HE:Vorstand/Protokolle/2011-01-26

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Vorstandssitzung am 26.01.2011, 20 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Peter, Uwe
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Alle Vorstandsmitglieder anwesend
  3. Einschalten des Streaming
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung, Knut, Ralf, Tim, Uwe und Peter dafür.
  6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
  7. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0046

Dringendes

Antragsnummern:

Themenblock I: Berichte

Vorstand
  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge:
      • 892 Mitglieder (zwar vier Neue, aber auch vier Umzüge in andere Bundesländer)
      • Mitgliedsausweise sind am 25.01.2011 bestellt worden.
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      • Kontostand: 2016 Euronen
        • 500 EUR vom Bund als Unterstützung für die Marina 2011 in Kassel
        • Die Weihnachtsfeier mit 2x350 EUR ist bezahlt
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. Rechnungen für den Rechenschaftsbericht 2009 sind bezahlt
    3. Stand Kontoeinzug
      1. Der Einzug wird am 02.02. stattfinden
    4. Stand Weiterreichung an den BV
    5. Stand Weiterreichung an die KVs
    6. Sonstiges
  3. Vorsitzender
    1. Am 17.01. geholfen den Wahlvorschlag für die Wetterau einzureichen
    2. Ansonsten gesundheitstechnisch ausgefallen
  4. Stellv. Vorsitzender
    1. KV-lose Regionen bezgl. Website angeschrieben
    2. Aushelfen beim UU-Sammeln in der Bergstrasse
    3. Einreichung Wahlvorschlag MKK
    4. Besuch des Neujahrsempfang in Kassel
    5. Nachfragen bzgl. der Bestellung bei McPoster
    6. Aushelfen beim UU-Sammeln in Mainz
    7. Ersten Wahlausschuss in Gießen als Vertrauensperson besucht
    8. Arbeit am KW-Portal
    9. Reaktivierung der Identica und Facebook Accounts
  5. Pol. Geschäftsführer
    1. UU sammeln in DA, Da-Di und Bergstraße
    2. Wahlausschuss DA-Di
    3. Sonst Verschnaufpause ;)
  6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. 1 Neuaufnahme
    2. Zwei Gutscheine in Höhe von je 50 EUR als Anerkennung für das Design der Kommunalwahlplakate wurden übergeben/übersandt 2011/4V0046UF
      • Positive Resonanz
  7. sonstige Berichte
Schiedsgerichte
  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren
Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • Letzten Samstag Kreisparteitag mit Vorstandswahlen
      • Vorsitzender: Matthias Geining (alt=neu)
      • Stellvertreter: Alexander Brückel (alt=neu)
      • Schatzmeister: Peter Schmidt (neu)
      • Besitzer: Anke Leyrer und Stephan Flindt (beide neu)
      • Vorstands JuPi: Oliver Keith (Ex Beisitzer)
      • Kommunalwahlprogramm beschlossen
    • Liste Rosbach vom Wahlausschuss zugelasen (Montag)
    • Bürgermeister Kandidat Bad Nauheim ebenfalls zugelassen (Heute)
    • Kreisliste ist Morgen dran
    • Flyer für Bürgermeister gedruckt
      • werden Sonntag verteilt
  2. Main-Kinzig
    • kommissarischer Vorsitzender Emanuel Schach ist zurückgetreten
      • kommissarischer VS: Christian Jung
      • KPT am 12.2.2011 angesetzt
    • Wahlvorschlag ist abgegeben
      • Wahlausschuss am 28.01.
  3. Kassel
  4. Offenbach (Land)
    • KW2011:
      • Wahlvorschlag eingereicht, Unterlagen in Ordnung
      • 2 Kandidaten haben keine Wählbarkeitsbescheinigungen abgeliefert
      • somit 2 Kandidaten weniger als bei Aufstellungsversammlung
    • KW2011-Flyer in Arbeit
    • Fotos für Wahlplakat in Arbeit
    • großer Artikel über Kandidatur von Offenbacher Kreis- und Stadtpiraten heute in der Frankfurter Rundschau
