HE:Vorstand/Protokolle/2011-05-25

Vorstandssitzung am 25.05.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Peter, Uwe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands Ralf, Peter, Uwe und Knut anwesend, Tim kommt später
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Ralf, Uwe, Peter und Knut dafür
6. Verabschiedung des Protokolls der außerordentlichen Sitzung vertagt, da Protokoll noch nicht fertig
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
8. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0075

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge: 910 Mitglieder, Ein- und Austritte halten sich derzeit die Waage.
   2. BPT: Zentrale Akkreditierung lief einwandfrei, Wilm zu Recht als Bundes-GenSek gewählt.
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Kontostand:29076,37 Euro
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
      1. Ist durchgelaufen, Verbindlichkeiten insbesondere gegenüber dem Bund & KVs müssen noch ermittelt werden.
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
   6. Sonstiges
3. Vorsitzender
   1. Teilnahme BPT
4. Stellv. Vorsitzender
   1. Teilnahme BPT
   2. CDU und FDP Landtagsabgeordnete auf #servergate und Aussage von @tsghessen aufmerksam gemacht
   3. Erringen einer Fraktion für KT MKK
      1. 2 Einstimmige Beschlüsse im KT
5. Pol. Geschäftsführer
   1. Location-Anfrage BPT
   2. Anfrage Stand CSD FFM
   3. Flashmob #servergate
6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. keine
7. sonstige Berichte
   1. Breitbandgipfel
      1. 50Mbit für 2013 in Hessen angestrebt
      2. viele Firmen präsent, auch zum Verlegen von Leerrohren, Glasfasern etc.
      3. keine Kommentare zu den Fördergrenzen seitens EU und BRD
8. Flashmob #servergate
   1. 30-40 Teilnehmer, inkl. BuVo--Angehörige
   2. Zwei Pressevertreter

Schiedsgerichte

1. Land
   1. per Schlichtung einvernehmlich abgewendet
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
   1. Liederbuch-Verteilung läuft
   2. Kreistags-Fraktion errungen
   3. aKPT angedacht zur finanziellen Entlastung des alten Vorstands und zur Heilung des automatischen Beförderns des Fraktionsvorsitzenden in den Vorstand, der Rechnungsprüfer war/ist
   4. Besuch der Eröffnung der Messe Wächtersbach inkl. Innenminister Rhein ;)
3. Kassel
   1. Heute Übergabe eines Liederbuchs an Kita in Ahnatal mit RTL-Reporter-Team, Sendung morgen bei RTL-hessen Regionalprogramm
      1. Ansonsten beginnt Liederbuchverteilung in den kommenden Tagen
   2. Kandidaten für Piraten in Verbänden nominiert
   3. Kreisparteitag am 25.06.
4. Offenbach (Land)
   1. Am Donnerstag, den 26.5.2011, findet eine symbolische, öffentliche Übergabe eines Liederbuchs.
      1. 3 Pressevertreter haben ihr Kommen zugesagt
   2. Stammtische, Fraktions- und Vorstandssitzungen
   3. Fraktionsbüro nun beziehbar
   4. Sind ebenfalls für Ideen zur Werbung neuer Mitglieder zu haben ;)
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen
   1. Melden schmerzlichst den Verlust eines Mitglieds. Suchen Ideen zur Werbung neuer Mitglieder, denn dieses Jahr droht der KV Gießen "auszusterben", zumindest an aktiver Mitarbeit wird's bald mangeln.
8. Hochtaunus
9. Frankfurt: 1 Jahr Amtszeit vorbei, Samstag KPT mit Vorstandswahlen. Demnächst CSD, Tim wollte dazu etwas sagen.
10. Bergstrasse
    1. Liederbuch-Verteilung fängt nun an, nachdem endlich die Bücher angekommen sind.
    2. "Frühling der Freiheit"-Infostand am 18.06. geplant.
    3. Ein neues Mitglied.
11. Wiesbaden
12. Marburg
    1. Rück- und Austritt eines Vorstandsmitglieds, morgen dazu ausserordentliche Vorstandssitzung.

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Ubuntu und Drupal Updates eingespielt
   2. DB-Tabellen für Fulda und Wa-Fkb reparieren lassen
   3. Mithilfe von Robert angekündigt ;)
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. PG Kommunalwahl 2011
7. PG Literaturwettbewerb

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
   1. LPT Thüringen in Jena am 4. Juni
      1. http://www.piraten-thueringen.de/Zweiter_Landesparteitag_der_PIRATEN_Thueringen
   2. LPT BaWü in Kehl am 4. Juni
      1. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2011.1
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

Hessentag

• http://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessentag/Hessentag2011
  • Besetzung
    • • Werbung machen?
      • Lokale Listen
      • KVor möchten ihre Mitglieder informieren
  • Status der Orga
    • Uwe ruft die Orga an

Infomaterial

• Bestellung von weiteren Hessenflyern

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2011 #2011/4V0075F: Bestellung von weiteren Hessenflyern

Text:

Der Vorstand bestellt 10.000 Hessenflyer für 260 EUR.

