RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz

Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Beschlussverzeichnis

Beschlüsse des Landesvorstands (LVOR)

	Antragstitel
2021-03-25 - 300 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Strafantrag wegen Zerstörung eines Wahlplakates
2021-03-11 - 299 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Einladung und Ausrichtung Landesparteitag 2021.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021
2021-02-25 - 298 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss (Antrag 01) Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 (02) – Konkurrenz zu 01 Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021 (03) Budget Öffentlichkeitsarbeit (04) Presse-Konzept 2021 (05) Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 (06) Budget Bundesgeschäftsstelle Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021 (08) Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021 (09) Grundversorgung Bereich Bundes-IT (10) Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges (11) Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021 (12) Budget Internationales 2021 (13)
2021-02-11 - 297 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Vertretung Schatzmeister Club
2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget für die Plakatierung zur Landtagswahl 2021 Fahrtkostenbudget zur Landtagswahl 2021 Budget für TV- und Radio-Spot-Erstellung Reisekostenbudget Vorstände Weiterleitung LGS-Postfach Budget Flyer und Druckerzeugnisse, Werbematerialien
2020-12-30 - 294 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg I Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg II
2020-11-12 - 291 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget für Einwurf-Aktion zum Unterstützerunterschriften sammeln.
2020-10-22 - 290 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Mitglieder-Anschreiben bezüglich sammeln von UU's Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Südpfalz
2020-09-24 - 288 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Rechnungsadresse und Vertragsabschluss für DSL-Vertrag in der Landesgeschäftsstelle Unterstützung der Petition RLP hat Platz
2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Übernahme der Geschäfte des KV Südpfalz Übernahme der Geschäfte des KV Trier/Trier-Saarburg
2020-08-27 - 286 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Beauftragung Durchführung Testlauf Online-Parteitag
2020-08-13 - 285 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Reisekosten des Vortragenden für die Redmine-Schulung
2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun Beschluss einer Geschäftsordnung für den Landesvorstand Bestätigung der Beauftragungen Reisekostenbudget für Vorstände
2020-07-09 - 283 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun
2020-06-25 - 282 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Mehrkosten für LPT 2020.2 und AV in Kastellaun. Nachträglicher Beschluss zu den Kosten der Film-Aufzeichnung Ausrichtung Landesparteitag 2020.2 und Aufstellungsversammlung
2020-05-28 - 280 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Ausschreibung Landesparteitag/Aufstellungsversammlung
2020-05-14 - 279 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Mund- Nasenschutz Masken im piratigen Outfit
2020-03-12 - 275 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Absage Landesparteitag 2020.1 Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020
2020-02-27 - 274 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Ausschreibungen Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Ausrichtung Landesparteitag Abstimmungsermächtigung für den Schatzmeister zur Abstimmung im Schatzmeisterclub Beauftragung eines Videobeauftragten
2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Grundversorgung Bereich Sage/OL ss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Versicherung Budget Verwaltung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021 Budget Öffentlichkeitsarbeit Budget Bundesgeschäftsstelle Budget Internationales
2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Bestellung Datenschutzbeauftragter Ausschreibung Ton- und Videobeauftragten Budget für Internet-Anschluss in der LGS LGS Möbel und Umbau Aussstattung Ton- und Videoausstattung für Wahlen Budget Vorbereitung Landtagswahlen Budget Datenschutzbeauftragter Vertretung Schatzmeister Club Reisekostenbudget für Vorstände
2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Weiterleitung LGS-Postfach
2019-11-14 - 267 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget Homepage Mainz-Rheinhessen Ausschreibung Landesparteitag 20.1
2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Anmietung eines Lagerraumes im Zollhafen Mainz
2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Übernahme von Domains Budget für Ausrichtung der Landesmitgliederversammlung Anmietung Lagerraum Mainz Kauf von 5 Fahnen Bestellung Sticker
2019-08-16 - 261 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Überarbeitung der Geschäftsordnung Leerung des Postfachs
2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Reisekostenbudget für Vorstände Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Marina Kassel in Frankfurt Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Schiedsgerichtmarina
2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Aufstockung Budget EU Wahlkampf RLP Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2019-06-25 - 258 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget für Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg und Thüringen
2019-06-10 - 257 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Teilnahme der Piraten Mainz an der Sommerschwüle 2019 Neuer Termin LPT / LMV
2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget für Plakat Entsorgung Budget für Flaggen
2019-04-24 - 254 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget Eu-Wahlkampf Flyer und Fahnen Reisekosten für Vorstände Budget für Video Spots auf dem EU-Event in Koblenz
2019-04-08 - 253 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Kabelbinder Mainz Kommunalwahl Budget für Aufstellung Bauzaun-Banner in Mainz Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl
2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg Kostenerstattung Kundenstopper Kostenerstattung Plakat UU-Sammeln Budget für Infostandausstattung und Anmeldung
2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Finanzierung Kommunalwahlflyer Mainz Grundversorgung Bereich Sage/OL ss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT Grundversorgung Bereich Versicherung Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 Budget für Plakatreserve Plakat-Budget EU-und Kommunalwahl Mainz Budget für landesweite Plakatbestellung zur EU Wahl 2019
2019-02-25 - 250 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Wahlkampfbudget für die Europawahl
2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Vorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl
2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl Antrag auf finanzielle Unterstützung der digiBGE19-Tournee in Höhe von 400 Euro Budget für EU-Wahl Veranstaltung mit Spitzenkandidat Patrick Breyer Budget für die Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung in Luxemburg.
2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg
2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Wahlvorschläge der Piraten Rheinland-Pfalz für den Verwaltungsrat der 42 e.V. Budget Reisekosten für Mitgliederversammlung des „42 e.V.“ in Offenbach. Budget Reisekosten der Vorstände zum Vernetzungstreffen bei den Luxemburger Piraten Anschaffung eines Laserdruckers für den LV
2018-11-12 - 243 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Bezuschussung OTS
2018-10-22 - 242 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Kreisparteitag Ahrweiler
2018-08-27 - 238 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Budget für die "SaveYourInternet" Veranstaltung in Mainz
2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Weiterleitung LGS-Postfach Übernahme der Geschäfte des KV Ahrweiler
2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Beauftragung Vernetzungstreffen mit Piraten Baden-Württemberg Verabschiedung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Bestätigung der Beauftragten Regelmäßige Landesvorstandssitzungen Reisekostenbudget für Vorstände Budget für das IT-Treffen in Kassel Ansprechpartner und Vertreter des Landesverbandes für Sage und PRM Zugänge
2018-06-25 - 235 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Zweckgebundenes Budget für Klage gegen Sperrklausel EU-Wahl
2018-05-28 - 233 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Suchtpolitik mit 50€ zu unterstützen.
2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz Eilantrag Antrag 2 Modul A Modul B Modul C Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1 Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP
2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag_RLP	Landesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus"
… weitere Ergebnisse

Gültige Beschlüsse des Landesparteitags (LPT)

Die auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) und Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) beschlossene Anträge können im Archiv der Antragsfabrik eingesehen werden.

Grundsatzprogramm

Aktuelle Fassung des Grundsatzprogramms: RP:Programm

Wahlprogramm

Aktuelle Fassung des Wahlprogramms: RP:Wahlprogramm

Positionspapiere

Aktuelle Positionspapiere: RP:Positionspapiere