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • 12.01.
      • FDP-Podiumsdiskussion "Netzpolitik", Teilnahme als Publikum
    • 16.01.
      • Teilnahme an Neujahrsempfang der SPD als Publikum
    • 17.01.
      • Unterstützungsunterschriften und Wählbarkeitsbescheinigungen für Kommunalwahl 2011 eingeholt
      • Kontakte mit meinungsbildenden Akteuren von CDU und SPD-Jusos im Kreistag zum kommenden Einzug in den Kreistag. Man sucht den "konstruktiv-kritischen" Dialog mit den Piraten im Landkreis.
      • Teilnahme an Podiumsdiskussion "Sander Museum" aus dem Publikum, Kommunikation von Andre als 5. OB-Kandidat, am Rande der Veranstaltung Gespräche mit Freien Wählern Darmstadt
    • 18.01.
      • Übersichtskarte für Plakatplanung Landkreis erstellt
      • Klare Ansage von SPD Bürgermeister und Kreistagsabgeordneten empfangen: Die Piratenpartei ist im Kreistag Darmstadt-Dieburg als demokratische Partei willkommen, via Telefonat. Wir vermuten die Sondierung der Bereitschaft zu einer evtl. Koalition mit der SPD im Falle eines Kopf-an-Kopf Rennens SPD / Grüne nach der KW2011 im Kreistag LaDaDi
      • Planung für Pressetermin nach 27.1. und erfolgreicher Zulassung zur KW
      • Planung für Party nach 27.1 für Wahlhelfer DA LaDaDi
    • 19.1
      • interner Abschluss der Wahlunterlagen LaDaDi: Letzter Kandidat übersendet fehlende Unterlagen
    • 20.01.
      • Podiumsdiskussion "Konversionsflächen"
    • 21.01.
      • Abgabe ausstehende Zustimmungserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung DaDi (siehe 19.01.)
      • Kneipenstammtisch im Lichtenberg, großer Zuspruch
      • Meinungsbild bezüglich Koalitionsaussagen zeigt grundsätzliche Bereitschaft zu Regierungsverantwortung, solange unsere Kernthemen durchsetzbar sind (v.a. Transparenz und Bürgerbeteiligung)
      • Meinungsbild bezüglich einer Spendenpflicht von Sitzungsgeldern (wie bei anderen Parteien gehandhabt) ist ablehnend, Sitzungsgelder sollen den Personen zustehen
    • 22.01.
      • Infostand im Luisenplatz mit dem OBinSpe, zäher Zuspruch wegen der Kälte
      • Zeitungsartikel im Echo mit Fotos von allen OB-Kandidaten inklusive Piraten
    • 23.02.
      • Vorbereiten einer Pressemeldung zur erfolgreichen Wahlzulassung
    • 24.02.
      • Vorbereitung einer Pressemeldung zur Aussage des Landrates Da-Di, es lägen Untersuchungsergebnisse vor, die gegen einen Breitbandausbau sprächen, es sei jedoch nicht möglich, diese offen zu legen
      • Anfrage der Bürgerinitiative "AtomkraftENDE.darmstadt" mit der Bitte um Vernetzung
      • Übersendung eines Fragenkataloges der 'Bürgerinitiative Darmstadt Ohne NordOst„umgehung“' mit der Bitte um Beantwortung bis 15.2.
    • 26.01 Wahlausschuss bestätigt Zulassung zur KW für Darmstadt-Dieburg auf Platz 7 des Wahlscheins
      • Über Wahlvorschläge Darmstadt (Parlament und OB) entscheidet Ausschuss am 27.1.
    • Weitere Aktivitäten:
      • Flyer und Plakate: Entwürfe stehen, teilweise schon gedruckt/bestellt
      • Kneipenstammtisch erfolgreich - Menschen werden auf PP aufmerksam
      • Bis zur KW11 findet jeden Samstag ein Info-Stand in Darmstadt statt
  7. Gießen
  8. Hochtaunus
  9. Frankfurt
  10. Bergstrasse
    1. In letzter Sekunde noch 155 gültige UU gesammelt
    2. Am Freitag Zulassung
  11. Wiesbaden
  12. Marburg
Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Presse
  2. AG IT Infrastruktur
  3. AG Web
    1. Ubuntu Updates eingespielt
    2. Start des KW-Portal-Drupal AddOns
  4. AG myPirates
  5. AG Einstieg
  6. PG Kommunalwahl 2011
  7. PG Literaturwettbewerb
Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste

Gentechnikdiskussion

  1. Bericht aus dem Forum

Ruht in Frieden

  1. Bericht vom BV
    • da ich heute Abend nicht kann, das wichtigste ist wohl dass die Entscheidung über den Austragungsort des BPT2011 diese Woche noch fallen soll.
    • Website Design ist wohl entschieden
      1. http://korbinian-polk.de/pp12/
  2. Bericht aus anderen LVs
    1. RLP braucht noch Hilfe für die Direktkandidaten in Mainz
    2. Der 03.02. ist die Deadline
    3. Stand: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/LTW2011#Aufgestellte_Wahlkreisbewerber
    4. Aktionen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2011/Final_Showdown
  3. Bericht von den JuPis
  4. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. Gemeinfreie Lieder für Kindertagesstätten
    1. Liederbücher werden erstellt (Lieder/Noten werden noch gesammelt),
    2. Die Finanzierung der Liederbücher soll über Spenden erfolgen
    3. Da die Musikpiraten das alleine nicht schaffen können, wird um Unterstützung beim Verteilen der Liederbücher vor Ort gebeten.
    4. Die Piraten von Ort stellen zusammen, welche Kindertagesstädten sie beliefern können
    5. Uwe kontaktiert zum Wochenende die anderen Landesvorstände wg. Unterstützung
  2. Presseworkshop
    1. Termin ist der 05.02. aber der Raum fehlt noch.
    2. Organisation soll bei den wahlkämpfenden KVs verbleiben,
    3. Der LV sagt ein Budget (siehe entsprechender Antrag) zu und hilft bei überregionaler Klärung. Koordination von LV-Seite: Peter
  3. Inaktive Websites Beschluss 2011/4V0044
    1. Betroffene Webseiten, die aus der Verlinkung entfernt werden
      • GG
      • LDK (Potential ist vorhanden, aber zu wenig Piraten, die die Seite pflegen könnten)
      • MTK
      • Offenbach Stadt
  4. Plakatverteilung
    1. Marburg, Waldeck-Fkb?, Kassel, Orga über Volker
    2. Gießen holt selber ab
    3. KOF, DA/DA-DI, Berstraße, Orga über Peter Löwenstein
    4. Offenbach Stadt und FFM, Orga über Monges
    5. Wiesbaden ???
    6. HTK ???
    7. MKK ???
    8. Wetterau, bleibt bei Uwe in Limeshain
  5. Hessentag 2011 in Oberursel
    1. Leider sind nur die im Landtag vertretenen Parteien von der Staatskanzlei eingeladen alle anderen zahlen ca 1000 EUR für einen 3x3m Stand
    2. Anmeldeschluss ist der 28.01.2011
    3. Uwe kümmert sich darum eingeladen zu werden
  6. Social Media
    1. Koordination der Medien
      1. Betreuer dringend gesucht!
    2. Medien
      1. Identica Zugang gehört wieder dem LV
      2. Facebook ist wieder zugreifbar
      3. Twitter ist in der Klärung
      4. StudiVZ Ist Peter dran, Gespräch mit dem Gruppenorganisator ist begonnen
      5. WKW Piraten-Hessen-Gruppe wird von Christian Hufgard betreut
      6. youtube channel
      7. flickr account

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Budget für den Presseworkshop
Budget für den Presseworkshop
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget für den am 05.02.2011 geplanten Preseworkshop in Höhe von 100,00 Euro max. (tatsächlicher Betrag nach Bedarf) bereit zu stellen.
Begründung
Link
Antragsteller
Peter Wenz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.01.2011 #2011/4V0047F: Budget für den Presseworkshop
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget für den am 05.02.2011 geplanten Preseworkshop in Höhe von 100,00 Euro max. (tatsächlicher Betrag nach Bedarf) bereit zu stellen.
  1. 15yes.png: Ralf, Uwe, Knut, Peter, Tim
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Peter und Stefan Schimanowski kümmern sich



Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 09.02.2011, wieder um 19 Uhr