HE:Vorstand/Protokolle/2011-10-26

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Vorstandssitzung am 26.10.2011, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant:
    1. Juergen, Thumay, Kai
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
    1. Anwesend: Lothar, Kai, Judith, Thumay, Juergen
    2. beschlussfähig
  3. Einschalten des Streaming:
    1. eingeschaltet
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    1. einstimmig angenommen
  5. Verabschiedung des letzten Protokolls
    1. einstimmig verabschiedet
  6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
    1. keine aktuell zu schließen
  7. Nächste Antragsnummer: #2011/5V0028

Dringendes

  1. Antrag von Thumay (Ordungsmaßnahme gegen Piraten) wird vertagt und in einer separaten, geschlossenen Sitzung behandelt, aufgrund von Persönlichkeitsrechten

Themenblock I: Berichte

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. Civi-Zugänge sind gestern eingegangen, ich verteile sie noch an Euch
    2. Meinungsbild an die IT gegeben
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
      1. Bank: 27582,43
      2. Kasse: 815,57
      3. Verbindlichkeiten: 5762,96
      4. Offene Budgets: 2627,23
      5. Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 825,00
      6. Rücklagen Jahresabschluss+Software: 5600,00
      7. Verfügbar: 13537,81
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
      1. DaDi ist fast fertig aufbereitet, geht diese Woche nach Hamburg
      2. Erste Rückläufer aus Hamburg kommen an
    3. Stand Kontoeinzug
      1. Erfolgt derzeit regelmässig
    4. Weiterreichung an BV und KVs
      1. Geplant Ende Oktober
    5. Sonstiges
      1. Beschlusseite im Wiki angefangen wieder zu pflegen
      2. Veröffentlichung von Reisen gem. Budget für Reisekosten:
        1. Besuch des KPT in Waldeck-Frankenberg, Kosten für LV: Spende
  3. Vorsitzender
    1. Teilnahme am KPT KV WA-FKB am 22.10.2011 in Korbach
    2. Interview mit HNA, WR (?) am 22.10.2011 in Korbach
    3. Interview mit Darmstädter Echo am Fr., 28.10.2011 in FFM
    4. PG "Hessen-/Staatstrojaner"
      1. Sammeln von Information zur Vorbereitung einer Strafanzeige an die hessischen Verantwortlichen (mind. Innenminister)
    5. Mitarbeit an diversen PMs
  4. Stellv. Vorsitzender
    1. Aufarbeiten der Masse an eMails, wieder auf dem aktuellen Stand und kann wieder zeitnah antworten :-)
    2. Durchforsten der Hessen Webseiten und Aufnahme der Mängel (noch nicht abgeschlossen)
    3. Überarbeitung: http://www.piratenpartei-hessen.de/mitmachen (noch nicht abgeschlossen)
    4. Start des neuen Meinungsbilds zusammen mit der HessenIT
      1. Umfrage zum Hessentag 2012
      2. Es gibt einige Mitglieder ohne Mailadresse, die hier leider rausfallen.
    5. Absprache mit der BPT Orga um Engpässe zu vermeiden.
    6. Nächste Sitzung in einer Telko am Montag
  5. Pol. Geschäftsführer
    1. Mitgliedsanträge aus dem Postfach: 4
    2. Interview mit HR2 - Der Tag
    3. Besuch Occupy:Frankfurt- Camp
  6. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. keine
  7. sonstige Berichte
    1. keine

Pressesprecher

  1. Christian hat einige PMs angestoßen und umgesetzt

Schiedsgerichte

  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel
    1. Kassel hat nun einen weiteren Stammtisch in einem anderen Stadtteil:-)
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
  7. Gießen

Hat Zuwachs erhalten. Und bleibt weiterhin mit dem wöchentlichen Stammtisch am Ball.