1. : Knut, Peter, Ralf, Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf führt die Bestellung aus / Flyeralarm http://is.gd/iFjrbA

Bestellung von Augenklappen

• Bsp: http://is.gd/3GlSe5 oder http://is.gd/7c9zbd (8 Stück für 2,19 Sofortkauf bei eBay)
• Uwe kümmert sich um Preise für 1000 und 2000 Stück

Bestellung von Modellierballons

• Knut kümmert sich um Preise für 1000 Stück
• Bsp.: Amazon http://is.gd/xUwbXM

Sommercamp

• Themen sammeln -> Uwe
• Wikiseite anlegen -> Uwe

Liederbuchaktion

1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Liederbuchaktion
2. Tim schreibt alle Kreis-Verantwortlichen an und kommuniziert Verteil-Updates auf die Verteiler-Liste
3. Ich habe jetzt schon häufiger Anfragen von Freiwilligen bekommen die helfen möchten, aber nicht eingebunden werden. Auch Mails an die Verteilerliste bzw direkt an Tim blieben wohl unbeantwortet. Wie ist der aktuelle Stand der Verteiler? Binden die KVs Helfer ein? Wie wird mit Regionen vorgegangen, in denen keinen KVs exisitieren? Christian Hufgard 08:49, 25. Mai 2011 (CEST)
4. Uwe kümmert sich um Versandtaschen

Sommerfest

1. In Schwalm-Eder fällt leider aus, weil die Genehmigungen zurück gezogen wurden und keine Alternativplätze verfügbar sind
2. Kreis-OF bietet ihr KV-Sommerfest als LV-Alternative mal an
3. Der Fairness-halber sollte es allgemein auf der PPH ML nochmal angemerkt werden
   1. Tim schreibt die Mail.

JuPi-Camp

1. Tim schreibt die Mail.

Landesparteitag

1. Bisher Interesse bekundet haben HTK, GG und DaDi
2. Muster Bewerbung BPT Alsfeld
   1. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Bewerbung_des_LV_Hessen
3. Die letzten beiden LPTs
   1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Landesparteitag_2009-02
   2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Offenbach_Land/LPT_2010-1_Bewerbung/Konzept_Froschhausen/Orga-Team
   3. Rahmen
   4. 150 Leute (Bestuhlung Parlamentarisch oder auch Bankett)
   5. Internet mit 6 Mbit oder besser
4. Tim schreibt die Mail für Anmelden von Bewerbungen ;)

offener Brief an die Landtagsfraktionen zu #servergate

1. geleakter Durchsuchungsbeschluss
   1. http://pastebin.com/W9sebY8V
2. Kalender des Landtages
   1. http://is.gd/9PV2hc (hess. Landtag)
3. Offenen Brief bis Samstag verfassen -> Uwe schreibt morgen ein Gerüst
   1. Mögliche Übergabe des Entwurfs/finale Version an Innenminister Rhein bei der Eröffnung der Messe Wächtersbach

CSD Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2011 #2011/4V0076F: Teilnahme am CSD Frankfurt

Text:

Der Vorstand mietet den Stand für 50 EUR zzgl. MwSt, Strom wird im Nachgang geklärt.

1. : Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tim kümmert sich

Piraten-'Gerippte'

1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Gerippte

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2011 #2011/4V0077F: Bestellung Piraten-'Gerippte'

Text:

Der Vorstand bestellt 500 'Gerippte' bei rastal für max. 1000 EUR

1. : Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nicole kümmert sich

Workshop am 29.05.2011 in Marburg

1. Der Workshop soll dazu dienen, Erfahrungen zwischen Piraten in kommunalen Vertretungen auszutauschen.
2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011/Workshop_Mai11

Workshop am 12.06.2011 in Marburg

1. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Programmkonzept/Treffen01

Themenblock IIIa: Anträge

Synchronisierung der PPH-Liste

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die hessische Mailingliste „PPH“ mit Syncom zu synchronisieren. Diesem Antrag soll ein virtuelles Meinungsbild vorausgehen. Sollte das Ergebnis des vMB zeigen, dass die Mehrheit der hessischen Piraten dagegen ist, gilt dieser Antrag als zurückgezogen.

Begründung

Link

Antragsteller

Tobias Neumann, 24.05.2011

• Begründung
  • Bei Syncom werden die Mailinglisten vieler Piratenverbände mit einem Forum synchronisiert. Alle Nachrichten die also auf eine Mailingliste geschickt werden, sind dann auch im Forum sichtbar und umgekehrt. Schreibe ich also im Forum eine Antwort in einer Diskussion, so landet diese auch wieder auf der Mailingliste. Ich kann mir also aussuchen, was für mich selbst der angenehmere Weg der Kommunikation ist.
  • Weiterhin ist Syncom ein höchst-transparentes Tool, welches die Kommunikation über Landesgrenzen hinweg wesentlich vereinfacht. Bis auf Hessen und m.W. nach ein weiteres Bundesland, haben sich alle anderen Piratenverbände bereits Syncom angeschlossen. Das Feedback was von diesen Landesverbänden kommt ist überaus positiv.
  • Darüber hinaus ist durch Syncom die Handhabung vieler Mailinglisten möglich, ohne sie abonnieren zu müssen. Es wird dadurch zum Kinderspiel mit seinen Piratenkollegen überall in Deutschland in Kontakt zu treten.
  • Bei Syncom verfallen die Mails nach 3 Monaten bzw. werden gelöscht. Die PPH kan theoretisch jeder Abonnement komplett speichern, von daher bietet Syncom sogar einen gewissen Sicherheits- bzw. Speichervorteil.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2011 #2011/4V0078: Synchronisierung der PPH-Liste

Text:

Der Vorstand beschließt ein virtuelles Meinungsbild zu dem Antrag einzuholen.

1. : Knut, Peter, Ralf, Uwe, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Peter freut sich. ;)

Themenblock IV: Sonstiges

1. Gemeinsames, inbrünstiges, feierliches Absingen von "Happy Birthday"
   1. Alle Telko-Teilnehmer mögen gemeinsam, inbrünstig und feierlich "Happy Birthday" für unseren stellvertretenden Vorsitzenden singen.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 08.06.2011