HE:Vorstand/Protokolle/2011-05-11

Vorstandssitzung am 11.05.2011, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Peter, Uwe
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Peter, Ralf, Tim, Uwe anwesend, Knut ist entschuldigt.
3. Einschalten des Streaming: ist an
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Peter, Ralf, Tim, Uwe dafür.
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
7. Nächste Antragsnummer: #2011/4V0071

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
2. 910 Mitglieder, immer noch einige in der Pipeline, ein paar Kreisverbände müssen ein wenig angeschubst werden ;-)
3. BPT Heidenheim, zentrale Akkreditierung: Liste wurde übermittelt und für gut befunden
4. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
   6. Sonstiges
5. Vorsitzender
   1. Liederbücher und Piraten-Kompasse angenommen und an die KVs weiterverteilt
6. Stellv. Vorsitzender
   1. Die ersten 23 Liederbücher verteilt im MKK, Resonanz durchweg positiv
   2. Liederbücher und Kompass an GI, MR, WA-FKB und KS weitergereicht
   3. Viele kommunale Gespräche rund um den Kreistag MKK
   4. Fragen an die Kandidaten des Vorsitzenden des neuen BVor gestellt
   5. Anfrage FSJ an Fraktion Kreis Offenbach vermittelt
   6. Die PPH ML den Trollen nicht alleine überlassen
7. Pol. Geschäftsführer
   • Koordination der Liederbuchverteilung
     • Mühsam, besonders in manchen ländlichen Regionen
     • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Liederbuchaktion
   • Viele Einzelgespräche

1. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)

Antrag: Antrag auf die Moderierung von B. Z.

Antrag auf die Moderierung von B. Z.

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Mailadresse von B.Z. (dem Vorstand bekannt) auf der Mailingliste "PPH" für die begrenzte Zeit von 2 Wochen alternativ einem Monat auf moderiert zu schalten. Die Moderation soll durch eine vom Vorstand zu ernennende Gruppe aus min. 3 Mitgliedern geschehen.

Begründung

Link

Antragsteller

Patrick Rauscher Prauscher 16:21, 3. Mai 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.05.2011 #2011/4V0071U: Antrag auf die Moderierung von B. Z.

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die Mailadresse von B.Z. (dem Vorstand bekannt) auf der Mailingliste "PPH" für die begrenzte Zeit von 2 Wochen alternativ einem Monat auf moderiert zu schalten. Die Moderation soll durch eine vom Vorstand zu ernennende Gruppe aus min. 3 Mitgliedern geschehen.

1. : -
2. : Knut, Peter, Ralf, Tim, Uwe
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wir haben den Antrag nicht deshalb abgelehnt, weil wir vom dem Diskussionsstil einiger Personen begeistert wären, sondern weil wir die Verhältnismäßigkeit einer Moderation zum jetzigen Zeitpunkt als nicht gegeben sehen.

Bestellung Sticker

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.04.2011 #2011/4V0072FU: Bestellung Sticker

Text:

Der Vorstand bestellt:

• 10.000x Aufkleber 1 (Rund) á 311,21 EUR
• 5.000x Aufkleber 2 (DIN A6) á 164,27 EUR
• Summe: 475,48 EUR plus Versand.

1. : Knut, Peter, Ralf, Tim, Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

1. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
   1. Kreistags-Berichte: http://www.kinzigpiraten.de/kreistag/berichte
3. Kassel
   1. Kommunalpolitik
      1. Die konstituierende Sitzung der Stavo hat stattgefunden. Die Piraten haben den Magistratsvorschlag der Grünen unterstützt und zu einem weiteren Sitz (dem der FDP) im Magistrat verholfen. Damit sind in Kassel Magistrats-Mehrheiten ohne Beteiligung der SPD möglich.
      2. Der gewählte Magistrat hat sich auf dem Plenum vorgestellt und sich für die Zusammenarbeit bedankt.
   2. Kreisverband
      1. Am Samstag, den 30.4. fand der Kreisparteitag 2011.1 statt. Dort wurden Volker, Andreas und Jochen im Amt bestätigt. Swen, der jetzt im Kreistag sitzt, hat nicht wieder kandidiert. Stellvertretender Vorsitzender ist jetzt Raphael Warzecha.
      2. Der Kreisparteitag hat beschlossen einen weiteren Kreisparteitag einzuberufen. Der Termin ist der 25. Juni
      3. Außerdem wurde der Sync der Mailinglisten bewilligt und ist für die kassel@ Liste bereits umgesetzt
      4. Wir wollen das vMB-Tool für den Kreis nutzen und sind in Kontakt mit prauscher um einen Zugang zu bekommen
4. Offenbach-Land
   1. 1.Sitzung Kreistag abgeschlossen, Vertretung in Gremien über Listen mit anderen Kleinfraktionen, Blog unter http://www.kreispiraten-of.de/blog
   2. Liederbuchverteilung läuft langsam an
5. Waldeck-Frankenberg
6. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
7. Gießen:
   1. Die Vorbereitungen der StaVos und Kreistagsabgeordneten laufen auf Hochtouren, stehen doch bald schon die ersten ordentlichen Sitzungen mit Themeninhalten auf dem Plan. In Planung ist auch wieder einer, der monatlichen Infostände in der Gießener Innenstadt.

Der Kreisverband kränkelt immer noch stark an Mitgliedermangel.

1. 1. Die Liederbuch-Aktion rollt auch langsam an.
   2. Nach Sichtung des letzten Protokolls möchte ich anmerken, dass der KV Gießen mit dem Beschluß GI/2011/2/6 vom 03.03.2011 beschloßen hat, dass KV-lose Mitglieder z.B. aus LDK auf Wunsch eingegliedert werden können. Ich bitte diesbezüglich nochmal um Rücksprache, gerne auch mit Ralf. Und vielleicht kann man eben jene Personen über diese Möglichkeit informieren, damit diese je nach Lust und Laune auch nach Gießen zum Stammtisch kommen können. Sonst gibt es keine Besonderheiten zu vermelden.
2. Hochtaunus
   1. Wir haben morgen Stammtisch. Unser Vorstand macht bestimmt irgendwas™
3. Frankfurt
4. Bergstrasse
   1. Vorsitzender wieder fit, aber erst mal unter einem Berg von Arbeit begraben. ;)
   2. Unser Kreistagsabgeordneter ist sehr transparent.
5. Wiesbaden
6. Marburg

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG IT Infrastruktur
3. AG Web
   1. Drupal-Updates
   2. Ubuntu-Updates
   3. Petitions-Banner online gestellt
4. AG myPirates
5. AG Einstieg
6. PG Kommunalwahl 2011
   • Evaluierung des Kommunalwahlkampfs steht noch aus.
   • Tim fragt per Mail an, ob ggf. in den Kreisen schon Evaluierungen stattgefunden haben
7. PG Literaturwettbewerb

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
   1. Nach wie vor Camp-Vorbereitung, jetzt auch mit Online-Anmeldung
   2. Stammtisch in Frankfurt morgen fällt aus, dafür kann man uns auf dem BPT sehen
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

Allgemeine Stimmungslage und (De-)Motivation (Tim)

• Umgangston auf der Mailingliste (Tim)
  • Die Moderation der Liste steht sowohl organisatorisch, als auch von der Verhältnismäßigkeit nicht zur Debatte
  • Nächster denkbarer Schritt ist das Bannen von Teilnehmern
  • Andere Option ist das Durchsetzen einer Etiquette (wie in Berlin z.B.)
  • Notlösung temporäre Komplett-Abschaltung der Liste

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.05.2011 #2011/4V0074: Temporäre Abschaltung der PPH

Text:

Der Vorstand beschließt die PPH bis zur nächsten Vorstandssitzung abzuschalten und danach die Situation neu zu prüfen.

1. : Uwe, Tim, Peter, Ralf
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Link zur Begründung

Regelmäßige Themenworkshops (Tim)

• Interesse gibt es von Thumay (MR), Christoph (KOF) sowas zu machen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.05.2011 #2011/4V0073F: Einrichtung eines Budgets für PG-Workshops

Text:

Der Vorstand beschließt den landesweiten Projektgruppen ein Budget von 1.000 EUR für Workshops zur Verfügung zu stellen. Dabei sind maximal 100 EUR pro Veranstaltung abrufbar.