  1. Hochtaunus
  2. Frankfurt
  3. Bergstrasse
  4. Wiesbaden
  5. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Regionale Stammtische
    1. Kassel hat nun einen zweiten Stammtisch, in den kommenden Wochen gibt es Stammtische im Umland:

Donnerstag, 27.10. Bad Emstal Sonntag, 30.10. Edermünde Sonntag, 06.11. Fritzlar

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Programm
    1. Kommen demnächst mehr Infos. Da Flyerarbeit vorläufig abgeschlossen, geht es jetzt wieder um Programm.
  2. AG Presse
  3. AG IT Infrastruktur
    1. OTRS Update auf 3.0
    2. Einrichtung Queue für FFM
    3. Baldige Einrichtung von Zugang für Nicole
    4. Das übliche
  4. AG Web
    1. Stand Online-Antrag:
      1. Es soll noch ein Checkbutton umgesetzt werden.
      2. Lothar hat durchgetestet (bis auf civiCRM) und keine Fehler gefunden.
    2. Bedenken gegen den Onlineantrag
      1. Spaßanmeldungen werden durch erste Beitragszahlung ein Riegel vorgeschoben, diese Anmeldungen fließen nicht ins civiCRM
      2. Ernst meint, dass die Ernsthaftigkeit des Parteieintritts leiden könnte, wenn die Hürde der Unterschrift auf Papier wegfällt
  5. AG myPirates
  6. AG Einstieg
  7. AK Bildung
    1. Treffen (RL) in Marburg am 29.10.2011
  8. PG "Hessen-/Staatstrojaner"
    1. Teilnehmer (aktuell): Emanuel Schach, Matthias Geining, Christian Bethke, Thumay Karbalai Assad
    2. Sammeln von Information zur Vorbereitung einer Strafanzeige an die hessischen Verantwortlichen (mind. Innenminister)

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bundes-IT
    1. Jens Fricke nimmt am Sa, 29.10. an der GenSek-Schulung in Berlin (Verwaltungssoftware/Modul Fundraising|Mitgliederverw.) teil. Zweck: Support nach/bei Roll-out
  2. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  3. Bericht aus dem Forum
  4. Bericht vom BV
  5. Bericht aus anderen LVs
  6. Bericht von den JuPis
  7. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. Flyer bestellt?
    1. Es soll noch jemand (TM) über das Layout schauen. Michamo übernimmt das. NoWrap soll gefragt werde, ob er die Bestellung übernimmt.
    2. Link zur letzten Version: http://wiki.piratenpartei.de/Flyer#L.C3.A4nderflyer_Hessen
  1. Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle, 26.10.2011, Julia Reda
    1. Wieviel Geld können LV und KVs monatlich für eine LGS aufbringen?
      1. LV hat ca. 12.000-13.000 EUR pro Jahr an Einnahmen durch Mitglieder.
      2. Bei sparsamen Umgang bleiben ca. 20k für den Wahlkampf, die LGS würde direkt von diesem Budget abgehen.
      3. Eine virtuelle LGS wird geschlossen abgelehnt
    2. Ab wann wollen wir eine haben?
      1. So spät wie möglich, so früh wie nötig
    3. Soll Julia sich nach Angeboten umsehen?
      1. wird ab September 2012 frühestens wieder mit Suche anfangen, erinnert den LVor nochmal daran, sobald es dringlich wird, ca. in einem Jahr
  1. Löschung Facebook Fanpage
    1. Antrag wird von Thumay übernommen.

Spearmind soll ihn jedoch selbst vorstellen. Was nicht geschieht (nur im pad anwesend).

    1. Text folgt unten, es wird ein vMB geben
    2. Thumay zieht den Antrag zurück und stellt ihn ggf. neu.
    3. Es wird beantragt, den Betrieb der Facebook Fanpages der Piratenpartei LV Hessen (z.B. http://de-de.facebook.com/piratenpartei.hessen)

einzustellen, da dieser nicht länger mit den Werten, für die die Partei einsteht, zu vereinbaren ist; möglicherweise gegen Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz verstößt.

    1. Wer sich daran beteiligt, Daten seiner Freunde fristlos, auf Vorrat und zum Verkauf in die USA zu liefern ist in der Argumentation gegen Vorratsdatenspeicherung, SWIFT- und Fluggastdatenauslieferung nicht glaubwürdig!

Hintergrund: "Solange Facebook nicht nachweisen kann, für welche Zwecke es welche Nutzungsdaten in den USA verarbeitet, können Seitenanbieter in Deutschland die Weitergabe dieser Daten nicht rechtlich verantworten" (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz SH).

