werden.

1. : Juergen, Kai, Judith, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. Termin 28.12.2011, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
   1. Kai kündigt an, dass er an dem Termin nicht teilnehmen kann.
2. Erstellen der neuen TO im Wiki