1. : Tim, Peter, Ralf, Uwe
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Landesparteitag (Tim)

• Termin, Ort (Tim)
  • Irgendwas zwischen Mitte August und November ist gesucht.
  • Weitere Locationvorschläge sehr willkommen.
  • HTK - Prauscher sucht z.Z. nach Hallen für ca. 150 Leute
  • Sommerferien Hessen 2011 27.06. - 05.08.
• "verteilter" Parteitag? (Tim)
  • Bisher nur eine nette Idee
  • Vorstandswahlen sollten Rechtssicherheit haben
    • LSG wird keine vorab Einschätzung diesbezüglich abgegeben, sondern erst nach einer Klage aktiv werden

Piraten Hessen Sommerfest 2011 (FlorianG)

• Heute wurde mir vom Silbersee trotz erfolgter Reservierung abgesagt, das Sommerfest kann also dort nicht stattfinden
  • Ich habe als Ersatz die Zuteilung eines Festplatzes in Schwalmstadt für den 4.6. beantragt. Die Kosten hierfür würden 50 Euro (+ Wasserkosten) betragen. Eine Anmeldung beim Ordnungsamt wäre auf Grund der erwarteten Teilnehmerzahl nicht mehr nötig. Die Gesamtkosten würden sich also nicht wesentlich verändern.
  • Es müssten noch folgende Dinge organsiert werden:
    • Einen oder mehrere geeignete Grills
    • Tische, Bänke, etc.
    • Infomaterial

Sommercamp des Landesverbandes

• Zeltplatz in Ortenberg-Lissberg (siehe JuPi-Camp) ist für 26.08. - 29.08. prophylaktisch geblockt worden. Termin ist noch im Detail verhandelbar, bindende Reservierung bis Ende Mai notwendig. Rücksprache mit den JuPis am BPT.

Verteilung Liederbücher

• Wo es klemmt:
  • Fulda -> Tim kümmert sich
  • Wiesbaden?
  • Gießen Landkreis
  • Lahn-Dill Kreis
  • Schwalm Eder Kreis
  • Vogelsberg
  • Limburg Weilburg
• Kreiselternbeirat?
  • http://www.leb-hessen.de/index.php?id=153#c397 (Evt. nur für Schulen)
  • Uwe setzt das Schreiben auf und sucht die Adressen raus.

Beteiligung der KVs an der Berichserstattung im LV Protokoll

Der LVor denkt darüber nach, freiwillige Subventionen zu KV-Bestellungen auszusetzen, wenn die Berichterstattung weiterhin so schleppend ist. Von den dort eingetragenen Informationen profitieren die übrigen Kreisverbände und damit der gesamte Landesverband.

Themenblock IIIa: Anträge

Antrag: Einrichtung einer PG Informationsfreiheitssatzung

Einrichtung einer PG Informationsfreiheitssatzung

Text

Der Vorstand des Landesverband Hessen möge die Einrichtung einer Projektgruppe, die zum Ziel hat eine Muster-Informationsfreiheitssatzung auszuarbeiten, die lokale Gruppen auf kommunaler Ebene verwenden können, veranlassen. Weiter übernimmt der Landesverband die Kosten (Raummiete, Material, etc.) der Projektgruppe, jedeoch max. in der Höhe von xxx Euro. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Informationsfreiheitssatzung

Begründung

Link

Antragsteller

Christian Oechler

Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen (siehe Beschluss 2011/4V0073F). PG wurde gegründet: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Informationsfreiheitssatzung

Antrag: Antrag auf Bereitstellung des vorläufigen Budget für das Piraten Hessen Sommerfest

Antrag auf Bereitstellung des vorläufigen Budget für das Piraten Hessen Sommerfest

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für das Piraten Hessen Sommerfest am 04.06.2011 ein Budget von 400 EUR bereit zustellen.

Begründung

Link

Antragsteller

FlorianG 15:55, 9. Mai 2011 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.05.2011 #2011/4V0075F: Antrag auf Bereitstellung des vorläufigen Budget für das Piraten Hessen Sommerfest

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für das Piraten Hessen Sommerfest am 04.06.2011 ein Budget von 400 EUR bereit zustellen.

1. : Uwe, Ralf, Peter, Tim
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 25.05.2011