Weitherhin sieht das LG Berlin (Beschluss v. 14.03.2011, 91 O 25/11) in der Verwendung des sogenannten "Like" Buttons einen Verstoß §13 TMG.

Nach Artikel 12 der Europäischen Datenschutzrichtlinie hat jeder EU-Bürger das Recht auf Herausgabe der gespeicherten Daten. Hierzu müssen sich Nutzer nach Irland wenden, wo Facebook seinen Sitz hat.

"Auf Druck von Datenschutzaktivisten wie Europe vs. Facebook werfen die Dubliner Datenschutzbehörden dem Konzern unter anderem vor, gelöschte Nutzerdaten nicht ordnungsgemäß von den Servern verschwinden zu lassen."com-magazin.de 30.09.2011

"Als "starkes Stück" kritisierte er (*Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar), dass selbst gelöschte Daten nicht wirklich gelöscht würden, sondern quasi unsichtbar auf den Servern eines Anbieters erhalten blieben." stern.de 29.09.2011

"Facebook missachtet europäisches Datenschutzrecht!" http://piratepartei.lu/node/401

Verbraucherzentrale Bundesverband: "Facebook missachtet Datenschutz - Wem der Schutz persönlicher Daten wichtig ist, sollte wechseln" http://www.vzbv.de/start/index.php?page=presse&bereichs_id=&themen_id=&mit_id=1289&task=mit

http://www.zdnet.com/blog/facebook/facebook-sued-for-violating-wiretap-laws-with-tracking-cookies/4687

http://www.foxnews.com/scitech/2011/10/21/facebook-building-shadow-profiles-non-members-experts-allege/

"In der Netzpolitik forderte (*unser Parteivorsitzender) Nerz eine grundlegende Reform des Urheberrechts und einen sinnvollen Rahmen für eine Datenschutzregelung etwa in Sozialen Netzwerken wie Facebook" (tagesschau.de 05.10.2011). Ausreichender Schutz existiert in Sachen Facebook also bislang nicht. Wir sollten unabsehbare Reformen nicht abwarten und die Datenauslieferung stoppen!

"Facebooks Datensammelwut ist mit deutschem Datenschutzrecht nicht in Einklang zu bringen. Gerade die politische Einstellung ist eine besonders schützenswerte Information, und wir wollen nicht der Käse in Facebooks Datenfalle sein", äußerte sich bereits der Landesverband SH der Piratenpartei im Zuge der Abschaltung seiner Fanpage.

Wir wollen die Vernachlässigungen des Datenschutzes (Kernthema) bei Facebook nicht durch den Betrieb einer Fanpage fördern.

Diskussion: ... wird nachgetragen von Kai Michamo schlägt vor, die Freundesliste auszublenden Lothar schlägt ein virtuelles Meinungsbild zu der Präsenz der PP in Facebook vor.

Der Antrag wird zurückgezogen und gegebenenfalls neu gestellt nach dem virtuellen Meinungsbild, dass Kai ausarbeiten wird.

Antrag wird nicht übernommen

  1. Antrag auf Einrichtung einer geraspora Präsenz / diaspora Instanz
    1. zeitnah ein geraspora (o.ä.) Konto einzurichten, um die Öffentlichkeit auf diese Weise über aktuelle Piratenthemen, vorrangig mit Bezug zur

Landespolitik, zu informieren

    1. zukünftig eine eigene diaspora Instanz einzurichten
  1. Administration Mailinglisten (Limburg Weilburg)
    1. Vorschlag Administration zentral von IT, Moderation (Mailfreigabe etc freischalten)
    2. Keine Bedenken, Umsetzung wird an IT von Jan weitergeleitet
  1. Ausschreibung Materialverwalter
    1. Uwe Schneider wird einstimmig als Materialverwalter beauftragt
  1. Ausschreibung Datenschutzbeauftragter
    1. Ausschreibung ist noch nicht draußen. Wird bis soätestens Sonntag, 30.10.2011, nachgeholt

