SN:Kreisverband/Chemnitz/KVV2012 2
Inhaltsverzeichnis
Vorläufige Seite zur außerordentlichen KVV in Chemnitz
Der bisherige Vorstand des Kreisverbandes Chemnitz ist geschlossen zurückgetreten. Daher muss ein neuer Vorstand gewählt werden. Daher findet eine außerordentliche Kreisvollversammlung statt. Dazu gab es einen Termin am 8. Juli, der leider ausfallen muss. Die Post war etwas langsam bei der Bearbeitung der Briefe, so dass die Einladungsfrist nicht eingehalten werden konnte. Zudem hatten wir Probleme mit falschen Adressen. Das ist jetzt geklärt und eine neuer Termin steht:
Termin
- Termin: Sonntag, 12. August 2012, 10:30 Uhr
- Ort: Delicate, Brühl 30, Chemnitz
Vorläufige Tagesordnung
Dies ist die vorläufige Tagesordnung mit Stand 10.8.2012
- TOP 1: Einlass und Akkreditierung
- TOP 2: Begrüßung und Eröffnung
- TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollanten
- TOP 4: Abstimmungen über die Zulassung von Presse und Gästen
- TOP 5: Abstimmungen über die Zulassung Streaming
- TOP 6: Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- TOP 7: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 8: Wahl des Wahlleiters
- TOP 9: Abstimmung über die Heilung eines möglichen Formfehlers der
Einladung (fehlende Unterschrift)
- TOP 10: Diskussionsrunde / Aussprache
- TOP 11: Tätigkeitsberichte des zurückgetretenen Vorstandes
- TOP 12: Abstimmung über Entlastung des zurückgetretenen Vorstandes
- TOP 13: Tätigkeitsberichte des kommissarischen Vorstandes
- TOP 14: Abstimmung über Entlastung des kommissarischen Vorstandes
- TOP 15: Wahl der Vorstandsgröße
- TOP 16: Vorstandswahlen mit Fragerunden
- TOP 17: ggf. Festlegung des Budgets
- TOP 18: Programm- und Satzungsanträge
- TOP 19: Sonstiges
Wahl- und Geschäftsordnung
Geschäftsordnung und Wahlordnung vom Landesparteitag:
weitere Informationen
Kandidaturen
- Vorsitzende/Vorsitzender des Kreisvorstands
- Michael Matschie, Kandidatur erklärt am 17.06.2012 13:23 über Mailingliste
- Schatzmeister/in, Mitglied des Kreisvorstands
- noch kein/e Kandidat/in
- Generalsekretär/in, Mitglied des Kreisvorstands
- HeliosC (Heiko), Kandidatur erklärt am 03.08.2012 02:28 über Mailingliste
- Rechnungsprüfer/in
- noch kein/e Kandidat/in
Zusätzlich können gewählt werden:
- Stellvertretende/r Vorsitzende/Vorsitzender des Kreisvorstands, Mitglied des Kreisvorstands, gilt als Beisitzer/in
- noch kein/e Kandidat/in
- Stellvertretende/r Schatzmeister/in, Mitglied des Kreisvorstands, gilt als Beisitzer/in
- noch kein/e Kandidat/in
- Beisitzer/in (eine gerade Anzahl), Mitglied des Kreisvorstands
- Michael Matschie, Kandidatur erklärt am 17.06.2012 13:23 über Mailingliste
Folgende Mitglieder können sich vorstellen, für den Kreisvorstand zu kandidieren:
- Kevin Fleischer (stv. Vorsitzender, Schatzmeister, stv. Schatzmeister, GenSek, Beisitzer)
- Marko Goschin (stv. Schatzmeister oder Schatzmeister)
- Steffen Mühsinger (Beisitzer)
- Thomas Lörinczy (stv. Vorsitzender, Beisitzer)
- Toni Rotter (Vorsitzender)
Stand: 09.08.2012 23:00 nach dem Kandidatenschnuppern
Anträge
Hier werden die Anträge an die Vollversammlung gesammelt. Möglich sind Anträge zur Satzungsänderung, aber auch politisch-inhaltliche Beschlüsse und sonstige Themen. Anträge auf Satzungsänderung müssen spätestens zwei Wochen vor der entsprechenden Kreisvollversammlung schriftlich beim Vorstand eingereicht und durch diesen unverzüglich veröffentlicht werden.
- Bitte stellt euren Antrag hier im wiki ein und schickt eine E-Mail an chemnitz@piraten-sachsen.de oder alternativ per Post/Fax an die Adresse der Landesgeschäftsstelle.