Themenblock III: Anträge

Antrag: vMB zur Präsenz auf Facebook

vMB zur Präsenz auf Facebook
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild zu verschicken mit dem Enddatum: 09.11.2011 20:15 Uhr. Fragestellung: Eure Meinung zur Präsenz der Piratenpartei Hessen auf Facebook Facebook sammelt viele Daten über seine Nutzer, die Nutzung ist daher (auch in der Piratenpartei) umstritten. Ihr seid die Basis - was denkt ihr? Antwort1: Piratenpartei soll wie bisher aktiv bei facebook präsent sein Antwort2: Piratenpartei soll zusätzlich aktiv bei facebook über Datenschutz aufklären Antwort3: Piratenpartei soll sich aus Protest aus facebook zurückziehen Antwort4: Enthaltung
Begründung
Antragsteller
Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0028: vMB zur Präsenz auf Facebook
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein virtuelles Meinungsbild zu verschicken mit dem Enddatum: 09.11.2011 20:15 Uhr. Fragestellung: Eure Meinung zur Präsenz der Piratenpartei Hessen auf Facebook Facebook sammelt viele Daten über seine Nutzer, die Nutzung ist daher (auch in der Piratenpartei) umstritten. Ihr seid die Basis - was denkt ihr? Antwort1: Piratenpartei soll wie bisher aktiv bei facebook präsent sein Antwort2: Piratenpartei soll zusätzlich aktiv bei facebook über Datenschutz aufklären Antwort3: Piratenpartei soll sich aus Protest aus facebook zurückziehen Antwort4: Enthaltung
  1. 15yes.png: Kai, Judith, Lothar, Thumay, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Übernahme der Kosten für Domain: piraten-hessen.de

Übernahme der Kosten für Domain: piraten-hessen.de
Text
Der Landesvorstand möge beschließen die Kosten für die Domain piraten-hessen.de zu übernehmen. Die Kosten betragen 2,50 EUR pro Jahr.
Begründung
Die Domain liegt derzeit noch in den Händen von Thorsten Wirth. Sie zeigt auf eine Pleskseite. Ich denke diese Domain wird auch für viele als Einstieg genutzt.
Antragsteller
Jan Leutert, Kai Möller

Diskussion Zurückgezogen

Antrag: Antrag zur Beauftragung für die #om12

Antrag zur Beauftragung für die #om12
Text
Ich beantrage, dass der LV Hessen im nächsten Jahr wieder eine #openmind in der JH Kassel bucht. Das Angebot hänge ich an, die Einzelpreise sind: 90 Personen Übernachtung inkl. VP 30,90 EUR Räume Großer Raum E5/E6 - 60 EUR p.Tag 20er Raum E2 - 16,50 EUR p.T. 30er Raum E7 - 25 EUR p.T. 12er Raum 122 - 13 EUR p.T. Ich übernehme gerne wieder den Kontakt zur JH vor Ort und würde Euch um eine entsprechende Beauftragung bitten!
Begründung
Antragsteller
Volker Berkhout

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0029F: Antrag zur Beauftragung für die #om12
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Ich beantrage, dass der LV Hessen im nächsten Jahr wieder eine openmind in der JH Kassel bucht. Das Angebot hänge ich an, die Einzelpreise sind: 90 Personen Übernachtung inkl. VP 30,90 EUR Räume Großer Raum E5/E6 - 60 EUR p.Tag 20er Raum E2 - 16,50 EUR p.T. 30er Raum E7 - 25 EUR p.T. 12er Raum 122 - 13 EUR p.T. Ich übernehme gerne wieder den Kontakt zur JH vor Ort und würde Euch um eine entsprechende Beauftragung bitten!
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Der Vorstand begrüßt ausdrücklich die Durchführung der om#12, vertagt den Beschluss jedoch bis zur Rückmeldung der Wirtschaftsprüfung zu 2010, dem Jahr der ersten OM11. Volker fragt bei der Jugendherberge nach, ob die Reservierung bis Ende Dezember aufrecht erhalten werden kann.