- Beispiel Antrag 1: "Die Kreisvollversammlung möge beschließen, dass ...", Antragsteller: ...
Satzungsänderungsanträge
Ergebnisse des Arbeitstreffens vom 17.07.2012 Externer Link (pdf) im Bürgerhaus Brühl Nord Müllerstraße 12 - in den nachfolgenden Anträgen enthalten
- S01 Änderung zu §9 Finanzen Antragsteller: John Silver, Marko Goschin - zurückgezogen
- S01a Änderung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin (Toni Rotter hat mit formuliert)
- S01b Änderung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin (Toni Rotter hat mit formuliert)
- S01c Änderung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin (Toni Rotter hat mit formuliert)
- S01d Änderung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin
- S01e Ergänzung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin (Toni Rotter hat mit formuliert)
- S01f Ergänzung zu §9 Finanzen Antragsteller: Marko Goschin (Toni Rotter hat mit formuliert)
- S02a Ergänzung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Dr. Thomas Walter, Marko Goschin - zurückgezogen
- S02b Ergänzung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Toni Rotter, Marko Goschin
- S02c Änderung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Marko Goschin - zurückgezogen
- S02d Änderung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Marko Goschin - zurückgezogen
- S02e Platzhalter, da bei Antragsnummerierung ausgelassen
- S02f Änderung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Marko Goschin (von Toni Rotter vorgeschlagen, mit Volker abgestimmt)
- S02g Änderung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Marko Goschin (von Toni Rotter vorgeschlagen, mit Volker abgestimmt)
- S02h Ergänzung zu §5 Der Kreisvorstand Antragsteller: Marko Goschin - zurückgezogen
- S03 Änderung zu §6 Ziffer 6 / Quorum Satzungsänderung Antragsteller: Johannes - zurückgezogen
- S03a Änderung zu §6 Ziffer 4 / Antragseinreichung, Tagesordnung Antragsteller: Marko Goschin (mit Volker abgestimmt) - zurückgezogen
- S03b Änderung zu §6 Ziffer 6 / Beschlussfähigkeit, Stimmberechtigung Antragsteller: Marko Goschin (auf AT 17.7. von Mark Neis entworfen, mit Volker abgestimmt)
- S04 Änderung zu §6 Ziffer 3 / Einberufung KVV Antragsteller: John Silver, Marko Goschin - zurückgezogen
- S04a Änderung zu §6 Ziffer 3 / Einberufung KVV Antragsteller: Marko Goschin - zurückgezogen
- S05 Änderung zu §1 Ziffer 1 / Name Antragsteller: Marko Goschin - zurückgezogen
- S06 Ergänzung zu §8 / Quorum für Satzungsänderungen Antragsteller: Marko Goschin (auf AT 17.7. von Mark Neis entworfen)
- S06a Änderung zu §8 Ziffer 1 / Inhaltliche und formelle Satzungsänderungen Antragsteller: Marko Goschin (mit Volker abgestimmt) - zurückgezogen
- S06b Änderung zu §8 Ziffer 2 / Anträge auf Satzungsänderung Antragsteller: Marko Goschin (mit Volker abgestimmt)
- S06c Ergänzung zu §8 / abgelehnte Satzungsänderungsanträge Antragsteller: Marko Goschin (konkretisiert auf Anregung von Volker)
- S06d Ergänzung zu §8 / Inkrafttreten Antragsteller: Marko Goschin (mit Volker abgestimmt)
- S07 Änderung zu §11 / Urwahl Antragsteller: Marko Goschin (mit Volker abgestimmt)
- Vorstehende Anträge auf Satzungsänderung Nr. S01, S01a-f, S02a-d, S03, S04, S04a und S05 wurden am 27.07.2012 vom Mitglied Marko Goschin eingereicht. Link zum Antrag (pdf)
- Vorstehende Anträge auf Satzungsänderung Nr. S01d (geändert), S02f-h, S03a-b, S06, S06a-d, S07 wurden am 28.07.2012 zusammen mit einem Antrag zu TOP13 der vorläufigen Tagesordnung vom Mitglied Marko Goschin eingereicht. Link zum Antrag (pdf)
- Mit weiterem Schreiben vom 28.07.2012 hat das Mitglied Marko Goschin seinen Antrag zu TOP13 der vorläufigen Tagesordnung zurückgenommen und stattdessen einen (neuen) Antrag auf Festlegung der Abstimmungsreihenfolge gestellt Link zum Antrag (pdf)
- S08 Streichung §5.2 sowie §5.3.1 Antragsteller: Nadja Baberowski eingereicht durch Patric Lange
- S09 Streichung §5.3 Antragsteller: Nadja Baberowski eingereicht durch Patric Lange
- Mit E-Mail vom 04.08.2012 15:04 hat das Mitglied John Silver (Volker) seine Anträge auf Satzungsänderung Nr. S01 und S04 zurückgenommen.