Antrag: Volker Berkhout zum Beauftragten zur Organisation der om#12 zu machen

Volker Berkhout zum Beauftragten zur Organisation der om#12 zu machen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen Volker Berkhout zum Beauftragten zur Organisation der om#12 ernannt wird.
Begründung
Antragsteller
Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0030: Volker Berkhaut zum Beauftragten zur Organisation der om#12 zu machen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen Volker Berkhout zum Beauftragten zur Organisation der om#12 ernannt wird.
  1. 15yes.png: Juergen, Kai, Thumay, Judith, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag auf Kostenübernahme für KV Gründung Main-Taunus

Antrag auf Kostenübernahme für KV Gründung Main-Taunus
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten von 180 EUR + MwSt. für die KV Gründung Main-Taunus zu übernehmen und René Lucchesi mit der Durchführung gemäß angehängter Check-List zu beauftragen die Veranstaltung durchzuführen. Gleichzeitig wird ein Spendenaufruf für die KV Gründung gestartet um die Kosten für den Landesverband zu senken.
Begründung
Antragsteller
René Lucchesi

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0031F: Antrag auf Kostenübernahme für KV Gründung Main-Taunus
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für die Gründung des KV Main-Taunus ein Budget von 185€ zuzüglich eingehender zweckgebundener Spenden zur Verfügung zu stellen. Das nicht genutzte Budget wird dem KV nach Gründung zur Verfügung gestellt. Sollten nicht genug Spenden eingehen, übernimmt der LV das Gesamtrisiko bis zu 250€ für die Gründungskosten.
  1. 15yes.png: Juergen, Lothar, Kai, Judith, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Durchführung eines LPTs

Durchführung eines LPTs
Text
Der Landesvorstand beschließt, im ersten Halbjahr 2012 einen Landesparteitag durchzuführen. Der Parteitag kann einen oder zwei Tage umfassen. Auf dem Antragsparteitag werden Anträge aller Art behandelt. Wahlen werden nicht durchgeführt. Über alle Anträge, die zwei Wochen vor dem Programm-LPT eingereicht wurden, wird ein vMB durchgeführt. Die Laufzeit des vMB endet am Vorabend des LPTs. Die Ergebnisse werden am LPT bei Stellung des Antrags verlesen. http://piratenpad.de/Antrag-LPT11-02
Begründung
Antragsteller
Ernst-Joachim Preussler, Matthias Geining

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0032F: Durchführung eines LPTs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt, im ersten Halbjahr 2012 einen Landesparteitag durchzuführen. Der Parteitag umfasst zwei Tage. Über alle Anträge, die zwei Wochen vor dem LPT eingereicht wurden, wird ein vMB durchgeführt. Die Laufzeit des vMB endet am Vorabend des LPT. Die Ergebnisse werden am LPT bei Antragstellung verlesen. http://piratenpad.de/Antrag-LPT11-02
  1. 15yes.png: Judith, Lothar, Thumay, Kai, Juergen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wird ein vMB gestartet, in dem die voraussichtliche Teilnehmeranzahl ermittelt werden soll und auch, ob Satzungsänderungen (und ggf. in welchem Verhältnis) zugelassen werden sollen.



Antrag: Jahresbudget für Domains des Landesverbands

Jahresbudget für Domains des Landesverbands
Text
Landesvorstand möge beschließen, ein Jahresbudget von 100 EUR für den Bezug und den laufenden Betrieb der HessenIT zur Verfügung zu stellen. Die Hessen IT darf frei über das Budget verfügen und ist für den Bezug neuer Domains und die Aufrechterhaltung der vorhandenen Domains selbstverantwortlich.
Begründung
Die Jahreskosten unsrer Domains betragen derzeit 60 EUR. Mit einem Budget erleichtern wir den Bezug neuer Domains, zumal die Gefahr eines Domaingrabbings bis zur Beschlussannahme dadurch gemindert wird.
Antragsteller
Kai Möller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.10.2011 #2011/5V0033F: Jahresbudget für Domains des Landesverbands
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Landesvorstand möge beschließen ein Jahresbudget von 100 EUR für den Bezug und den laufenden Betrieb der Domains der HessenIT zur Verfügung zu stellen. Die Hessen IT darf frei über das Budget verfügen und ist für den Bezug neuer Domains und die Aufrechterhaltung der vorhandenen Domains selbstverantwortlich.
  1. 15yes.png: Juergen, Kai, Thumay, Judith, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Festlegung der nächsten Termine

02.11.2011 offizieller Beginn: 20:00 Uhr (Vorstandsmitglieder: 19:45h) Danach bis Anfang Februar alle 2 Wochen.

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