- Mit Schreiben vom 04.08.2012 hat das Mitglied Marko Goschin seine Anträge auf Satzungsänderung Nr. S01, S02a, S02c, S02d, S02d, S02h, S03, S03a, S04, S04a, S05, S06a zurückgenommen und beantragt, die Satzungsänderungsanträge Nr. S01b + S01c, S01d + S01e, S03b + S06 jeweils im Block abzustimmen. Link zum Antrag (pdf)
Wahlprogrammanträge
Positionspapiere
Sonstige Anträge
Antragsbuch
vorläufiges Antragsbuch: ODT | PDF
Protokoll
Versammlungsprotokoll [1]
Anhänge [2]
Ansprechpartner
Der kommissarische Kreisvorstand:
- Mark Neis, Vorsitz
- René Heinig, GenSek
- Thomas Krohn, Schatzmeister
Tätigkeitsberichte
zurückgetretener Vorstand
- Toni Rotter (Vorsitzender): gewählter Vorsitzender
- Kevin Fleischer (Generalsekretär): http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:KFleischer%5CTaetigkeitsbericht%5C2012
- Peter von Wolffersdorff (Schatzmeister):
- Sandra Willer: http://wiki.piratenpartei.de/T%C3%A4tigkeitsbericht_Stellv._Schatzmeister_%28April_-_Juni_2012%29
- Thomas L.: http://wiki.piratenpartei.de/Thomas_L_2012_Tätigkeitsbericht_Stellv._Vorsitzender_KVC
kommissarischer Vorstand
- Mark Neis, Vorsitz
- Tätigkeitsbericht: Aufgrund des Beschlusses des Landesvorstandes vom vom 6. Juni 2012 wurde ich zum kommissarischen Kreisvorsitzenden berufen. Im Rahmen dieses Amtes habe ich folgende Aufgaben wahrgenommen:
- Einberufung von und Teilnahme an einer Sitzung des kommissarischen Vorstandes am 20.6.2012, Verfassen und Veröffentlichen des Protokolls
- Mehrere Absprachen mit den beiden Mitvorständen wie auch dem Landesvorstand per Telefon oder Mail
- Zuarbeit für LGS wegen Einladungen zur ursprünglich am 8.7.12 geplanten KVV
- Absage der KVV am 8.7.12, Terminfindung für neue KVV
- Berichtigung der teils fehlerhaften oder veralteten Adressdaten des Kreisverbandes in Zusammenarbeit mit Christian Peters vom Landesvorstand
- Organisatorische Vorbereitung der Kreisvollversammlung am 12.8.12 (inkl. Zuarbeit für LGS wegen Einladungen)
- Verfassen einer Stellungnahme zum Eilantrag eines Chemnitzer Piraten an das Bundesschiedsgericht
- Tätigkeitsbericht: Aufgrund des Beschlusses des Landesvorstandes vom vom 6. Juni 2012 wurde ich zum kommissarischen Kreisvorsitzenden berufen. Im Rahmen dieses Amtes habe ich folgende Aufgaben wahrgenommen:
- René Heinig, GenSek
- Tätigkeitsbericht: Mit dem Beschluss des Landesvorstandes vom 6. Juni 2012 zur Bestellung des kommissarischen Vorstands übernahm ich das Amt des kommissarischen Generalsekretärs im Kreisverband Chemnitz. Neben Beschlüssen zur Aufnahme neuer Mitglieder und der zu organisierenden Kreisvollversammlung, kümmerte ich mich, um die Entgegennahme und die unverzüglichen Veröffentlichung von Anträgen zur Kreisvollversammlung. Nebenbei nahm ich an einigen Veranstaltungen, wie ACTA-Demo, Tüdelü oder Sachsencamp teil, an deren Organisation ich allerdings nicht beteiligt war. Weiterhin verfolgte ich diverse Schriftwechsel bei unzähligen (abgewiesenen) Klagen eines Mitglieds des Kreisverbandes vor dem Landes- und Bundesschiedsgerichts, und deren eventuelle Auswirkungen auf den Kreisverband. Tätigkeitsbericht als PDF
- Thomas Krohn, Schatzmeister
(Meldung per Mail am 12.8.2012, Bericht wird noch nachgeliefert)